Am vergangenen Osterwochenende blockierten Aktivisten von «Renovate Switzerland» die Gotthard-Autobahn.
Viele Autofahrerinnen und -fahrer haben sich über die Aktion der Klimakleber beschwert. Viele fragen sich, weshalb das Strassengesetz nicht durchgesetzt wird.
Tatsächlich wäre die Rechtsgrundlage eindeutig: Im Artikel 26 Absatz 1 des Strassengesetzes heisst es:
Dieser Tatbestand dürfte jedes Mal erfüllt sein, wenn diese Gruppe Strassen bewusst und gezielt ohne Bewilligung für den Verkehr unbenutzbar macht.
«Wieso folgt keine angemessene Bestrafung?», will ein Weltwoche-Digital-Leser zu Recht wissen.
Bisher hatten diese Aktivisten wenig zu befürchten. Wer in der Schweiz eine Strasse aus politischen Gründen blockierte, kam meist ungeschoren davon.
Vielleicht setzt jetzt ein Umdenken ein. Zu hoffen wäre es.
Denn eine Autobahn zu betreten und Tausende von Autofahrern von der Benützung abzuhalten, ist definitiv kein Kavaliersdelikt.
Der Staat müsste hier gar nicht eingreifen: Man könnte diese Helfershelfer des Klimakartells einfach den wütenden Autofahrern überlassen. Das Auto umdrehen und Motor laufen lassen wäre schon ausreichend. Es wäre unwahrscheinlich dass das Kleben weitergeht wenn diese Straftäter anstatt gewünschter Aufmerksamkeit die unerwünschten Folgen ihres Handelns sofort zu spüren bekämen.
Anderswo wieder festkleben und ruhig sitzen lassen bis …..
Es ist nicht nur kein Kavaliersdelikt, eine Autobahn zu blockieren, es gefährdet auch die Verkehrsteilnehmer (Auffahrunfälle wegen Stau etc.). Wenn der Staat, bzw. die Politiker, im konkreten Fall nicht das Rückgrat hat, hier für die Einhaltung der Gesetze zu sorgen, wie soll man ihm noch vertrauen? Ist es da noch in jedem Fall angezeigt, sich selber an Gesetzt zu halten? Im konkreten Fall der Klimakleber könnte Abhilfe geschaffen werden, wenn man sie etwas weniger vorsichtig entfernte.
Wann werden die sogenannten „AKTIVISTEN „ endlich mal unbenannt und Kriminelle genannt.
Hätten wir ein Militär wie in einer anderen Bananenrepublik wäre die CH-Regierung schon vor 3 Jahren gestürzt worden. Ich fordere eine vorübergehende Militärregierung und Neuwahlen aller Politiker, dass wäre und ist die einzige Lösung aller CH Probleme die nur durch unsere Politiker verursacht werden.
Da das mit der gestürzten CH-Regierung natürlich nie kommen wird, gibt es eine durch die Hintertür schon langsam einfallende Lösung gegen die Klimahysterie: Die Migranten / Asylanten. Oder glaubt wirklich jemand, dass sich Migranten aus der "Pampa" um das CH-Klima kümmern ?! Die wollen Spass und Gas geben und scherren sich einen Dreck um einen Plastiksack im Gebüsch oder eine fortgeworfene Dose.
Die Neuwahl des Nationalrates findet dieses Jahr im Oktober statt. Und ich kann Ihnen jetzt schon garantieren, dass zu 90% wieder die gleichen Politiker gewählt werden. In einer Demokratie muss man damit leben, dass nicht diejenigen Leute gewählt werden, die einem selber passen.
Die Politiker müssen mir gar nicht "passen". Sie sollen sich einfach nur für die Schweiz, Schweizer und natürlich auch für die integrierten Ausländer, sowie für Flora und Fauna zu 100% einsetzen. Und das alles mit normalem und gesundem Menschenverstand. Mit Nachsicht und Weitsicht !
"In einer Demokratie muss man damit leben, dass nicht diejenigen Leute gewählt werden, die einem selber passen."
Diesen Satz wollte ich schon immer mal hören; ich werde ihn mir dick einrahmen.
Welchen Vorteil hat denn - unter diesen Prämissen - eine Demokratie gegenüber einer Autokratie noch? Ausser, dass sie viel Geld kostet.
Um Gesetze einzuhalten muss es erstmal einen Staat geben. Wenn Gesetzte nach Parteibuch oder Ideologie angewendet werden, ist der Staat nicht existent den er ist selber Gesetzteswidrig. Der Schwachsinn wird bald verschwinden, wenn der Topf immer leerer wird. Dann werden die Sitten rauher und diese Trottel werden sich umschauen
Die Polizei tut das Gegenteil. Sie beschützt diese linken Nichtsnutze und Taugenichtse noch. Sie ist eben an der Spitze von linken Trojanern infiltriert, z.Bsp. Fredy Fässler SP St.Gallen, Präsident der Polizeidirektoren.
Ein Haus isoliern kostet Fr. 50‘000.— und spart im Jahr Fr. 300.— bis Fr. 450.—
Eine Solaranlage kostet Fr. 50‘000.—
Und bringt im Jahr einen Ertrag von Fr. 10‘000.—
Jetzt entscheide ob die Forderung sinnvoll ist alte Häuser teuer zu renovieren.
Ich frage mich immer wieder, haben wir das denken und abwägen was Sinnvoll ist verlernt?????
"Sinnvoll" ist, wenn es ein wohliges Bauchgefühl macht. Die limbisch gesteuerten würden sich auch eine brennende Fackel in die Muffe schieben, wenn es ein gutes Gewissen verspricht.
"Wann greift der Staat endlich durch?" - eine naive Frage. Der Staat ziet die Klimalüge durch: https://justpaste.it/klima
Mottös: Du bist nicht im Stau,Du bist der Stau und CH kann Corona!Gäu guet?
Sie bleiben immerhin Ihrer Linie des Einfachgestrickten treu. Die ideologische Verblendung rundet das Ganze noch ab.
Die Angst vir der realen Bedeutungslosigkeit muss sehr tief sitzen. Manchmal ist Corona nur ein Bier.
Bereits 2019, als die junge Schwedin Greta Thunberg freitags begann, vor dem Klimawandel zu warnen, war die Empörung quer durch Europa riesig. Es war damals schon erbärmlich für die Politik, dass ein 16-jähriger Teenager kommen musste, um der breiten Masse die Sinne zu schärfen. 2023 wiederholt sich ein Muster: Wer die Klimakleber verteufelt, lenkt vom Versagen von Politik und Wirtschaft ab.
Ach, sie sehen den Untergang dieses Theaters auch entgegen? Warum suchen sie noch nach Nachahmern? Oder gar nach Jünglingen, wie ein Zeuge Jehovas? Warum hier?!? Wie ein Veganer der am Grill-Festival andere missionieren will. Merkwürdig. Warum machen sie das, sehr geehrter Herr don‘t look up. Und Greta find ich jetzt so….. naja 💁🏻♂️
"Es war damals schon erbärmlich, dass ein 16-jähriger Teenager kommen musste"
.
Da gebe ich Ihnen Recht, das WAR erbärmlich, dass man einem 16jähriges Mädchen die Sinne derart verdrehte und es der Weltöffentlichkeit als Jesuine der Weltrettung präsentierte, um bei Grosseltern die hormonellen Störungen zappeln zu lassen.
Das letzte Aufbäumen der Versager aus der 68er-Generation, die ihren heimlichen Frust über ihren früheren Leerlauf nun mit Hilfe der Enkel zurechtbiegen wollen.
Wer einer 17 järigen folgt dessen Sinne sind umnebelt und nicht geschärft. Und ein Land das 17 funktionstüchtige KKWs abstellt und Kohlekraftwerke hoch fährt ist ein Fall für die Klapsmühle. Dieser Geta fehlt ja auch einiges im Oberstdübchen. Wir werden uns noch wundern wass diese sogenante Energie wende uns kosten wird. Dieses rot grüne Krebsgeschwür mit ihrem Angriff auf unsere Energieversorgung und unsere Narungsmittel-Produktion. Durch immer mehr Biodiversität ist auch diese bedroht.
Man sollte sich eher fragen wer RENOVATE ist und zu wem es gehört.🤔 Die müssen sehr viel Macht haben.🤴🏼😱 Man kann sich auf deren Homepage sogar als Klima-Kleber offiziell anmelden.😳 Für die ganz Einsamen🐛 endlich eine Chance mal beachtet🦋 zu werden! Ist doch lustig so völlig im Mittelpunkt auf der Strasse klebend zu sitzen, alle Augen😍 auf dich gerichtet, und vielleicht sogar nebenbei noch berühmt werden.🤩 Wenn der Lohn dabei noch stimmt wieso nicht?😉😂
Trittbrettfahrer.😂Sie hätten sich besser als Jünger Al Gores inszenieren sollen als dieses dieses millionenscheffelnde CO2-Zertifikate-Püppchen der Dünkelnarrativen herumzureichen.
sich auf die Strasse zuz kleben ist nichts Anderes als eine illegale Demo. Und an illegalen Demos setzt die Polizei doch sonst jeweils Tränengas ein, um diese aufzulösen.. Höchste Zeit, diese Schnudderis endlich wie Erwachsene zu behandeln.
mit Tränengas kann man Sekundenkleber nicht auflösen
Giorgia Meloni hat recht: es ist organisierte Kriminalität - entsprechend sollen die "Aktivisten" rechtlich behandelt werden!
Und finanziert aus USA! Wieder USA. Nur die sind für all diese Spannungen verantwortlich. Und warum? Weil dieses Land bankrott ist! Gesellschaftlich, wie finanziell und moralisch. Und sie reissen ein Land nach dem anderen in die S.. chöne Sonne… Und wir werden indoktriniert andere Systeme zu hassen und laufen fleissig mit. Entweder USA oder du gehst unter. Aber was viele Länder merkten, auch mit der USA geht man unter.
Bevor der Staat gegen die Klimaaktivisten vorgehen wird ist es wahrscheinlicher, dass sie eher den Klebstoff subventionieren werden.
Nichts ist unmöglich in unserem Land.
Kleben lassen. Die Polizei soll fern bleiben. Was glaubt Ihr, wie lange es geht, bis die Kleber von selbst die Flucht ergreifen, wenn sie der Wut der Masse ausgesetzt sind?
Die Polizei spielt in diesem Fall nur Dienstleister für Straftäter.
Die Polizei? Diese Systemlinge verhauen Menschen die keine Maske tragen wollem oder wenn sie einfach ein Plakat halten. Das sind die schlimmsten, sie schuetzen das System. Die Polizei ist der Feind der Bürger, aber die Staatshörerigkeit versperrt den Horizont.
Was würde passieren, wenn Opfer solcher Klebersperrungen die Autobahn mit ihre Autos so blockieren würden, dass die Polizei zu den Blockierern nicht mehr durchkäme ? Würden die einen Blockierer straffrei davonkommen, während die andern härtest bestraft würden ?
Ich fordere drakonische Strafen! 1 Jahr unbedingt für jeden Teilnehmer plus zusätzlich empfindliche Geldstrafen
Da können Sie lange fordern bis an den Bach aben! Jöö! eine halbe Stunden den Verkehr blockiert und da müssen sofort drakonosche Strafen her,Geits eigentli no? Die meisten Staus werden übrigens nicht durch Blockierer sondern durch die Autofahrer selber provoziert!Wenn alle gleichzeitig mit dem gleiche Ziel losfahren,gibt es eben Stau,Gesunder Menschenverstand!
Merke: Du bist nicht im Stau,Du bist der Stau!
bin ich mit Ihnen einverstanden. Okey als nächstes werde ich mich auch auf die strasse kleben und mehr AHV und Rente fordern. gleiches Recht für alle, oder was meine Sie!!
Dann wird man Sie nach ca einer halben Stunde ablösen,Polizei hat verschiedene Techniken dazu gelernt, zum Beispiel mit Speiseöl!Alle die nicht höhere Rente und AhV wollen,werden dann eine unbedingte Gefängnisstrafe für Sie fordern ,Ich aber nicht!
Ist es denn Bio-Speiseöl? Für Umweltbewusste kommt nur kaltgepresstes und handverzapftes in Frage. In Mehrwegeflasche mit Knospe.
@scuudi,Sind Sie jetzt auf Einwortsätze umgestiegen?
Ihre Argumentation kann ich nicht nachvollziehen. Autofahren planen nicht bewusst Staus ein. Die Klimaaktivisten handeln gesetzeswidrig, weil sie bewusst die Autofahren behindern. Man kann auch von Nötigung sprechen. Die ausgerückte Polizei müsste ein Verfahren lancieren - analog dem Schnellverfahren für Fussballfans im Kanton St. Gallen.
Ich lieeebe Ihre fachlich und akademisch hochstehenden Kommentare
Niederhausi. Also hast du nichts dagegen, dass ich straffrei ein bisschen deine Haustüre zuklebe, nur weil mir deine Visage nicht passt? Seltsames Demokratieverständnis hast du Martin. Aber ich bin mir sicher, jemand schliesst deine Türe sowieso von aussen ab. 😉
Die Klimakleber kleben nicht das Eigentum anderer zu,sondern nur ihre Hand auf den Boden!
Nicht alles was hinkt ist ein Vergleich!
Die Strasse ist auch fremdes Eigentum. Also ist es Sachbeschädigung. Die Strasse hat zudem den erklärten ausschliesslichen Zweck, dem Verkehr zu dienen. Diesen absichtlich zu behindern, verstösst gegen mindestens 2 Gesetze; das Art. 26 StVG und auch gegen Art.181 StGB, weil Nötigung genau das erklärte Ziel der Aktion ist. Sie WOLLEN ja die Leute daran hindern, vorwärts zu kommen. Wenn ein Richter das nicht als Nötigung ansieht, gehört er zum Teufel gejagt.
Der Niederhäuserische Vergleich. Sie haben gar keine Ahnung, was das juristisch bedeutet, wenn man andere vorsätzlich am Fortkommen hindert.
Unser Staat muss hier zwingendst den Riegel schieben und zwar dauerhaft. Gewohnheitsrecht ist hier absolut fehl am Platz!!!😎
Schlimm...schon wieder die Anstaltstore offen gelassen. Der Impf-Lafferi-Niederhauser ist zum Ehren-Schild der verstrahlten öko-jugend geworden! hört hört!! da bei der coronita-plandemie nur nix mehr schön zu reden gibt.
Mal sehen wie du das findest, wenn du mit deinen E-Rollator nicht vorwärtskommst zu deinem Boostertermin - wegen der klebrigen terror-jugend! Da Lupfts dir bestimmt die Gesichtswindel von der Kaulade! LOL
In Berndeutsch würde man sagen: Sind sie eigentlich bissä? Es gibt Leute, die arbeiten müssen. In Gottesnamen die Arbeitsstelle nicht vor der Haustür haben. Lieferanten, Heizungsmonteur im Stau, Juristen, Spitex usw. - was kostet die Wartezeit? Daher haben sie in Deutschland schon einen Road Zipper. Wollen Sie wieder Homeoffice - sogar für Dachdecker, die riesigen LKWs für die Migros, die hier ab 5 Uhr liefern? Ah ja: Bei Orange über die Ampel fahren kostet 140 Fr. etwa. (Vergessen).
Die meisten Staus werden durch die Autofahrer selber verursacht,diejenigen der Klimakleber sind nur ein ganz kleiner Bruchteil!Im Gubrist Tunnel ist täglich Stau.In Münsingen ,in Oberburg u.s.w.,In mehr als der Hälfte der Autos blätteret nur eine Person!
Ich wiederhole,Du bist nicht im Stau,Du bist der Stau,Spruch leider nicht von mir!
Nur zu Fuss gehen ist ein Menschenrecht, Herr Dökti. Aber genau die Kläuse dann wieder wählen, welche unbegrenzte Zuwanderung befeuern und selber meist dann auch steuergeldalimentierte Lohnzettelempfänger sind. Wie war das übrigens mit der Ecopop?
Und was schlagen Sie vor für den Arbeiter, die Rettungskräfte, den Berufschauffeur etc. ? Die Kleber machen es ja nicht nur auf den Autobahnen.
Gesunder Menschenverstand scheint nicht unbedingt eines Ihrer Vorzugsmerkmale zu sein
Der Staat greift nur bei anständigen steuerzahlenden Bürgern durch, die niemandem etwas zuleide tun, aber dem Staat den Gehorsam verweigern, wenn der sich illegal in seine Privatangelegenheiten einmischen oder sie zu einer potenziell tödlichen Genspritze zwingen will.
Wo sind die Polizisten, die bei Demos 2020/1 zu Hunderten Zeit hatten, die friedlichen Menschen zu "bewachen"? Und willkürlich Bussen und Verzeigungen auszustellen?
Für solche „Aktivisten“ sollten die gleichen Ansätze kassiert werden, wie die Stehminuten für SBB oder Trams in Schweizer Städten, wenn das durch einen Autofahrer verursacht wird. Das wird die Kassen nicht füllen, denn dann werden diese „Aktivisten“ schnell weg sein.
Hinzu kommt Art. 181 StGB wird wegen Nötigung bestraft, wer jemanden durch Gewalt, Androhung ernstlicher Nachteile oder durch andere Beschränkung seiner Handlungsfreiheit nötigt, etwas zu tun, zu unterlassen oder zu dulden.
Es gibt bezüglich Strafbarkeit von Nötigung ein Präjudiz. Wegen diesesStraftatbestandes wurden in der Schweiz 50 Greenpeace-Aktivsten wegen Nötigung bis vor Bundesgericht verurteilt. Von den ersten 16 Verurteilten gelangten danach 12 an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, Dort blitzten sie ab, als ob Gewalt gegen Menschen ein Menschenrecht wäre. Für Juristen liegen also Präjudizes vor, falls sie sich ihrem Berufsethos nur annähernd ihrem Berufsethos verpflichtet fühlen.
Grüne und grosse Teile der SP paktieren mit diesen "Weltverbesserern von eigenen Gnaden".
Polizeikräfte haben auf Anordnung gewisser linker Regierungskreise nur noch Beobachter-funktionen - wenn überhaupt.
Angemessen wären Umgangsformen, wie sie von der französichen Polizei bei Demonstrationen zur Anwendung kommen. Dort interessiert es nicht, ob man "Weltverbesserer", "Berufsträumer" oder nur "Schneeflöcken" ist.
Es ist soweit, wenn der Rechtsstaat nicht mehr funktioniert, beginnt die Selbstjustiz. Und zwar vor Ort ohne Rücksicht.
Würden Sie diese Aussage auch unter Ihrem Taufnamen machen,oder bleiben Sie lieber feige anonym bei Ihrem fantasievollen Decknamen!
Apropos Taufnamen - wenn es nur das ist: Meiner war Schneeberger. Ich sehe, dass Jürg Schneeberger auch anwesend war. Heimatort Ochlenberg. Ist ein kleines Dörfchen wie Bowil. Und e. Mail hat recht.
"Ich taufe dich im Namen Schneeberger"😀
Sie meinen wohl den Mädchennamen, nicht den Taufnamen. Aber der wird wohl Saoirse sein? Oder ist der Name Programm; Saoirse heisst doch irgendwie Freiheit oder so.
😂 Schneeberger steht in meinem Taufschein, Ehrenwort! 🤣 🤣🤣 Saoirse heisst Freiheit, alles richtig! Ochlenberg ist übrigens halb so gross wie Bowil, musste ich feststellen.
Der Staat greift durch, sobald die Forderungen der Aktivisten die "falschen" sind.
Strasse blockieren wegen CO2-Klimapanikmache, oder für mehr Covid-1984-Zwangsmassnahmen, oder für Waffenlieferungen an Selenskyj, oder für den EU-Beitritt sind überhaupt kein Problem, aber wenn jemand eine Strasse blockiert, um für Energiesicherheit, gegen die Coronadiktatur, gegen die EU oder für die Neutralität zu demonstrieren, zeigt der Staat, was er kann.
Das nennt sich Nötigung:
Art. 181 StGB
Wer jemanden durch Gewalt oder Androhung ernstlicher Nachteile oder durch andere Beschränkung seiner Handlungsfreiheit nötigt, etwas zu tun, zu unterlassen oder zu dulden, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.
Wieso werden diese Klimaterroristen nicht gem. Gesetz bestraft? Es ist dasselbe wie bei den extremen Linken, die vermummt alles kurz und kleinschlagen: Die Richter wurden nach Parteien gewählt. Treffen solche Gruppen auf einen linken/grünen Richter, können sie davon ausgehen, fast bzw. ohne Strafe davonzukommen, auch wenn sie nach Gesetz verurteilt werden müssTen. Richter urteilen nach Parteigesinnung, ob man das wahrhaben will oder nicht! Man muss sich Urteile ansehen, inkl. Partei d. Richters!
Wenn diese links/grün verseuchte Politik nicht bald beendet wird, so wird, die Selbstjustiz das neue Mittel zum Recht und ich beteure hier klar, dass ich jede Sympathie dafür aufbringen werde.
Lieber Herr Schneeberger,Selbstjustiz ist in der Schweiz auch verboten!Nicht überlegt!
Strassenkleber-Straftäter scheinen Sie zu mögen, wogegen Selbst-Justizler bei Ihnen in Ungnade fallen. Ziemlich schräg, finden Sie nicht?
@Martin Niederhauser
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Selbstjustiz
erklärt, dass eine Wehr gegen Klimakleber rechtlich gesehen nicht unter „Selbstjustiz“ fällt.
Also, wehren kann man sich schon.
Nur schon das Betreten der Autobahn von Fussgängern ist verboten!
Die im Stau stehenden latschen auch auf der Autobahn herum!
Herr Niederhauser! Heute nicht in züri am sechsi lüte ?
Nöö,bin in die Innerschweiz trychlen gegangen!
Wann greift der Staat endlich durch ?
Wie in Deutschland werden die Opfer bzw. die Leidtragenden von gewissen Parteien und Politiker verhöhnt und in Stich gelassen während man Terroristen / Verbrecher in Schutz nimmt.
Bürger stoppt diese Parteien / Politiker wenn ihr keine schlimmen deutschen Zustände haben wollt.
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Marcel Odermatt
Der Staat greift nur bei anständigen steuerzahlenden Bürgern durch, die niemandem etwas zuleide tun, aber dem Staat den Gehorsam verweigern, wenn der sich illegal in seine Privatangelegenheiten einmischen oder sie zu einer potenziell tödlichen Genspritze zwingen will.
Wo sind die Polizisten, die bei Demos 2020/1 zu Hunderten Zeit hatten, die friedlichen Menschen zu "bewachen"? Und willkürlich Bussen und Verzeigungen auszustellen?
Giorgia Meloni hat recht: es ist organisierte Kriminalität - entsprechend sollen die "Aktivisten" rechtlich behandelt werden!