An der jüngsten Medienkonferenz des Bundesrats wurde wieder einmal klargestellt, dass die Schweiz von der Verwaltung regiert wird: Wenn sie will, steht alles still.
Nun will Bundesbern den amerikanischen Kampfjet F-35.
Was spielt es da für eine Rolle, dass über 100.000 Stimmbürgerinnen und Stimmbürger eine Abstimmung darüber verlangen? Dass diese mit einer überwältigenden Zustimmung ausgehen wird, dürfte nahezu sicher sein.
Doch davon will der Bundesrat nichts wissen: Er spielt auf Zeit und schiebt Argumente vor, die keine sind: «Der geforderte Zeitplan kann auch bei Straffung der in der Bundesverwaltung üblichen Verfahren nicht eingehalten werden; dies, weil die Sorgfaltspflicht nicht gewahrt und somit eine seriöse Behandlung der Initiative durch Bundesrat und Parlament nicht möglich wäre.»
Wie bitte?
War die Evaluation des F-35 etwa nicht seriös verlaufen?
Liegen etwa nicht sämtliche Argumente auf dem Tisch?
Und muss sich das ganze Land nach den «in der Bundesverwaltung üblichen Verfahren» richten?
Die Bundesversammlung hat lediglich eine Empfehlung zuhanden des Volks und der Stände abzugeben: «Ja» oder «Nein».
Und sollte es unter 246 National- und Ständeräten eine einzige Person geben, die heute nicht weiss, ob sie für oder gegen die Beschaffung des F-35 ist, so gehört diese definitiv nicht in ein Parlament.
Am besten auch gleich das teure Frackinggas dazu kaufen
Bei Kriegsgerätebeschaffungen aus dem Ausland sind nicht bloss militärische Überlegungen anzustellen, sondern auch politische. Und in diesem Falle muss die vox populi respektiert werden. Beschaffung von Fliegern ok, aber die Typenwahl muss vors Volk (weil jeder/jede mitbezahlt). Ich darf doch wohl noch selbst entscheiden, ob ich beim Grossverteiler oder im Dorfladen einkaufe.
Sie sind somit Militär- und Fliegerspezialist. Ich nicht. Typenwahl sollen die entscheidenden wo damit im Ernstfall rumfliegen müssen.
Ernstfall? Sie glauben im ernst, die Russen würden uns überfallen? Unsere Piloten müssen nicht, die wollen in "Ferraris oder Lamborghinis" herumdüsen. Aber da sollten Ätti, Grosi und Mutti auch noch ein Wort mitreden. Nicht nur die Amherd.
Mit dem F35 kauft man und investiert man in die Zukunft, bei allen anderen Modellen indessen in die Gegenwart oder gar Vergangenheit. So es aber nach den Initianten (GSoA usw.) geht "investiert" man ins eigene Verderben. - Wie war das da doch noch nach dem Mauerfall. "Frieden schaffen ohne Waffen." So hiess es und jeder (wie ich) der daran zweifelte wurde diffamiert und beleidigt. Und wie ist das heute? - Waffen liefern, auch wenn's ausdrücklich per Gesetz verboten ist. (Gerhard Pfister, CVP!)
Schlussendlich müssen wir uns auf das gleiche Niveau wie linke/grüne herabbegeben und es denen gleich tun. Falls das Parlament eine wichtige Vorlage beschliesst, welche den linken/grünen sehr am Herzen liegt, müssen wir beginnen Unterschriften für eine Initiative dagegen zu starten. Das ist nicht schön, aber wenn es schlussendlich das einzige ist, was noch übrig bleibt ----
Weil es neben der immerwährenden Neutralität noch immerwährende Referenden gibt, wird nichts übrig bleiben als Alain Berset für die nächsten Jahrzehnte schon mal die Luftverteidigung zu übergeben. Alain hat bewiesen, wie man mit leichtfüssigem Fluggerät sich selbst gegen die französischen Luft- & Weltraum Streitkräfte kreativ durchsetzt. Er wartet nicht bis der Feind im Lande ist, sondern greift diesen tief im Feindesland schwungvoll an. Nur er wird noch dazu die CH Damen vom Militär überzeugen!
Kommentare auf RT:
"Die Schweizer, die sich ihrer Intelligenz rühmen, machen sich Illusionen, wenn sie glauben, dass die F-35 etwas anderes ist als ein Stück Schrott."
"Sie werden diesen Kauf bereuen"
https://www.rt.com/news/561499-switzerland-f35-purchase/
Diese Auswahl sollte demokratisch sein um der Korruption in Bern einen Riegel vorzuschieben.
Wenn in diesem Fall erneut wieder abgewichen wird von der Basisdemokratie dann delegitimieren diese Leute den Souverän!
Ein Kommentar, der inhaltlich nicht wirklich ernst genommen werden kann.
Um die Initiative zur Abstimmung zu bringen sind noch folgende Schritte notwendig (ca.):
– Ausarbeitung und Verabschiedung der bundesrätlichen Botschaft,
– Traktandierung des Geschäfts in den Räten,
– Arbeit der vorberatenden Kommissionen,
– Beratung in beiden Räten, etc.
Wenn man diesen Schritten nicht folgt — wie Zanetti vorschlägt — schafft man ein Präjudiz.
Dass der Bundesrat das verhindert, ist zu unterstützen.
"Dass diese mit einer überwältigenden Zustimmung ausgehen wird, dürfte nahezu sicher sein."
Ja, wahrscheinlich sind die heutigen Schweizer so blöd.
Kein Problem, es gibt hier ohnehin nichts mehr zu verteidigen.
Also WOKE-& Oeko-Faschismus muss man wirklich nicht verteidigen, sondern man muss sich dagegen wehren indem man nur noch SVP wählt. Alle anderen Parteien sind inzwischen sichtlich opportunistisch unterwegs und fallen dem Stimmbürger sogar laufend in den Rücken. (Gerhard Pfister & Co.)
Bei der ganzen Evaluierung der Kampfflugzeuge! Wurden da auch russische Kampfflugzeuge in Betracht gezogen? Oder schliesst man das gleich vorweg aus?
Genau, Suchoi sind ganz valable Kandidat:innen (schliesslich heisst es ja DIE Kampfjets; ist zwar plural aber das spielt ja keine Rolle)
Nun russische Kampfflugzeuge überzeugen an Air-Shows, in der Ukraine werden selbige offenbar reihenweise abgeschossen. Oder ist das etwa doch nur Ringier (Blick) Propaganda ? Und ja, wir sind inzwischen aktive Kriegsteilnehmer über die Sanktionen geworden, dank BR Cassis. Das spielt da jetzt auch mit hinein, auch wenn's einige in Bern immer noch nicht begriffen haben.
Was soll das?
Das Volk hat dem Budget zur Beschaffung eines Flugzeugs zugestimmt. Das beste und angeblich günstigste Flugzeug ist schon lange ausgewählt. Jetzt brauchen wir keine neuen Expertinnen (Armee-Gegnerinnen), die selber nicht mal in der Lage sind, einen Papierflieger zu formen.
Allen voran: Superspezialexpertin Priska Seiler-Graf (Wieso hat die eigentlich geheiratet wenn sie sich nicht mal für den einen oder anderen Namen entscheiden kann?)
Immerhin hat Frau Seiler-Graf bei der Einreichung der Unterschriftenbögen etliche Argumente gegen den Kauf des F-35 genannt. Vielleicht fällt Ihnen auch dazu etwas ein oder ist das von Pro Libertate-Leuten zu viel verlangt?
Das Aushebeln des "Volkswillens" hat in der Schweiz sich etabliert. Man beachte einfach mal, wie mit der Neutralität umgegangen wird. Man beachte einfach mal Gerhard Pfister, Thierry Burkart wie die auf Biegen und Brechen Waffen in die Ukraine liefern wollen, usw. obwohl dies gesetzlich heute verboten ist. NB: diese Leute haben ja seinerzeit genau dieses Verbot, welches sie heute aushebeln wollen, aktiv unterstützt, übrigens gegen die SVP. - So ändern sich die Zeiten über Nacht.
Was Bundesbern (Bundesrat, Verwaltung, Parlamentskommissionen und Lobby) im stande sind, hat man bei der Nicht-Umsetzung der MEI Abstimmung gesehen, die haben sie gar ins Gegenteil verdreht, dank den Mitte-Pfisters, FDP-Flurys, von Links-Grünen inkl GLP schon gar nicht zu reden.
Ich bin kein Befürworter der braunen F-35 Initiative aber auch kein Befürworter diese Volgels. Das Problem ist, das Amherd kein Plan hat, wie die Schweiz verteidigt werden soll. Es gibt keine verifizierte und halbwegs erfolgsversprechende Verteidungsstrategie mehr. Also warum nicht zuerst die Strategie definieren und dann das Material beschaffen? Das Problem ist Bundesbern und nur dieses, einmal mehr.
Wir haben darüber schon abgestimmt und dabei die Typenwahl der Regierung überlassen. Die Initiative als Finanzreferendum zu missbrauchen und damit den Rechtsstaat auszuhebeln ist hinterlistig. Das Vorgehen der Initianten ist ein Missbrauch der Demokratie. Richtig, dass der Bundesrat nicht darauf eingeht.
Genau so sehe ich es auch. Ruhe bewahren und nichts überstürzen. Diese Initiative ist nicht besser oder schlechter als jede andere und muss damit auch gleichberechtigt behandelt werden. Schritt für Schritt kommt’s schon gut.
Wäre ja noch lustiger wenn jedermann mit „däubele“ und Druck aus allen Rohren seine eigene „Pippi LANGSTRUMPF“ Regeln basteln und anwenden könnte.
Eis nach äm andere und alle Bürger gleich behandeln.
Ich bin da anderer Meinung. Der Bundesrat hat Parlament und Volk nicht sauber informiert - insbesondere nicht über das Angebot Frankreichs (Verbindliche Gegengeschäfte, Hilfe bei Lösung von Problemen mit der EU). Zudem gibt es beim F35 noch (zu) viele Fragezeichen.
Dass so ein Stuss ausgerechnet von Zanetti kommt, enttäuscht mich sehr. Der würde sich gescheiter für die Wiederholung der Energies Stimmung einsetzen.
Die direkte Demokratie liegt auf dem Sterbebett. Die Totengräber rüsten sich und warten nur noch auf den bunderätlichen Befehl um das Grab zu schaufeln.
Sieht man eigentlich irgendwann auch mal ein Mensch-erschaffendes Super-UFO sichtbar am Himmel herumschwirren? Dachte es gäbe so viele Genies unter den Menschen im jetzigen modernen zivilisierten Corona-Zeitalter. Oder war zu Zeiten von Hitler der Mensch intelligenter und klüger? Gab es damals nicht mehr Aluhutträger als heute? Ich meine, man schreibt das Jahr 2022….Hitler soll ja damals gierig nach Geister, Übersinnlichem, UFO‘s, Aliens usw. gewesen sein. Da war er sicher nicht der einzige!!
Wenn ich in die Vergangenheit schaue und die Geschehnissen über diesen Flieger revue passe, muss ich feststellen, dass dieser Flieger entweder auf Druck der USA oder nur mit glitzernden Augen wie ein Kleinkind in der Spielzeugabteilung gekauft werden soll. Die vielen Kommunikationspannen, auch zwischen Regierungen (Frankreich), fehlerhaften Kalkulationen uvm. müsste die Abstimmung vor dem Kauf erfolgen. Aus meiner Sicht wird ein Gaming-PC für Word-Excel-Explorer Nutzung gekauft. Verhältnislos!
Also Israel hat sich mit dem F35 ein "Gaming-PC" gekauft ? - Das glauben Sie ja selber nicht. Und ja, da sind inzwischen eine ganze Reihe von Länder, die ebenfalls F35 gekauft haben und bereits einsetzen.
Israel durfte die Elektronik komplett austauschen. Warum wohl haben die das gemacht?
In dieser Situation würde ich auch die Abstimmung über diesen amerikanischen Problemvogel verschieben, der viel kostet und im Krieg nichts bringt. Deshalb haben diese Flugzeuge keine Kriegserfahrung. Das ist das Flugzeug aus dem Prospekt. Warten wir lieber, bis die Russen uns vielleicht, wenn wir brav sind, die SU-57 irgenwann anbieten. Damit bekäme die Schweiz endlich ein Flugzeug, das sich lohnt.
So ein Stuss. Woher haben Sie die Info, dass der F-35 nichts bringt? Gerade heute stand in den Saudischen Zeitungen, dass Israel mehrfach unentedckt in den iranischen Luftraum geflogen ist, ohne entdeckt zu werden. Die F-35 ist wesentlich fortschritlicher und erprobter als der SU-57. Russland kann ihn ja nicht mal in der Ukraine einsetzen.
Wenn der Krieg eines gezeigt hat, dann das russisches Kriegsmaterial Westlichem in allen Belangen hofnungslos unterlegen ist.
Ueber welchen Luftraum muss die Schweiz unentdeckt fliegen? Der Kauf eines russischen Flugzeugs ist wohl eher als Scherz aufzufassen.
Es geht darum, dass ein Flugzeug unentdeckt bzw. seine Radarsignatur massiv reduziert ist. Damit ist es im Luftkampf einem Feind überlegen, da dieser a) das Feindflugzeug weniger gut entdeckt b) seine Feuerleitsystem das Flugzeug nicht aufschalten kann und c) es ebenfalls vom Boden her (SAM) nicht gut erfasst werden kann.
Daneben gibt es noch gut 10 andere Gründe watum der F-35 das beste zur Verfügung stehende Flugzeug war.
Diese Eingabe der GSOA & Co. war auch total überflüssig. Ihnen geht es nicht um den Typ, sie wollen einfach den Kauf verhindern, egal, welcher Typ Flugzeug ausgesucht wird. Das Ganze mit der arroganten Seiler-Graf, die sich dauernd als Militärspezialistin hinstellt, ist nur eines: verlogen. Das Volk hat mit JA abgestimmt, so dass dieses Kaufverhinderungsspiel unnötig ist. Der Bund soll kaufen, was die Militärspezialisten für gut befinden und nicht was eine lächerliche Seiler-Graf bestimmt.
Wer heute noch glaubt, der BR regiere Schweiz, muss arg schöngefärbten Illusionen aufsitzen. Bundesverwaltung hat BR mit wenigen Ausnahmen am Gägelband, bei aBRin Leuthard konnte Bundesverwaltung tun und lassen, solange Chefin lächelnde Medienauftritte machen konnte. Bei Widmer-Schlumpf dasselbe, bei Sommaruga geht's um Sturheit zeigen. Berset hat Ringier im Sack, der Irrläufer Cassis rennt jeder Kamera nach, KKS will nur in NZZ gesehen werden. Einzig Blocher blies den Marsch in Bundesbern.
Der Druck der USA auf unsere Regierung und die Armeeführung muss beträchtlich sein. Die Sache hat einen heftigen Beigeschmack. Ich glaube nicht an Grössenwahn, eher nicht an Korruption. Was sind die "Entscheidungshilfen"?
Es gibt kein Druck. Die Amerikaner sind die Gastgeber in der Schweiz und unsere Rolle ist die des Gastes, der die Zeche begleichen darf. Amherd, die von der NATO säuselt mit ihrem Ringier-Verlag und im Schweizer Prawda-Fernsehen träufelt Sie uns das Gift der NATO ins Ohr, ihr Jet sei ja dann gleich bereit mit der NATO den Angriffskrieg auf Russland zu führen.
In Wirklichkeit ist Amherd eine nicht sehr intelligente Kolonialbeamtin der Amerikaner und vertritt deren Interessen!!!
Grössenwahn ist es nicht, Korruption, die Schweiz doch nicht, aber bitte...
Was bleibt? Die Angst vor den Reaktionen der USA-treuen Speichellecker und den Berichten unser allwissenden Msm-Experten.
Nichts wäre jedoch für den Bundesrat einfacher als das Volk entscheiden zu lassen. Da wäre er doch, OHNE Verantwortung, raus ?!
Onkel Joe hält nichts vom Volk, höchstens als Manipuliermasse und Milchkuh. Der US-Botschafter wird die entsprechende Botschaft überbracht haben.
Dass sich das Parlament wie die Justiz bei drängenden Anliegen beliebige Verzögerungen erlaubt lässt in unserer Demokratie tief blicken. Die einmal erreichte Machtposition der Politiker und Behörden darf sich nicht dem Unmut der Stimmbürger beugen. Eine Quittung für solches Gehabe dürfte sich bei den nächsten Wahlen zu Buche schlagen. Bleiben wir jedenfalls wachsam am Ball.
Die Hoffnung stirbt zuletzt, leider.
Summasumarun richtig. Der Rest ist reine Ideologie.
Ich verstehe nicht ganz. SommarugaSimonettarum? Das wäre eine Synonym für biegen, verbiegen, beugen, brechen, verbrechen. Oder was meinen Sie?
Das beweist einmal mehr, dass die Schweiz faktisch eine Diktatur ist. Die Demokratie wurde von diesen Corona-Faschisten im Bundesrat faktisch abgeschafft.
Im Umkehrschluss ist es sehr undemokratisch, eine angenommenes Geschäft mit einer neuen " Trotziniative", anders kann man es nicht sagen, zu behindern.
In diesen Sinne hat der Bundesrat absolut richtig entschieden. Solche Beispiele" ala linksgrün" dürfen nun mal keine Schule machen!
Wo ist das Problem?
Es wird eine Abstimmung geben. Nur nicht sofort, wie dies die Initianten fordern. Dass es relativ knapp wurde, war der Fehler der Initianten. Sie haben immer wieder verzögert und fordern jetzt vom BR, dass er jetzt entgegen dem normalen Ablauf pressiert.
VI haben keine aufschiebende Wirkung. Das war noch nie so.
Die Abstimmung war am 27.09.2020. Alles was jetzt kommt ist politische Zwängerei und Querolantentum.
Sehe ich auch so. Dem „Getrötzele“ von links muss man nicht mit einer Vorzugsbehandlung begegnen.
Sie dürfen das gerne "Trotzinitiative" nennen. Und sie darf Ihnen natürlich misfallen. Nur, diese Initiative entspricht eben unseren demokratischen Gesetzen und Rechten - und soll auch als solche repektiert werden.
Sie wird ja respektiert….aber halt ohne aufschiebende Wirkung und korrekterweise ohne Vorzugsbehandlung für linke Anliegen.
Und wenn schon kauft man die Flugzeuge in Frankreich beim Nachbarn. Service und Garantie gleich neben der Grenze und nicht in den USA.
Wieso beim Nachbarn, der NIE auf unserer Seite steht? Andere Nachbarn, welche in der EU sind, haben dasselbe Flugzeug bestellt/gekauft. Also, was soll das mit dem Nachbarn? Service und Garntie aus Frankreich???? Ja, mit Wartefristen bis zum St. Nimmerleinstag. Ich habe nichts gegen Frankreich, ein schönes Land, aber diese 'arbeiten zum Leben' und nicht wie wir 'leben zum Arbeiten'. Den Spruch kennen Sie wohl, aber nicht, w i e sie arbeiten. In Grenzkantonen weiss man es...
Das wäre mal eine vernünftige Alternative. Oder gleich die SU-75 beim Russen bestellen. Die kann evtl. mit einer guten Flachzange und einem Schweizer-Sackmesser repariert werden...
Wenn die Abstimmung nach Offertenschluss stattfindet, werde ich nein stimmen. Nein zur Abschaffung der direkten Demokratie.
Direkte Demokratie ist,genau wie die Neutralität, ein nichtsagendes Schlagwort geworden. Vor lauter Theoretikern mit Uniabschluss ist unsere Regierung und das Parlament eine Schaumschlägerbande, und unsere Verfassung Makulatur geworden.
Nur haben wir viele rote und grüne Politiker, die überhaupt keinen Abschluss zustande gebracht habe. Weder an der Uni noch in Form einer Berufslehre.
Da unterscheidet sich meine Meinung aber grundlegend! Das Initiativ-Komitee hat ganz bewusst herumgeeiert und das Unterschriftenziel immer höher angesetzt, um mit Kalkül in diese Situation zu kommen. Die Verwaltung, die Bundeskanzlei, liess sich voll darauf ein und hetzte wie noch nie… Der Bundesrat will sich nicht einspannen lassen und das ist super! Diese Initiative ist ein Knorz und Gequängel sondergleichen.
Dasselbe Initiativ-Komitee mit der herumschreienden Seiler-Graf hat jedoch noch nie die Demokratie reklamiert, weil der BR die Abstimmung der Masseneinwanderung NICHT umgesetzt hat und dies NIE tun wird. Sie alle reklamieren nur die Demokratie, wenn es um eines ihrer Geschäfte geht. Das wiederum hat auch nichts mit Demokratie zu tun!
Hier hat der BR ausnahmsweise richtig entschieden. Dieses Referendum hätte von Anfang an gestoppt werden müssen, denn das Volk hat bereits ja gesagt zu den 6 Mia für den Kauf neuer Kampfjets. Nach dem Gripendebakel..keine Typenwahl durch das Volk. Es ist nichts als Zwängerei dieser beiden Armeeabschafferinnen Seiler-Graf und Schlatter, mit dem Ziel, den Kauf zu boykottieren. Das wäre auch ein Präjudiz für künftige Abstimmungen, um Volksentscheide mit solchen Buebetricklis zu torpedieren.
Warum soll nochmals diskutiert werden welcher Flieger es ein soll? Weil er aus den USA kommt?
Warum wollte man damals den Gripen nicht?
Wir könnten ja zu jeder Abstimmung das Referendum ergreiffen? Bilaterale I und II, MEI, Ehe für alle uvw.
Was soll das eigentlich?
Herr Zanetti wir haben abgestimmt. Es war bekannt, dass nach Annahme der Vorlage die Typenwahl erfolgt. Die Linken wollen weder diesen Flieger noch einen anderen. Gut das die Verwaltung die Spielregeln einhält und das unfaire, linke "Buebetrickli" ins Leere laufen lässt.
Ich bin mit dem BR einverstanden. Die Initianten sind simple "Zwängler". Deren Verhalten hat mit dem Initiativrecht rein gar nichts am Hut. Basta.
Sehe ich auch so. Die Linken missbrauchen unsere Demokratie für Zwänglerei. Diesmal bin ich wieder einmal mit dem BR einverstanden!
Die seinerzeitige Abstimmung war ohnehin nicht "sauber". Wegen Covid beförderderte die Post im (fernen) Ausland keine Briefe in die Schweiz. Die Schweizer Botschaft weigerte sich ebenso die Stimmen entgegenzunehmen. Es ist denkbar dass dies nicht nur im Land in dem ich lebe so war sondern vielerorts. D. W. könnte ich mir vorstellen, dass die unbeförderten Stimmen der Auslandsschweizer wohl deutlich mehr als das öminöse 0,x Prozent ausmachten mit dem die Beschaffungund "bewilligt" wurde.
Wenn es "schnell, schnell, ..." heist, dann eird meist übers Ohr gehauen. Wie die Schweiz beim F35
Schnell, schnell ging es auch bei den Wirtschaftsanktionen gegen die RF.
Das Motto lautete wohl: wie soll ich wissen was ich denke bevor ich höre was ich sage 😂
Auf jeden Fall wurde schnell klar, dass das EDA die ganzen EU Sanktionen ohne detaillierte Prüfung kopierte. In Einzelfällen machten sie für die CH nämlich gar keinen Sinn.
Churchill pflegte zu sagen: „driver drive slowly, we are in a hurry“ oder sinngemäss: unter Druck muss man hochkonzentriert arbeiten und kühl bleiben.
Unser Bundesrat leidet unter einem Problem: Grössenwahn.
Er schielt nach D, F, USA und sieht, wie diese Regierungen ohne Rücksichtnahme regieren können und vergessen immer wieder, dass dies in der Schweiz etwas anders läuft.
Unser Bundesrat brauch einen Kurs mit dem Motto Demut.
das kann man argumentieren wie Mann will die AMIS bestimmen in BERN was an Kriegsmaterial gekauft wird . habe schon mal geschrieben unsere Politiker in BERN sollen mal Erwachsen werden das sind ja nur noch Handlanger der AMIS Traurig.
Im Umkehrschluss ist es sehr undemokratisch, eine angenommenes Geschäft mit einer neuen " Trotziniative", anders kann man es nicht sagen, zu behindern.
In diesen Sinne hat der Bundesrat absolut richtig entschieden. Solche Beispiele" ala linksgrün" dürfen nun mal keine Schule machen!
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Claudio Zanetti
Unser Bundesrat leidet unter einem Problem: Grössenwahn. Er schielt nach D, F, USA und sieht, wie diese Regierungen ohne Rücksichtnahme regieren können und vergessen immer wieder, dass dies in der Schweiz etwas anders läuft. Unser Bundesrat brauch einen Kurs mit dem Motto Demut.
Das beweist einmal mehr, dass die Schweiz faktisch eine Diktatur ist. Die Demokratie wurde von diesen Corona-Faschisten im Bundesrat faktisch abgeschafft.
das kann man argumentieren wie Mann will die AMIS bestimmen in BERN was an Kriegsmaterial gekauft wird . habe schon mal geschrieben unsere Politiker in BERN sollen mal Erwachsen werden das sind ja nur noch Handlanger der AMIS Traurig.