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Bundespräsident Steinmeier, Spalter statt Versöhner. Sture Corona-Politik, die nichts bringt. Kanadas Trucker rollen ein. Putin: Die Grünen haben ihn gross gemacht

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31.01.2022

2 Kommentare zu “Bundespräsident Steinmeier, Spalter statt Versöhner. Sture Corona-Politik, die nichts bringt. Kanadas Trucker rollen ein. Putin: Die Grünen haben ihn gross gemacht”

  • Joerg Sulimma sagt:
    31. Januar 2022 um 10:02 Uhr

    Die CDU war lange Regierungspartei - auch wenn man davon oft nicht viel gemerkt hat. Sie muß die Rolle der Opposition vielleicht wieder ein Stück weit lernen. Aber Friedrich Merz ist seit 20 Jahren in der Opposition gegen die Hauptströmungen seiner Partei. So scheint es zumindest. Deshalb lässt es nichts Gutes ahnen, wenn er den logischen, einfachen und wirkungsvollen Schachzug unterlässt, einen eigenen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten aufzustellen. Die Macht dazu hätte er jetzt!

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  • Joerg Sulimma sagt:
    31. Januar 2022 um 10:01 Uhr

    Frank-Walter Steinmeier spricht von "Staatsfeinden", wenn er über die Demonstranten herzieht. Ein Bundespräsident steht auf dem Boden des Deutschen Grundgesetzes, seine Aufgaben sind klar umrissen. Wenn er sich gerade in diesen Zeiten nicht darum bemühen will, an der Versöhnung verschiedener gedanklicher Richtungen in der Bevölkerung mitzuwirken, kommt er seinem so wesentlichen Verfassungsauftrag nicht nach, ein Gegengewicht zur Parteipolitik zu sein. Wer aber ist dann der Feind dieses Staates?

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