Der Schweizer Bundesrat hat angekündigt, nationalsozialistische Symbole und Gesten in der Öffentlichkeit verbieten zu wollen. Das Verbot, das aus einer Motion von National- und Ständerat hervorgeht, umfasst sowohl eindeutig erkennbare Zeichen wie das Hakenkreuz und den Hitlergruss als auch abgewandelte Symbole wie etwa die Zahlencodes «18» und «88». Verstösse sollen mit einer Busse von 200 Franken geahndet werden.
Der Vorstoss erfolgt vor dem Hintergrund einer Zunahme antisemitischer Vorfälle in der Schweiz. Bisher ist das Verwenden solcher Symbole nur strafbar, wenn damit aktiv die Ideologie des Nationalsozialismus propagiert wird. Rassismus und Antisemitismus seien in einer demokratischen und freiheitlichen Gesellschaft inakzeptabel, so der Bundesrat.
Ausnahmen seien für schulische, wissenschaftliche, künstlerische und journalistische Zwecke vorgesehen. Ebenso ausgenommen bleiben religiöse Symbole wie buddhistische Zeichen, die den nationalsozialistischen Symbolen ähneln könnten.
In einem nächsten Schritt soll die Landesregierung weitere extremistische, rassistische und gewaltverherrlichende Symbole ins Visier nehmen. Der Entwurf für ein Spezialgesetz wird nun in die Vernehmlassung gegeben.
Natürlich wollen die ehrbaren Parlamentarier die Ursache des wachsenden Antisemitismus, der wachsenden Homophobie und der vermehrten Fälle von Gewalt gegen Frauen nicht benennen. Es ist eindeutig die Zuwanderung aus anderen Kulturkreisen die sich nicht an die Lebensweise im Gastland halten. Unter der Führung der SP mit Spiessgesellen will man im Parlament eine immer rigorosere Verbotskultur mit unzähligen Kommissionen besetzt von Menschen der guten Sorte einführen. Der Zeitgeist ist gefährlich.
Hexenjäger; Politiker, die auf diesen Zug des Unsinns aufspringen, sollten den Hut nehmen!
Das ist doch alles dummes Zeug, bald 80 Jahre später will man das verbieten, das ist doch lächerlich.....im übrigen müsste man zahlen bekannt geben die das bestätigen.