Das Landgericht Heilbronn hat eine Klage von Sawsan Chebli, ehemalige Staatssekretärin in Berlin, wegen Beleidigung abgewiesen. Dies berichten deutsche Medien.
Chebli wurde in einem Facebook-Eintrag aus dem Jahr 2020 als «dämliches Stück Hirn-Vakuum» bezeichnet.
Die Richterin begründete ihre Entscheidung damit, dass die Aussage noch von der Meinungsfreiheit umfasst sei.
Chebli hat auch ein Buch zu dem Thema geschrieben und fordert darin eine stärkere Regulierung von US-Plattformen wie Facebook und Twitter, damit Menschen angstfrei im Netz agieren können.
Das Urteil, meint sie, setze ein «fatales Signal».
Linke Parteien schmücken sich gerne mit Leuten wie Chebli um ihre Buntheit zu beweisen und auch um angeblich positive Beispiele von Integration aufzuzeigen. Das Problem ist nur, dass man niemanden findet, der diese Aufgabe erfüllen kann, keinen einzigen etwa Araber. Frau C. ist offensichtlich talentfrei und ihre Familie sind Gauner. Wenn das die positiven Migranten sind möchte ich die Negativen nicht erleben.
Sitte und Anstand scheinen den meisten Kommentarschreibern völlig egal zu sein. Was für ein trauriges Bild der Leserschaft.
Vielleicht schreiben Sie ja aus der Schweiz und sind mit dieser Frau nicht recht vertraut, die seit gefühlt 30 Jahren NOCH NIE, wikrlich ÜBERHAUPT noch nie durch irgend etwas Geistreiches aufgefallen ist, sondern stets allein durch Selbstinszenierung zum armen Opfer von ganz, ganz bösem Rassismus, dubiosen Familienhintergründen sowie Forderungen, Forderungen, Forderungen. Lassen Sie mich Ihnen daher versichern: Das Urteil über diese Frau im von dieser monierten Facebook-Eintrag stimmt.
Was kümmert es die Eiche, wenn eine Wildsau sich an ihr reibt.
Aber dazu muss man erst mal eine Eiche sein.
...Regulierung von US-Plattformen ? Und das, weil Frau Chebli beleidigt ist.
Gut, dass durch eine RichterIN entschieden wurde, so kann der szenenübliche Silberrücken-Vorwurf nicht bemüht werden.
Lasst Frau Chebli weiterschmollen.
Das sowohl ihr Mann und ihre Nichten vorbestraft sind wegen finanziellen Bescheissereien, sei hier nur am Rande erwähnt. Und ihr Vater sei 5 Mal illegal nach Deutschland eingereist, bis die Deutschen aufgaben..
LOL, Generation Schneeflocke braucht einen Helm für alles, sogar fürs surfen im Netz.
Gutes Stichwort.
Norbert Bolz hat das Thema Schneeflocke und Konsorten dediziert aufgegriffen und (m. A. n.) bisher unübertroffen brilliant durchdacht und dargelegt.
https://www.kontrafunk.radio/de/sendung-nachhoeren/kultur-und-wissenschaft/audimax-das-kontrafunkkolleg/norbert-bolz-die-tyrannei-der-wehleidigen
(ca. 1 Std. sehr gehaltvolles Audio. Absolute Empfehlung)
Diesem Richter sollte man die Ohren langziehen. "Dämliches Stück Hirn-Vakuum" ist - gelinde gesagt - unnötig beleidigend und ganz sicher nicht von der Meinungsäusserungsfreiheit gedeckt.
Dr. Fu hat sich wieder einmal mit einem schwachsinnigen Kommentar aus dem gesicherten Hinterhalt gemeldet. Gratulation!
Ich danke für Ihren konstruktiven Beitrag.
Lassen wir die Meinungsfreiheit einmal beiseite! Im STGB gibt es diesbezüglich einen Artikel 173 und da steht in Absatz 2: „Beweist der Beschuldigte, dass die von ihm vorgebrachte oder weiterverbreitete Äusserung der Wahrheit entspricht, oder dass er ernsthafte Gründe hatte, sie in guten Treuen für wahr zu halten, so ist er nicht strafbar.“
So oder so wäre der Angeklagte also freizusprechen, denn die Beweisführung wäre bei Chebli sehr einfach.
hansj: Halbwissen ist schlimmer als Nichtwissen. Was Sie da zitieren, gilt für die üble Nachrede. "Dämliches Stück Hirn-Vakuum" ist schlicht eine Beschimpfung, dafür gibt's keinen Wahrheitsbeweis.
Äh-äh-äh, War das denn eine Beschimpfung? Ich ging davon aus, das ist eine Feststellung. Wie dem auch sei, für die Beschimpfung (Art. 177) gibt es auch einen Absatz 2: „Hat der Beschimpfte durch sein ungebührliches Verhalten zu der Beschimpfung unmittelbar Anlass gegeben, so kann der Richter den Täter von Strafe befreien.“ Sie sehen, auch hier ein Freispruch, denn Chebli ist allein durch ihr Dasein schon ein ungebührliches Verhalten.
... vielleicht, aber wer so dünnhäutig ist, sollte sich vom Polittheater fernhalten, denn besonders in D wird mit harten Bandagen gekämpft. Und: Anschuldigungen bzgl. Hirnlosigkeit lassen sich am einfachsten mit dem Gegenbeweis entkräften, indem man eben Hirn zeigt. Mit dem Parapgraphenbuch zu wedeln bringt da wenig.
Das war keine unnötige Beleidigung, sondern ein bitter nötige.
“Du dämliches Stück Hirnvakuum“, ist eine “bitter nötige“ Beleidigung? Wer immer sie gross gezogen hat, hat einiges versäumt.
Ich werde beleidigt, was mache ich? Ich schmolle und klage oder ich zeige dem anderen das er komplett falsch liegt. Anscheinend hat man da etwas versäumt, aber wer denkt, der Staat soll alles richten, auch die Erziehung, muss sich dann nicht über die Ergebnisse wundern.
Beschimpfungen sind nun einmal strafbar. Man kann sie anzeigen oder man lässt es eben sein.
Naja, aber wenn's doch die Wahrheit ist...? 🤷♀️
Vielleicht schreiben Sie ja aus der Schweiz und sind mit dieser Frau nicht recht vertraut, die seit gefühlt 30 Jahren NOCH NIE, wikrlich ÜBERHAUPT noch nie durch irgend etwas Geistreiches aufgefallen ist, sondern stets allein durch Selbstinszenierung zum armen Opfer von ganz, ganz bösem Rassismus, dubiosen Familienhintergründen sowie Forderungen, Forderungen, Forderungen. Lassen Sie mich Ihnen daher versichern: Es stimmt halt!
Auch wenn es die voll zutreffende Umschreibung des geistigen Zustands der Klägerin ist? - Übrigens, wäre ich Deutscher, dann würde es mich massiv stören, dass ein Hamburger Richter die Klage gegen einen Imam abgewiesen hat, der die Deutschen Köterrasse genannt hat. Das insbesondere noch verstärkt, wenn man weiss, was Hunde bei den Moslems für eine Wertschätzung erfahren.
Interessant, wie sensibel ein gewisser Personenkreis auf konkrete Beschimpfungen reagiert. Gleichzeitig ist es aber in Ordnung, unliebsame Personen auf andere Weise "unmöglich" zu machen, um sie aus der Diskussion oder dem Meinungsbildungsprozess auszuschliessen. Durch Psychologisierung oder Kriminalisierung:
- Schwurbler
- Aluhutträger
- Verschwörungstheoretiker
- Populist
- Rechtsextremer
- Querdenker
- Versteher
und der Totschläger "Antisemit", der die Juden als Schutzschild missbraucht.
Nicht zu vergessen: Dies-und-jenes-"Leugner".
Mit Ausnahme des letzten Begriffs sind diese Bezeichnungen so was wie ein staatsbürgerliches Reifezeugnis, beinahe ein Orden, zumindest eine Auszeichnung der damit bedachten Personen. Man muss das nur richtig deuten und einordnen. Für 0815 Plebs gibt es so was natürlich korrekterweise nicht, da reicht die Steuerrechnung samt GEZ-Gebühren doch vollkommen.
Als Tochter eines illegal zugewanderten und mehrfach ausgewiesenen Asylanten der seine Familie vom Deutschen Staat hat durchfüttern lassen hat sie ein ganz schön grosses Selbstbewusstsein.
Feministisch Arroganz gekoppelt mit Hass auf Deutsche! Das sind die ausländischen
Migrantinnen, die sich die "Deutsch-feindlichen" SPD-Feministinnen Faeser, Esken,
Dreyer.. - in ihrer Linksradikalen Zerstörungswut wünschen!
Ja aber wenn die Aussage so stimmt.... was will man machen 🙂
Gehässig ist das schon, aber nicht beleidigend?
Muss man sich merken.
Das Demokratieverständnis der Dame ist äußerst fatal, da diese weiterhin an Ihrer offensichtlichen Auffassung stur festhält, Meinungsfreiheit und Demokratie abzuschaffen und somit u.a. dokumentiert, dass das Urteil des Gerichts grundsätzlich ein großer Fehler sei. Es bestehen insofern berechtigte Zweifel an der Verfassungstreue und am demokratischen Grundverständnis.
Dieser Dame und den anderen links-grünen woken Demokratiefeinden geht es nicht wirklich darum, sich gegen angebliche Beleidungen zu Wehr zu setzen, sondern die wollen ausschließlich andere Meinungen, die auf Grund von deren völligst irrationalen Äußerungen und Handlungen geäußert werden, unterdrücken bzw. unterdrücken lassen, also es ist schlichtweg die Zielabsicht die Menschen mundtot zu machen. Das Heilbronner Gericht scheint noch nicht unterwandert zu sein. Gut so!
Es wäre furchtbar, wenn man in diesen Plattformen Wahrheiten nicht mehr schreiben dürfte.
Und wenn es mich betreffen würde? Wenn ich Politiker wäre, würde ich höchstens grinsen. Die SVP-Politiker sind ja dauernd so Attacken ausgesetzt, wie damals Franz J. Strauss. Etwas Anderes tut mir viel mehr weehh, dass ich solch linker Schwachsinns-Politik der Sorte Chebli ausgesetzt bin, Politikern die sich berufen fühlen die Welt zu erziehen und wenns sein muss mit Richtern.
Eine leere Flasche bringt man in die Altglassammlung.
"Die Aussage sei von der Meinungsfreiheit umfasst" - Gute und richtige Entscheidung !
"Dämliches Stück Hirn-Vakuum" beschreibt diese deutsche SPD Top-Politikerin zutreffend. 😉
Sie selbst kann man als naiv / arrogant / beleidigend / abwertend bezeichnen,
sobald ihr allerdings der Wind mit gleicher Stärke entgegen bläst kann sie nicht damit umgehen.
Vielleicht sollte man mal veröffentlichen wie viele Verfahren diese pol. Fehlbesetzung schon in die Wege geleitet hat. 😉
Das sind wirklich weit über 2400 und alleine das sagt doch mehr über sie aus als wie alles andere!
Wer die Deutschen beleidigt und die Gesellschaft so spaltet wie Chebli, der braucht sich über solche Kommentare nicht zu wundern. Obwohl ,,dämliches Stück Hirn-Vakuum" mag vielleicht mancher als Beleidigung auffassen, in meinen Augen ist es eine treffliche Bezeichnung ihrer ,,Qualitäten". Auch die passende Bezeichnung von Henryk M. Broder für C.Roth ,,Doppelzentner fleischgewordene Dummheit" musste C.Roth akzeptieren. Austeilen können diese Frauen nur Einstecken nicht. Jämmerliche Figuren.
Und das arme, arme Sawsanhäsli hat doch auch noch soooo schrecklich, schrecklich Angst, durch Berlin gehen zu müssen ...
Ja was für eine Ironie!
Mir könnte wirklich der Kragen platzen: Ob sie nun Chebli, Lang³, Fester oder wie auch immer diese ganzen strunzdummen, aber ultrahistrionischen Veitstänzerinnen heißen -- die stopfen sich auch noch allesamt UNSER SAUER VERDIENTES GELD in die Taschen.
@cah: Sie scheinen ja ein durch und durch frustrierter Mensch zu sein.
@Fu
gehen sie bitte weiter, es gibt nichts zu gaffen.
... und Sie ein dauerhaft geistig schwer unterforderter Mensch. Hoffentlich.
Ansonsten wäre es nämlich nicht sonderlich gut um Ihre Intelligenz bestellt ... 😉
Zahlen Sie eigentlich Steuern?
Als Agent des WEF? Natürlich nicht!
Nich doch -- Er hat Humor?
Er hat Humor!
Na aaalso, geht doch!
Dr. Fu Manchu: Fast genau wie Sie, gell!
Ich kenne die Person nicht. Meine Erziehung erlaubt es mir auch nicht, so ausfallend zu werden. Abwarten: Ich bemühe mich! Ich schaffe das. Meine Meinung.
@Fufu: It takes a thief to catch a thief.
„Unser sauerverdientes Geld“ das dürfen Sie natürlich nur sagen, wenn Sie (bedauerlicherweise) deutscher Staatsbürger sind und von den dort heimischen Sozialisten ausgeplündert werden. Als Schweizer dürfen wir uns jedoch nicht beklagen, denn Chebli trägt Rolex. So kommen Ihre Steuergelder auch uns zu Gute.
Alter Sportsfreund, wie nett, dass ich das sagen "darf" ... echt witzig.
Klar. Nehmen Sie die Steuergelder! Sei Ihnen gegönnt.
Gute Arbeit muss gut bezahlt werden und bleiben.
Ich hoffe, Sie haben kapiert, was in DLand schiefläuft.
Meine Frau und ich arbeiten hart, sehr hart, 7 Tage die Woche, ausnahmslos. FamFG-Gutachten. Wir laufen vor lauter Aufträgen bald über.
Na und dann schaut man sich die von mir bspw. genannten Erscheinungen an. Glänzende AgitProp-Maden im Politik-Schlaraffenspeck.
Mein aufrichtiges Beileid. Ich lebte auch ein paar Jahre in Deutschland. Wie so mancherorts auf dieser Welt. Deutschland hat(te) schöne Landschaften. Aber glauben Sie mir, wenn ich alte Bekannte besuche, befällt mich nach wenigen Tagen eine Depression. Ich bin dann immer froh, wieder zurück, daheim zu sein.
P.S. Wenn ich geschäftlich unterwegs war, das Allerschlimmste sind die Bahnhöfe…
Heimat ist kein Ort, sondern ein Gefühl. Freut mich für Sie.
Apropos Bahnhöfe ... mittlerweile ist sind es ja die Strecken zwischen eben jenen, die noch viel schlimmer geworden sind.
Für manche Reisende sogar tödlich schlimm, man findet keine Worte mehr.
Noch so eine unsägliche Riesenschande "im besten Deutschland aller Zeiten"...
Das islamische Püppchen glänzte bisher nie mit Geistesblitzen oder tollen Ideen - eher war sie immer beleidigend gegen Deutsche. Oder sie stellte permanent Anzeigen, wenn sie Rassismus/Diskriminierung spürte. Das war permanent der Fall. Es wäre eine Beleidigung, wenn jemand behaupten würde, sie hätte kein Vakuum im Hirn.
Großartig ist diese Entscheidung des Gerichts und weise. Madame Chebli kann nicht viel und wenn das zutage tritt, wie sie es damals schon als stellvertretende Sprecherin des Auswärtigen Amts bewiesen hat, dann beißt und keift sie um sich. Es hat aber nichts genützt und diese Minderleisterin mußt ihren Hut nehmen. Inzwischen hat diese Hohlbirne Rassismus und ihre eigene Betroffenheit in allen Facetten zu ihrem Geschäftsmodell gemacht und das scheint ja durch Steuergelder gut finanziert zu sein.
Das sind wirklich weit über 2400 und alleine das sagt doch mehr über sie aus als wie alles andere! Der steuerzahler der alles bezahlen muss sind wir und das will elendigt mich um Herrn Köppel einmal nach zu äffen
Das ist für mich jetzt aber zu viel des Bösen. Primitiv. Aber das sage ich schon Jahrelang: Man kann Frechheiten raus lassen und sich dann schön hinter „meine Meinung“ verschanzen und sich so absichern. Das gefällt mir nicht.
Keine Frechheiten, sondern traurige Tatsachen.
Aber primitiv. Wenn die Frau doof ist, okay, hingegen so geht es nicht für mich. Ich bemühe mich auch immer, zum Bowiler im Rahmen zu bleiben. Ist ja prima: Jetzt kann ich ihn hier unter aller Sau in die Pfanne hauen. Dann schreibe ich noch „meine Meinung“, fertig. Das Niveau wird zur Handcreme.
haha, sie will doch nur Aufmerksamkeit. Wäre sie souverän und würde das mit einem Schulterzucken quittieren, würden sie alle beklatschen.
Hallo Saoirse.
Was halten Sie denn - vergleichsweise - davon:
https://ich-habe-mitgemacht.de/liste/nach-person.html
Ggf. bitte beachten, die Auflistung erfolgt da von A - Z.
Warnung: Nichts für schwache Gemüter.
Cah, stimmt, es wird immer schlimmer. Die Gesellschaft ist verroht und am verblöden.
«Dämliches Stück Hirn-Vakuum»....🤣😂🤣😂🤣, ich hätte es NICHT SCHÖNER formulieren können .....und wenn sich die Schäbbeline auch noch aufregt, dann wissen wir, 👉 es gibt noch demokratische RESTBESTÄNDE in der BRD❤️. 👍
Ob sie ein dämliches Stück Hirn-Vakuum ist, kann ich nicht beurteilen. Jedenfalls ist sie auch noch eine Mimose.
Was kümmert es mich, von irgendwelchen Unbekannten als Trottel, Idiot, Arschloch (Wertung meiner Persönlichkeit) oder als dumm, dämlich, hirnlos (Wertung meiner Intelligenz) bezeichnet zu werden? Im Moment kann das vielleicht verletzend sein. Wer aber seinen Selbstwert über ein Gerichtsurteil reparieren zu können glaubt, gibt den Vorwürfen noch reichlich Munition.
Sorry, wenn man in der Politik agiert sollte man etwas aushalten können. Diese Aussage auf Facebook disqualifiziert sich doch völlig selbst. Ein Franz Josef Strauss hätte so einen Schwätzer gar nicht bemerkt oder die passende Antwort bereit gehabt. Er hatte die Lacher fast immer auf seiner Seite, weil er sich bewusst war was Politik ist. Deshalb war er so beliebt wie gefürchtet. Da will Chebli alle Regulierer zu Bodygardes machen.
Und wenn es Sie betreffen würde? Ahaa.... Wenn man auf einem solch tiefem Niveau andere disqualifiziert hat das nichts mit Nehmerqualitäten zu tun! Da fehlt einfach Anstand und Respekt! Leider immer weniger anzutreffen! Wen wunderts, dass immer mehr den Bach ab geht. Siehe CS...
Und wenn es mich betreffen würde? Wenn ich Politiker wäre, würde ich höchstens grinsen. Die SVP-Politiker sind ja dauernd so Attacken ausgesetzt, wie damals Franz J. Strauss. Etwas Anderes tut mir viel mehr weehh, dass ich solch linker Schwachsinns-Politik der Sorte Chebli ausgesetzt bin, Politikern die sich berufen fühlen die Welt zu erziehen und wenns sein muss mit Richtern.
@logos
Sie kennen aber diese Frau und wie sie argumentiert? Wie man in der Wald …
Klar, immer feste zurückschlagen. Sehr intelligent, bravo. So dreht die Spirale immer schneller ans Ende, toll.
Respekt muß man sich verdienen....und vergessen Sie nicht die ganze mediale Desavouierungs- und Manipulationsmaschinerie, die mit Fairness, Anstand und Vernunft r e i n gar NICHTS am Hut hat. Die Schäbbe hetzte bereits bei gut gemeinten Komplimenten von einem „älteren, weißen Mann“ die gesamte mediale Empörung auf diesen armen Kerl... also 👉 Luft anhalten und aufrichtig bleiben, Logi....
Die Rolex mit Rose-Gold Zifferblatt steht ihr gut, der Sozialistin und Kämpferin für die Schwachen, Benachteiligten und Untedrückten.
im gaza streifen wäre sie bestens aufgehoben, sowohl die hamas wie auch die fatah brauchen noch fähige politikerINNEN, die sind noch zuwenig “diversifiziert”. chebli wäre doch ein würdiger anfang, nicht?
@thomas
sehr gut beobachtet, viele türken stehen auf blingbling
Sie trägt eine ganze Palette Luxusuhren, eine trug sie schon in dreifacher Ausführung am Arm, damit wahrscheinlich alle realisierten dass "jetzt" sie das grosse Sagen hat.
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Weltwoche
Wer die Deutschen beleidigt und die Gesellschaft so spaltet wie Chebli, der braucht sich über solche Kommentare nicht zu wundern. Obwohl ,,dämliches Stück Hirn-Vakuum" mag vielleicht mancher als Beleidigung auffassen, in meinen Augen ist es eine treffliche Bezeichnung ihrer ,,Qualitäten". Auch die passende Bezeichnung von Henryk M. Broder für C.Roth ,,Doppelzentner fleischgewordene Dummheit" musste C.Roth akzeptieren. Austeilen können diese Frauen nur Einstecken nicht. Jämmerliche Figuren.
Die Rolex mit Rose-Gold Zifferblatt steht ihr gut, der Sozialistin und Kämpferin für die Schwachen, Benachteiligten und Untedrückten.
Und das arme, arme Sawsanhäsli hat doch auch noch soooo schrecklich, schrecklich Angst, durch Berlin gehen zu müssen ... Ja was für eine Ironie! Mir könnte wirklich der Kragen platzen: Ob sie nun Chebli, Lang³, Fester oder wie auch immer diese ganzen strunzdummen, aber ultrahistrionischen Veitstänzerinnen heißen -- die stopfen sich auch noch allesamt UNSER SAUER VERDIENTES GELD in die Taschen.