Die staatliche Förderung von Zeitungen und Onlineportalen, wie sie Bundesrätin Simonetta Sommaruga (SP) mit dem Medienförderungsgesetz propagiert, ist umstritten. Mit Steuergeldern in Millionenhöhe sollen diese unterstützt werden. Das schafft nicht bloss gefährliche Abhängigkeiten, salopp formuliert könnte man auch schreiben, dass künftig Bundesbeamte darüber befinden, welche Zeitungen gut oder schlecht sind.
Es sieht denn auch nicht sehr vielversprechend aus für die SP-Bundesrätin und ihre Vorlage. Bei einer Umfrage von SRG Anfang Januar waren Befürworter und Gegner mit je 48 Prozent gleichauf, bei jener von Tamedia hatten die Gegner sogar die Nase vorn.
Zwei Abstimmungen hat die SP-Bundesrätin in den zwei Jahren als Vorsteherin des Departementes für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation bereits versiebt: den Urnengang zum Jagdgesetz – und vor allem die für ihr eigenes Lager wichtige CO2-Gesetz-Revision 2021.
Seither ist das Vertrauen bei den Sozialdemokraten in die abstimmungspolitische Schlagkraft der eigenen Bundesrätin am Bröckeln. Es gibt einige Linke, die inzwischen leichte Zweifel haben, ob Sommaruga wichtige Abstimmungen gewinnen kann.
Der Urnengang am 13. Februar zum Medienförderungsgesetz wird deshalb auch für Sommaruga zu einem Gradmesser. Vergeigt sie auch diese Vorlage, werden sich die Genossen ernsthaft die Frage stellen müssen, ob sie mit einer angeschlagenen Bundesrätin bis zu den Neuwahlen 2023 weiterfahren wollen.
Von sich aus wird sie kaum zurücktreten.
Sommarugas Showdown. Eine coole Sache. Wie ein cooles Bier. Für den, der eins mag.
Anglizismen als Schmuckstück der Moderne: ich bin gebildet, weltoffen, ich bin cool.
Im Buch "Die Monotonisierung der Welt" schreibt Stefan Zweig 1925 über die Konsequenzen der Hinwendung zur Form, unter Aufgabe des Inhalts. Die Uniformierung des Geistes.
Der Uniformierung-Quotient in der Schweiz 62 %? Es war nie eine Frage der Intelligenz. Uniformierte stellen Inhalte nicht infrage. Sommaruga reicht die Form
In INTER MIRIFICA und MIRANDA PROPROSA zwei Schriften aus Rom, reklamiert die römisch-katholische Kirche das Geburtsrecht, sämtliche Medien zu besitzen. Und heute ist es offenbar so weit. Schon unser BR Adolf Ogi - wer tauft seine Kinder mitten im 2WW schon Adolf? - hat dem Papst die Kosten für die Schweizer Grade abgenommen! Der Kanton Graubünden unterstützt neustens auch den Heiligen Stuhl finanziell, der Ärmste macht wohl bald Konkurs!n
Wann gibt BR Sommaruga endlich den Löffel als BR ab? Es wäre an der Zeit oder muss sie dem tiefen Staat gehorchen, also endlich Rom oder muss sie sie bis ans bittere Ende bleiben!!!
Könnten sich die Ringiers mit den 100 Millionen, die ihnen gemäss diesem Gesetz zustehen würden, einen Impressionisten leisten? Man stelle sich vor: Ein Renoir bei Ringiers an der Wand?
Eine ausgelaugte Bundesrätin, die versucht, die Gunst ihrer Anhänger dadurch zurück zu gewinnen, indem sie ihnen Subventionen zuhält, für die aber der dumme Steuerzahler zur Kasse gebeten wird!
Auch wenn‘s nicht direkt zum Artikel Mediengesetz gehört, passt es doch zur Person: Danke, Frau Bundesrat-ende und Elektron-ende Somarruga, danke, danke!
Heute im 20min: „Wegen Blackout-Angst boomen Prepper-Shops und Survival-Trainings. Bund und Experten warnen vor zunehmenden und länger andauernden Stromausfällen.“ Danke, dass Sie so nahtlos für die Weiterführung der Panik besorgt sind! Was würden wir ohne die Panik machen? Wir wären verloren. 🤮
Macht nichts, sie spielt uns ein ave maria auf dem klavier....als trost für's verloren sein.
….. das wir wegen so einem Bockmist an die Urne müssen !!!
Mein NEIN ist bereits abgegeben, Sozialistinnen interessieren mich nicht !
Vom "Staat" (sprich Steuerzahler) bezahlte Einheitsmedien sind das Merkmal von Diktaturen.
Aber Hallo, die Propagandamedien gehören doch dem Papsttum! Die sind die Kirchenblätter Roms! Es ist das Geburtsrecht der katholischen Kirche, sämtliche Medien zu besitzen, nachzulesen in INTER MIRIFICA und MIRANDA PROPROSA. Noch Fragen?
Vor allem in den letzten zwei Jahren haben wir gesehen was die Medien angestellt hat
Nicht im Sinne der Bevölkerung sondern im Sinne von der Regierung ( vor allem im Sinne von Berset )
Man muss die alle Journalisten und Moderatoren die vom Bund bezahlt werden stoppen
na ja, Musikerin und (ver)geigen. Passt doch !
NEIN! Zu SP, Gruen, Sommaruga, Staats-Terror und der wachsenden Verwaltungshydra! NEIN zum Gesetz zur Staatskontrolle der Medien (was es eigentlich ist) NEIN zur Immigration von Unqualifizierten, NEIN zum EU Beitritt auf Raten! NEIN zu all den Verraetern/innen in riesem Land, NEIN zu all denen die nur hier sind um zu profitieren aber unsere Geschichte u. helvetische Kultur mit Fuessen treten!
argonaut: 10 daumen "up", minimum....
Die Dame kann doch vor "Haltung" kaum noch gehen.
Ich glsube, im Grundsatz ist BR Sommaruga isoliert. Da machen einige noch gute Miene zum bösen Spiel, Ber generell hat die SP tatsächlich ein Glaubwürdigkeitsproblem. Auch BR Berset zieht je länger desto mehr eine Schleimspur hinter sich her. Und was nachkommt, vollkommen überschätzte Gören und Machos welche dem Normalo keinen Respekt abverlangen können, von Inhalten ganz zu schweigen. Mit Gender und Geschlechtsumwandlung ist es nicht getan und die Gewerkschaften machen
"noch" gute Miene ..
Wen dem so wäre, so hätten AB und SS sich schon längst outen- und gewinnen können! Dazu bräuchte es aber zwingend Charakter und Verantwortung! Wenn nur diese verd. Konjunktive (Grammatik wie Mathe.) nicht wären! Da ist das Problem, nur noch Konjunktive, nichts als Konjunktive aber kein Charakter in der Gegenwart für die Zukunft! Korrekt: Wir brauchen auch künftig keine Gören+Machos als Selbstdarsteller welche das Volk knechten! Sie können, müssen wählen, Sie als Volk, NICHT die Politik!
Eine Schleimspur, auf der selbst die treuesten und blindesten Nachläufer ausrutschen!
Dasselbe Regime, dass die Statistiken zu COVID-19 publiziert, stellt auch die amtlichen Wahl- und Abstimmungsergebnisse fest.
Mal eine Frage zur „Konzertpianistin“:
Ich hätte gerne mal was von ihr gehört,aber wenn man Sommaruga+Konzert googelt,dann kommt da Null und nichts aus ihrer vor BR-Zeit.Kein Kommentar,keine Konzertkritik,kein Foto und schon gar keine Aufnahme.Nada!
Es heißt aber,dass sie am Kons unterichtet hat.Da frag‘ ich mich,haben wir es eigentlich mit einer Klavierlehrerin zu tun,die auf die selbe Art Konzertpianistin wurde,wie andere SozInnen „Völkerrechtler“?
Gerne lasse ich mich eines Besseren belehren!
In YouTube spielt sie mit Genosse Berset vierhändig „Sandsturm“. Passt doch perfekt zur Politik der beiden. Ein Sandsturm, der beiden die Sinne vernebelt.
..und alles austrocknet rundherum!
Bekanntlich zensuriert Google alles was nicht erscheinen soll.
Bundesrat Sommaruga hat ein Konzertdiplom vom Konsi. Ausserdem hat sie ein Spanischstudium an der Uni abgebrochen.
Die blind-ideologische Verbissenheit geradezu ins Gesicht geschrieben, völlig unfähig für schweizerische Ausgewogenheit in Kompromisslösungen, nur stur wie ein störrischer Esel gilt was sie für richtig hält. In etwa solchen Titel zum Bild wäre passend.
ja, aber sie ist von der SP. Die dürfen alles.
Ja, sie schafft das!!!
Auf jeden Fall wäre das mein Wunsch; aver wie um Himmelswillen konnte dieser Riesenkabis überhaupt das Parlament überwinden?
Vielleicht tritt sie ja dann zurück.
Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als eine SP Bundesrätin aus dem Bundeshaus.
Aber :
Die erste Bundesrätin der Schweiz, Frau Kopp, FDP, wurde von der politischen, linken Gegnerschaft unter gütiger Beihilfe der entsprechenden Medien aus dem Amt gemobbt. Dazu wurden völlig unwahre Anschuldigungen ununterbrochen in die Welt posaunt.
Das ganze Lügenkartenhaus brach später vor Gericht zusammen, aber für die abgeschossene Frau Kopp kam das zu spät. Wir Alten erinnern uns noch !
Die tritt niemals freiwillig. zurueck!
Ich bin sehr enttäuscht von Frau Sommarugas Politik. Vom Staat bezahlte Leitmedien sind für Schafherden, aber nicht für Demokraten. Man beisst die Hand nicht, welche einem füttert. Als Konsumentenschützerin fand ich ihre Arbeit gut und gründlich, aber in der jetzigen Position ist sie wohl nicht am richtigen Platz. Nicht alle klettern aus Herzblut für die Demokratie an die Spitze der Nahrungskette, einige tun es nur wegen Macht, Geld, Ansehen und Narzismus. Wir werden sehen wie es weitergeht.
Wiederholungstäterin? Volksvermögen für die Steuerung der Eigen-Politinteressen benutzen? Pfui Teufel!
Wessen Brot ich ess, dessen Lied ich sing.
Was man mit überschüssigem Geld mschen kann, sieht man an SRF.
Viele Parteigranden befürworten die Mediensubventionen. Die möchten wohl eine Einheitszeitung, oberste Herausgeberin Ringier, Namensvorschlag «Wahrheit» (Prawda). Die meisten Politiker geben sich ja schon heute die Klinke bei den Redaktionen in die Hand. Da braucht es keine Mediensubventionen mehr.
Zumal ihre Fehl-Griffe am Klavier nur das geneigte Ohr schädigt.
Das Foto ist ein Abbild ihres Gemütszustandes: verbittert, trotzig, schmallippig... und der böse Blick, wenn ein Votum eines politischen Gegners nicht ihrer Meinung entspricht. Sie mag vielleicht als Pianistin ihrem Publikum Freude bereiten, aber als Politikerin hat sie fast gar nichts zustande gebracht, das unserem Land und dem Volk positive Auswirkungen gebracht hätte. Asylwesen, Frauenquoten, katastrophale Energiepolitik... und jetzt noch mit Steuergelder gekaufte Medien.
Mir kommt dann immer die Nummer des Cabarets Rotstift mit dem Skilift und die Szene mit der VW-Türe in den Sinn.
Sie tut mir leid. Immer wenn ich eines ihrer Fotos sehe, muss ich an Fräulein Rottenmeier aus Spyris Heidi denken.
Und im Hintergrund werkelt sie mit Eifer an der grösstmöglichen Umweltzerstörung. Sie will unsere Berge mit Windmühlen zumüllen. Dafür ist ihr keine Rechtsbeugung zu schade.
Das Problem ist, dass Linke und Marxisten diese linken Fake News Medien noch mehr mit staatlichen Geldern aufpumpen wollen.
Es ist ein Teufelskreis, je mehr Staatsgelder diese fake news medien bekommen, desto mehr Mittel habe sie um noch mehr Leute zu indoktrinieren.
auch dieses von Sommaruge gepuschten Medienförderungs Gesetz ist dringlichst abzulehnen! Das verräterische Video von Walder ist noch zu gegenwärtig um darüber hinweg zu sehen! Wiso soll mann die Miliarden schweren Tamedia, Ringier, NZZ usw noch unterstützen? Damit sie noch einseitiger und Bundesratgetreu informieren! Nein danke, habe mein NEIN schon geschrieben
Eben ist es nicht mehr gegenwärtig. Ich habe heute meine Stimmunterlagen bekommen. Heute hätte man die Bombe platzen lassen müssen!
Hoffentlich wird dieses Gesetz hochkant abgeschmettert, wir wollen keinen Gefälligkeitsjournalismus, sondern regierungskritische, ehrliche Journalisten. Mir kommt die Galle nur schon beim "Sauertopf" und Regierungshandlanger Philipp Loser vom Tagi hoch, der Tatsachen seitens der Bürgerlichen immer als Fake News diffamiert.
Wenn die Schweizer Wähler dieses Mediengesetz annehmen, dann hätte sogar Propagandaminister Josef Hinkebein darüber erblassen müssen.
Mein Problem ist, dass ich das bereits vor ein paar Monaten im November gedacht hatte ...
über 60% der wählenden Schweizer haben mich dann allerdings Lügen gestraft.
Am 13.02.22. gibt es die nächste Chance um zu beweisen, dass man dumme Menschen nicht unterschätzen soll, die sind nämlich motiviert und haben Energie.
Wer den Milliardären Ringier und TX Group AG (Coninx) noch Steuergeld in dreistelliger Millionenhöhe hinterherwerfen will, um deren satte Gewinne noch mehr zu steigern und noch mehr Pressekonzentration zu fördern, dem ist wahrlich nicht mehr zu helfen.
Dem, was vom Schweizervolk noch übrig ist, ist wahrlich nicht mehr zu helfen.
Zitat Sommaruga (20Min): "Google und Facebook berichten nicht über das Entlebuch". Das ist eine riesengrosse Irreführung! Ein Beispiel: Die Wochen-Zeitung für das Emmental und Entlebuch (!) geht leer aus, weil sie im Einzugsgebiet auch gratis verteilt wird. Grund: Sommaruga erachtet Zeitungen, die beide Modelle haben (Gratis/Abo) als nicht unterstützenswert.
Solange dieses unnötige Medienförderungsgesetz abgelehnt wird, ist es sowas von egal was mit der passiert.
Abstimmung Medienfördergesetz: Nein, nein und nochmals nein. Jeder halbwegs vernünftige Erwachsene (auch im Entlebuch 😉) erspart sich dieses unsägliche Gesetz.
Zumal Entlebucher Bauern-Krieger Gene sollten noch vorhanden sein......
Die Arbeit gipfelt lediglich in Abstimmungen. Gerade bei Sommaruga ist aber deutlich, das weder Vor- noch Nachbereitung Anlass zur Hoffnung ist. Speziell die CO2 Niederlage und die in der Niederlage geborene Trickfortsetzung sind skandalös- Ein "harmloses" Folgegesetz soll Bürger locken um dann kräftig und kostspielig nachlegen zu können. Hochstpersönlich ausgeplappert vor Studenten, Missverständnis ausgeschlossen. Sommaruga brandmarkt Bürger als manipulierbares Stimmvieh.
Ich wünsche mir von ♥️, dass sie es vergeigt.
Diese Frau die bis heute noch nicht ihren Amtseid abgelegt hat ist schon lange nicht mehr tragbar! Nein sie hätte ihr Amt gar nicht antreten dürfen, mein Vertrauen hat sie schon lange nicht mehr.
Sie ist sozusagen eine Amtseidverweigerin und sollte morgen so behandelt werden wie Masken- oder Impfverweigerer, nämlich überall ausgeschlossen werden, zumindest von allen Ämtern enthoben werden.
Die Vertrauensfrage zu diversen PolitikerInnen und Behörden, ist seit zwei Jahren dringendst angebracht.
Sollte diese Vorlage angenommen werden, dann hätten wir in Bern also ein Wahrheitsministerium.
"Wahrheitsministerium"=Georg Orwells "Neusprech"
Diese Abstimmungvorlage darf nicht angenommen werden, ein integrer Mensch kann diese Vorlage moralisch nicht vertreten. Die abstrusen Behauptung, um die Medienvielfalt zu stärken, müsse das Volk diesem Schandegesetz zustimmen, zeugt von bösem Vorsatz die Bevölkerung zu hintergehen. Ihre in der Presse gemachte Aussage "Sie würde die Berner Zeitung und den Bund lesen" offenbart ihre mangelnde politische Redlichkeit. Beide Zeitungen gehören der TX Group und werden im gleichen Haus gemacht.
Es hätten noch viele Abstimmungsvorlagen nicht angenommen werden dürfen. Leider hat JA nur 2 Buchstaben und NEIN 4. Und dann müsste man noch wissen, wie herum man ein N schreibt - es ist so mühsam für die Bologna verbildeten. Da schreibt man der Einfachheit halber einfach JA.
Damit meint sie Meinungsvielfalt und Hilfe an die Kleinen.
In der Marktwirtschaft steigt man stufenweise auf, bis in die Position der Überforderung. In der Politik kann man direkt in diese Position gewählt werden. Aber da ist Frau Somaruga in guter Gesellschaft.
Ausser man hat eine zu hohe Position erklommen. Dann wird man so weit nach oben befördert, bis man keinen Schaden mehr anrichten kann.
Geld verteilen ist ihre Kernkompetenz. Logisch, wenn du im Leben noch nie einen Bleistift verkauft hast… da fehlt es an Glaube an den Markt und am Grundverständnis für die Mechanismen, auch was die 4. Kraft im Land anbelangt. Kritik soll mit Subventionen zugeschüttet werden…
Weitaus schlimmer ist, dass man in diesem Departement Kenntnisse der Naturwissenschaften bräuchte und die gehen ihr völlig ab.
Die bei ihr übliche verbissene Mundstellung, zeigt, wie es weiter oben tickt.
Da ihre Gesichtsform und Haare immer so aussehen, als befände sie sich aerodynamisch in einem Windkanal, könnte ich mir auch vorstellen, dass die PR-Beratungsabteilung fand, sie käme auf diese Weise glaubwürdiger an, und da oben eigentlich gar nichts tickt.
Schmallippige Gouvernante die meint unser aller Erziehungsberechtigte zu sein
Es ist überhaupt fragwürdig, wenn sich ein einzelner Bundesrat als federführend für ein Gesetz präsentiert. Das Parlament macht die Gesetze, der Bundesrat setzt sie um, so soll es sein. Bei Sommaruga sieht es eher so aus, als ob sie die Gesetze mache und auch gegen den Willen des Volkes umsetze. Vielleicht sollte Roger Köppel im Nationalrat der Dame wieder einmal die Leviten lesen, dieses Mal in Sachen Gewaltentrennung, auch wenn sie danach empört den Saal verlässt. 😀
Nein sie war nicht empört, nur die Blase konnte der Belastung nicht mehr Standhalten. Angstbisi.
Sommaruga reiht sich nur in die Katastrophen Bundesrätinne ein. Dryfuss war die mit der Krankenkasse, die steigt und steigt. Calmy will in den UNO Sicherheitsrat. Doris will kein Strohm mehr, der Verfügbar wäre. Sommaruga will die Welt vor der Sonne retten und die Schreiberlinge ans Zügel nehmen. Ach da wäre noch Leuenberger, der uns die Viasicura verordnet hatte. Und wir? Wir haben abgestimmt..
Sorry habe Widmer- Schlumpf vergessen aber da reichen 500 Zeichen nicht. Nur soviel- auch Papa Schlumpf hatte aus mir unerklärlichen Gründen die Partei gewechselt.
Sorry P.Briw, ich muss Sie auf einen kleinen Fehler aufmerksam machen:
Leuenberger hat sein Geschlecht noch nicht umschreiben lassen……
Dafür hat er die widmer-schlumpf nachgeliefert...
Es geht ums Volkswille ohne Stastspropaganda von Medienseite. Wer zahlt, der befiehlt. Mensch ist käuflich, nur der Preis wariert. So gesehen, wir brauchen keinen müden Franken in den Zeitungen und Onlienedienste zu investieren. Wer etwas konsumiert, soll das auch bezahlen. Nur Müll ist gratis zu haben... Und in der Corona Zeiten wie jetzt, findet sich genug davon. Somaruha soll ihr Unterhalts mir Klavierspielenverdienen und auf ihre Renteverzichten. Für Allgemeinwohl natürlich.
Politiker * innen wachsen in ihr Amt, oder eben nicht. Für die Linke ist Sommaruga hingegen alternativlos, bis zu ihrem Rücktritt. Gewonnene Abstimmungen hin oder her. Amen.
Ja, ja, bitte vergeigen. Bitte Dissonanz zu unsinnigen kontraproduktiven Vorlagen. Streicht zusätzlichen Nährboden für Fake News und linksgrüne Umerziehung.
Amtszeitbeschränkung ist längst überfällig. Gewinnt Sommaruga diese Abstimmung verliert die Demokratie und die Schweiz - wäre sie dann also eine „gute“ Sozialistin? Denn dann müsste auch den letzten klarwerden dass die SP undemokratisch totalitär ist und Bürgerliche keine Kompromisse machen dürfen mit solchen Leuten sondern endlich wieder klar und liberal poltisieren müssen.
Liberal Politisieren.... FDP ist leider ultra links.
Ich bitte die etwas streng wirkende Dame sich von der Politik abzuwenden und sich wieder mit den schwarzen und weissen Tasten zu beschäftigen. Es tut ihr und der Bevölkerung gut.
an M Hans-Joerg; schwarze Tasten dürfen Sie nie mehr Schreiben. Die Tasten werden umgespritzt in ROT-GRÜN (Rassismusgesetz)
In der Kategorie von Frau Sommaruga werden meistens schwarze Flügel benutzt, vielleicht müssten ihr mal die Flügel gestutzt werden, oder sie sollte nicht alles so schwarz sehen.
SCHWARZE Flügel ??? Gaht‘s no ? Sie sind ein Rassist und werden angezeigt.
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Die Arbeit gipfelt lediglich in Abstimmungen. Gerade bei Sommaruga ist aber deutlich, das weder Vor- noch Nachbereitung Anlass zur Hoffnung ist. Speziell die CO2 Niederlage und die in der Niederlage geborene Trickfortsetzung sind skandalös- Ein "harmloses" Folgegesetz soll Bürger locken um dann kräftig und kostspielig nachlegen zu können. Hochstpersönlich ausgeplappert vor Studenten, Missverständnis ausgeschlossen. Sommaruga brandmarkt Bürger als manipulierbares Stimmvieh.
Diese Frau die bis heute noch nicht ihren Amtseid abgelegt hat ist schon lange nicht mehr tragbar! Nein sie hätte ihr Amt gar nicht antreten dürfen, mein Vertrauen hat sie schon lange nicht mehr.
Abstimmung Medienfördergesetz: Nein, nein und nochmals nein. Jeder halbwegs vernünftige Erwachsene (auch im Entlebuch 😉) erspart sich dieses unsägliche Gesetz.