Das wird Bundesrätin Simonetta Sommaruga garantiert nicht freuen.
Gerade hat sie in der Vergangenheit die Ablehnung des Rahmenvertrages als Drama dargestellt, weil dadurch auch ein Stromabkommen mit der EU nicht zustande kam. Erst vor einigen Monaten sagte Sommaruga, dass die Schweiz bei der Gestaltung des europäischen Energiesystems aussen vor bleibe – weil es kein institutionelles Rahmenabkommen und damit auch kein Stromabkommen mit der EU gebe. Sie sagte dies auch mit Blick auf eine künftige Strommangellage.
Nun sagte aber ein enger langjähriger politischer Weggefährte der Bundesrätin, der frühere Preisüberwacher und SP-Nationalrat Rudolf Strahm, in einem Interview mit der Sonntags-Zeitung auf die Frage, ob das Fehlen eines Rahmenabkommens und Stromabkommen in der Krise ein Nachteil sei: «Gerade jetzt zeigt sich, dass die Solidarität im Krisenfall unter den EU-Ländern ohnehin nicht funktioniert. Das ist schon deshalb so, weil die Länder ganz unterschiedliche Energiesysteme haben.»
Der Berner Alt-Nationalrat widerspricht Sommaruga – und das will schon etwas heissen. Immerhin gilt Strahm als Einflüsterer der SP-Bundesrätin.
Hubert Mooser
Wer mit klarem Verstand wählt SP? Die Antwort findet sich im Parlament!
Mal abgesehen von Strahms korrektem Einwand, lügt Sommeruga sich und dem Publikum etwas in die Tasche. Denn selbst wenn das Rahmenabkommen zustande gekommen wäre, würde es erfahrungsgemäß Jahre brauchen bis das Stromabkommen Geltung erhalten hätte. Zudem müsste Sommaruga wissen. dass die von diesem eingeforderte Solidarität die Schweiz aufgrund ihrer besseren Versorgungslage - AKW's und Wasserkraftwerke - zur Geberin gemacht hätte. Was unsere Versorgungslage verschlechtern würde.
Das wirklich Erstaunliche an Sozialisten ist, dass Ihr -wer auch immer deren falsche Geschichten sich anhört- auch auf ihre Taten geschaut! Nicht Mutproben mit Pflastersteinen auf fremdes Eigentum! Nein, schaut diesen Zeitgenossen zu, wenn es um ganz persönliche Pfründe, Einnahmen oder Posten geht! Deren leuchtendstes Beispiel: Ein Post VR Taugenichts: Keine Ausbildung, keine Erfahrung - ausser beim Schwatzen - und ohne Begabung, mit Ausnahme der hohlen Hand. So geht 'sozialistischer Held'!