Nach den jüngsten Wahlen in Portugal zeichnet sich eine schwierige Regierungsbildung ab.
Das konservative Mitte-rechts-Bündnis holte sich den Wahlsieg knapp. Die zuvor regierenden Sozialisten verloren ihre absolute Mehrheit. Die Konservativen besetzen 79 Parlamentssitze, die Sozialisten 77.
Gemäss Umfragen wäre mit einem deutlicheren Vorsprung von Mitte-Rechts zu rechnen gewesen. Eine Zwei-Parteien-Regierung – wie bisher üblich – ist im nun stark fragmentierten Parlament kaum möglich.
Dafür gesorgt hat auch der Erfolg der Partei Chega («Es reicht»), welche die Migration ins Zentrum des Wahlkampfs gesetzt hatte. Vor fünf Jahren gegründet, gewann sie 18 Prozent der Wählerstimmen und 48 Sitze im Parlament.
Die grossen Parteien schliessen eine Zusammenarbeit mit der als rechtextrem geltenden Partei allerdings aus. Damit dürfte in den nächsten Monaten eine Minderheitsregierung am Ruder sein.
Beobachter halten es für möglich, dass bereits im kommenden Jahr wieder neu gewählt wird.
Weltwoche daily
Ein Hoffnungsschimmer für Europa....
die Regierung wird sich durch Enthaltung von PS und Chega wohl bilden koennen, das Budget anpassen und absegnen und sich dann so um ein Jahr herum im Sattel halten... leider wird Montenegro nicht auf seinen PM Platz verzichten wollen, um so einem hardliner den Vorsitz von PSD zu ueberlassen, denn dieser koennte mit Chega zusammenarbeiten (nicht an Versprechen gebunden) und das Land aus dem Sumpf ziehen... aber will denn ueberhaupt einer sauber arbeiten unter dem Sperberblick von Chega? Eher nööd
Wer seine eigene Identität und Kultur nicht in einem Meer von Migranten ersäufen will, ja der ist rechtsextrem, Nazi und ein Rassist. Ganz klar!