Trump ist gar nicht so unberechenbar. Zu diesem Fazit kommt ein Kommentar in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Bei genauerem Hinsehen zeige der neue US-Präsident klare Muster: Er vermeide militärische Konflikte und lege die Kostenlast auf andere Länder, steht in der FAZ. Für Europa könnte das bedeuten, dass es im Verteidigungsbereich mehr Eigenverantwortung übernehmen muss.
Zudem könnte die Nato-Strategie durch Trump neu ausgerichtet werden. Gemäss Berichten spielt er mit dem Gedanken, die Bündnisgarantie gemäss Artikel 5 auf Staaten zu beschränken, die die Nato-Ziele – wie Verteidigungsausgaben von 2 Prozent des BIP – erfüllen. Für Deutschland, das diese Vorgabe aktuell nur knapp erreicht, wäre das ein Signal zur Aufrüstung. Republikanische Strategen unterstützen zudem den Vorschlag, dass die USA sich primär auf nukleare Abschreckung konzentrieren, während Europa konventionelle Verteidigungslasten übernimmt.
Trump könnte ausserdem versuchen, den Ukraine-Konflikt durch einen Waffenstillstand mit einer entmilitarisierten Zone zu entschärfen – überwacht durch europäische Truppen. Ob eine solche Vereinbarung dann tatsächlich umsetzbar ist, ist unklar. Trumps Strategie basiere darauf, Russland und die Ukraine zu Zugeständnissen zu zwingen, wobei eine Weigerung Kiews oder Moskaus ihn dazu verleiten könnte, den Konflikt schlicht zu ignorieren.
Für Europa heisst das: Ohne klare Gegenstrategien droht ein politisches und militärisches Vakuum, heisst es in der FAZ. Die europäischen Staaten müssten sich entscheiden, entweder die eigene Verteidigung zu stärken oder eine politische Annäherung an Russland in Betracht zu ziehen.
„ entweder die eigene Verteidigung zu stärken oder eine politische Annäherung an Russland in Betracht zu ziehen.“: warum nicht beides? Wenn am Ende der Erhöhung europäischer Verteidigungsausgaben es bei der politischen Ausrichtung der NATO bleibt, ist mehr verloren als gewonnen. Mehr Verteidigungsausgaben - ok, aber nur mit gleichzeitiger Änderung der Außenpolitik der europäischen Union.
Eigenverantwortung. Das ist das Schlüsselwort, wenn Kriegstreiber die Waffenindustrie aufblasen wollen. Sie sollen doch mal Putin fragen, ob der Lust hat seine Armee auf den Weg nach Westeuropa zu schicken. Putin verkauft lieber Gas und Uran. Aber wenn man Streit will mit den Russen, sie können auch Raketen schicken. Auch ein Trump wird nicht darum herum kommen die Bedingungen der Russen anzuschauen, und zu akzeptieren. So unvernünftig sind die nicht.
Die NATO ist ein 1949 mittels Vertrag etabliertes Bündnis - https://www.nato.int/cps/en/natohq/official_texts_17120.htm?selectedLocale=de - in dem jedoch nirgends steht das ein Land X Y Prozent für die Verteidigung ausgeben muß und das wenn es das nicht tut sanktioniert wird - im schlimmsten Fall das der nukleare Schutz entfällt. Von daher wäre sowas ein Vertragsverstoß - nur mal so. Und wenn die USA sich von der Ukraine abwenden sollten wir das auch tun. Alles andere wäre Irrsinn.