Die Grünen stehen im Fall des Berliner Abgeordneten Stefan Gelbhaar vor einer Zerreissprobe. Nachdem der Sender RBB Berichte über Belästigungsvorwürfe teilweise zurückziehen musste, fordert die Vorsitzende der Grünen Jugend, Jette Nietzard, ein klares Bekenntnis der Partei zu den Beschwerdeführern. «Wo Macht existiert, wird Macht missbraucht», erklärte sie. Nietzard betonte: «Was es bedeutet, in einer feministischen Partei zu sein, ist, dass Betroffenen geglaubt wird.»
Gelbhaar, der die Vorwürfe stets zurückgewiesen hat, soll durch eine Kommission entlastet oder belastet werden, die auch die Verfahren der Ombudsstelle prüfen will. Laut Nietzard ist die Aufgabe eines Ombudsverfahrens nicht die juristische Klärung, sondern ein «Gesprächsangebot». Künftig sollten jedoch Mechanismen geschaffen werden, die auch politische Konsequenzen nach sich ziehen könnten – etwa durch eine Bündelung von Beschwerden an den Parteivorstand.
Die Unschuldsvermutung sei ein Grundsatz der Justiz, nicht aber der internen Parteiarbeit, so Nietzard. Hintergrund des Falles ist der Verdacht, Gelbhaar könnte Ziel einer Intrige gewesen sein.
Diese „Grünschnäbel“ haben offenbar alle Wahnwitzige Ideen gepachtet.
Man sollte sich genau anschauen was Jette Nitzard sagt, denn es sagt einiges darüber wie bei den Grünen gedacht wird, und mehr noch, wir bekommen einen Eindruck davon, wie die personelle Zukunft dieser Partei aussehen wird. Mir graut davor.
Ihre Headline ist falsch! Bitte korrigieren!!! Frau Dingenskirchen lehnt die Unschuldvermutung ab!!!!!