Das Verwaltungsgericht Köln hat entschieden, dass die AfD weiterhin als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft werden darf. Das Gericht bestätigte, es existierten ausreichend Anhaltspunkte für rechtsextremistische Bestrebungen innerhalb der Partei.
Dies ermöglicht dem Verfassungsschutz, die Partei weiterhin unter Beobachtung zu halten – inklusive der Nutzung nachrichtendienstlicher Mittel.
Die beiden Parteichefs Tino Chrupalla und Alice Weidel kritisierten das Urteil. Sie kündigen an, in Berufung zu gehen.
In Nordrhein-Westfalen ist ein Grüner Justizminister. Wer also ein anderes Urteil erwartet hat, ist naiv! Deutschtland ist schon lange kein Rechtsstaat mehr.
Beim Urteil „rechtsextremistisch“ vermisst man immer eine Begründung mit Beispielen (weil es sie nicht gibt?). Wäre es nicht selbstverständlich, dass ein seriöses Gericht die auch liefert?
Den deutschen Rechtsstaat wie ich in mal kannte gibt es nicht mehr.
Das Urteil war zu erwarten. Interessant wird allerdings die Begründung sein… Ich glaube, sie wird sehr dünn ausfallen. Was bereits während des Prozesses auffiel war, dass sehr viele Beweisanträge mit nichtssagenden Begründungen zurückgewiesen wurden und Fristverlängerungsanträge der AfD-Anwälte teilweise abgewiesen wurden. Letzteres ist bei einem so wichtigen Verfahren ( für die AfD) ungewöhnlich. Wahrscheinlich ein politisch motiviertes Urteil in einem Bu-Land mit grünem Justizminister.
Unglaublich, wie korrupt offenbar der Verfassungsschutz und die Gerichte sind. Einzig das Verfassungsgericht scheint noch korruptionsfrei zu urteilen. Bedenklich, was sich das politische Deutschland inzwischen leistet. Steht nicht über dem Reichstagsgebäude in Berlin: "Dem deutschen Volke"!
Wenn Haldenweg Tendenzen eines Himmler entwickelt... ist die Neuauflage des Faschistendeutschland nicht mehr weit. Glasauge sei wachsam...
Der Kardinalfehler der Ampel ( ich assoziiere Gesinnungsterrorregime ) in Bullshit Berlin liegt darin, dass sie die AfD ideologisch bekämpft und nicht auf der Sachebene faktenorientiert mit ihr streitet.
Alles das wird den Ampelparteien auf die Füße fallen. Schlimm darüber hinaus, dass sie den Souverän auf unerträgliche Weise bevormunden wollen anstatt dessen Wünsche einfach umzusetzen. Ich hoffe sehr, das die Ampelparteien nach den anstehenden Wahlen je auf deutlich unter 10% fallen.
Es ist erschreckend wenn man erfährt das Gerichte keinen Beweis anfordern der bestätigt das die AfD Rechtsextremistische Züge aufweist und somit man eigentlich jede Partei als radikal links,rechts oder islamistisch im Sinne der Scharia beschuldigen kann,da man ja kein Beweis dafür erbringen muss !!! Ich sage deshalb,die Altparteien in Deutschland sind alles Faschisten im roten Kleid und eine große Gefahr für die Demokratie.Sie unterwandern alle staatlichen Ämter und Bildungseinrichtungen …
Welche Demokratie ?!
Meinen Sie Thüringen und Erika ?
Gute Besserung, schwer krankes Deutschland.
Unglaublich! Eine demokratische Partei, die für das Wohl des Landes eintritt, wird gecancelt und im gleichen Atemzug macht eine kriminelle ökofaschistische Vereinigung namens (hinter-)letzte Generation Wahlwerbung für die Europa-Wahl!
Merke: Zerstöre Kulturgüter, störe das öffentliche Leben, greife vorsätzlich in den Straßenverkehr ein und provoziere Unfälle, verübe kriminelle Anschläge - UND DU BIST EIN HELD!
Setz dich für Wohlstand und Ordnung ein - UND DU WIRST ALS "RECHTSRADIKAL" VERBOTEN!
Wer sich den Text des Liedes "Sei wachsam" von Reinhard Mey durchliest, könnte erschreckende Parallelen zum "Verblöden&Verarschen" durch die wechselnden Regieruns,-"Altparteien" erkennen. Mich hatte vor einigen Jahren eine Grüne "an-gelabert",daß ich "radikal" sei. Der entgegnete ich, daß sie sich einen Duden, bei evtl. vorhandener Lesefähigkeit zulegen solle, um zu wissen, was der Unterschied zw. "radikal"&korrekt-konkret lt. Art. 5 GG bedeutet! Die guckte mich an, "wie eine 🪿 wenn's donnert"!
Die Aufgabe eines Geheimndiensgtes ist es einzig, Informationen zu sammlen und sie an seinen ministeriellen Dienstherrn weitergebgen. Er überschreitet seine Komüetenzen und auch seine Fähigkeiten, diese Informatonen juristisch zu bewerten. Selbst der ministerielle Vorgesetzte ist hierzu kompetent.
informationen in der ÖFffentlichkeit bekanntgeben. Das ist eine Form von Geheimnisverrat, also nach dem Strafrecht ein Verb
@lou garou-Was die Amis über den deutschen Geheimdienst denken&sagen,steht hier: 11.9.2022: "Focus":"Arrogant,unfähig,nutzlos-so lautet das Urteil eines amerikanischen CIE-Experten über die deutsche Spionageabwehr". Haldenwang:"Es ist nicht allein die Aufgabe des VS, die Umfrageergebnisse, die Wahlergebnisse der AfD herunterzubringen!" 10.5.2023 "Aussprache im Parlament":Andreas Audresch (Grüne):"AfD macht seit 16 Jahren schlechte Politik!" Der Bildungsferne weiß nicht:>AfD erst seit 2017 im BT!
Ein Geheimdienst, der solche Informationen nicht nur sammelt sondern auch juristisch bewertet, überschreitet seine Kompetenzen. Ein Geheimdienst der Informatioen in der Öffentlichkeit bekanntgibt, verstösst gegen das Strafrecht. Das darf nicht mal das vorgeetzte Ministerium. Und zu beurteilen ob eine Partei verfassungsgemäß ist, darf nur ein Verfassungsgericht. Was "rechtsextrem" betrifft. Das muß man erst einmal definieren. können.
Die Profiteure der Macht kennen keine Hemmungen, wenn es um die Bedrohung ihrer fetten Einkünfte und Privilegien durch einen Wahlsieg der AfD geht.
Nahziel ist die Verhinderung einer Regierungsbeteiligung der AfD mit allen Mitteln. Die Arroganz der Macht verursacht keinerlei Skrupel, wenn bewußt getäuscht und gelogen wird, das Grundgesetz fehlinterpretiert und die Demokratie nachhaltig beschädigt wird. Was Recht und Gesetz ist, bestimmt die Politmafia, die Justiz ist nur ein Domestik der Macht!
In BRD gibt es ein großes Problem. Das Problem heißt Justiz. Diese ist nicht unabhängig, sondern weisungsgebunden durch das Innenministerium. Ein waschechter CDUler ist Präsident des BVG, z. Bsp. Das muss geändert werden. Die Justiz MUSS unabhängig sein. Dieses Urteil gegen die AfD hat parteipolitischen Hintergrund und ist verlogen. Die aktuelle Regierung hat mehrfach das GG gebrochen und nichts passiert. Das sagt alles.
Wer will das bitte ändern, wenn die "Demokratinnen und Demokraten" am Ende die AfD doch vernichten? Sie glauben doch auch nicht, dass die Deutschen es wagen, wesentlich anders zu wählen wie bisher und die AfD absolute Mehrheit bekommt, oder?
@vasary: Ein Problem ist die Unwissenheit in der Bevölkerung. Wissen ist eine Holschuld und dem entsprechen eben zu wenige. Es gibt immerhin eine Richtervereinigung in Deutschland, die die Judikative als eigenständige Dritte Gewalt im Staat neu organisieren will und stärken.
Komplizen des Bösen
Hoffentlich bald
kommt der Staatsanwalt,
die Zeit ist schon lang gereift,
dass der endlich zugreift,
alle zu holen,
die Freiheit gestohlen.
Die sollten sein Rächer,
sind selber Verbrecher,
feige Gestalten,
nie Gericht halten
sie über die Täter,
sind selber Vertreter,
derselben Macht,
haben umgebracht,
Freiheit und Recht,
wird mir nur schlecht,
seh' ich die Horden,
die halfen beim Morden.
In der Deutschen Volksrepublik, werden demnächst politische Schauprozesse zu Normalität gehören. Die Linken, die CDU, etc. werden weitere Zugewinne der AfD nicht zulassen, Die SED2 weiss, die AfD ist bei weiten Teilen der Bevölkerung attraktiv. Deswegen muss die AfD zerstört werden.
Das war zu erwarten in dieser Demokratur!
Der ehemalige Ostbeauftragte Wanderwitz (CDU), hat in einem Interview das ausgesprochen, was Politiker aller anderen Parteien danken: „Gerade im Osten bekommt man die Partei auf politischem Weg nicht mehr klein.“ Argumente hat man nicht, also muss sie verboten werden - da zeigt sich doch das Demokratieverständnis von den selbsternannten „Demokraten“. Wirklich entlarvend, was hier stattfindet.
Ein ganz unmißverständlicher Appell des 2. unabhängigen deutschen Gerichts, jetzt erst recht die AfD in die EU in die Landesregierungen und nächstes Jahr deutlich in den Bundestag zu wählen!!
Nett gesagt. Aber dieser 'unmißverständliche Appell des 2. unabhängigen deutschen Gerichts' wäre doch wohl zweifelsfrei ungewollt geschehen. Im Übrigen - selbst wenn dem so wäre - die meisten Bürger, die davon Kenntnis erlangten, sähen das wohl nicht so. Ich schließe mich da selbst nicht aus.
Deutschland bald ein Kalifat…dann sind alle Linksgrünen zufrieden
Tja, und was fangen wir Rechtsextremen damit an?
Die Deutschen haben offensichtlich nie richtig verstanden, was Demokratie bedeutet. Abgesehen davon wäre konsequenterweise mindestens auch die kommunistische Linke zu observieren. Offensichtlich wollen die deutschen Politiker eine einzige politische Autorität, ein neuer Führer?
Diese Richter...sind alle Verdaechtig, fuer die Volksfremde (fuer die Geld und Machtkranken Unmenschen) politik sich ein zu setzen.
Warum immer über ausländische Probleme lästern? Unsere Konkordanzpolitik ist auf die absolute Verhinderung einer Veränderung der politischen Situation im Land ausgerichtet. Die Regierung und das Parlament regieren und legiferieren praktisch ganz wie sie wollen. Die Abstimmung zur
13. AHV Rente beweist es eindrücklich, obwohl angenommen wollen die Bundespolitiker mit der Umsetzung nicht so munter vorwärts machen, wie bei der Vernichtung von vielen Milliarden im Ausland und fürs nutzlose Militär.
"Die Deutschen haben offensichtlich nie richtig verstanden, was Demokratie bedeutet." Wenn es auch ganz den Anschein hat, es könne so sein, aber @ g.bindschedler, nennen Sie ein Land auf dieser Welt, wo dessen Bevölkerung quasi die Demokratie mit der Muttermilch ewig aufnahm bzw. noch immer aufnimmt und daher selbstredend lupenrein exerziert. Es gibt im Deutschen ein Sprichwort, das da lautet: "Wer selbst im Glashaus sitzt, soll nicht mit Steinen werfen".
Der VS in Deutschland ist stolz, dass er die AfD mit Mitarbeiter unterwandert hat. Der Herr Müller von VS-Brandenburg hatte stolz berichtet, dass sie 60 Mitarbeiter habe die AfD Mitglieder sind für den VS Brandenburg arbeiten. Das wird auch der Grund beim Gericht sein warum der VS keine Beweise vorlegen muss. Diese Diktatur hat zum Machterhalt sich ein Netzwerk geschaffen, dass nicht abgeschafft werden kann.
Die Gestapo macht wieder Jagd auf Regime-Gegner!
"Die Deutschen haben offensichtlich nie richtig verstanden, was Demokratie bedeutet." Wenn es auch ganz den Anschein hat, es könne so sein, aber @ g.bindschedler, nennen Sie ein Land auf dieser Welt, wo dessen Bevölkerung quasi die Demokratie mit der Muttermilch ewig aufnahm bzw. noch immer aufnimmt und daher selbstredend lupenrein exerziert. Es gibt im Deutschen ein Sprichwort, das da lautet: "Wer selbst im Glashaus sitzt, soll nicht mit Steinen werfen".
Ich denke, dass auch die USA keine AfD will (Transatlantikerpartei CDU/ CSU, auch verirrteGrüne u SPD wollen dies nicht), damit diese als Regierungspartei in D nicht seriöse Friedensverhandlungen mit Russland initiieren können. Ich spreche nicht von der Kindergarten-Übung auf dem Bürgenstock, Zentralschweiz.
470 (!!!) Beweisanträge der AfD nicht angenommen! Wie schon in der 1. Instanz in Köln, so jetzt auch in Münster. 470 Beweisanträge einfach abgelehnt! Der Richter argumentierte, "dass die Anträge zum Teil unerheblich seien und zudem keine Beweise erbrächten." Wenn das nicht bereits Rechtsmissbrauch ist, was ist das dann? Man kann es nicht mehr ertragen, Nicht die AfD, sondern die Justiz lassen einen das Blut in den Adern gefrieren.
Den deutlich aufkeimenden Faschismus in seinem Lauf, hält offensichtlich auch Haldenwang nicht auf! Im Gegenteil!
Liebe Deutsche Nachbarn
Ihr tut mir echt leid, aber sich aufregen nützt nichts. Einfach abwarten. Jene die AfD wählen würden, werden das auch weiterhin tun, und täglich kommen mehr dazu! Bei den Wahlen 2025 werden es leider immer noch zu wenige sein, aber danach nimmt die Lokomotive fahrt auf. Wir können nur hoffen, dass diese Halbschlauen weiterhin solchen Blödsinn machen.
Und soll der VS die AfD doch ausspionieren, wenn sie nicht Rechtsextrem ist, dann passiert auch nichts...
Wie muss ein Urteil ausfallen, wenn das Ziel klar und vorgegeben ist?
Wenn schon, denn schon, müssen auch SPD (Faeser, Eskens etc.) und die Grünen sowie einige CDU-ler wie Haldenwang und Merz als linksextremistische Verdachtsfälle gerichtlich eingestuft werden. Obschon diese Parteien mit ihren perfiden Köpfen, längst keine Verdachtsfälle mehr bezüglich Rufmord, Verunglimpfung etc. gegenüber der AfD sind, sondern Tatsachen.
Ich hätte gerne handfeste Begründungen. Mit Quellenangabe, nachprüfbar. Geht so etwas nicht, muss man dann einfach immer nur Behauptungen glauben oder kann man das beweisfest nachsehen? Oder ist das Geheimnis und man darf nur glauben.
Zur Vertiefung empfiehlt sich dringend ein Interview von Herrn Ben Krischke mit Mathias Brotkorb im "Cicero".
Ja, eine differenzierte Aussage:"Das Gericht sagt ausdrücklich: „Was für einen Verdacht verfassungsfeindlicher Bestrebungen ausreicht, führt (…) nicht zwangsläufig zur Annahme einer erwiesen extremistischen Bestrebung.“ Das ist ein deutlicher Fingerzeig des Gerichts. Und der hat Folgen. Das Gericht sagt auch, der Verfassungsschutz dürfe deshalb „in keiner Weise“ auch nur den Eindruck erwecken, die AfD sei eine erwiesen extremistische Partei. " Das wird baer1962 und mueller gar nicht gefallen.
Am interessantesten finde ich die Feststellung des Gerichts, dass ein„ethnisch-kultureller Volksbegriff“ verfassungsrechtlich legitim " sei (!)
"Er dürfe nur nicht benutzt werden, um unter den Staatsbürgern eine ethnisch motivierte Zweiklassengesellschaft des Rechts zu errichten."
Von daher fällt ein besonderes Licht auf die vielen- zum Teil öffentlich geförderten - Äußerungen, die den Volksbegriff diskreditieren.
@Querolus...sehr guter Tip und für alle hier der Link zu diesem wirklich aufschlussreichem Interview:
https://www.cicero.de/innenpolitik/afd-urteil-zum-verfassungsschutz-rechtsextremistischer-verdachtsfall
Die AfD, demokratische Partei, die für direkte Demokratie, Freiheit und Unabhängigkeit steht, wird vom Verfassungsschutz beobachtet. Von Parteien, die Terrororganisationen unterstützen (Antifa) oder dulden (Muslim Interaktiv). Verkehrte Welt. Man kann nur hoffen, daß sich dies bald wieder zum Guten und Normalen hin ändern wird.
Linksextremisten gibt es schon lange nicht mehr. Das sind alle Staatsdienerinen und Staastdiener!
Das war doch vollkommen klar, das diese Einstufung kommt. Schließlich sind die Richter nicht mehr wertneutral, sondern parteipolitisch unterwandert. Man will ja die Opposition in Keim ersticken. Es könnte ja sein, das man den Altparteien wichtige gut bezahlte Posten wegnimmt. Wen der Bürger das Spiel nicht durchschaut, hat er Pech gehabt und wird weiter abgezockt. Ich hoffe nur, das die Ossis bei den nächsten Wahlen den Altparteien einen Denkzettel mitgeben. Wer schlecht regiert, muss weg !!!
Noch so eine Lachnummer der Justiz. Einfach ignorieren und verstärkt die AfD wählen.
Münster ist eine Hochburg der Grünen. Da war kein anderes Urteil zu erwarten. Wieder ein Grund mehr, dass über die Gewaltenteilung in Deutschland neu entschieden werden muss.
Wie der Staat eine legale Partei bekämpft
VON JAKOB FRÖHLICH
Mo, 13. Mai 2024
"Deutschlands Inlandsgeheimdienst darf die AfD als „rechtsextremistischen Verdachtsfall“ einstufen. Die Klage der Partei dagegen wurde zurückgewiesen. Kurzfristig dürfte das Urteil Weidel & Co. nicht schaden – mittelfristig aber durchaus."
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/afd-muenster-urteil/
Und was ist mit den Linksextremisten???
Das sind offenbar die Guten. https://vorwaerts.de/meinung/im-kampf-gegen-rechts-braucht-die-spd-auch-die-antifa
@sogol: Die sind nicht nur geduldet sondern gewünscht! Und die glauben noch immer, dass Hitler und seine NSDAP rechts gewesen sind... Die Methoden der Nazis und jene der Rot-Grünen sind die genau gleichen. Hitlers National-SOZIALISTISCHE-Deutsche-ARBEITER-Partei! Wer glaubt, eine Sozialistische Arbeiterpartei sei rechts gewesen, dem ist leider nicht mehr zu helfen!
Um so mehr überrascht es, dass sich im Online-Archiv der antifa (linksextrem)ein Gastbeitrag von Nancy Faeser findet, den die heutige Bundesinnenministerin noch als damalige SPD-Chefin von Hessen verfasste.
Wer eine solche Affinität zu Antifa-Gruppierungen aufweise, sei als oberste Dienstherrin von Bundeskriminalamt, Bundespolizei und Bundesamt für Verfassungsschutz denkbar ungeeignet und „definitiv untragbar“, kritisierte der frühere Dozent an der Hochschule für Polizei in Baden-Würtemberg.
@oviva: Faeser ist eine gesichert Linksextreme.
Genau!
Sippenhaft, gab es zuletzt unter dem Naziregime. Für einen "Rechtsextremen" wird die gesamte Partei observiert! Die "Blödextremen" der SPDCDUFDPGrünen dürfen das Land in den Abgrund wirtschaften....das ist legal! Wo leben wir?
Ganz gleich was uns noch in mundgerechten Stücken serviert wird: jetzt und gerade deswegen werde ich die AfD wählen, denn dieses völlig verdrehte Deutschland will ich nicht.
Das Gute daran ist, dass diese lächerlichen Gerichtsentscheide einer zur lächerlichen Farce verkommenen Justiz die AfD weiter stärken werden.
Überschätze nicht deutsche Fernsehglotzer 😉
Wenn ich unter Leuten war und mich unwissend gestellt habe, schwanke ich nachhause und schaue, wie ich meinen Lebensabend ausserhalb meiner Heimat verbringen könnte. Abhauen ist doof, ich weiss. Aber wenn ganz viele Menschen um einen herum ARD/ZDF-verdummt sind, bleibt wenig, ausser Verzweiflung.
Hier bei WW kann ich ausruhen. Aber "draussen" höre ich immer: "AfD sind Nazis". Man schlage mal nach, über Antifa im Rems-Murr-Kreis. Gruselig ist das ...
Getöse. Wir in D sind keine Demokratie.Eine Nato-Bankenkonzern- Oligarchen - MedienMilitärdiktatur.Der Geheimdienst ist geheim.Geheim im Sinne einer Mafia.Hoffentlich gibt es noch Richter außerhalb der Bockschuss- Mafia.
Gezieltes Vorgehen seit langem( erst die Correctiv-Verleumdung wegen angebl. Deportationspläne bei Wahlsieg,dann Hochspielen harmloserHöckeäußerungen, undemokratische Ausgrenzung und Diffamierung im Bundestag, Verleumdungen, sie wollten Europa zerstören( was nicht stimmt, man will ein anderes Europa wie vor den Lissaboner Verträgen ), angebl. Spionagefall bei Krah usw.)fast jede Woche wird im Staatsfunk eine andere Sau durchs Dorf gejagt bis zum Verbot der Partei vor den Bundestagswahlen
Ich denke sogar, dass man das Parteiverbot bis zu den nächsten Landtagswahlen im Osten durchpeitschen möchte. Denn dort hat sie die besten Umfragewerte. Nach den sonderlichen Vorfällen im Zusammenhang mit der Wahl des Ministerpräsidenten Kemmerich in Thüringen seinerzeit wundert mich nichts mehr.
Wenn Linke, so gefärbt wie in D, einmal an der Macht sind, geben sie diese nie mehr auf demokratischem Weg ab. Merz weiss das.
Erklärt teilweise seine Schleimerei mit den Linken.
Die Woche fängt ja sehr gut an und eine Entscheidung betreffend Höcke steht auch noch aus.
Mein Vertrauen in die wehrhafte Demokratie des Grundgesetzes ist wieder grösser geworden.
Ironie bitte kennzeichnen, am Ende nimmt man das noch für bare Münze.
Amüsant, wenn der Staat sich immer weiter verbissen selber delegitimiert.
Wurde zur Abwechslung bekannt gegeben, was die Anhaltspunkte sind?
Ok, Spässle gemacht.
Ja es ist schon recht(s) bezeichnet was wir hier so unlogisches verzapfen wird und das schon seit Jahren! Wenn doch jemand als rechtsradikal bezeichnet wird ist er ein Anhänger der Nationalsozislisten. Jedoch sind und waren die Nationalsozialisten Linke Genossen des Sozialismus! Die Verwirrten werden nicht weniger! Während die Rechten doch ganz klar konservativ sind und mit Sozialismus und Kommunismus nicht zu tun haben wollen. Die AFD steht jetzt da wo die CSU stehen sollte!Merkt das den keiner
Nur die, die das Wahlprogramm der CDU von 2002 / 2006 noch kennen.
Die NSDAP war keine sozialistische Partei, auch wenn das Wort "Sozialistisch" in Namen auftaucht. Sie war nationalistisch und für starke Eingriffe in die (kapitalistische) Wirtschaft um soziale Maßnahmen wie KdF etc. umzusetzen.. Marx und der Sozialismus als Zwischenstufe zum Kommunismus war der NSDAP fremd. Deshalb auch die radikale Feindschaft zu den Kommunisten.
Völlig falsch! Hitler war glühender Anhänger von Marx und einer der eifrigsten Leser des Manifests! Und wenn man die Parallelen betrachtet zwischen dem Dritten Reich und dem DDR-Regime - man "fällt" quasi über die Gemeinsamkeiten!
Alles andere als das Urteil 'rechtsextremistischer Verdachtsfall' wäre ja gelogen gewesen! Da kommen die AfD ja noch gut weg. Ob das bei Höcke und dem anstehenden Gerichtsfall über ihn & seine 'Hetze' auch so glimpflich 'vorbeizieht', darf bezweifelt werden.
Das mag so der Weltwoche & einigen Leser:innen nicht schmecken, aber was gegen das Gesetz ist, soll geandet werden. Der Staatsschutz hat ja auch bei uns genügend zu tun - schützen wir unsere rechtsstaatliche Demokratie gemeinsam, sie es Wert
Erklären Sie mir doch bitte, was rechtsstaatlich und was Demokratie in Ihrem Sinne bedeutet.
@baer1962: Herr Fröhlich sieht das anders und, wie ich finde , richtig.
"Es ist ein bisher beispielloser Feldzug von Regierungsparteien gegen einen politischen Konkurrenten unter missbräuchlicher Instrumentalisierung von staatlichen Einrichtungen. In der politischen Theorie gilt das als eines der wichtigen Wesensmerkmale autoritärer Regime.
Wer wissen will, wie man eine Demokratie wirklich ruiniert, der muss dieser Tage nur nach Berlin schauen." D a s finden Sie gut? gerd mueller auch? Tragisch
Stellen Sie sich vor, die AfD wird eines Tages (auf demokratischem Weg) zur Regierungspartei und danach wenden Richter den selben Massstab wie das Kölner Gericht gegen links an ... ob Sie dann auch noch von rechtsstaatlicher Demokratie sprechen?
Jetzt sind die Wähler dran. Wählen gehen, mehr Demokratie und direkte Mitbestimmung wählen, AFD wählen! Alles andere sind verlorene Stimmen. All die Verrücktheiten des Stasi2.0-Verfassungsschutzes, etc. ignorieren. AFD wählen - heisst mehr direkte Mitbestimmung und Demokratie.
Es würde mich nicht wundern, wenn selbst nach einem starken Wahlergebnis der AfD in den NBL die Bestrebungen um das Parteiverbot noch weitergehen. Der Fall Kemmerich lässt grüssen. Nichts ist mehr unmöglich.
Ist diesem hohen Gericht, das dem PARTEIstaat & der linksGRÜNEN ReGIERung wohlfeil urteilt, der Begriff des "Streisand-Effekts" bekannt?
Sie sind total hilflos, die Kartellparteien üben selbstverständlich Druck aus zuerst über die Staatsanwälte, die ja den Justizministern unterstehen. (keine freie Truppe, weisungsgebunden)
Und die Richter werden auch nicht in einer freien Wahl bestimmt, sondern durch Parteienproporz. Aber über Ungarn, Polen, Russland, China, herziehen. Die AfD Granden können sich ruhig verhalten, die klugen, gebildeten Wähler bleiben treu. Der ÖRR macht jetzt eine Sondersendung nach der anderen gegen die AfD.
Mann sollte einmal den politischen Background des Gerichts prüfen. Es scheint so als müsse die Neutralität des Gerichts angezweifelt werden. Es muss auch die Frage gestellt werden, ob sich das Gericht einer Weisung unterwerfen musste.
Alles andere als das Urteil 'rechtsextremistischer Verdachtsfall' wäre ja gelogen gewesen! Da kommen die AfD ja noch gut weg. Ob das bei Höcke und dem anstehenden Gerichtsfall über ihn & seine 'Hetze' auch so glimpflich 'vorbeizieht', darf bezweifelt werden.
Das mag so der Weltwoche & einigen Leser:innen nicht schmecken, aber was gegen das Gesetz ist, soll geandet werden. Der Staatsschutz hat ja auch bei uns genügend zu tun - schützen wir unsere rechtsstaatliche Demokratie gemeinsam, sie es Wert
Na, dann verirren sie sich mal weiter. https://vorwaerts.de/meinung/im-kampf-gegen-rechts-braucht-die-spd-auch-die-antifa
Ups, hatte ich vergessen zu erwähnen: https://www.achgut.com/artikel/auch_sozialdemokraten_riefen_alles_fuer_deutschland
Eine verfassungsverstossende Regierung stempelt die einzigste dies kritisierende Partei mit diesem Etikett ab. Mittels zweckentfremdeter Dienste und Gesinnungsjustiz kommt man ohne konkrete Beweise zum "als gesichert rechtsextrem" Label, der Vorgang zeigt, dass D gesichert totalitär ist!
Super Urteil aus der besten Demokratie und dem besten Rechtsstaat der Welt. Unsere Richter essen auch gerne mit den Politikern zu Abend. Unsere Staatsanwälte (und auch der Verfassungsschutz) sind an politischen Weisungen gebunden, das läuft richtig gut, leider können wir in Deutschland deswegen keine europäischen Haftbefehle ausstellen, aber alle anderen Ländern. Wir sind das leuchtende Beispiel für Demokratie und Rechtsstaat und lassen uns das nicht von der AfD kaputt machen.
Yup, mich muss nicht jeder verstehen
Und wir haben es gerade nötig, andere Länder wegen der Unterdrückung der Opposition zu kritisieren. Aber aktueller als je zuvor bedient sich die Ampelregierung Walter Ulbrichs (SED) Maxime : ,,Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben". Zum Glück gibt es immer mehr Menschen, welche das Spiel durchschauen und dieses Urteil als politisch motiviert erkennen. Genaugenommen haben die Richter nur verkündet, was vermutlich beim Abendessen im Kanzleramt entschieden wurde.
Man lässt nichts unversucht um die AfD zu diskreditieren. Hoffentlich durchschauen die Menschen das undemokratische Gebahren und wählen erst recht diese Partei.
Wenn die herrschende Politik ans Ziel kommt, dann gute Nacht Deutschland.
Diese alberne Etikettierung ist völlig belanglos. Ein billiger Trick, um potentiellen AfD-Wählern ein schlechtes Gewissen zu machen. Plump. Durchschaubar.
Merz & Co. kündigen hin und wieder vollmundig an, die AfD thematisch zu stellen.
Das Publikum (die politisch interessierten Menschen) wartet und wartet und wartet…
Dieses willkürliche Urteil verwundert nicht. Deutschland ist auch längst kein eigenständiges Land mehr, seid 45 auch noch nie gewesen. Das merken die Leute seid mindestens Merkel immer jetzt deutlicher. DE + EU sind als Blackrock-Investment-Area zu verstehen. Wie eine AG geführt. Scholz ist CEO+wird abgesägt wenn er nicht spurt. Blackrock&Co. stellen den Aufsichtsrat. AFD ist höchstens etwas Betriebsrat ohne Rechte. In welcher AG hat der Malocher oder Angestellte etwas zu sagen!? Zu spät!
Die Zeit für das Kreuzchen an der richtigen Stelle auf dem Wahlzettel wird kommen. Bis dahin werde ich nichts, aber auch rein gar nichts vergessen, was diese ideologiegetriebenen Politversager unserem Land angetan haben. Und wenn mehr Wahlberechtigte so denken - also ihr Hirn einschalten und keine "Wahlschafe" sein wollen - werden sich die heutigen Politgrößen verwundert ihre Augen reiben und Deutschland bekäme möglicherweise eine echte Chance für mehr direkte Demokratie!
Eine bodenlose Frechheit, mein Land, ehemals Deutschland genannt, hat seit Merkel bis heute total abgewirtschaftet.Das bischen Demokratie wurde systematisch abgewürgt.
Der Verdacht, von einem Staatsorgan, öffentlich gemacht, kommt einer Vorverurteilung gleich. Den politischen Gegner mit dererlei fragwürdigen Methoden zu diskreditieren ist im äussersten Masse demokratieschädlich. Es zeugt vom einem allumfassenden Machtanspruch und einer überbordenden Hybris der herrschenden Parteien. In vielen anderen Ländern sind etablierte Parteien, sang- und klanglos von der Bildfläche verschwunden, ein Menetekel für die Altparteien hierzulande.
Aktuell ist eigentlich, dass das Berufungsgericht in Münster das Kölner Urteil bestätigt hat ...
Das Verwaltungsgericht Köln hat geurteilt, aber Recht gesprochen?
Das Urteil war zu erwarten. Interessant wird allerdings die Begründung sein… Ich glaube, sie wird sehr dünn ausfallen. Was bereits während des Prozesses auffiel war, dass sehr viele Beweisanträge mit nichtssagenden Begründungen zurückgewiesen wurden und Fristverlängerungsanträge der AfD-Anwälte teilweise abgewiesen wurden. Letzteres ist bei einem so wichtigen Verfahren ( für die AfD) ungewöhnlich. Wahrscheinlich ein politisch motiviertes Urteil in einem Bu-Land mit grünem Justizminister.
In Nordrhein-Westfalen ist ein Grüner Justizminister. Wer also ein anderes Urteil erwartet hat, ist naiv! Deutschtland ist schon lange kein Rechtsstaat mehr.
Den deutschen Rechtsstaat wie ich in mal kannte gibt es nicht mehr.
Unglaublich, wie korrupt offenbar der Verfassungsschutz und die Gerichte sind. Einzig das Verfassungsgericht scheint noch korruptionsfrei zu urteilen. Bedenklich, was sich das politische Deutschland inzwischen leistet. Steht nicht über dem Reichstagsgebäude in Berlin: "Dem deutschen Volke"!
Auch das sog. Verfassungsgericht ist nicht korruptionsfrei. Man denke nur daran, dass dieses sog. Gericht es abgelehnt hat über den Eilantrag(Einweilige Verfügung) gegen die Impfpflicht für Beschäftigte im Pfegebreich zu verhandeln, obwohl zu dem Zeitpunkt als allgemein bekannt war, dass auch Geimpfte das Virus weitergeben können. Nein, auch das BVG ist in manchen Senaten nur noch mit rotgewandeten juristischen Hilfskräften besetzt. Hier wurden die Art. 1 (1) und Art.2 (2) GG mit Füßen getreten.
Völlig einverstanden. Dazu ein interessantes Video: https://nuoflix.de/rechtsanwalt-mario-seydel-das-solltet-ihr-wissen
Beim Urteil „rechtsextremistisch“ vermisst man immer eine Begründung mit Beispielen (weil es sie nicht gibt?). Wäre es nicht selbstverständlich, dass ein seriöses Gericht die auch liefert?
"Gericht urteilt: AfD darf weiterhin als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft werden"
Das links-grüne politische System steht fest zusammen.
Was es nicht gibt, kann ein Gericht auch nicht liefern, selbst wenn es seriös wäre.
Aber man ist weiter auf der Suche, oder?
Alles andere als das Urteil 'rechtsextremistischer Verdachtsfall' wäre ja gelogen gewesen! Da kommen die AfD noch gut weg. Ob das bei Hr. Höcke & dem anstehenden Gerichtsfall über ihn & seine 'Hetze' auch so glimpflich 'vorbeizieht', darf bezweifelt werden.
Das mag so der Weltwoche & einigen Leser:innen nicht schmecken, aber was gegen das Gesetz ist, soll geandet werden. Der Staatsschutz hat ja auch bei uns genügend zu tun - schützen wir unsere rechtsstaatliche Demokratie gemeinsam, sie es Wert!
https://www.achgut.com/artikel/auch_sozialdemokraten_riefen_alles_fuer_deutschland
Natürlich gibt's die nicht. Warum sonst wird wohl der Verfassungschutz"bericht", der die ganzen "Hinweise" auf Rechtsextremismus enthält, so sorgfältig unter Verschluss gehalten? Zum Schutz der V-Leute etwa?
Es braucht keine Begründung. Wer es nicht sowieso weiss, ist es wohl selber…. Ironie off
was soll das Wadengebeiße schon ändern.Nichts.
Es läuft alles darauf hinaus, dass die jetzige Regierung und auch die CDU es schaffen wollen: die AfD wegen irgendwas (rechtsextrem, nazifreundlich, volksfeindlich, staatsgefährdend usw.) unbedingt vor den nächsten Wahlen offiziell verbieten = ausschliessen will.
Es reichen der Ampel und der CDU im Augenblick schon Stimmen von der AfD abzuziehen (mit allen Mitteln), so dass die Stimmen für die nächste Wahlperiode für die Einheitspartei reichen könnten. Die Schlagzeilen in der Presse und die Sendungen der ARD und des ZDF werden schon dafür sorgen, dass wackelmütige bzw. unkritische Bürger die Einheitspartei wählen, nun erst recht.
Sie müssen sich anmelden, um einen Kommentar abzugeben.
Noch kein Kommentar-Konto? Hier kostenlos registrieren.
Die Kommentare auf weltwoche.ch/weltwoche.de sollen den offenen Meinungsaustausch unter den Lesern ermöglichen. Es ist uns ein wichtiges Anliegen, dass in allen Kommentarspalten fair und sachlich debattiert wird.
Das Nutzen der Kommentarfunktion bedeutet ein Einverständnis mit unseren Richtlinien.
Scharfe, sachbezogene Kritik am Inhalt des Artikels, an Protagonisten des Zeitgeschehens oder an Beiträgen anderer Forumsteilnehmer ist erwünscht, solange sie höflich vorgetragen wird. Wählen Sie im Zweifelsfall den subtileren Ausdruck.
Unzulässig sind:
Als Medium, das der freien Meinungsäusserung verpflichtet ist, handhabt die Weltwoche Verlags AG die Veröffentlichung von Kommentaren liberal. Die Prüfer sind bemüht, die Beurteilung mit Augenmass und gesundem Menschenverstand vorzunehmen.
Die Online-Redaktion behält sich vor, Kommentare nach eigenem Gutdünken und ohne Angabe von Gründen nicht freizugeben. Wir bitten Sie zu beachten, dass Kommentarprüfung keine exakte Wissenschaft ist und es auch zu Fehlentscheidungen kommen kann. Es besteht jedoch grundsätzlich kein Recht darauf, dass ein Kommentar veröffentlich wird. Über einzelne nicht-veröffentlichte Kommentare kann keine Korrespondenz geführt werden. Weiter behält sich die Redaktion das Recht vor, Kürzungen vorzunehmen.
Weltwoche daily
Wenn Haldenweg Tendenzen eines Himmler entwickelt... ist die Neuauflage des Faschistendeutschland nicht mehr weit. Glasauge sei wachsam...
Der Kardinalfehler der Ampel ( ich assoziiere Gesinnungsterrorregime ) in Bullshit Berlin liegt darin, dass sie die AfD ideologisch bekämpft und nicht auf der Sachebene faktenorientiert mit ihr streitet. Alles das wird den Ampelparteien auf die Füße fallen. Schlimm darüber hinaus, dass sie den Souverän auf unerträgliche Weise bevormunden wollen anstatt dessen Wünsche einfach umzusetzen. Ich hoffe sehr, das die Ampelparteien nach den anstehenden Wahlen je auf deutlich unter 10% fallen.
Es ist erschreckend wenn man erfährt das Gerichte keinen Beweis anfordern der bestätigt das die AfD Rechtsextremistische Züge aufweist und somit man eigentlich jede Partei als radikal links,rechts oder islamistisch im Sinne der Scharia beschuldigen kann,da man ja kein Beweis dafür erbringen muss !!! Ich sage deshalb,die Altparteien in Deutschland sind alles Faschisten im roten Kleid und eine große Gefahr für die Demokratie.Sie unterwandern alle staatlichen Ämter und Bildungseinrichtungen …