In Hessen erhalten ukrainische Männer im wehrfähigen Alter keine Ersatzpapiere mehr. Laut dem hessischen Arbeits- und Sozialministerium ist es zumutbar, dass diese Männer zur Passbeschaffung in die Ukraine reisen und dort der Wehrpflicht nachkommen. Diese Entscheidung geht aus einer Antwort des Ministeriums auf eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion im Wiesbadener Landtag hervor, berichtet Focus online.
Die Landesregierung begründet ihre Entscheidung damit, dass nach dem derzeit geltenden Kriegsrecht in der Ukraine rückkehrende wehrpflichtige Männer das Land nicht wieder verlassen dürfen. Etwa 20.000 ukrainische Männer zwischen 18 und 60 Jahren leben derzeit in Hessen. Das hessische Arbeitsministerium erklärte zudem, Ukrainerinnen und Ukrainer genössen nach der EU-Massenzustrom-Richtlinie bis zum 4. März 2025 ein Aufenthaltsrecht in Deutschland. Es sei geplant, diese Regelung um ein Jahr zu verlängern.
Trotz dieser Einschränkungen meldet die Landesregierung, dass sie die Integration der ukrainischen Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt weiterhin fördern möchte. Dennoch sei es auch im Interesse der Ukraine, Menschen für den Verteidigungskampf gegen Russland zu rekrutieren und sie zur Rückkehr zu bewegen.
Weltwoche daily
Was die nutzniessen noch ein Jahr? Evtl. mit Verlängerung? Schickt die endlich wieder nach Hause. Statt sich erbärmlich im Ausland zu verköstigen, würden sie gescheiter den Krieg beenden helfen. Demos, Massenrufe und nicht ins Militär gehen, wäre echt mal was.
In der Schweiz stehen solche Leute an vierter Stelle der Kriminalität, wie der Verantwortliche Regierungsrat des Kantons Zürich berichtet. Und diese Leute werden vom Basler BR Jans mit Vorzug behandelt. Er will deren Vorzugsbehandlung noch verlängern! Man weiß, wie die BAZ einst berichtet hat, dass die Basler froh sind, wenn sie ihren ungeliebten Regierungsrat nach Bern abschieben können.
Das sollte nicht nur in Hessen,sondern in gesamt DE gelten!RAUS mit den Sozialtouris(OT Merz), die zu mehr als 90% aus den 80% der NICHT umkämpften UA,erst 1:1 in HartzIV,ab 01.01.2023 ins BG einwandern&sich dort einrichten!MSM berichteten:"Mehr als die Hälfte der Ukrainer in DE fallen bei Deutschkursen durch!"; "Knapp 70% der Ukrainer in DE haben keinerlei Berufsabschlüsse!"; "Ukrainer holen sich Lebensmittel von den Tafeln&schmeißen sie sofort in die,vor den Tafeln stehenden Müllcontainer!"🤷♀️