Der Kalte Krieg ist zurück. Im vergangenen Juni trafen sich Joe Biden und Wladimir Putin zum Gipfel in Genf. Das letzte Treffen auf dieser Stufe fand 1985 statt: Zwischen Ronald Reagan und Michail Gorbatschow, der gerade das Amt des Generalsekretärs der Kommunistischen Partei angetreten hatte.
Im Kalten Krieg verteidigten die Blöcke ihre Einflusszonen. Die atomare Abschreckung verhinderte die Eskalation.
Russland beansprucht die Ukraine als Teil seiner Geschichte und Kultur. Wie die Krim, die Putin zurückerobern konnte – die kollateralen Schäden nahm er in Kauf.
Ein Einmarsch in der Ukraine birgt grössere Gefahren. In Genf ging es darum, einen Krieg zu verhindern.
Nach dem peinlichen Auftritt von Joe Biden, den die amerikanischen Journalisten in Genf gnadenlos kommentierten, hatte es his master’s voice schwer, einen deutlichen Standpunkt überzeugend zu formulieren. Auch auf eine «nichtmilitärische Aggression» werde – oder würde – man mit scharfem Geschütz reagieren, sagte Blinken in Genf.
Den ganzen Freitag über baute Putin derweil seine Drohkulisse aus. Das russische Parlament befasste sich mit der Anerkennung der Separatisten in der Ukraine. Moskau forderte den Abzug der Nato-Soldaten in Rumänien und Bulgarien – subito. Noch sei es zu früh, ein weiteres Treffen zwischen den Präsidenten ins Auge zu fassen, wurde Bidens Vorschlag abgeschmettert.
Auch Russland will einen Krieg verhindern. Und vielleicht sogar auf die Ukraine verzichten. Unerträglich aber ist die Vorstellung, dass sich das Bruder- und Nachbarland in Richtung einer Demokratie nach westlichem Muster entwickelt.
Dem Westen wiederum ist es mit der Verteidigung seiner Werten nicht mehr ganz so ernst wie in Afghanistan, im Irak und in Libyen. Es gibt dafür auch gute Gründe – nicht nur die Abhängigkeit Europas vom russischen Gas.
Nach dem Gipfel unterhielt sich Ignazio Cassis in Einzelgesprächen mit Blinken und Lawrow. Von einer Ukraine-Konferenz in der Schweiz ist die Rede. Auch deren Vertreter sollte man dannzumal einladen.
Für Genf und die Schweiz ist die Rückkehr des Kalten Kriegs eine Gelegenheit, ihre Aussenpolitik zu profilieren und den Sinn der Neutralität zu unterstreichen.
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Jürg Altwegg
Jürg Altwegg, wie alle Politologen und Historiker ist in einer Endlosschlaufe gefangen. Die USA haben ihre Monroe-Doktrin seit rund 200 Jahren; keine nicht amerikanische Macht auf dem Kontinent. Also sollen sie sich auf ihre Hemisphäre begrenzen und auf der Welt wird es besser. Die Nato, das Instrument der USA, von GB und Frankreich Europa zu beherrschen sollte sofort aufgelöst werden. Das Imperalistische Gehabe der USA und ihrer europäischen Knechte stört den Weltfrieden.
Auf der Anklagebank sehe ich Verlagshäuser, Redaktoren und Journalisten. Notwendiges wurde nicht mehr klug infrage gestellt. Der Journalismus verkam vor Jahrzehnten zum volksverdummenden Abschreibjournalismus mit hohem Volksverhetzungs-Quotienten. Damit wurden essenziell wichtige Werte geopfert, in verlogenem Doppelstandards wiederholter Lügen einbetoniert. Das lässt sich einfach nicht schönreden.
Sobald sie Schweiz so blöd ist, und dem Uno Sicherheitsrat beigetreten ist, ist es mit der Neutralität endgültig vorbei.