Die Sicherheitskommission des Ständerates (SIK-S) hat am Donnerstag entschieden, dass die Wiederausfuhr von Kriegsmaterial unter Bedingungen möglich werden soll – sie eifert damit ihrer Schwesterkommission im Nationalrat nach. Nun kann ein Gesetzesentwurf ausgearbeitet werden. Dabei hat man erst in der Märzsession ähnliche Pläne und Vorstösse im Parlament versenkt.
Ob das kriegstaumelnde Mitte-Links-Lager diesmal erfolgreicher sein wird, muss sich erst noch zeigen. Aber der Image-Schaden für unser Land ist bereits angerichtet.
Unsere Neutralität wird dadurch weiter beschädigt. Wenn schon, müssten wir aus neutralitätspolitischen Überlegungen die Wiederausfuhr von Waffen auch nach Russland legalisieren.
Diese Spitzkehre zeigt zudem dem Ausland einmal mehr, dass man auf die Schweiz nur lange genug einprügeln muss und schon vollzieht das Land brav den Willen von USA, EU-Staaten und Nato. Nein, das, was die SIK-Ständerat heute entschieden hat, ist wahrlich kein Ruhmesblatt, es ist eine Schande und eines souveränen Staates unwürdig.
Interessant in diesem Kontext ist die Landung einer Ukrainischen Antonov-Tansportmaschine, welche angeblich aus Schweden kommend mit Munition FUER die Schweiz auf dem Militärflughafen EMMEN landete und 24 Stunden später "LEER", nein nicht zurück nach Schweden zurück, sondern weiter nach Bulgarien flog....Mein Verdacht: Die Ukrainische Maschine flog LEER (zur Tarnung ) nach Schweden, dann in die Schweiz, wurde hier mit Schweizer Munition für die Ukraine beladen (zuück via Bulgarien in die Ukraine
Hoffe dass die Weltwoche alle Missetaten der sogenannten Volksvertreter und Neutralität Verletzter bis zum Wahlherbst auflistet, dass man diese Finsterlinge abwählen kann! An ihren Taten werdet ihr sie erkennen und nicht nach ihrem Geschwätz!
Dagegen muss dringendst ein Referendum gestartet werden. Kennt sich jemand mit den Formalitäten dazu aus?
Herzig! Hier darf sich die Rütlischwur/Wilhelm Tell/ 1291/Gesslerhut/1.August/trallalla Community nach Strich und Faden austoben...unter der Ägide von Roger Köppel, Hubi Moser und Konsorten..und man kann sich genüsslich über Woke und Gender aufregen...was aber den verbleibenden 95% der Mitmenschen KOMPLETT scheissegal ist..es ist nicht wichtig..capito?
Wir haben vor wenigen Jahren das aus linken Kreisen stammende Gesetz der Nicht-Weitergabe schweizerischen Kriegsmaterials an kriegführende Nationen beschlossen. (Abstimmung!)
Ganz einfach: Solange dieses Gesetz in Kraft ist, ist ihm nachzuleben – ohne Schlaumeiereien!
Ist es uns hinderlich, müssen wir es zuerst ausser Kraft setzen mit einer Abstimmung.
Gesetze sind klare Vorschriften. Auslegung nach Belieben gibt es da nicht!
Einmal mehr mutieren diese sog. Polit-Elite, die mit allem Goodwill und nicht hinschauen, zu kriminell und korrupte, mit einer Arroganz und und Überheblichkeit gepaarten Wahnsinn, zur Tollhaus-Bande der Schweiz. Es ist wirklich nicht mehr zu fassen, mit was für einer Leichtigkeit diese Schweizer Brüder und Schwestern die Schweiz zur Kriegspartei machen. Ich Frage mich, wie werden wir diese Volksverräter wieder los?
Verstehe den Artikel nicht. Als man im WK II Bombengeschäfte mit den Nazis machte, hat dies die Neutralität nicht beschädigt. Aber wenn es darum geht einem Land beizustehen, das überfallen wurde und um seine Freiheit und Unbahängigkeit kämpft, würde das der Neutralität nachhaltig Schaden zufügen.
Bin ganz Ihrer Meinung! Die Schweiz hat die Neutralität immer so angewendet oder ausgelegt, dass Schaden von der Schweiz abgewendet werden konnte! Das ist Sinn und Zweck unserer Neutralität. Die Ukraine zu unterstützen folgt dieser Absicht. Alles andere ist realitätsfremd.
Im Gegenteil. Neutralität heisst keine Seite mit Waffen beliefern (und schon gar nicht die Aggressoren, die 2014 damit angefangen haben, den Donbass zu beschiessen).
Auch wenn es nur um reinen Eigennutz geht: Es ist im Schweizer Interesse, mit beiden Seiten verhandeln zu können, und mit beiden Seiten Handel treiben zu können. Einer Seite Waffen liefern blockiert das.
Galgenstein ….Verstehe den Artikel nicht…..
Das glaube ich ihnen gern verstehen und begreifen ist ihre Sache nicht!
Wenn sich das Parlament und die Subdienste so verhalten, gibt es nur einen Weg. Der Souverän muss seine Widerstandspflicht wahrnehmen. Einfach beschämend, was seit drei Jahren in diesem Land/auf der ganzen Welt abläuft. Oder war das immer schon so und ich war unaufmerksam/gutgläugig/unkritisch?
Wenn das tatsächlich bewilligt wird, sollte man aber SUBITO aufhören der Welt weismachen zu wollen, die Schweiz wäre
NEUTRAL !!!!!
Ist es zuviel verlangt, dass aufgedeckt wird, wie jeder einzelne der SVP Parlamentarier gestimmt hat? Wir SVP Wähler haben ein Recht zu wissen ob wir von unseren Politikern betrogen und verraten werden!
Hatte viel auf Salzmann...er ist nicht mehr wählbar.
Bundesverfassung und Volksrechte werden von der Mehrheit der selbstgefälligen Politiker im Tollhaus Bern mit Füssen getreten. Mit gütiger Unterstützung des Zwangebührenfernsehens und der gehätschelten MSM (NZZ, Tagi, Blick usw.).
Lieber ein „ Spinner „ sein, der von Weltfrieden träumt+alles unternimmt,als ein bequemes Arschloch (Entschuldigung),das Kriegsmaterial liefert/ liefern will,auch über Umwege von anderen Ländern,selber mit seiner Familie nicht an die Front muss+Kriege akzeptiert.Denkt daran,ihr bekommt unsere Kinder nicht,um in den Krieg zu ziehen um Eure (!) Macht,Hass,Kriegstreibereien+Versagen weltweit,zu unterstützen+um andere Personen zu ermorden!Weigert Euch Kinder+Erwachsene,steht auf für Frieden 🙏
Dieser Salzmann wurfe beim BSSV zum Ehrenmitglied ernannt.
Wir Schützen brauchen kein Kriegstreiber in unseren Reihen!
@ einer der genug hat : ich verstehe Sie schon, ABER wie hat Herr Salzmann abgestimmt? Steht irgendwo, dass er JA oder NEIN gestimmt hat? Das ist die entscheidende Frage, interessiert mich. 🤔 Ich bin dafür, dass alles immer öffentlich ersichtlich sein muss, auch wie der Bundesrat gestimmt hat. Das alles darf nicht mer geheim sein.
Entweder ist die Schweiz konsequent und verzichtet auf jede Form der Kriegsmaterialausfuhr, auch wenn sich der Empfänger nicht im Krieg befindet. Oder wir entscheiden von Fall zu Fall aufgrund des annerkannten Völkerrechtes und gestehen Staaten zu, sich zu verteidigen, wie wir das auch tun würden. Scheinheilig ist die Ausfuhr von Waffen an Staaten die noch keinen Krieg führen, denn niemand kann diese daran hindern, sie später einzusetzen, auch in Angriffskriegen oder gegen das eigene Volk.
Was haben wir da für Landesverräter in unsere Regierung gewählt !! Was uns diese Brut antut, wird uns noch lange beschäftigen oder sogar töten!!
Können Sie das ein bisschen genauer erklären? Was für eine Brut? Was macht sie falsch? Wieso?
Oder er schafft endlich dich als Deutscher aus!
Grammatikalisch falsch und inhaltlich falsch (Hartl ist Schweizer). Gratuliere zu so viel Inkompetenz.
In diesem Fall seit 9 Jahren gegen Teile des eigenen Volkes. Ekelhaft.
Wer immer noch denkt, unser Land sei souverän, lebt in einem Vakuum. Wir sind eine Kolonie von Amerika/EU/NATO. Den Russen ist es egal, ob die Schweiz Waffen schickt oder nicht. Im Prinzip wird alles, was ankommt, beim Entladen, im Lager wenn es sich der Front nähert. Wer an die Niederlage der Russischen Föderation glaubt, schaut sich jede Menge Science-Fiction an. Eine starke "Kontraoffanzive" der Ukraine ist nur eine Mantra ( ein Märchen) um noch mehr Geld zu bekommen...
Das Geschwätz von der Neutralität ist reine Augenwischerei. Das Gesindel in Bern tut selbstherrlich, was es will.
Wenn das Ausland mit Prügel auf Mitte-Links so viel Erfolg hat, warum fangen wir nicht auch an zu prügeln, bis das ganze wieder grad ist.
Täglich dran. Wir überschütten sie mit der direkten Demokratie. Dann ist für laaange Zeit Ruhe in Europa.
die ch war noch nie neutral!
Ob sie wirklich noch wissen, was sie tun,? Eine einst freie Schweiz, das Traumland von Freiheit ind Demokratie,das positiv einzige Beispiel weltweit, was den Namen Demokratie alle Ehre macht, ist auf dem Weg ein EU-NATO-USA-Anhängsel zu werden.Eigentlich kaum zu fassen, wie tatenlos das Volk zuschaut. Verschwörungstheoretiker würden sagen: Gehört alles zum großen Plan der Amis - Russen solange provoziert, bis fie übers Stöckchen sprangen um das Ziel zu erreichen - alle Europäer in die NATO.
finstere, unseriöse, unschweizerische individuen sind am werke
Die UN-rechtsanwendenden Beamten im Ständerat, Nationalrat und Bundesrat werden immer dreister und krimineller
Neutralität? Die Schweiz lieferte Kriegsmaterial und diente dem nationalsozialistischen Deutschland mit der wirtschaftlichen Nutzbarmachung von Raubgold, fungierte aber andererseits gleichzeitig als Horchposten der Alliierten inmitten des deutschen Machtbereichs. Neutralität ist ein Traum der niemals in Erfüllung geht! Da aber in diesem Konflikt die USA, Deutschland und Frankreich bereits eingestanden haben Russland zu Belügen und zu Betrügen, sage ich nur vorsicht Schweiz!
Wer hat hier die Weltöffentlichkeit betrogen? 1993 hat Russland die territoriale Integrität der Ukraine garantiert. 10 Jahre später hat Putin der Ukraine zugestanden, ein Nato-Beitritt wäre deren interne Angelegenheit. 2014 schickte er «grüne Männchen» auf die Krim und gestand Monate später ein, dass es russische Soldaten waren. Noch eine Woche vor der Ukraine-Invasion sagte er «Wir sind bereit, den Weg der Verhandlungen zu gehen», der Botschafter in den USA «Es gibt keine Invasion».
Ui, Sie verwechseln da NATO und EU-Mitgliedschaft - leider nicht ganz dasselbe. Für RU ist eine NATO Mitgliedschaft der Ukraine seit deren Unabhängigkeit 1991 eine rote Linie und gut Dokumentiert. Denn eine solche Mitgliedschaft ermöglicht die Stationierung von US Truppen und Nuklearwaffen auf ukrainischem Boden inkl. der Krim. Und ohne den Flottenstützpunkt auf der Krim fällt die gesamte RU Schwarmeerflotte. Das war auch der Hauptgrund für die Annektion der Krim. Militärisch simple Logik.
«Hinsichtlich der Nato-Erweiterung haben wir keine Sorgen mit Blick auf die Sicherheit der Russischen Föderation» - Putin 2004 nach Beitritt der baltischen Staaten. Etwas später bei einer Journalistenfrage zur Ukraine: «Jedes Land hat das Recht, seine eigene Form der Sicherheit zu wählen» Hintergrund war, dass Putin damals sogar Russland in die Nato bringen wollte. Sein Meinungswandel erfolgte erst 2007.
Das hat 100% am Verhalten der NATO gelegen. Putin hat sich eine neue NATO vorgestellt, in der auch Russland Mitglied ist, und damit einen Angriffskrieg der USA/UK/EU gegen Russland per NATO verhindern kann.
Die NATO hat, weil sie kein Verteidigungs-, sondern ein Angriffsbündins ist, das abgelehnt und stattdessen einen Konfrontationskurs gegen Russland gefahren.
Nur das hat zu Putins Meinungsänderung geführt (und seitdem hat er das klar vertreten).
Die Einhaltung der territorialen Integrität der osteuropäischen Staaten war nur ein Teil der Abmachung. Ein anderer war, dass kein Staat einseitig das Kräfteverhältnis verändern dürfe. Diesen Teil hat die Nato zum Nachteil von Russland mit dem CIA Putsch in Kiev 2014 gebrochen. Zudem war es auch 2021 die Bidenregierung, die jegliche Verhandlung hinsichtlich des Ukrainekonfliktes ablehnte und nicht Putin,
Russland hat immer klare rote Linien gesetzt. Eine war "keine NATO-Basen an unserer Grenze" und eine andere war "keine Atomwaffen in der Ukraine".
Diktator Selenskyj wollte beides ändern (-> seine Rede auf der Münchener Sicherheitskonferenz im Februar 2022, vor der russischen Reaktion).
Selenskyjs von der NATO unterstützte Forderung nach Atomwaffen war wohl der letzte Ausschlaggeber für die russische Reaktion.
Die NATO hat übrigens 1989 garantiert, sich "not one inch" nach Osten zu erweitern.
Diesen Waffen Werner Wolf im SVP Schafspelz bitte dringend im Herbst 2023 abwählen.
Auch Roger Köppel hat mit seiner Russlandsympathie einen Knacks, Russland ist eindeutig der Angreifer und dass sogar die Wagner Söldner Truppe eingesetzt wurde ist ein Skandal. Leider ist Roger Köppel irgendwie befangen, erzählt nur die halbe Wahrheit oder hat teilweise fehlende Geschichtskenntnisse. Wir sind in der Endzeit und es wird gelogen dass die Balken biegen. Russland konnte nie besiegt werden, ist jedoch infolge falscher, menschenunwürdiger Machtpolitik auseinander gefallen.
Und die Sonne dreht sich um die Erde, wenn man selber kein Englisch versteht. Oder nicht verstehen will...wie die NZZ.
Geostratege und Entscheidungshelfer Mooser war in den vergangenen Jahrzehnten scheinbar nicht da, hat daher noch nicht ganz realisiert, dass die Schweiz, seitdem sie der UN als Vollmitglied beigetreten ist, auch an dessen Charta gebunden ist, und dass die Neutralität unserem Land enorm schadet, da ein kleiner Staat mit einem Neutralitätsfetischismus inmitten des NATO-Bündnisgebietes als unmoralischer Schmarotzer von regionalen und internationalen Sicherheitsarchitekturen angesehen wird.
Unsinn! Die UN-Charta verbietet keine neutrale Haltung eines Staates. Weiter beteiligen sich rund 160 Staaten weder an den Wirtschaftssanktionen und noch mehr Staaten liefern keine Waffen und Munition an die Ukraine, dies obwohl die meisten dieser Staaten diesen Krieg verurteilen.
Dann gibt es nur eins: Raus aus der UN, war ohnehin eine Fehlentscheidung, ausser Spesen nichts gewesen.
Das hinterhältige Argument war, dass die Schweiz viel Bereicherndes in die UNO einbringen könnte und deshalb willkommen wäre. Stattdessen müssen wir umgekehrt den UN Blödsinn übernehmen und werden ausmanövriert. Voll in die Falle gelaufen...
die SVP auch schon unterwandert? Was hat dieser Salzmann in der SVP zu suchen?
Es geht hier nicht einmal um die Neutralität. Doch wer Waffen an eine Kriegpartei liefert,ob indirekt oder direkt, hat den Frieden nicht verstanden. Anscheinend kann es in Europa nur noch einen Krieg geben, den Atomkrieg. Die in Ost und West angehäuften Waffen werden uns nicht schützen, sondern vernichten.
Doch, die den Eisatz von Atomwaffen entscheiden, werden zu Hölle fahren. Sucht die Namen solcher welche mit A Einsatz bereits gedroht haben,
Der einzige Staat, der bisher die Atombombe eingesetzt hat und erst noch auf wehrlose zivile Städte, ist noch immer die USA. Es war auch die USA, die vor einigen Jahren den Vertrag gekündet hat, dass Atomwaffen nie als Erstschlag zum Einsatz kommen dürfen!
Das heisst nichts anderes, als die Namen von denen zu suchen, die bereits in ihrer Existenz bedroht werden. Definitiv NICHT die USA! Die sind es, die permanent andere bedrohen. Und wenn die sich verteidigen, sind sie die Schuldigen! Verlogen und absurd.
Ohne den Abwurf von zwei Atombomben auf japanische Städte hätte der Krieg noch länger gedauert. Deutschland und Japan waren die teuflischsten Nationen im 2. Weltkrieg.
Die US-Naziverbrecher haben die Atombomben eingesetzt, nachdem der Krieg schon praktisch zuende war und Japan schon bereit war, zu kapitulieren.
Ziel war, Russland zu zeigen, zu was sie fähig waren.
Dass Deutschland und Japan die teuflichsten Nationen im 2. WK waren, sehe ich genauso, aber die USA steht nicht allzuweit dahinter in der Liste.
Neutralität ist etwas für Feige!
@liberi whatever
...denke, eher was für weise.
dann empfehle ich Dir, direkt in die Ukraien zu gehen und an die Front
da kannst Du ja zeigen dass Du nicht FEIGE bist
So so, aber mehr als 170 Staaten liefern ebenfalls keine Waffen und Munition an die Ukraine und die allermeisten davon beteiligen sich auch nicht an den Wirtschaftssanktionen gegen Russland. Alle diese Staaten halten sich aus diesem Regionalkrieg in Europa raus und verhalten sich damit neutral. Sind nun nach ihrer Meinung alle diese Staaten feige?
Nein lieri, etwas für Stubenhocker die keine Ahnung von den Auswirkungen eines Kriegs haben. Warum redet RK zeitweise so dumm? Etwas stimmt doch nicht,
Dumm beginnt mit d, wie Doelf, und nicht mit K wie Köppl
Nein, doelf und lieri, die Stubenhocker, die keine Ahnung von den Auswirkungen eines Krieges haben, sind die modernen Bellizisten!
Den ganzen Tag in den eigenen vier Wänden zu verbringen und dort Hetze zu verbreiten! Das sind hier die wahren Feiglinge! Also: AB AN DIE FRONT!
Die Schweiz wird im inneren morsch, sie wird unterhöhlt, aber mit viel
Behutsamkeit, dass es länger dauert, bis der Widerstand gegenüber der
USA und EU zusammenbricht.
Ihr Untergang gestaltet sich weniger dramatisch als in anderen Ländern.
Das berühmte Schild der Neutralität macht immer noch einen
gewissen Eindruck.
Dass ausländische Mächte die Schweiz als ein Land wo noch das meiste besser funktioniert kaputt machen wollen ... die können das versuchen. Aber, dass unsere Leute hier immer wieder an der Schweiz herumsägen ist unverständlich. Es sind vielleicht Leute, welche ihre persönliche Situation als so gesichert erachten und damit annehmen nicht selbst leiden zu müssen.
Der Wortlaut einer der 3 in der SIK-S angenommenen Motionen ist ja interessant: Da sollen Ausnahmen vom KMG gewährt werden aufgrund "weicher Faktoren" für "Länder, welche unseren Werten verpflichtet sind". Solche juristischen Trickserein erinnern an die "knallharte" Umsetzung der MEI, welche in der Praxis keinerlei Wirkung auf die Masseneinwanderung entfaltet. Entsprechend wäre zu erwarten, dass das KMG zu einem zahnlosen Tiger verkommt, und somit die Neutralität weiter untegräbt.
Was kommt wohl als nächstes, die Neutralität wird zerstört folge dessen ist ein Nato beitritt immer wahrscheinlicher. Die Politik hat sich erpressen lassen statt standhaft zu bleiben denn die Nato Vertritt einzig alleine US Interessen somit wird die Schweiz zu einem Vasallen der USA. Was ist bloss aus diesem Land geworden.
2)für Frieden ! Deeskalation UND tagtägliche Friedensverhandlungen,nicht aufgeben,bis es für die Ukraine UND Russland stimmt!Legt alle bitte jetzt (auch weltweit) die Waffen nieder UND lasst euch nicht mer in diese Kriegstreiberei UND Hass hineinziehen.
Fangt bei den Kindern an UND lebt Ihnen vor,was Achtsamkeit an Mensch,Tier und Natur bedeutet ! Schiebt sie bitte nicht mer in Kitas,Fremdbetreuung ab. Übernehmt selber Verantwortung.Ihr verpasst so viel bei Euren eigenen Kindern.Verzichtet
Die indirekte Ausfuhr konnte vor der Verschärfung des Kriegsmaterialgesetzes jahrzehntelang vom Bundesrat in eigener Verantwortung bewilligt werden.
Warum hat das seinerzeit nie die Schweizer Neutralität gefährdet?
Wenn dem so wäre, warum müsste man denn nun das Gesetz ändern?
Und wer hat diese Verschärfung angestossen, wereliwer? Die gleichen roten und grünen Sozis, die sie heute wieder "wendehalsig" rückgängig machen wollen. Genau mein Humor.
Diese indirekte Ausfuhr wurde vor der Verschärfung vom Bundesrat nur selten wegen der Schweizer Neutralität bewilligt und zudem wollten die Linken und die Parteien der Mitte diese Verschärfung des Kriegsmaterialgesetzes.
Es ist völlig irrelevant, was hätte sein können. Tatsache ist, dass die Parteien - welche nun am lautesten nach "indirekten "Kriegsmaterial Lieferungen schreien - dieselben sind, welche mit der Verschärfung des KMG ganz konkret sicherstellen wollten, genau diese Möglichkeit - welche ja zuvor nie benutzt wurde - zu unterbinden. Und nun wollen Sie wieder genau das Gegenteil von dem, was Sie mit vielen Argumenten durchgesetzt haben. Erinnert an Windfahnen ?
Vier Antworten, aber keine beantwortet meine Frage, warum die alte Fassung des Kriegsmaterialgesetzes nicht neutralitätsgefährdend war. *seufz*
Wenn Gesetze bei Bedarf und auf Druck von Aussen einfach umgestossen werden, sind wir langsam aber sicher nicht besser, als die Ampelregierung in Deutschland, oder die Bürokraten in Brüssel. Wir können den Verantwortlichen die Rechnung bei den nächsten Wahlen präsentieren.
Dieser landesverräterische Bundesrat begräbt die Neutralität und die Souveränität der Schweiz und zwar gezielt und bewusst und das ohne jegliche öffentliche Debatte oder Abstimmung. Er schafft einfach so schnell wie möglich Fakten an die sich die Untertanen gewöhnen sollen bevor sie sich überhaupt zu einem Nein sammeln können.
Blödsinn! Gegen eine Änderung des Kriegsmaterialgesetzes kann das Referendum ergriffen werden. Weiter wird es in beiden Räten die entsprechenden Debatten vor den Abstimmungen in den Räten geben.
Neutralität existiert nur wenn alle wichtigen Weltmächte sie akzeptieren, also auch Russland. Es genügt nicht, dass die Schweiz eine solche behauptet. Insofern kann der Bundesrat tatsächlich Fakten schaffen indem er sich in Konflikte einmischt die die Schweiz nichts angehen. Dazu gehören auch Kriege im postsowjetischen Raum.
@susten
So? Dann erklären sie uns doch bitte, warum.
Was ist der Vorteil dieses Entscheides für die Schweizerinnen und Schweizer?
Susten Du Gränni, dir sollten Kugeln um die Ohren pfeiffen!🖕🏽
Ob SR, BR oder NR: nirgends kann man das finden, was man von einer Regierung für das eigene Land erwartet: Rückgrat und Zivilcourage. Eine Schande sondergleichen, wenn sie wegen anderer Staaten, die uns nichts zu befehlen haben, dauernd buchstäblich den Schwanz einziehen! Noch NIE hatten weit eine so beschämende, rückgratlose und miese Regierung, inkl. Parlament, weiter in den letzten Jahren! Die sind so blöd und merken nicht mal, dass sie hinter der Hand dafür von allen ausgelacht werden! 😡🤮
Alle gehören vor das Gericht, denn ALLE treten die BV mit müssen. Ich will im Herbst eine Eid-Ablegungs-SHOW mehr sehen, denn etwas anderes ist dies nicht. Sie schwören auf die BV und kaum gesagt, ist ihnen diese schnurzegal und der Meineid schon nach wenigen Stunden Realität. Das ist reine -willkürliche- VERLOGENHEIT und hat mit wirklichem Eid null und nichts zu tun. Was passiert mit einem Arzt, der seinen Eid ignoriert? Er kommt vor den Richter. Politiker sind DEFINITIV GLEICHER!
Halt! Mich interessiert wie der SVP Salzmann gestimmt hat? Hat er gegen die Parteiinteressen verstossen?
Bitte umgehend ein Referendum starten, Danke!
-
(Vermutlich wurde das dem Illegalen Vorhaben sogar präventiv den Stecker ziehen.)
Können Sie ja machen, wenn Sie Geld zum Fenster hinaus werfen wollen.
Woher wollen Sie heute wissen, dass mit der Ergreifung eines Referendums gegen eine Änderung des Kriegsmaterialgesetzes Geld zum Fenster hinaus geworfen würde? Die Wahrscheinlichkeit ist zudem gross, dass das Referendum ergriffen wird. Damit zuerst einmal eine Inkraftsetzung der Änderung verzögert und ob das Volk der Gesetzesänderung zustimmen würde ist alles andere als sicher.
Bravo, das sind sehr gute Nachrichten aus dem SR. Endlich übernehmen auch wir Verantwortung. Bis jetzt war unsere Position feige und unwürdig für eine Demokratie.
Unsere Position war demokratisch bestimmt. Verstehe nicht ganz, was sie mit Verantwortung meinen. Sie meinen das Erschiessen von Menschen? Wenn Sie das Unterstützen sollten Sie die Waffen selber hinbringen und mitkämpfen. Alles andere ist reine Heuchelei.
Sie mögen ja einen hübschen Namen haben, liebe Barbara. Aber von Geopolitik, Sicherheit, Selbstbestimmung und CH Interessen verstehen Sie genau NULL.
@barbara?
Wir übernehmen Verantwortung? Wofür? Für die Schweiz, was unsere Pflicht wäre?
Für den Krieg, der uns nichts angeht? Schicken Sie Ihre Söhne und Töchter an die Front?
Nein? Was verstehen Sie unter Verantwortung? Leere Floskel wie die modernen Manager?
Welche Verantwortung? Wird jetzt nach dem Wort Solidarität ( siehe Impfkampagne) auch das Wort Verantwortung missbraucht? Schicken Sie doch Ihre Söhne an die Front oder gehen Sie selber hin.
Frieden gibt es nur, wenn beide Parteien gehört werden und nicht die eine mundtot gemacht werden soll...oder gar ausgelöscht.
Ein Waffenstillstand ist die einzig verantwortliche Lösung. Alles andere ist Beihilfe zum Mord.
Wen wunderts, unsere Politiker haben ja schon länger den Auftrag dem Volk maximal zu schaden. Sie dienen fremden Vögten lassen sich aber von unserem Geld fett und reichlich bezahlen.
Denken im Schweizer Staat läuft ja eher darauf hinaus, alles regulieren zu wollen und für alles eine Lösung zu finden, alles irgendwie in den Griff zu kriegen. Aber das geht nicht, man muss Widersprüche auch mal aushalten können.
Wie antwortete Willhelm Tell auf die frage von seinem Sohn : Vater sieht du diese Fahne auf der Stange? Ach was kümmert mich diese Fahne komm lass uns weiter gehen! Und die Schweizer Regierung betet diese Fahne an!
Damit ist die Schweiz im Falle einer weiteren Eskalation zur begründeten Zielscheibe russischer (Gegen-)Angriffe. Mit Nuklearwaffen. Zum Auftakt des Zweiten Weltkrieges hatte Polen auch einen Deal mit GB/USA. Was ist dann aus Polen geworden?
"Die Sicherheitskommission des Ständerates schadet mit einem fatalen Entscheid unserer Neutralität" ?
Nicht nur der Neutralität sondern auch der Schweizer Demokratie !
Ein Großteil der Bürger will das keine Waffen / Munition / Steuergelder in die Ukraine gehen und die Politversager scheren sich nichts darum.
Veröffentlicht bitte die Namen und Parteien dieser Narren !
Lemminge haben mehr Rückgrat. Bravo Schweizer Duckmäuser-Magistraten.
Pälvi Pulli, eine finnische Staatsangehörige, ist Chef «Sicherheitspolitik» im VBS?? In dieser Funktion verantwortet sie den Sicherheitspolitischen Bericht, Grundlage für militärstrategische Entscheidungen der Schweiz. Ihre Lizentiats Arbeit befasste sich mit Einsätze der Schweizer Armee im Landesinnern? Was bedeutet das? Tja, zu Bedauern sind alle jene Eidgenossen die nach ihrem Wehrdienst so blöd waren die persönliche Ordonanzwaffe abzugeben.
Wieso? Passt doch alles prima ins „Big Picture“ der Demontage unseres Landes
mit der unsere Regierung 2020 begonnen hat.
Ich staune immer wieder, wie zusammengeklüngelte Kommissionen für uns entscheiden. Hoffentlich wird hier das Referendum ergriffen und alles "Bachab" geschickt.
In welchem Dienste steht das VBS und Sicherheitskommissionen in Bundes-Bern? Vertritt dieses Gesindel die Interessen unserer Eidgenossenschaft oder die der USA, der Nato und der EU? Das Marionettentheater in Bundes-Bern muss am Wahlsonntag den 22. Oktober 2023 ein für alle Mal beendet werden.
Es ist heute alles rot/grün dominiert in der Schweiz. Das kann nicht gut herauskommen für unseren Wohlstand und unsere Freiheit.
Eine Schande für SR, jeder von denen müsste vor Kamera aufgestellter EU- und Nato-Flagge stehen und tiefe Verneigung davor machen. So müssten sie sich als Gesslerhut-Verneiger outen.
In der Schweiz brechen Bundesrat, Verwaltung und Parlament immer wieder alle Grundregeln, wie Verfassung, Grundrechte, Menschenrechte und gar den Nürnberger Kodex zu Menschenexperimenten.
Seit der Plandemie Corona haben sie ihre restlichen Hemmungen abgeworfen, und die Schweiz ist zu einem Willkürstaat verkommen - sie zeigen ihr wahres Gesicht. Corona wurde durch Ukraine + Klima abgelöst.
Ich bin gespannt, ob wir einmal all diese Demokratiezerstörer zur Verantwortung ziehen können.
Andere Länder haben dafür ein Verfassungsgericht.
Das Schweizer Stimmvolk wollte ausweislich der Bundesverfassung keines haben.
Beschweren Sie sich bei dem.
Um Verantwortung geht es bei denen nur, wenn es um die Höhe deren Entschädigungen geht. Persönliche Konsequenzen habe die nicht zu befürchten.
Sie verstehen nicht, wie die Schweiz funktioniert. Würden die Schweizer dies nicht akzeptieren, wären solche Aktionen gar nicht erst möglich. Leider sind Unterstützer der Verfassung noch zu wenige. Zumindest wächst die Bewegung, aber es wählen noch zu viele Stimmberechtigte Verfassungsbrecher.
Ich schäme mich für unser Land und diese inkompetente Regierung die unsere Gesetze mit den Füssen tritt. Irgendwann müssen sie sich für ihr Handeln verantworten.
Nein Irene, die Verantwortung und den Schaden tragen wir, zur Rechenschaft werde die Vasallen nicht mehr gezogen weil sie weg sind und wir vergesslich.
Wo bleibt die Revolte...?
Ja, ich glaube es ist an der Zeit mit Demos unseren Unwillen kundzutun. Wir müssen lautstark klarstellen, dass diese Regierung uns nicht mehr vertritt. Die Grünen und die Linken demonstrieren andauernd, sollten wir Bürgerlichen auch zu solchen Mitteln greifen?
Einverstanden -- nur wird dann genügend Polizei vorhanden sein, um diese DemonstrantInnen nieder zu knüppeln -- im Gegensatz zu den gewalttätigen und zerstörerischen Demos der Linken in Zürich !!!
Diese Kriegstreiber müssen per Referendum zurückgepfiffen werden. SVP?
@ Alpensturm : Und alle jetzt mit Namen veröffentlicht werden und zwar vor den Wahlen! Schande was da seit über 3 Jahren abgeht und die Schweiz mit Füssen getreten wird! Wir wollen das nicht!
Wir haben Krieg in der Schweiz gegen unsere eigenen Gesetze. Wir brauchen wieder Frieden, Selbständigkeit und Ruhe mit Beachtung unserer Gesetzt.
Wunschdenken, wer soll das verändern, die Schweizer Bevölkerung bestimmt nicht und
wen hier jemand glaubt mit den nächsten Wahlen etwas zum besseren zu verändern
wird eine böse Überraschung erleben!
Leider werden die von den gottlosen Parlamentariern nicht eingehalten. Wir werden vermutlich mit einen Betritt zur atheistischen EU bestraft und all de negativen Folgen.
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Hubert Mooser
Ich schäme mich für unser Land und diese inkompetente Regierung die unsere Gesetze mit den Füssen tritt. Irgendwann müssen sie sich für ihr Handeln verantworten.
In der Schweiz brechen Bundesrat, Verwaltung und Parlament immer wieder alle Grundregeln, wie Verfassung, Grundrechte, Menschenrechte und gar den Nürnberger Kodex zu Menschenexperimenten. Seit der Plandemie Corona haben sie ihre restlichen Hemmungen abgeworfen, und die Schweiz ist zu einem Willkürstaat verkommen - sie zeigen ihr wahres Gesicht. Corona wurde durch Ukraine + Klima abgelöst. Ich bin gespannt, ob wir einmal all diese Demokratiezerstörer zur Verantwortung ziehen können.
Eine Schande für SR, jeder von denen müsste vor Kamera aufgestellter EU- und Nato-Flagge stehen und tiefe Verneigung davor machen. So müssten sie sich als Gesslerhut-Verneiger outen.