Das Landesamt für Staatsschutz und Extremismus-Bekämpfung in Wien leitet Vorermittlungen gegen die SPD-Vorsitzende Saskia Esken ein, nachdem diese in einem Fernsehinterview die Alternative für Deutschland (AfD) mit Joseph Goebbels verglichen hat. Es bestehe der Verdacht, dass ihre Aussagen gegen strafrechtliche Gesetze verstossen, erklärte die Wiener Polizei gegenüber dem Onlineportal Nius.de.
Während des Gesprächs am 1. Mai im österreichischen Fernsehen zog Esken Parallelen zwischen Goebbels’ Ansichten über die Demokratie und den aktuellen politischen Bestrebungen der AfD. Esken bekräftigte ihre Meinung über die AfD: «Ja, es ist eine Nazi-Partei.»
Die Polizei Wien prüft nun, ob Eskens Aussagen gegen das österreichische Strafrecht, insbesondere das Verbotsgesetz zur Leugnung nationalsozialistischer Verbrechen, verstossen könnten. Dieser rechtliche Schritt folgt auf mehrere Anzeigen gegen Esken. Die Staatsanwaltschaft Wien hat noch keine Stellungnahme zu den Vorwürfen abgegeben.
Weltwoche daily
Esken teilt sich mit Baerbock den Spitzenplatz der Negativ-Auslese in der deutschen Politik. Im Gegensatz zur auffrisierten Baerbock strahlt Esken jedoch den Charme der Hexe in Grimms Märchen Hänsel und Gretel aus. Diese "Dame" ist an Ignoranz und Dummheit kaum noch zu toppen.
Wer wie die SPD-Vorsitzende Saskia Esken - die entsetzlichen Verbrechen der Deutschen National Sozialistischen Arbeiter Partei zwischen 1933 und 1945 derart verharmlost & relativiert, indem er deren brutale TERROR KRIEGE & EUTHANASIE-VERBRECHEN, vorsätzlich der ungeliebten Polit-Konkurrenz von der AfD unterstellt - der outet sich als verbitterter ANTI-DEMOKRAT, AUFHETZER & DENUNZIANT mittels frei erfundener FALSCHER DATEN. Damit hat sich Saskia Esken strafbar gemacht & ihre SPD disqualifiziert!
Die Dame strotzt vor Vertrauensürdigkeit…