Der AfD-Bundestagsabgeordnete Jürgen Pohl plant, Kanzler Olaf Scholz (SPD) bei der bevorstehenden Vertrauensfrage am 16. Dezember zu unterstützen. In einer internen Telegram-Nachricht, die dem Nachrichtenmagazin Politico vorliegt, bezeichnete Pohl Scholz als das «kleinere Übel» im Vergleich zu einer möglichen Kanzlerschaft von Friedrich Merz (CDU). Er betonte: «Ich werde in der Vertrauensabstimmung für Scholz stimmen.»
Die Abstimmung im Bundestag könnte wegweisend sein: Erwartet wird, dass Scholz die Vertrauensfrage verliert. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier könnte dann den Weg für Neuwahlen am 23. Februar 2025 frei machen. Sollten jedoch SPD, Grüne und die AfD gemeinsam für den Kanzler stimmen, könnte Scholz im Amt bleiben.
Stand jetzt distanziert sich die AfD-Parteiführung von Pohls Vorhaben. Ein Sprecher von Parteichefin Alice Weidel stellte klar, dass die Fraktionsspitze «seit Monaten Neuwahlen fordert» und ihren Abgeordneten rät, Scholz das Vertrauen zu entziehen. Ob andere AfD-Parlamentarier Pohl folgen, ist unklar.
BlackRock-Kanzlerkandidat Merz hat sich beim D-Wähler mit seiner Bismarck-Ankündigung analog wie 1914, Atom-Grossmacht Russland ein 24-Std. Ultimatum zu stellen, gleich eigenhändig ins eigene Knie geschossen, selber sein eigenes politisches Grab geschaufelt.
Wenn die AfD geschlossen Scholz wählt, tritt er dann zurück?Oder darf er dann nicht annehmen wegen Stimmen der Bösen?
Grundsätzlich hat Herr Pohl eindeutig recht - Scholz ist das kleinere Übel. Angst vor Merz ist hingegen nicht nötig - er war und ist ein blosser Schwätzer; falls er überhaupt Kanzler würde, so wäre es in jedem Fall erst nach dem Amtsantritt von Donald Trump. Allein das wird seine Klöten wieder auf die ursprüngliche Rosinengrösse schrumpfen lassen.