Geht es um links-grüne Anliegen, ist Daniel Graf mit seiner Plattform Wecollect ein verlässlicher Partner.
Dort können einfach und schnell Unterschriften für Anliegen gesammelt werden. Fast ausnahmslos handelt es sich um Vorstösse links der Mitte. Schon über hundert Initiativen und Referenden liefen über diese Plattform.
«Sonnenenergie für alle und Klimaschutz jetzt!», «Für ein Grundrecht auf Einbürgerung», «Gentech-Moratorium verlängern»: Auf Wecollect buhlen fast ausschliesslich Aktivisten aus diesem Lager um Unterstützung.
Nun überrascht Initiant Daniel Graf mit einer unvermuteten Initiative, die aber dem Untertitel seiner Schöpfung gerecht wird. «Plattform für direkte Demokratie» lautet dieser.
Graf hat einen «offenen Brief an Bundesrat und Parlament» verfasst, in dem er zum geplanten Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und der EU Stellung nimmt. Seine zentralen Forderungen: Es brauche flankierende Massnahmen, und das Abkommen müsse dem obligatorischen Referendum unterstellt werden.
«Unser Land wäre künftig verpflichtet, neues EU-Recht zu übernehmen», schreibt Graf. Es zeichne sich ab, dass die Schweiz «damit vor grossen Veränderungen steht».
Es gelte nun eine Schwächung der Volksrechte zu verhindern. Das Rahmenabkommen würde sich beispielsweise nachteilig auf das Mittel der Volksinitiative auswirken. Eine so starke Umgestaltung des Systems dürfe «nicht ohne grösstmögliche demokratische Legitimation beschlossen werden».
An den offenen Brief gekoppelt ist, wie bei Wecollect üblich, eine Unterschriftensammlung.
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Stefan Millius
Nun merken es auch die Linken, dass das Rahmenabkommen die DNA der Schweiz zerstört.
Bravo, sehr gut. Endlich etwas Positives in Sachen EU!🇨🇭🇨🇭🇨🇭
Wie bisher: EU - CH = Nein CH - EU = Nein, daraus folgt: Nein heisst nein!