Grünen-Kanzlerkandidat und Wirtschaftsminister Robert Habeck hat in seiner Neujahrsansprache Elon Musk scharf kritisiert. Der Besitzer der Plattform X habe mit seinem Aufruf zur Wahl der AfD gezeigt, dass er «diejenigen stärkt, die Europa schwächen wollen», so Habeck.

Habeck warnte vor wachsenden Bedrohungen für Deutschlands Demokratie: «Unsere Demokratie steht unter Druck. Von innen und aussen.» Dabei verwies er auf die wirtschaftlichen Herausforderungen, den russischen Krieg gegen die Ukraine sowie die Vereidigung von Donald Trump als US-Präsident.

Europa sei für Deutschland die einzige Chance, Freiheit, Sicherheit und Wohlstand zu bewahren, betonte Habeck. Musks Handeln habe «Logik und System», da er sich gegen eine Regulierung seiner Macht stelle und so für ein geschwächtes Europa eintrete.

Um solche Bedrohungen abzuwehren, rief Habeck zu einer stärkeren Zusammenarbeit innerhalb Europas und mit Grossbritannien auf. Gemeinsame Rüstungsprojekte und ein enger Schulterschluss in der Nato seien zentral für die Sicherheit Europas.