Die frühere Bundesrätin Micheline Calmy-Rey (SP) hat kein Problem mit den von der Schweiz ergriffenen Sanktionen gegen Russland. Sie hat als Aussenministerin die Neutralität schon immer etwas larger interpretiert als zum Beispiel die SVP.
Doch im Doppelinterview mit ihrem früheren Amtskollegen, alt Bundesrat Christoph Blocher, sagt jetzt auch sie, es sei leider richtig, «dass andere Länder uns nicht mehr als neutral wahrnehmen. Wenn der Schweizer Botschafter in Washington im US-Fernsehen unsere Neutralität erklärt und gleichzeitig eine Ukraine-Flagge am Revers trägt, ist es natürlich schwierig. Es gibt einen grossen Erklärungsbedarf».
Der Bundesrat und die anderen Regierungsparteien mit Ausnahme der SVP tun aber so, als sei nichts passiert. Brav vollzieht man alle neuen EU Sanktionen, als gehöre man schon zum Klub.
Die Chefs von FDP und Mitte-Partei träumen von einer engeren Zusammenarbeit im Sicherheitsbereich mit der Nato und natürlich auch mit der EU, während Bundespräsident Ignazio Cassis einen Bericht zur Neutralität verspricht.
Das sind doch alles bloss Nebelpetarden. Die eigentliche Frage ist: Wollen wir unsere immerwährende bewaffnete Neutralität retten?
Wenn ja, werden simple Erklärungen wohl nicht mehr ausreichen, um international unsere Glaubwürdigkeit wiederherzustellen. Es braucht jetzt Taten. Wie wärs, wenn wir anfangen würden, das zu tun, was wir in den letzten 200 Jahren erfolgreich getan haben: unsere Guten Dienste anbieten und auf diese Weise helfen, den Krieg in der Ukraine zu beenden?
Dafür müssen wir auch mit Russland reden, aber bitte auf diplomatischer Ebene und vor allem diskret.
Frau Calmy-Rey mag die voreilige Anerkennung der vormals autonomen serbischen Provinz Kosovo als Staat verdrängt haben. Die Serben haben es ihr bis heute nicht vergessen. Entsprechend wirkt sie mit ihren Voten zur Neutralität nicht wirklich überzeugend. Ich bin froh gewesen, als sie endlich weg war und würde es begrüssen, nichts mehr von ihr zu hören.
ich freue mich auf den moment wo nicht nur 60000 nach bern pilgern
TA-Podium m. S.Ameti, M.Calmy-Rey, M.Häfliger, R.Birrer, Chr.Blocher u. Th.Burkart im Kaufleuten. Ameti sprach v. «Blocherscher Neutralitätsromantik». Sie ist mit den Eltern während des Jugoslawienkriegs in die CH geflüchtet. «Wenn sich die CH damals den Sanktionen nicht angeschlossen hätte, wäre ich heute nicht hier», schön wärs. (…) «Was Ihnen in ihrem Reduit in Herrliberg bleibt, ist nur noch beten», rief Ameti Blocher zu. Chr.Blocher trocken: Bei der Operation Libero helfe nicht einmal beten.