Unlängst wurde bekannt, dass die Schweiz auf die vertraglich vereinbarte Lieferung von schwedischen Panzerabwehrwaffen verzichtet. Oder präziser: Dass sie auf der Bestellliste noch einmal hintansteht und weitere Jahre geduldig zuwartet.
Warum?
Die hocheffizienten Panzerabwehrwaffen des Typs NLAW von Saab gehen mit dem Segen unserer Behörden statt ans eigene Land an Grossbritannien. Damit der britische Bedarf an modernsten Panzerabwehrwaffen wieder gedeckt ist, der durch Lieferungen an die Ukraine starke Lücken aufweist.
Auch ermöglichen die eigentlich der Schweiz zustehenden Panzerabwehrwaffen den Briten weitere Lieferungen an die Ukraine.
Es handelt sich also faktisch um eine indirekte Lieferung von Waffen in ein Kriegsgebiet, was der Schweiz neutralitätsrechtlich eigentlich verboten wäre.
Doch dieser Neutralitätsbruch ist nicht der einzige Skandal.
Schlimmer noch ist die Tatsache, dass unser Verteidigungsdepartement und damit der für die Landesverteidigung zuständige Bundesrat die Interessen der Schweiz verrät. Die Bedürfnisse der ukrainischen Staatsführung sind ihm wichtiger als das rasche Stopfen von waffentechnischen Lücken unserer eigenen Armee.
Dabei haben die Erfahrungen des Ukraine-Krieges gezeigt, dass die längst veraltet geglaubten Panzerschlachten in der modernen Kriegsführung noch immer eine entscheidende Rolle spielen. Angesichts der Schwäche unserer eigenen Panzerwaffe ist eine wirksame Panzerabwehr in der Hand eines Verteidigers von grösster Bedeutung.
Eine Landesregierung, welche die Interessen anderer Staaten voran- und die eigenen hintanstellt, verweigert ihren Auftrag.
Sie ist den von den Schweizer Staatsbürgern erarbeiteten hohen Lohn nicht wert und sollte eigentlich von den Briten oder den Ukrainern bezahlt werden.
Unsere grössten und gefährlichsten Kaliber haben wir doch gar nicht exportiert. Cassis und Sommaruga behalten wir ja, weil wir sie noch für weitere Eigentore und Rohrkrepierer benötigen.
und das Schlimmste dabei, man muss hoffen, dass die zusammen mit der am Herd, der Schweizerin-des-Jahres-Nummer-2 und dem alaintigrillo noch jahrzehntelang Bundesrätli spielen wollen....denn was aus deren Sekten nachkommen könnte...ist ja noch gravierender krank!
Die Schweiz wurde von Visionären gegründet und heute von Unfähigen regiert.
Wenn das so weitergeht wird es Zeit, eine initiative zu starten, mit welcher die Regeln zum Absetzen des Bundesrats in die Verfassung geschrieben werden.
Dieser indirekte Waffendeal dürfte sich als Bumerang entwickeln:⁸
- Es ist eine Steilvorlage für die Linken, die bei zukünftigen Rüstungsbeschaffungen diese Karte zücken und die Beschaffungen ausbremsen werden
- Frau Amherd hat sich damit, sowie ihrem NATO-Gesülze, möglicherweise eben das Grab geschaufelt, unerheblich welches Departement sie anpeilt.
- Ihr politischer Slalom könnte für die Partei zum Tsunami auswachsen, umso mehr da sich der Parteipräsident von der Basis weg bewegt.
So weit haben wir es gebacht. Anstatt die Kriminellen hinter Gitter zu stecken, lassen wir sie an den Rheinfall reisen und bezahlen es auch noch.
Ein weiterer Verstoss gegen geltendes Recht. Der Angriff der Politiker Kaste auf die Institution Volk ist beschämend. Es wird gedreht und zurechtgebogen. Die Angestellten sind ausser Rand und Band. Danke Prof. Mörgeli. Graben sie weiter es tritt noch mehr zu Tage.
Ich fürchte, daß da hinter den Kulissen noch viel mehr läuft und die Schweiz sehr viel tiefer involviert ist. Die Ukraine wird ja von den USA und ihrem Block geradezu mit Waffen vollgestopft und die kleine Schweiz ist da mittendrin. Wohl bekomms.
Man hofft auch auf den Dammbrucheffekt. Einmal geliefert, immer liefern. Wenn man das schon geliefert hat, dann kann man doch auch jenes liefern. Schritt für Schritt werden Grenzen überschritten. ABER: Man kann auch jederzeit anders entscheiden. Damit das passiert, muss der Schaden für die Bürger groß genug sein. Die Probleme werden kommen, und die Hoffnungen liegen auch auf dem Schweizer Volk und seinen Abstimmungssystem
Die Landesregierung ist längst keine Regierung mehr, sondern eine US-EU-NWO-Offiziers-Armee gegen die Schweiz. Eine Schweiz-Selbstzerstörungs-Trojaner-Regierung des Tiefenstaates. Es wird schwierig sein, die alle einmal gerecht zu bestrafen.....(da bräuchte es schon fast ein jüngstes Gericht).
Ja es wird Zeit. Das würde ich sofort unterschreiben. Der Bundesrat hat sich an Notrecht gewöhnt. Im Notfall den Bundesrat rasch befristet entscheiden lassen und schnellstöglich Stimmzettel schicken. Der Bundesrat hat dem Schweizer Volk zu dienen anstelle ausländischen Konferenz Teilnehmern und ausländischen Amtskollegen
Das Foto zeigt es sehr treffend;
Allesamt, ein richtiger Reinfall!!!
Und wenn sie genau hinschauen, ist bei 4 von 7 Einbildung die einzige Ausbildung.
…wenn nur der oder die eine reinfiele!
Glaubt jemand wirklich, dass die CH Waffen nur an die Ukraine "indirekt" liefert"? In diesem Bereich bin ich mir der "CHer Neutralität" ziemlich sicher.
Cassis hätte nie BR werden dürfen, wurde als Scheinbürgerlicher zum FDP-Linksabbieger, von den Linken daher belobigt. Er setzt um, was kein wahrhaft Bürgerlicher je tun würde, Neutralität und damit unsere Sicherheit «einstampfen» und mit Füssen treten, aber folgsam ganz im Sinne der EU und Linken. Wenn sich zwei Kinder in die Wolle kriegen, geht man mit gesundem Menschenverstand dazwischen und redet mit beiden Kindern, also hätte auch Putin nach Lugano eingeladen gehört. Cassis ist untragbar.
Geschätzter Nesti, wenn ich Professor Mörgelis Bericht richtig interpretiere, ist es Frau Amherd, die ihrem Amt nicht gewachsen ist. Dies läuten die Glocken des Berner Münsters nicht erst seit gestern. Sie sei eine hinterhältige Taktikerin, die ihre bürgerlicher Amtskollegen ausbremst, ist aus zuverlässiger Quelle zu vernehmen. So habe sie u.a. auch während der Pandemie wichtige Entscheidungen ins Negative gekippt, um sich bei den Linken anzubiedern.
Er ist bezeichnend für seine Partei: Er wusste auch nicht ob er Schweizer werden wollte oder nicht, sonst hätte er nicht zweimal hin- und hergewechselt, was seine «wilde» Entschlossenheit bestens illustriert. Leider findet diese in seiner Politik weiterhin Ausdruck zum Schaden unseres Landes!
Ich frage mich ernsthaft, ob in dem Tessiner Schulen und Gymnasium überhaupt Staatskunde unterrichtet wird. Im Elternhaus hat Cassis mit Sicherheit keine Schweizer Staatskunde mitbekommen.
Ein Grossteil des Bundesrates muss weg!. Zudem muss Ihnen ein grosser Teil der Rente gestrichen werden. Was sich dieser Bundesrat die letzten Jahre geleistet hat, wird uns Schweizer-Steuerzahler noch lange beschäftigen. Denken wir nur an die Energie-Misswirtschaft, die Überbevölkerung und die horrenden Schulden die sie uns hinterlassen haben. Jetzt wollen diese Grössenwahnsinnigen mit unserem Geld, sogar die zerbombte Ukraine wieder Aufbauen.
Wie lange dauert es noch bis der Bundesrat sich mit einer Horde Bodyguards sich schützen muss wenn er so weiter wurstelt!
Nun, ich glaube, wenn die WW etwas verantwortungsvoller wäre und nicht ständig gegen unsere Institutionen und einzelne Exponenten hetzen würde, würde sich diese Frage gar nicht stellen.
Also lieber Luc. Sollen wir denn die Augen schließen, vor der Misswirtschaft und den Verbrechen die unsere Regierung anstellt? Gut gibt es die Weltwoche, welche alles beim Namen nennt. Es gibt genug andere Medien, die alles unter den Teppich kehren was ungerade ist. Ausser, wenn es von der SVP kommt natürlich.
Na, na, Herr Mörgeli stellt Tatsachen fest. Es hetzt hier niemand gegn die "Institutionen" und gegen Exponnenten. Das Problem ist nicht die Weltwoche, sondern unser Bundesrat und seine "kooperative Neutralität". Unsere Regierung will sich überall anbiedern und verliert sämtlichen Respekt. Und das sowohl im Inland als auch im Ausland. Dümmer geht fast nimmer. Das sieht man gerade an Dottor Iganzios "Wiederaufbaukonferenz" für die sich ausser unseren "Exponnenten" niemand interessiert.
Welche Hetze meinen Sie konkret? Es ist offensichtlich, dass der Bundesrat eine schwache Performance zeigt und die Bundesverfassung ignoriert. Ich erwarte auch von anderen Medien, dass sie ihren journalistischen Grundauftrag wahrnehmen. Seit über zwei Jahren ist dies aus meiner Sicht nicht mehr der Fall. Das ist nicht gut für eine direkte Demokratie.
Man kann die Welt einteilen in Länder, deren führende Politiker sich für das Wohl ihres Volkes einsetzen und in Länder, bei denen das nicht der Fall ist. Zu letzteren sind auch jene mit Oportunisten an der Spitze zu zählen.
Eines der schlimmsten Delikte im Westen, ist die Geldwäscherei. Schon das Bezahlen mit Bargeld bringt einen in Verdacht, mindestens mit der Mafia verbandelt zu sein. Doch wenn es darum geht, Waffen und Munition zu waschen, sind unsere führenden Politiker ganz vorne mit dabei. Natürlich verstossen sie gegen Gesetz und Anstand. Doch das ist egal. Die Moral ist entscheidend und die Waffenwäscherei für den angeblich guten Zweck ist, runzelt keiner die Stirn.
Kein Land der Welt hat seit der Kolonialzeit bis heute so viele Staatsterroristen hervorgebracht wie Grossbritannien. Dieses Land wurde durch Raubüberfälle auf dem Ozean geschaffen, und lebt bis heute von Raubüberfällen in der Welt, und BR ist dabei ein Komplize, der nichts bekommen und seinen Namen für immer beschmutzen wird. Beherschen die Khasaren auch uns? Ganz klar, JA! Wir sind ein Zentrum in Davos.
Mein Bekanntenkreis in Prag sagt, am 11.7. wird Gazprom den Deutschen Gas abstellen. Weil Tschechien Gas aus Deutschland nimmt, wird dies Teuerung und Inflation weiter anheizen. Viele rechnen, dass Ende September diese 22% erreichen könnte, bis Jahresende sogar 30%. Es gab schon erste Demonstration gegen tschechische Regierung, die gegen Inflation und Teuerung nichts unternimmt, aber für die Ukrainer alles tut. Aber viele von denen wollen nur in den Westen. Also warm anziehen.
Der aus Genf stammende Ökonom Jacques Baud war Oberst in der Schweizer Armee und zwischen 1983 und 1990 als Analyst im Schweizer Strategischen Nachrichtendienst für die Streitkräfte des Warschauer Paktes verantwortlich.
Baud war an mehreren UNO-Friedensmissionen beteiligt und in dieser Funktion unter anderem im Kongo, Sudan, Kenia und Afghanistan im Einsatz.
Im Gespräch: Jacques Baud (Ukraine-Krieg, Geheimdienste, Nato und Medien
https://apolut.net/im-gespraech-jacques-baud/
Wieder ein Schritt zum Untergang der Schweiz.Mal sehen wann es nun noch eine farbige Revolution gibt.
Ich möchte gar nicht wissen, wie oft unsere BR hinter die Bevölkerung verar....! Vermutlich kann man die Vergehen gegen die BV nicht mehr zählen. Deshalb will ich keinen BR mehr sehen, der heuchlerisch auf die BV schwört. Dasselbe betrifft auch die Parlamentarier, z.B. Pfister, Burkart usw., welche die Neutralität etc. geopfert haben ... wider die BV. Leider findet man kein gutes Wort mehr für diesen hinterhältigen BR, der die Welt mit unseren Steuern finanziert und für uns keinen Rappen findet!
Alles #WorldEconomicForum puppets! Die Schweiz war schon immer eines der korruptesten Länder der Welt, klarer als Wasser.
Das ist jetzt doch schon etwas übertrieben . . . Da glaube ich gibt es in Afrika, Asien, Südamerika und vor allem auch die USA . . . . noch einige andere Länder, welche - gelinde gesagt - doch noch etwas korrupter sind als die Schweiz! Ich verzichte hier auf eine Aufzählung dieser Länder. Ich bin sicher, dass die Leserschaft der WELTWOCHE diese Länder auch kennt.
Danke Webster, für Ihre wahren und klaren Worte. Wie lange lassen wir uns das noch gefallen? Wir werden uns auch außerhalb der BV bewegen müssen.
Egon Bahr: "In der internationalen Politik geht es nie um Demokratie oder Menschenrechte. Es geht um die Interessen von Staaten. Merken Sie sich das, egal, was man Ihnen im Geschichtsunterricht erzählt." Was früher das Britische Empire war ist heute die globale US-Elite=Mafia mit ihren diversen gesponserten US-Organisationen und eingekauften PolitiKerInnen=Volkstreter, die ganz nach Plan alles und jeden zerstört.
Ganz schwach kann man die Schrift unter dem Bild entziffern - ich glaube zu lesen "Diese Regierung ist ein Rheinfall" Doch mein Chef pflegte zu sagen, wenn du die Schwächen deiner Führung kennst, kann dir nichts mehr passieren.
Welchen Rat geben Sie dem Schweizer Souverän?
Sich (weit) hinter die Regierung stellen, zuschauen wie sie sich die Köpfe an der Betonwand einrennt und dann eine bessere aufstellen.
Der Souverän ist gespalten, ein Teil schwimmt mit im Rhein und lagert die Füsse hoch. Die Anderen müssen die unfähigen Marionetten abwählen, eigene Initiativen starten und selber wieder in die Politik einsteigen. Zudem müssen die Entscheidungsträger gezwungen werden, NICHTS anstelle von Kurzpanikaktivitäten zu machen. Die Wirtschaft und die Bürger regeln fast alles. Politik hat zu viel Macht und was sie macht, ist teilweise unbrauchbar.
Im Hintergrund der Rheinfall, das Symbol für unseren Bundesrat! Einfach ein kompletter Reinfall alle sieben. Verfassungs- und Neutralitätsbrecher, Kriecher und Energienotstandserzeuger.
Wobei die grösste Enttäuschung die zwei schwachen SVP Bundesräte sind. Früher war die Sprache von einem halben SVP Bundesrat. Heute kommt man auf 2 hundertstel SVP Bundesräte. Sie reihen sich ein in die neue Hasenfuss Strategie der SVP. Es bräuchte mehr Glarner ohne die Frauchiger, Stocker und Tännlers!
>>>>ein kompletter Reinfall alle sieben....ich zaehle 8!
Wir müssen uns wirklich nicht sorgen um die Ukraine - dieses koruppte Land ist schneller auf den Beinen als viele es heute ahnen. Geschädigt auf lange Dauer werden die Deutschen und auch die Schweizer sein, sie lassen sich - ins Unglück- führen vom bettelnden Marionettenregime in Kiew. Die Regierungen hier, ich sage nicht unsere Regierungen! sollen an Ihrer Pflicht gemessen werden die Interessen ihrer Bürger zu wahren.
Gibt es keine Möglichkeit für eine Strafanzeige? Hier wurden Gesetze ungangen, die Verfassung gebrochen, die Bürger der Eidgenossenschaft in Gefahr gebracht. Alles ohne Not.
Wie hat das eigentlich W.Tell geschafft?
Haben die 7 abgelichteten Figuren den Laden noch im Griff? Es kommt der Verdacht auf, dass die linke, schweizfeindliche Beamtenschaft das Ruder übernommen hat. Landesregierung?; Einer ist mit seinen privaten Affären belastet, mehrere sind heillos überfordert, Berset auch und Ueli Maurer, das Fähnlein der sieben Aufrechten hat anscheinend der Verleider und ist müde geworden. Verständlich: Kollegialitätsprinzip, er muss den Schrott seiner Kollegen mittragen.
Einfach traurig. Als Patriot habe ich nun endgültig den Glauben an unseren Bundesrat verloren, der das Beste für unser schönes Land und sein Volk vereidigt tun solle und wolle. Leider gibt es nur ein „JA“, wenn ich gefragt werde: Denkst du, der BR ist so falsch und arbeite gegen sein eigenes Volk. Da muss doch gar eine Agenda dahinter stecken: Kann nicht verstehen, dass die „Bürgerlichen“ BR solch ein miises Spiel mitspielen. Jeder sollte sich schämen!
Da bin ich schon weiter. In die Pappnasen habe ich, mit ganz wenigen Ausnahmen, schon lange den Glauben verloren.
Schönes Photo unserer Muppets am Rheinfall.
Jetzt ergreifen wir als Souverän dann Sanktionen gegen unsere Politk in Form eines totalen Steuerboykotts. Mal schauen was sie dann machen würden.
Gute Idee, aber wir "gewöhnlichen" Bürger bekämen bei einem Steuerboykott die ganze Härte des Gesetzes zu spüren, leider... Wenn zwei das Gleiche tun, dann ist es nicht das Gleiche.
Bestenfalls finden Sie so heraus, wer wirklich der Souverän ist.
Ja, schönes Foto. Der Reinfall vor dem Rheinfall.
Lieber Gonzo, es reichen 30% und die Schweiz bricht zusammen. Eine konzertierte Aktion sollte doch möglich sein.
Eben ja schon der Senat und die Kaiser im alten Rom hat sich dafür gefürchtet, wenn der Pöbel ins Fahrt kommt haben sie keine Chance oder gibt es kein Halten mehr. Ich denke in Deutschland wird es in den nächsten Monaten zu einer Revolte kommen.
@gonzo Bin zwar Schweizer, aber einen Satz, den ich für den Universalbeschrieb des Deuschen Kadavergehorsams halte, ist: "Bevor der Deutsche zur Revolution fährt, kauft er sich eine Fahrkarte".
Ich denke auch, dass sich ein Weg finden lassen müsste. Wenn ich mit der Leistung nicht zufrieden bin, muss ich nicht bezahlen. Einen solchen Bundesrat braucht niemand. Diese volksverachtende Art hätte ich nie erwartet. Ich suche immer noch nach den möglichen Ursachen.
Dieses aufgesetzte Lächeln geht mir massiv gegen den Strich! Dieser Ausflug ist pietätlos, angesichts der Tatsache, dass viele schweizer Familien unter der momentanen Situation leiden.
Es wird noch unsägliches Leid über uns herfallen, sollten die sechs Hampelmänner "exklusive Ueli Maurer" nicht sofort das Steuer herumreissen und aus der Traumtänzerpolitik in eine Realpolitik zurückkehren! Sommaruga, Berset, Keller und Cassis müssen sofort entfernt werden. Sie sind allesamt Verfassungsbrecher!
Sie sind allesamt Lieblinge oder sagen wir Handlanger von Schwab und Sorros. Dazu gehört auch die Leuthart, die Ihre Meinung von heute auf Morgen gewechselt hat, wie Herr Köppel heute früh sagte. Halt alles von langer Hand geplant.
Was mich jetzt noch interessieren würde: Was für ein realistisches Szenario sieht Herr Mörgeli, welches in der Schweiz zu eine «Panzerschlacht» führen würde. Und würde nach einer solchen Panzerschlacht das Mittelland in etwa so in Mitleidenschaft gezogen wie der Donbass? Würde Zürich aussehen wie Mariupol? Und wenn das tatsächlich droht, warum verlagern wir diese Schlacht nicht an die Ostflanke der NATO, sondern führen sie mitten unter unserer Zivilbevölkerung?
„Realistisches Szenario“ und „Panzerschlacht“!?! Packe hochfliegende Worte in einen Satz und verwirre den Gegner. Das scheint Ihre Strategie zu sein. Die NLAW wird von einem Infanteristen im urbanen Gelände auf eine Distanz von 300-600 m eingesetzt. Das ist keine Panzerschlacht. Die „Panzerschlacht um Kursk“ war hingegen eine solche. Da standen sich vom 5.-16. Juli 1943 fast 5000 deutsche und 2500 sowjetische Panzer gegenüber. Schreiben Sie doch lieber über Waldameisen oder ähnliches.
Der Begriff «Panzerschlacht» stammt von Herrn Mörgeli aus dem Artikel und er fordert genau darum die NLAW. Vielleicht sollten Sie ihm das Waldameisen-Hobby ans Herz legen: «Dabei haben die Erfahrungen des Ukraine-Krieges gezeigt, dass die längst veraltet geglaubten Panzerschlachten in der modernen Kriegsführung noch immer eine entscheidende Rolle spielen.»
Warum kann man in der Schweiz mittels Initiative Bundesräte nicht abwählen ?
Nur das Parlament kann das, da das Volk in unserer Superdirekten Demokratie den Bundesrat nicht wählen darf. Und unsere Parlamentarier sind grösstenteils auch bescheuert und kriegsgeil.
Und was käme dann nach? Molina und Funichiello für die SP, Silberschmid und Burkart für die FDP, Balthasar Glättli für die Grünen, Tiana Angelina Moser für die GLP und wenn überhaupt noch Madgalena Martullo für uns Bürgerliche? Das wäre dann wirklich die Zauberformel.
Lieber Gonzo, nicht so pessimistisch! Mit dem Bundesrat auch das Parlament. Wir brauchen doch gar keinen Bundesrat. Das Parlament wird auf zwei Jahre gewählt. Ohne Immunität. UND WICHTIG: es gibt keine Parteien mehr. Wie früher in der Schweiz. Und es gibt in der Schweiz noch ganz tolle Leute, die den Laden ohne Deep State schmeißen würden. Mit Garantie.
Magdalena erklärt den sechs anderen BR ihre seven thinking steps, während Molina und Glättli den Beamer nicht zum laufen bringen.
Ja das wäre echt grosses Kino.
Die NLAWs werden nicht in der Schweiz dringend benötigt sondern in der Ukraine. Zudem, im "Abkommen betreffend die Rechte und Pflichten der neutralen Mächte und Personen im Falle eines Landkriegs von 1907" (einer der Abkommen aus der 2. Haager Friedenskonferenz) steht NICHT, dass Hersteller in neutralen Staaten wie die Schweiz keine Waffen und Munition an kriegsführende Parteien liefern dürfen. Entweder lügt der Mörgeli wieder einmal, oder er kennt den Inhalt des Abkommens wirklich nicht.
Was machen sie wenn sich zwei auf der Strasse bis zur Lebensgefahr streiten? Geben sie dem einen dann auch zusätzlich ein Messer damit er den anderen absticht oder sagen sie was eigentlich angebracht wäre: "hört endlich auf? Genau des zweiteren hätte sich der Westen seit Anbeginn verhalten müssen. Zum Schutz seiner Wirtschaft und zum Schutz seiner Bürger.
Wenn einer auf der Strasse überfallen wird, dann erklären Sie ihm also, dass er endlich aufhören soll? Die Ukraine würde noch so gerne 'aufhören', aber solang die Feuerwalze rollt, wird der Kreml nicht einfach aufhören. Genau darum braucht es ja westlich Waffen und Munition, um die Offensive zu stoppen. Dann, aber erst dann können Sie ihr «hört endlich auf» rufen.
Sie sind auch einer der nichts aber auch gar nichts begriffen hat
Ihr Vergleich ist Blödsinn. Entschuldigung. Aber wenn ich überfallen werde, rufe ich die Gendarmerie. Wenn ich vorher einem auf die Nase gehauen habe, was ich natürlich nicht mache, heiße auch nicht Biden, und der wehrt sich, dann rufe ich natürlich nicht die Gendarmerie, denn dann würde vermutlich ich selbst verknackt. Nur soviel dazu.
Ja dann sollte man auch Waffen nach Russland liefern! Dann wären wir wieder neutral!!!
Nach entsprechender Änderung des Bundesgesetz über das Kriegsmaterial könnten Schweizer Zulieferer beispielsweise Geschützgranaten des Kalibers 155 mm an beide Kriegsparteien liefern.
Sie werden auch dringend in der Ukraine benötigt. Ich hoffe Sie sind schon dort und schreiben in einer kurzen Waffenpause Ihre geistreichen Kommentare. Schliesslich interessiert mich eine Haager Konvention herzlich wenig, wenn wir ein aktualisiertes Kriegsmaterialgesetz haben. Darin empfehle ich Ihnen einmal ausdrücklich die Lektüre von Artikel 22 und besonders 22a Absatz 2.
Des Bundesgesetz über das Kriegsmaterial nimmt keinen Bezug auf das Neutralitätsrecht. Das Neutralitätsrecht wird durch die beiden Haager Abkommen (Landkrieg und Seekrieg) formuliert. Damit Schweizer Hersteller die ukrainischen Streitkräfte direkt mit Waffen und Munition beliefern können, müsste das Bundesgesetz über das Kriegsmaterial entsprechend geändert werden.
Lassen Sie doch Den Haag aus dem Spiel. Das Kriegsmaterialgesetz beruht auf unserer Neutralität. Und was soll dass mit Waffen direkt liefern? Nach Art. 22 werden die Herstellung, die VERMITTLUNG, die Ausfuhr und die Durchfuhr von Kriegsmaterial für Empfänger im Ausland bewilligt, wenn… und in 22a Abs. 2 steht: Auslandsgeschäfte nach Artikel 22 werden nicht bewilligt, wenn das Bestimmungsland in einen internen oder internationalen bewaffneten Konflikt verwickelt ist. Was verstehen Sie da nicht?
"CH last", das Kredo der Mehrheit dieses Bundesrates. Nicht nur hier in Berteidigung, genauso im unsehligen Migrantenwesen, genauso bei Klima-Hysterie (CH Bevölkerung abgezwackte CO2 Millionen verfrachtet BafU ins ferne Ausland, dabei gäbe es unzählige inländische "Abnehmer", die weit effektiver wären, zB Waldbau, aber halt keine grünideologischn NGOs). Genauso Energie, man investiert an Nordsee in Windparks, anstelle Renovation Gross-Wasserkraft. Im Herbst stünde Auswechsel diese BR an.
Nicht stünde, sondern steht ein Auswechsel dringenst an.
Mit dem Neutralitätsbruch setzt uns der Bundesrat einem wesentlich höheren Kriegsrisiko aus. Jetzt schwächt er die sonst schon systematisch geschwächte Armee noch zusätzlich. In welcher Mannschaft spielen die eigentlich?
Und wenn jetzt die Habsburger angreifen?
Ein Wunder ... das einige BR noch aufrecht gehen können ... das ohne Rückgrat
aufblasbare Puppen stehen bekanntlich recht gut. Erst recht, wenn sie sich nach dem Wind ausrichten lassen.
Geiler Vergleich Röbi, den muss ich mir merken 😀
denen hilft dabei bestimmt der fehlende Charakter
Ich bin nur noch enttäuscht von unserem Versager BR
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Christoph Mörgeli
Einfach traurig. Als Patriot habe ich nun endgültig den Glauben an unseren Bundesrat verloren, der das Beste für unser schönes Land und sein Volk vereidigt tun solle und wolle. Leider gibt es nur ein „JA“, wenn ich gefragt werde: Denkst du, der BR ist so falsch und arbeite gegen sein eigenes Volk. Da muss doch gar eine Agenda dahinter stecken: Kann nicht verstehen, dass die „Bürgerlichen“ BR solch ein miises Spiel mitspielen. Jeder sollte sich schämen!
Dieses aufgesetzte Lächeln geht mir massiv gegen den Strich! Dieser Ausflug ist pietätlos, angesichts der Tatsache, dass viele schweizer Familien unter der momentanen Situation leiden. Es wird noch unsägliches Leid über uns herfallen, sollten die sechs Hampelmänner "exklusive Ueli Maurer" nicht sofort das Steuer herumreissen und aus der Traumtänzerpolitik in eine Realpolitik zurückkehren! Sommaruga, Berset, Keller und Cassis müssen sofort entfernt werden. Sie sind allesamt Verfassungsbrecher!
Warum kann man in der Schweiz mittels Initiative Bundesräte nicht abwählen ?