«Da ich vom Bund keine sachdienlichen Antworten auf meine Fragen erhalte, werde ich selbst einen Besuch in der Justizvollzugsanstalt Pöschwies machen müssen, in der Brian einsitzt», kündete Nils Melzer, Sonderberichterstatter des UN-Menschenrechtsrates für Folter, im November grossmäulig an.

Es geht um den notorischen Gewalttäter Brian Keller (aka Carlos). Wir erinnern uns: Weil der auch für Mitinsassen gefährliche 26-Jährige jeden regulären Vollzug sabotiert, baute ihm die Zürcher Justizdirektion eine Einzelzelle mit eigenem Spazierhof. Doch das millionenteure Sondersetting verstösst nach Melzers Meinung gegen das Folterverbot.

Nun hat der Bund in der föderalistischen Schweiz im Strafvollzug nichts verloren. Und erst recht nicht der Aussenminister, bei dem Melzer intervenierte. Wir leben in einem Rechtsstaat. Für den Vollzug im «Fall Carlos» ist die Zürcher Justizdirektion zuständig. Kontrolliert wird sie von der Justiz. Und diese hat sich am Gesetz zu orientieren, nicht an der Meinung des Herrn Melzer.

Doch die Zürcher Justizdirektorin Jacqueline Fehr (SP) liess sich nicht zweimal bitten. Sie brannte richtiggehend darauf, dass sich Nils Melzer vor Ort selbst ein Bild machte. Völlig frei hätte er mit allen Involvierten – den Aufsehern, ihren Vorgesetzten, Brian Keller selber – reden können.

Doch so genau wollte es Nils Melzer gar nicht wissen. Mit einer fadenscheinigen Ausrede cancelte er den auf Montag geplanten Besuch. Weil Brian Keller ohnehin demnächst verlegt werde, so sagte er sinngemäss, sei das Ziel erfüllt: «Die nationalen Institutionen haben angefangen zu funktionieren.»

Ach wirklich? Nils Melzer impliziert mit seiner Aussage, dass die Institutionen ohne ihn nicht funktionierten – und dass Brian Keller tatsächlich gefoltert wurde. Irgendwie, gemäss Hörensagen.

Nils Melzer passt perfekt in den Mecano des Genfer UNO-Gremiums, wo Unrechtsstaaten wie China, Libyen, Saudi-Arabien, Russland oder Kuba der Welt erklären, wie Menschenrechte funktionieren.

Die 3 Top-Kommentare zu "UNO-Folter-Kommissar Nils Melzer liebt den grossen Auftritt. Doch wenn es ernst wird, macht er schlapp. Sein Zynismus ist kaum zu toppen"
  • rolf.spuler

    Man kann von Melzer halten was man will, aber dieser UNO Sonderberichterstatter sind eine reine Alibi Übung um sich den Anschein einer menschlichen Organisation zu geben. In Realität sind das zahnlose Tiger die rein gar nichts ausser heisser Luft produzieren können. Siehe z.B. Fall Assange.

  • P.Briw

    Dieser Carlos oder wie der immer heissen mag, ist nur eine einträgliche Quelle für Psychiater, Therapeuten und viele weitere Gutmenschen. Punkt und sonst gar nichts. Dieser Carlos ist der Wirt zur Lizenz um unzählige Millionen zu verbraten. Äh - von wo kommen - eben diese Millionen schon wieder? Dieser Carlos wäre ein Type für in ein Gefängnis mit den "wirklich harten Jungs", denn die wissen wie's geht oder in einen sibirischen Steinbruch.

  • adboskovski

    Ich fühle mich gefoltert, wenn ich über den UNO Menschenrechtsrat und dessen Auslegung lese. Bei einem so gut besoldeten Posten, fällt es leicht, irgend einen Unsinn zu erzählen. Wie wäre es, "Carlos" einen Posten bei der UNO zu besorgen, dümmer als die meisten dort, wird er sich nicht anstellen.