2021 schloss Björn Höcke, aktuell Spitzenkandidat der AfD in Thüringen, eine Wahlkampfrede mit den Worten: «Alles für unser Heimatland, alles für Sachsen-Anhalt, alles für Deutschland.»
Am 18. April muss er deshalb vor Gericht erscheinen. Denn, so die Anklage, die Parole «Alles für Deutschland» sei das Motto der Sturmabteilung (SA) der Nationalsozialisten gewesen.
Die Verwendung ist laut Strafgesetzbuch verboten. Höcke müsse die Herkunft des Spruchs gekannt haben, so die Staatsanwaltschaft. Er habe seinen Patriotismus damit «inkorrekt» zum Ausdruck gebracht.
Höcke kritisierte die Klage auf X als politische Verfolgung und Einschränkung der Redefreiheit. Den Beitrag verfasste er auf Englisch.
Unter den vielen Antworten fand sich auch eine von X-Besitzer Elon Musk. Dieser erkundigte sich: «What did you say?» Höcke lieferte das bewusste Zitat, worauf Musk wissen wollte, warum das illegal sei. Danach nahm sich der US-Unternehmer aus der Debatte.
Ein anderer Nutzer auf X wunderte sich darüber, dass Elon Musk überhaupt auf den Beitrag von Björn Höcke gestossen war. Dessen Büroleiter reagierte darauf mit einem Bild der Comicfigur Spongebob und der Sprechblase «Magic».
Weltwoche daily
Aus "Deutschland abgebrannt" ... Was ist mit Deutschland nur geschehen, dass rotrotgrüne Wahnideen herrschen im gesamten Land statt gesunder Menschenverstand ... Denkt daran, die ihr jetzt schweigt, dass eure Zukunft ihr vergeigt, denkt auch, die ihr noch Kinder habt, ihr deren Zukunft mitbegrabt Je mehr die Rotrotgrünen hetzen, sollten sich zusammensetzen, die sich nicht mehr verblöden lassen von denen, die die Freiheit hassen, steht auf, denn bald ist abgebrannt das einstmals freie Vaterland
Heute abend SRF-Tagesschau. Unglaubliche Polit-Szenen zeigt sie, der neuste Trick der D Politiker, die AfD fertig zu machen, sie werfen ihnen Bestechung und Kooperation mit Putin nach gegen D, immer verrückter. Die Desinformation wird immer schlimmer, und krimineller, natürlich klar, dass SRF das noch unterstützt....Deutschland ade!
Merken Sie das? Inzwischen hat man Angst, überhaupt "Deutschland" zu sagen. Man sagt nur noch "D". Ich habe schon ängstige Leute "A-Partei" statt AfD sagen gehört, und das nur noch unter vorgehaltener Hand. Seit ihr noch bei Sinnen, liebe Deutsche? Warum gehen nicht Millionen in die Straße und beenden den Unsinn?