«Gesundheitsminister Alain Berset bissig, die Gesundheitsdirektoren der Kantone eingeschnappt.» Dieses Schauspiel scheint mittlerweile in einer Endlos-Schlaufe festzustecken: Berset wirft den Kantonen vor, dass sie angesichts der Covid-Gefahr nicht einheitlich handeln. Und die Kantone werfen Berset vor, dass er nicht einheitliche Regeln fest- und durchsetzt.

Da haben beide Seiten den Sinn des Föderalismus nicht verstanden. Die Eigenständigkeit, ja Eigenstaatlichkeit der Kantone soll dazu dienen, dass sie auf ihrem Hoheitsgebiet selbständig über jene Bereiche entscheiden können, die in ihre Kompetenz fallen. Das sind zum Glück sowohl das Gesundheits- wie das Schulwesen.

Gerade bei der Covid-Pandemie zeigte sich die Richtigkeit des Goethe-Zitats «Eines schickt sich nicht für alle». Der Pandemieverlauf wies kantonale Unterschiede auf, die Spitäler und die Schulen waren unterschiedlich belastet. Umso sinnvoller waren kleinräumige Entscheidungs-Befugnisse.

Doch statt diese zu bewahren und zu verteidigen, weisen die Kantone mittlerweile die Entscheidungsgewalt und damit die Verantwortung lieber dem Bund zu. Ursprung allen Übels sind Konferenzen wie jene der kantonalen Gesundheitsdirektoren. Denn diese sind weniger Sprachrohr der Kantone als vielmehr zum Lautsprecher des Bundes gegen die Kantone verkommen.

Womit die ursprünglich angestrebte Stärkung des Föderalismus längst ins Gegenteil verkehrt wurde.

Die 3 Top-Kommentare zu "Zoff zwischen Berset und den Kantonen: Beide Parteien haben offensichtlich den Föderalismus nicht begriffen."
  • Edmo

    Föderalismus wäre Wettbewerb innerhalb des Staatsgebildes. Keine Diktatur lässt das zu. Das scheinbare hin und her zwischen Bund und Kantonen dient lediglich der Verschleierung. Im Grundsatz sind sich nämlich alle einig, dass das Volk flächendeckend mit einheitlichen Massnahmen geknechtet werden soll. Diskussionen, ob beispielsweise Schüler im einen Kanton ab der ersten, im anderen aber erst in der dritten Klasse Masken tragen müssen, sind nur Unterhaltung und Ablenkung.

  • chrütlibuur

    Welche Pandemie? Von 860 Betten sind 240 mit Covid-Patienten und mit 458 anderne Gebrechen. 162 Betten sind frei. https://www.covid19.admin.ch/de/overview Wir sollten bitte die Dinge benennen, als dass was sie sind und nicht wie sie PR-Leute füllen. Injektion vs. Impfung, Durchsetzung vs. Pandemie, usw.

  • revaldo

    Ganz genau Alles Ablenkung vom Masterplan der Regierungen