Die Social-Media-Plattformen Meta, X (ehemals Twitter) und Tiktok haben eine Einladung des Bundestags-Digitalausschusses zu einer öffentlichen Anhörung über die Umsetzung des Digital Services Act (DSA) abgelehnt. Die Unternehmen begründeten ihre Absage mit Terminschwierigkeiten und kurzfristiger Planung.
Die Anhörung sollte klären, wie die Plattformen Hassrede und Desinformation moderieren und ob sie die europäischen Vorschriften zur digitalen Regulierung einhalten. Besonders im Fokus stand die Ankündigung von Meta-CEO Mark Zuckerberg, die Moderation von Inhalten zurückzufahren und sich gegen EU-Regulierungen zu positionieren.
Tabea Rössner (Grüne), Vorsitzende des Digitalausschusses, zeigte sich empört: «Schade, dass wir in Deutschland ihr Kommen nicht einfordern können.» Jens Zimmermann (SPD) forderte eine klare Zusage der Plattformen zur Einhaltung des DSA und drohte mit Sanktionen seitens der EU-Kommission, falls Verstösse festgestellt würden.
Die aus Alleinstellungsanmaßung unbedingter moralischer Überlegenheit resultierende Abstinenzüberhöhung kann Europa um seine Mitgestaltungsmöglichkeiten an der Zukunft bringen. Warum nur sollten sich denn Unabhängigkeit gewohnte und schätzende Akteure in geschehensfernem Klein-klein-Areal abarbeiten (lassen)?
Der DSA ist kein Rechtsakt, sondern schlimmes Unrecht. Und er wird Europa sehr viel kosten. Hatte selbst als Privatmann schon das Vergnügen.
Da sollte zum Thema Hass und Hetz besser zunächst der Bundespräsident Steinmeier eingeladen werden. Ich wäre gespannt mit welchen Ausreden dieser sein Kommen verweigern würde. Deutschlands Regierungsbetrieb macht uns in der gesamten Welt zur Lachnummer. Ich schäme mich dafür.