Eigentlich ist es ganz einfach. Der Bundestag müsste sich nur an die eigene Geschäftsordnung halten. Paragraf 2 regelt die Wahl des Präsidenten und seiner Stellvertreter.
Darin heisst es: «Jede Fraktion des Deutschen Bundestages ist durch mindestens einen Vizepräsidenten oder eine Vizepräsidentin im Präsidium vertreten.»
Eine dieser Fraktionen stellt die Alternative für Deutschland. Doch ein Allparteien-Kartell verweigert ihr einen Sitz. Gerade wurde abermals eine Kandidatur abgebügelt.
Es ist schlimm genug, wenn sich das Parlament nicht an demokratische Regeln hält. Aber das Bundesverfassungsgericht ist ebenfalls Komplize.
Es urteilte, dass die AfD nur das Recht habe, einen Kandidaten aufzustellen. Sie habe jedoch kein Recht «auf ein bestimmtes Wahlergebnis».
Das ist pure Rabulistik, spitzfindige Wortklauberei, die der Demokratie schadet.
Die AfD wird es wieder versuchen und wieder und wieder. Mit jeder Ablehnung wird sie neue Wähler gewinnen – so lange, bis kein Weg an ihr vorbeiführt.
Wunschträume? In einigen ostdeutschen Bundesländern kann es schon nächstes Jahr so weit sein.
Seit dem Naziregime hat Deutschland nie mehr eine demokratiefeindlichere, totalitaerere und willkuerlichere Regierung, bzw. Polit- und Medienestablishment gehabt als heute, EU inklusive. Einschraenkung der Medienfreiheit, Selbstermaechtigungsgesetz (wird Demokratiefoerdergesetz genannt), korrupte Milliardendeals via SMS (die verloren gehen) u.v.m. ChatGPT: ...wird Braun oft durch eine Mischung von Rot und Grün in unterschiedlichen Anteilen erzeugt.
Eine Diktatur der Wohlgesinnten. Arrogant. Überheblich.
Fuer die AFD kann das nur gut sein. Einmal mehr zeigen die Regierungsparteien und die Pseudo-Opposition der Union, auf welchem infantilen Kindergartenlevel sie zu Hause sind. Vorschlag: Die zermerkelte Union sollte sich mit der SPD zur SPU zusammenschliessen. Das C im Namen ist eh nur Deklaration und schon lange kein Inhalt mehr. Wokeness und Quotenpolitik sind wichtiger als Themen wie Energieversorgung, Migration, Sicherheitspolitik, Altersvorsorge etc.. Die AFD ein Silberstreifen am Horizont!
Das Medien- und Politmillieu in der abgekoppelten Berliner Blase hat wohl das Gefuehl, in ihren Echokammern jeden Unsinn erzaehlen und behaupten zu koennen, man muss es nur immer wiederholen, alle immer das gleiche sagen und die Buerger glauben das dann schon. Gluecklicherweise funktioniert das bei Selberdenkern nicht! ...egal ob bei AFD, Corona, Ukrainekrieg, Migration und misslungene Integration, Energiepolitik u.v.m. Dafuer Beweislastumkehr, Denunziantentum, Verbot der Oppositionspartei.....
Zum Glück haben die Deutschen ihre Fussballbundesliga. Damit können sie das gemeine Volk dumm behalten. Scheint aber langsam nicht mehr so gut zu funktionieren...
Das entspricht Schritt Nr. 4 in Strategem Nr. 30. Man sollte in Deutschland gewarnt sein davor, einer Partei - was immer man von ihr hält - die vorgesehene Übernahme von Schlüsselpositionen zu verweigern und die Regeln zu brechen. Die Gefahr besteht, dass diese Partei, einmal an der Macht, gegenüber ihren Opponenten die gleichen Methoden anwenden wird wenn nicht noch schlimmer.
Da wird sich erst etwas verbessern, wenn die AFD bundesweit und konstant über 35 % liegt.
Es wird noch soweit kommen, hoffe ich. Ist aber für die woken Genderisten immer noch kein Grund sich zurück zu nehmen. Wahrscheinlich muss ein Bürgerkrieg ausbrechen, um diese Linkenzunft zu eliminieren. Es ist wirklich zum erbrechen, diese Arroganz.
Rechtsextreme Gewaltphantasien passen zu Befürwortern rechtsextremer Parteien - Quod erat demonstrandum!
Muss man dieses inhaltslose Wortspiel verstehen?
Dieses lächerliche Schmierentheater was die Alt-Parteien da mit der AfD betreiben ist nicht mehr ertragbar. Insbesondere die Union (CDU/CSU) könnte bereits jetzt(!) den sicheren Wahlsieg in 2025 klarmachen wenn man drei Zeichen setzt: 1. Merz wird sobald als möglich als Parteivorsitzender der CDU ersetzt, 2. fixe Zusage, dass alle(!) Beschlüsse der aktuellen Regierung vollständig rückgängig gemacht werden und 3. eine Koalition CDU/CSU/AfD nicht ausgeschlossen bzw. fest zugesagt wird.
Deutschland entfernt sich täglich weiter von einer Demokratie und einem Rechtsstaat.
Die haben die dümmste Regierung, die ganze Welt macht sich lustig über diese Dumpfbacken.
Nur sie selber merken es nicht einmal.
Wie die Römer schon geagt haben:gebt dem Volk Brot und Spiele,dann bleiben sie dumm.In Deutschland bewahrheitet ich das wiedermal!
Deutschland? Parlament? demokratische Regeln?
Nichts von alledem. Kollektive Verblendung und Fehleinschätzung!
Die Aera Merkel wirkt weiterhin: Sie versprach vor der Vereingung, der BRD zu schaden. Sie hat es 2015 getan und die Abkömmlinge aus der untersten Garnitur setzt heute ihr Werk emsig fort.
Die Verweigerungshaltung der Altparteien wird sich rächen. Ihr Mobbing der AFD wird in deren DNA übergehen. Die Etablierten sollten ihr Spiel nicht zu weit treiben. Ansonsten stellt die AFD bei der nächsten Wahl den Bundestagspräsidenten, weil sie stärkste Partei geworden ist. Und dann?
Das wird die nicht interessieren, genau so wenig, wie sie interessiert, was das Volk eigentlich will.
Und dann? Kein Problem für das Altparteien-Kartell, denn diese Super-Demokraten setzen einfach die bisher gültigen Regeln ausser Kraft - wie sie das bisher auch schon praktiziert haben.
Das Bild von Alice Weidel gefällt mir total!
Solange die AfD kein Bundestags-Vizepräsident bekommt, kann man schon allein aus Trotz die AfD wählen, um den Alt-Parteinen die demokratischen Sitten mit Löffel einzuflößen
Wann stellt der erste AfD-Wähler Asyl in der Schweiz? Tatsachen, die auf eine Verfolgung hinweisen, gibt es en-masse! So wie die Kirchen heute ihren Grundauftrag, die Friedenspflicht nicht mehr vorleben, so will die Legislative vom « Gesetz » nichts mehr wissen. Einfach lieblos und schändlich!
Wenn ich die AfD wäre, würde ich beim nächsten Versuch Friedrich Merz als Bundestagsvizepräsident vorschlagen (ein echter eigener Kandidat ist ja sowieso aussichtslos).
Mit dem Vorschlag Merz müsste die CDU sich entscheiden, ob sie jetzt gegen ihren eigenen Vorsitzenden stimmen will, oder ob sie doch für einen Vorschlag der AfD stimmen will -- in beiden Fällen würde sie sich lächerlich machen.
Ähnliche Vorschläge habe ich schon oft gemacht; leider spielt die AfD-Fraktion da nicht mit. Sie hält es nicht mal für nötig, darauf zu antworten.
Gut so . Hoffentlich kommt es so
Koydl trifft mal wieder sehr pointiert ins Schwarze. Die Einschätzung des Lesers 'Liberi Cogitatores', dass das Verhalten der Altparteien 'marxistisch' sei, ist jedoch etwas naiv. Hinter dem Wirtschaftskrieg gegen Deutschland stehen US-Finanzoligarchen und US-Geheimdienste. Die sind alles andere als marxistisch. Das alte Links/Rechts-Denken greift hier viel zu kurz. Die Sprengung der Nordstream-Pipelines ist sicherlich nicht von Marxisten geplant worden. Die treiben alld. zusätzlich ihr Unwesen
Das bedeutet weitere Prozente für die AfD. Nur Frage der Zeit bis die AfD mitregiert.
Wenn es dem so ist. Die Linke wird das ignorieren, denn ihre vWähler sind ihr ja scheissegal.
Wenn jede Partei das Recht hat, einen Vizepräsidenten zu stellen, wäre es die logische Lösung, dass sie ihn einfach selber bestimmt. Eine parlamentarische Abstimmung ist Unfug, wenn das Ergebnis den eigenen Statuten widerspricht.
Peinlich genug, dass die anderen Parteien damit dokumentieren, wie sehr sie die Demokratie als ihren Besitz begreifen und mit Doppelstandards regieren. Hat nichts mit Demokratie zu tun.
Wird Zeit, dass sie ihre Krallen vom Staat lassen (müssen).
Ich frage mich wirklich ob die deutschen Bürger schon wieder so dumm sind,wie schon einmal.
Das Grundgesetz schreibt seit 1949 in Artikel 40 vor, dass Präsident, Vizepräsidenten und Schriftführer gewählt werden müssen.
Eine Wahl, bei der man nicht mit Nein stimmen darf, ist keine.
Was kann man von einer volkskammerähnlichen, deutschland- und wählerverachtenden,
steuerverschwendenden und über weite Strecken bildungsfernen Meute erwarten? Es bleibt nur eine vage Hoffnung: AfD
Die Quittung für die Nichteinhaltung der demokratischen Regeln wird vom Stimmvolk im Herbst präsentiert.
Wir lassen uns nicht auf der Nase rumtanzen.
Sind Sie sich sicher? Ich habe berechtigte Zweifel: das Ergebnis der letzten Landtagswahl in Bremen (dort nennt es sich Bürgerschaftswahl), ebenso die Nachwahl in Berlin!
"Das ist pure Rabulistik, spitzfindige Wortklauberei, die der Demokratie schadet" ?
Das und all die Lügen ist genau der Politikstiel der in den letzten 17 Jahren dazu geführt hat das Deutschland so extrem abgestürzt ist.
Jeder der sich mit Politik befasst weiß wer die dafür verantwortlichen Parteien / Politiker sind.
Immer mehr Bürger in D erkennen das sie diese Parteien nicht mehr wählen dürfen wenn sie ihr Land erhalten bzw. retten wollen.
Armes D was ist nur aus dir geworden !
Die wirklicheStaatsfeinde sitzen im sog. Bundesverfassungsgericht: NPD Urteil: nicht verfassungswidrig, aber ohne Anrecht auf Wahlkampfkostenerstattung.???. Ablehnung Eilantrag zur Impfpflicht für Pflegekräfte, obwohl die Impfung nachweislich nicht vor der Weitergabe der Krankheit schützt.Grundrecht auf körperliche Unversehrheit wird nicht gewahrt ???. Anspruch auf Vertretung der AfD im Präsidium wird seit mehreren Legilaturperioden durch die Blockparteien verweigert. Reaktion BVerG???.
Keine der Altparteien ist noch wählbar. Was sie "leisten" ist weder politisch, wirtschaftlich noch kulturell von den Bürgern erwünscht. Was die Bürger wünschen ist bei der AfD vertreten. Ein grosses Problem für die andern Parteien. Sie müssten über ihren Unfähigkeitsschatten springen, um wieder Geltung zu erlangen. Das werden sie, dämlicherweise, nicht tun. Erst die nächsten Bundestagwahlen werden etwas ändern, wenn es Deutschland hoffentlich noch gibt. Die EU lieber nicht.
Ich glaube nicht daran, dass es überhaupt noch zu einer Wahl kommen wird. Und wenn, werden die Resultate bestimmt ignoriert. Wenigstens, so hoffe ich, wird Deutschland dann keine Panzer haben, um auf das eigene Volk zu schiessen.
Sie merken gar nicht, wie sie sich entlarven. Ihre demokratische Gesinnung, ihr Gerede von Rechtsstaatlichkeit, ihr Appell an Toleranz, Vielfalt und Gemeinsinn, all diese Schminke fließt immer schneller ab. Statt die Bürger zu überzeugen besteht nun ihre Programmatik darin, die aufkommende Konkurrenz mit allen Mitteln fernzuhalten,damit sie unter sich bleiben. Den Grünen ging das damals auch so; nun sind sie selbst Teil dieses scheindemokratischen Selbstbetruges!
Es ist an der Zeit, dass endlich jemand den großen Kärcher anschmeißt und ausmistet und zwar gründlich, sehr gründlich und reinlich.
Wählern mus man es deutlich sagen,
wollt die Regierenden Ihr plagen,
die Euch regieren richtig quälen,
dann müsst Ihr einfache jene wählen,
gegen die sie die Schnäbel wetzen,
in ihren Medien ständig hetzen.
Wenn sie wählen die Blockparteien,
glauben, dass sie die Guten seien.
So sind Nichtwähler dumm nicht immer,
die Wählen geh'n sind meist noch dümmer.
Am meisten überrascht mich Friedrich Merz, der einmal ein CDU Mann war und heute sich mit der SP und den Grünen solidarisiert . Was ist in den letzten Jahren mit Merz geschehen, glaubt er damit, mit der Unterstützung der Linken, Kanzler zu werden?
Mit solchen Aktionen wird man die AfD in der Wählergunst nur steigern.
Wie lange wollen wir uns noch belügen (lassen)?.
Ja die lieben Deutschen, das Nazi spielen haben sie bis heute nicht verlernt
Und im Gegenzug haben wir ein ehemaliges SED Mitglied im Präsidium. Was geschah nochmal am heutigen 17. Juni damals 1953?
Irgendwann wird es wohl allgemeine Erkenntnis werden, dass die deutschen Altparteien statt auf Demokratie eigentlich nur noch auf Konformismus setzen und sich nur noch an der "allerbesten Demokratie der Welt" und "Wiege der Menschenrechte", den USA, orientieren. Die AfD, die sich entspr. Grundgesetz noch dem Wohl und der Sicherheit Deutschlands verpflichtet sieht, kämpft gegen diese Aushöhlung der Souveränität und die destruktive grünrote Wirtschaftspolitik. Man würde sie am liebsten verbieten.
Deutschland ist am Boden. Bei den Deutschen dauert es immer länger bis sie ihr Hirn einschalten und aktiv werden. Wenn sie dann endlich einmal aktiv werden übertreiben sie es nachher. Schlimm.
Momentan besteht der Wert der AfD zunächst darin, die verlogene Unfähigkeit der politischen Elite und all jener, die sich dazu rechnen zu dokumentieren. Was Verlogenheit angeht, also die Beschwörung vermeintlich verteidigter Freiheit, von Demokratie und westlichen Werten: unwahrscheinlichich daß wir befürchten müssten, erst eine KI könnte unsere Gesellschaften zerstören. Das haben unsere Eliten unter Einsatz dessen, was sie unter Intelligenz verstehen bereits erfolgreich in Angriff genommen.
Wird die AfD noch stärker, wird ein Verbotsverfahren eingeleitet werden. Gab da zur Vorbereitung schonmal ein "Gutachten" von irgendeinem obskuren Institut der Grünen.
https://www.tagesspiegel.de/politik/radikalisierung-immer-hemmungsloser-menschenrechtsinstitut-halt-verbot-der-afd-fur-moglich-9938832.html
Eigentlich ist es doch ganz einfach, als Demokrat wählt man keinen Nazi! Das sollten wir doch aus der Vergangenheit gelernt haben.
"sapere aude 02", Nationalsozialisten standen & stehen auch nicht zur Wahl. Haben Sie sich in der Zeit oder im Artikel vertan? Oder einfach zu lange in der Sonne gewesen...?
Sie dürfen gern ihre Sicht zur demokratischen Gesinnung der AfD haben … die Mehrheit des demokratisch gewählten Parlaments folgt scheinbar eher meiner Sicht, zu recht.
Wenn ich mich richtig erinnere.Waren zwei der Gründungsmitglieder der Grünen einige Jahre davor NSDAP.
Habe mir heute ca 15 Minuten den Parteitag der Grünen im Fernsehen angetan da ging es um die ertrunkenen Flüchtlinge im Mittelmeer. Von den vielen ermordeten Menschen die hier von den Migranten ermordet werden,wie immer kein einziges Wort. Sehen Sie sich die Politik von den Grünen an und vergleichen Sie die mit dem dritten Reich.
"Jetzt geht es rechts rum", solche Aussagen finde ich blöd. Die AFD ist eine Partei die rechts eingeordnet wird. Sie ist aber keine RECHTE Partei wie die NPD. Wir wollen alle eine bessere Regierung und eine linkslastige Ampel & CDU sind leider keine Alternative. Ich wähle AFD aber ich will nicht nach Rechts abdriften. Also liebe RECHTS-Fanatiker zügelt Euch.
"In einigen ostdeutschen Bundesländern kann es schon nächstes Jahr so weit sein."
Ich sehne den Tag herbei der uns aus dem rot - grünen Würgegriff des Altparteienkartells von Linken bis zur FDP befreit
Das ist ein äußerst böser und ganz sicher --undemokratischer-- Akt.
Besser kann die Einheitspartei der Maul-Demokraten ihre Verlogenheit doch gar nicht ausdruecken. Mittlerweile sollte nun auch der letzte Politschnarcher gemerkt haben, dass es gar nicht um die Bevoelkerung geht sondern immer nur um den Erhalt des eigenen Status Quo. Wann werden die Guten in der CDU endlich aufwachen ?
Die CDU hat keine Guten mehr. Merkel hat damit angefangen und Panzer Fritz macht damit weiter => alle Konservativen und echten Liberalen raus aus der CDU. Diejenigen, die jetzt noch CDU wählen, haben den letzten Schuss nicht gehört. Die heutige CDU mit Panzer Fritz und Schleim Günther steht für schwarz überlackiertes Grün unter dem sich eine roter Kern versteckt.
"Es ist schlimm genug, wenn sich das Parlament nicht an demokratische Regeln hält. Aber das Bundesverfassungsgericht ist ebenfalls Komplize"
Egal ob man die AfD mag oder nicht, das Ganze zeigt wie sehr die Demokratie in Deutschland ausgehebelt bzw. untergraben wird.
Aktuell liegt die AfD bei Umfragen bei ca. 20 Prozent der Wählerstimmen und legt weiter zu !
Warum wohl ?
Aktuell ist die AfD die einzige echte Opposition im D Bundestag, das sollte man auch wissen !
Was läuft da in D ab ???
Es ist kein demokratisches Parlament, darum herrscht Willkür. Die SED ist auferstanden aus Ruinen. Die DDR war in jeder Hinsicht besser als die USABRD
In der Geschäftsordnung des Bundestags heisst es: " Jede Fraktion des Deutschen Bundestages ist durch mindestens einen Vizepräsidenten oder eine Vizepräsidentin im Präsidium vertreten." Allerdings steht auch, dass nach drei Wahlgängen ein nicht-gewählter Kandidat ausscheidet. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist also korrekt und entspricht den Regeln. Das Verhalten der Parlamentarier der anderen Parteien ist hingegen unethisch. Doch in jedem Staat passieren viele unethische Dinge.
Über Fragen der Ethik kann man streiten, demokratisches Prozedere sollte gelten.
Nein. Das BVerG interpretiert die Regeln falsch. Die jahrelange Blockade durch die Blockparteien hätte das BVerG durch ein entsprechendes Urteil beenden können und müssen. Es geht in der Juristerei nicht nur um reine formale Auslegungen, sondern auch um inhaltliche Überprüfungen. Anderfalls dürften Todesschüsse an der DDR-Grenze und auch Morde in KZ nicht juristisch verfolgt werden, denn diese Taten waren durch Gesetze und Verordnungen formal erlaubt.
Bin immer wieder erstaunt darüber, wie einfach man es der AfD macht, ihren Wähleranteil zu steigern. Die Altparteien glauben, mit solchen Massnahmen die einzige Oppositionspartei Deutschland’s dämonisieren zu können - und erreichen glatt das Gegenteil davon.
Ja Ja Deutschland 😅 Dieses marxistisch verseuchte Land mit ihren Irren Politikerinnen.
UNSINN! Mit "marxistisch" hat das ebenso wenig zu tun wie mit "Jungfrauengeburt"!
Was Sie schreiben ist Cocolores!
Sie haben recht, Rolf ! Der Vorname von Marx war Karl, nicht Adolf……… Deutschland ist je länger je mehr mit Adolfinen verseucht
liberi cogitatores : Als ob die Politiker in der Schweiz besser wären🤣🤣🤣
Ich glaube, Sie haben keine Ahnung was der Begriff Marxismus bedeutet! 🙂
Ist Ihnen noch nie der Gedanke gekommen, dass die regierenden Parteien plus CDU Wahlen einfach verbieten können? Machen die Deutschen dann etwas? Sehr zweifelhaft!
Für die AFD, aber nicht für das ruinierte Land!
Was geschieht in der CH wenn SVP eine Lösung bringt. Ach ja alle anderen Parteien sind dagegen.
Somit sind wir nicht sehr weit von diesem unglaublichen Deutschland entfernt. Zum Ko.........!
Lieber Herr Koydl, warum, denken Sie, hat die ewige Kanzlerin ihren Parteifreund aus der ersten Reihe des Parlaments an die Spitze des Bundesverfassungsgerichts gehievt? (so viel zur Gewaltenteilung in der BRD!) Und einen anderen Parteispezi an die Spitze des Verfassungsschutzes? Der hat im übrigen noch nie die Verfassung geschützt, sondern ausschliesslich die Regierung.
Um in der Sprache des höchsten Gerichts zu bleiben: Die Altparteien haben nur das Recht, Kandidaten aufzustellen, jedoch ...
Ein Bravo für diesen doppelten Volltreffer!
Ich würde ihn vielleicht noch um den Hinweis ergänzen, dass eine derart offensichtliche Ungerechtigkeit zu dem US-Satelliten BRD "passt"!
"Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben...." Wer hat`s gesagt?
Erich Honecker oder Walter Ulbricht.
Arrogant und ganz im Stil der 30er - möglichst alles „Unpassende“ eliminieren.
In "D" bauen gewisse Parteien eine Diktatur auf nur um an der Macht zubleiben !
Man versucht die Meinung des Volks bzw. der Bürger immer mehr zu unterdrücken.
Ca. 20 Prozent der "D" würden aktuell die AfD wählen und es werden mehr.
Keiner dieser Politversager die in "D" die Demokratie aushebeln hat das Rückgrat und den Anstand nach dem WARUM zu fragen.
Und die "D" L-Medien schon 2x nicht !!
Wenn aktuell 82% der in Meinungsumfragen Befragten andere Parteien statt einer rechtsradikal unterwanderte AfD wählen würden, nennt man das nicht Diktatur, sondern eine stabile demokratische Mehrheit.
So ist es in Deutschland, aber die Wahrheit bricht sich immer seine Bahn. Diese "bürgerliche" Allianz der Gestrigen wird scheitern, da bin ich mir sicher. Daher gute Reise ins Nirvana.
Und genau diese Parteien tönen dann rum, dass sie mit allen demokratischen Parteien zusammenarbeiten. Die einzige Partei Deutschlands, die direktdemokratische Rechte nach Schweizer Vorbild anstrebt, somit das Maximum an Demokratie überhaupt, ist die AfD. Alle anderen fürchten sich zu recht vor Volkes Stimme und vor der AfD.
Wie kleine Kinder: Augen zu, dann gibts die AFD und ihre Wähler nicht mehr. Einem Fünftel der Wähler die demokratische Teilhabe zu verweigern wird Folgen haben.
Darauf können sich alle die jetzt schon verlassen, die es schick finden, die AfD zu "Unberührbaren" zu machen und sich in ihrem dümmlichen Pharisäertum immerzu gegenseitig bestätigen. Ihr werdet sehen, wozu es führt, wenn man die Bevölkerung bis zum letzten Cent ausraubt, drangsaliert und gängelt, ohne rot zu werden. Irgendwann läuft das Fass über und wir werden Euch zeigen, wer hier für wen arbeiten muss: nicht wir müssen für die Regierung! NEIN: die Regierung muss für uns arbeiten, FÜR UNS!
Sowas ist bei Regimes und Diktaturen üblich
Nicht verwundert, das ist deutsches Demokratieverständnis !!! Weiter so, dann schaffen sich die moralischen Allmachtsparteien ab.
Ekelhaft, totalitär und abstoßend. Wer wählt dieses unsere Demokratie zerstörende Kartel der Altparteien eigentlich noch?
Ich versuche, Ihre Frage bestmöglich zu beantworten: Diese den offensichtlichen Unrechtsstaat BRD tragenden Parteien vertreten höchstens noch ca. 40% der Stimmberechtigten!
Die Dummheit der Einheitsparteien wird täglich offensichtlicher. Die selbstverschuldete Falle verstärkt das Misstrauen ggü. dem Narrativ der angeblich rechtsextremen AfD. Ich wäre nicht verwundert, wenn die AfD in einem Jahr auf gut 50% kommen würde.
Die Berücksichtigung von Minderheiten und "edle" Woke-Gesinnung ist offenbar nur dort wichtig, wo es dem Machterhalt der Linken dient. Da denken die -noch- Herrschenden aber sehr kurzfristig. Das Pendel wird bald heftig zurückschlagen.
Wie soll das funktionieren, in einer Demokratie? Können die einfach mal 20% der Wähler ignorieren?
Klar! Passiert hier bei uns bei jeder Abstimmung … nennt sich Demokratie und funktioniert im Vergleich mit anderen Systemen recht gut. Mehrheitsentscheidung.
Das ist nur ein Teil der Geschichte. So wie die Regierung agiert, die Medien informieren so kann man festhalten, dass Deutschland die Führungsrolle übernommen hat, auch Europa wirtschaftlich in den Ruin zu treiben.
Wenn Richtlinien und Gesetze willkürlich nicht mehr umgesetzt werden nur um globalistische Pläne zu verwirklichen, dann ist das auch eine Art von Kriegshandlung, nur ohne Waffen.
Seit dem Naziregime hat Deutschland nie mehr eine demokratiefeindlichere, totalitaerere und willkuerlichere Regierung, bzw. Polit- und Medienestablishment gehabt als heute, EU inklusive. Einschraenkung der Medienfreiheit, Selbstermaechtigungsgesetz (wird Demokratiefoerdergesetz genannt), korrupte Milliardendeals via SMS (die verloren gehen) u.v.m.
ChatGPT:
...wird Braun oft durch eine Mischung von Rot und Grün in unterschiedlichen Anteilen erzeugt.
Jetzt wissen wir wenigstens was die Werte sind, welche in der Ukraine bis zum letzten Soldaten verteidigt werden.
Das sind die Demokraten, Gutmenschen und und und . . .
Unsere AfD wird siegen und dann geht es Rechts rum 🙋🏼♂️🙋🏼♂️🙋🏼♂️💙💙💙🇩🇪🇩🇪🇩🇪
Die Gerichte sind auch alle nichts mehr wert.
«Jede Fraktion des Deutschen Bundestages ist durch mindestens einen Vizepräsidenten oder eine Vizepräsidentin im Präsidium vertreten.»
In diesem Text steht im Präsidium vertreten - und nicht hat Anrecht auf Wahlvorschlag.
Als Reaktion werden mehr und mehr Leute die AfD wählen. Mal gespannt, was sich die Etablierten dagegen einfallen lassen. Wahrscheinlich gibts wieder eine Lügenkampagne vor der nächsten Wahl. Ob man aller allerdings damit durchkommt, bleibt abzuwarten.
Wahl manipulieren langt doch. Wenn man schon Tote wählen lässt. Falls die Wahlen bis dahin nicht auch durch ein Gesetz abgeschafft sind.
Wird die AfD noch stärker, wird ein Verbotsverfahren eingeleitet werden. Gab da zur Vorbereitung schonmal ein "Gutachten" von irgendeinem obskuren Institut der Grünen.
https://www.tagesspiegel.de/politik/radikalisierung-immer-hemmungsloser-menschenrechtsinstitut-halt-verbot-der-afd-fur-moglich-9938832.html
Dann wird eben "kreativ" ausgezählt. Genug links-grüne, sendungsbewusste Sudenteb und Abiturienten finden sich schon. Und dann noch die ganzen Briefwahlstimmen, die unter Ausschluss der Wahlbeobachter im Hinterstübchen auf dem Gemeindeamt "gezählt" werden. Da tauchen dann gerne ganze Kisten mit Stimmen für ganz bestimmte Parteien auf.....
Hatten wir alles schon. Und auch Auszähler, die sich bei Twitter damit brüsteten, unliebsame Stimmen ungültig oder für ihre Lieblungspartei gezählt zu haben.
Das Medien- und Politmillieu in der abgekoppelten Berliner Blase hat wohl das Gefuehl, in ihren Echokammern jeden Unsinn erzaehlen und behaupten zu koennen, man muss es nur immer wiederholen, alle immer das gleiche sagen und die Buerger glauben das dann schon. Gluecklicherweise funktioniert das bei Selberdenkern nicht! ...egal ob bei AFD, Corona, Ukrainekrieg, Migration und misslungene Integration, Energiepolitik u.v.m. Dafuer Beweislastumkehr, Denunziantentum, Verbot der Oppositionspartei.....
Leider gibt es wie auch in der Schweiz mehr Bauchdenker als Kopfdenker.
Wie in der Berliner sind auch in der Berner Blase die gleichen Charaktere aktiv. Wie kleine Kinder wollen sie (Linke, Mitte und FDP) auf indierektem Weg LEOs liefern. Einfach toxisch fuer die Schweizer Neutralitaet wenn solch infantile Gerry- und Thierry-Jungs glauben Krieg spielen zu muessen weil man sich in die moralisch korrekte Kollonne einordnet im einfaeltigen schwarz-weiss Krieg.
AKW-Hysterie FJ 2011: FDP und Mitte waren ohne Aendrung von realen Fakten ploetzlich gegen AKWs, kopflos!
In der Schweiz läuft es mit der SVP genau gleich. Alle gegen eine.
So funktioniert die rein formalen Damokratie, wie auch in der CH. Mächtige Interessengruppen stehen bereit und haben gelernt das politische System für ihre eigenen Ziele zu nutzen. Nehmen Sie die nicht umgesetzte Masseneinwanderungsinitiative oder die abgelehnte Strommarktliberalisierung die auf Umwegen doch noch umgesetzt worden ist, oder das Rumoren um die gescheiterte CS!
Die Deutschen werden das blaue Wunder bald erleben.
D a s ist eben die sprichwörtliche Demokratie Deutschlands ....🙄. Die Zeit wird kommen, wo sich diese Altparteien wünschen würden, sie hätten so viele Wähler wie die AfD, und sie schlussendlich keinen Sitz im ach so moralistischen Präsidium des Bundestages mehr haben.
Wahlen werden da auch nicht helfen. Selbst wenn die AfD auf über 50% kommen würde.
Die werden das gleiche System fahren wie in der Zeit unserer Großeltern.
Sie werden lügen und betrügen, Sie werden diffamieren und Sie werden die Leute durch Ihre Schlögertrupps einschüchtern. Sie werden sich sehr viele Schweinereien einfallen lassen.
Es würde mich nicht wundern, wenn die jetzt schon dabei sind, die alten Unterlagen von damals zu studieren.
Dieses Deutscheland ist verloren!
Nein, das Damals kann und wird sich nicht wiederholen. 50% würden zum Regieren reichen, aber 50% in Deutschland sind gar nicht mehr Blauäugig und Blond, da steht zwar Deutsch im Pass aber sie fühlen sich als Türke, Araber oder sonstiges. Es wird hier keine ethnische Säuberung mehr geben und Schlägertrupps herbeizureden finde ich eine echt üble Unterstellung. Die Judikative muss vom Volk gewählt werden. Die EU hat unfähigkeit bewiesen. Politiker mit Geldverschwendung müssen vor Gericht.
Blödsinn! Eine Partei welche auf über 50% der Stimmen kommt, hat auch in Deutschland die Mehrheit und bestimmt dann auch die Politik und führt das Land.
Dieselben deutschen Mitte-Links-Blockparteien behaupten, dass eine indirekte Demokratie nach schweizerischem Vorbild nicht funktioniere und lehnen sie ab. Tatsache ist: Die Mitte-Links-Blockparteien (die CDU/CSU sowie die FDP gehören dazu) können nicht einmal direkte Demokratie. Eine ganz üble Rolle spielen dabei die sogenannt öffentlich-rechtlichen Medien. Die Schweiz driftet leider in dieselbe Richtung. Der Wähler hat es im Herbst in der Hand, laut Stopp zu rufen.
In-direkt leider vertauscht. Entschuldigung.
Es wird keine Zusammenarbeit mit der AFD geben, hat Herr Merz erneut betont. Darüber kann man sich nur freuen, denn dieses Verhalten wird der AFD weiter Aufschwung geben. Weitermachen! Frau Weidel, Herr Cruppalla, Herr Sichert usw. Ihre Arbeit ist überaus wichtig...!
Die CDU wird Merz wegen dieser Haltung austauschen. Er weiss das nur noch nicht.
Genau. Diese Aussage von Merz war so entlarvend, enttäuschend, niederschmetternd, dass nun jeder vernünftig denkende CDU-Wähler bei diesem Mann an der Spitze von der CDU abspringen wird.
Zum Glück haben die Deutschen ihre Fussballbundesliga. Damit können sie das gemeine Volk dumm behalten. Scheint aber langsam nicht mehr so gut zu funktionieren...
Sässe die Bundesliga in Berlin, ginge vermutlich vieles besser …
Mit tausend Finten und Tricks versuchen die Kartellparteien die AfD zu verhindern. Der Stimmenzuwachs der Afd zeigt jedoch, wohin die Reise geht. Irgendwann ist Schluss mit den üblen Praktiken des Rot-Grün-Schwarzen Konglomerats, und das ist die Stunde der AfD. Denn wer Meinungsfreiheit und mündige Bürger will, der ständigen Rechtsbeugung ein Ende setzen will, kommt an der AfD nicht vorbei.
Was lange währt wird gut. Wenn dann mal den Deutschen grünbeflügelten Besserwissern das Wasser am Hals steht und die seit ewigen Zeiten bekannte Frage auftaucht: warum hat das niemand zu korrigieren versucht?, werden die hoffentlich immer noch präsenten Vertreter der AFD das Ruder übernehmen und das morsche Regierungsgebilde neu bauen. Nichts bleibt ewig und die vorrangigen Scharlatane werden sich neu maskieren und sich dem neuen Wind anschleichen um wieder an das Geld zu kommen.
Fuer die AFD kann das nur gut sein. Einmal mehr zeigen die Regierungsparteien und die Pseudo-Opposition der Union, auf welchem infantilen Kindergartenlevel sie zu Hause sind. Vorschlag: Die zermerkelte Union sollte sich mit der SPD zur SPU zusammenschliessen. Das C im Namen ist eh nur Deklaration und schon lange kein Inhalt mehr. Wokeness und Quotenpolitik sind wichtiger als Themen wie Energieversorgung, Migration, Sicherheitspolitik, Altersvorsorge etc.. Die AFD ein Silberstreifen am Horizont!
Solang es der AfD nicht gelingt, sich von Nazis, wie Björn Höcke, zu befreien, wird sie von demokratischen Parteien boykottiert. Der Linke erging es nicht anders, bevor sie mit ihrer SED Vergangenheit gebrochen hat.
Nein, die wurden vom MSM seit Jahren als „Nazis“ aufgebaut, das ist der Trick! Genau wie Russland als unverseller Schurkenstaat und Bösewicht! Das sollte dich mittlerweile jeder etwas kritisch Denkende begriffen haben, zu dem Zweck, dass Leute wie Sie nun so einen Unfug posten!
Die Nazis sind in der Ukraine und werden von der deutschen Regierung und den anderen westlichen Staaten unterstützt, hofiert . Nichts gelernt!
Auch Björn Höcke ist kein Nazi, das ist einfach blödsinniger Mainstream-Speech und wird von den Altparteien politisch genutzt.
zu hartl: Wann soll dieser Bruch vollzogen worden sein?
@thomas hartl
Selbst, wenn die AfD sich von sämtlichen Vorwürfen befreien könnte … der Mainstream / die „Etablierten“ würde IMMER etwas finden, die Partei zu diskreditieren - würde vermutlich sogar verfassungswidrige Dinge tun (in Zusammenarbeit mit dem Verfassungsgericht u. dem Verfassungsschutz), wahrscheinlich sogar Wahlbetrug, um die AfD zu verhindern. Ich traue denen alles zu.
Ist doch alles schon gemacht worden und offiziell bekannt. - Zudem, was an Höcke soll nationalsozialistisch und verfassungswidrig sein? - Nichts, was nur irgendwie belastbar ist, jenseits "Alles für Deutschland".
Ja, aber wenn sie doch keiner wählt…komisch dass die anderen immer gewählt werden.
Aber so geht halt Demokratie, das sehen wir seit Merkel immer deutlicher, offenbar hatten wir vorher ein völlig falsches BILD von Demokratie! (Sark. off)
Und so ein Land nennt sich Demokratie ? ..Hoffentlich realisieren immer mehr Menschen, dass sie damit sich bei diesen Altparteien etwas bewegt, die AfD wählen müssen. Diese Überheblichkeit und die Arroganz kann scheinbar nur mit Druck zum Umdenken bewegt werden.
Eine Diktatur der Wohlgesinnten.
Arrogant. Überheblich.
"Die AfD wird es wieder versuchen, und wieder und wieder." Dabei ist nur zu Hoffen das es diese Nazi Partei niemals schafft.
Woher wissen Sie, dass es eine Nazi-Partei ist? Bitte um Fakten.
Die AfD sind keine NationalSOZIALISTEN. Wirklich nicht gewusst, Dunes??
Das ist auch einer der Gründe , warum ich diese Partei wähle. Was soll das Ganze Demokratiegerede, wenn es nicht eingehalten wird.
AfD nein, in den Krieg ziehen, ja gerne. Was ist mit "unseren deutschen Freunden" denn bloss passiert? Allerdings sind in der Schweiz ähnliche Tendenzen auszumachen.
Wenn der Wahnsinn ein Ende finden soll, ist das unabdingbar!
Deutsche giebts nicht mehr. Überall auf der Welt spuckt man aus wer das Wort hört.
Ich zähle mich nicht mehr zu denen. Ich bin und bleibe mit jeder Zelle meines Körpers Preusse.
Eskapist ... träumen Sie weiter. Sie sind trotzdem Deutscher. Dem entgeht keiner. Reissen Sie sich am Riemen und seien Sie einfach stolz drauf!
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Wolfgang Koydl
Das entspricht Schritt Nr. 4 in Strategem Nr. 30. Man sollte in Deutschland gewarnt sein davor, einer Partei - was immer man von ihr hält - die vorgesehene Übernahme von Schlüsselpositionen zu verweigern und die Regeln zu brechen. Die Gefahr besteht, dass diese Partei, einmal an der Macht, gegenüber ihren Opponenten die gleichen Methoden anwenden wird wenn nicht noch schlimmer.
Da wird sich erst etwas verbessern, wenn die AFD bundesweit und konstant über 35 % liegt.
Dieses lächerliche Schmierentheater was die Alt-Parteien da mit der AfD betreiben ist nicht mehr ertragbar. Insbesondere die Union (CDU/CSU) könnte bereits jetzt(!) den sicheren Wahlsieg in 2025 klarmachen wenn man drei Zeichen setzt: 1. Merz wird sobald als möglich als Parteivorsitzender der CDU ersetzt, 2. fixe Zusage, dass alle(!) Beschlüsse der aktuellen Regierung vollständig rückgängig gemacht werden und 3. eine Koalition CDU/CSU/AfD nicht ausgeschlossen bzw. fest zugesagt wird.