Trotz herber Verluste bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen sieht SPD-Chefin Saskia Esken keinen Grund für einen politischen Kurswechsel der Ampelkoalition. Im Gespräch mit dem Handelsblatt sagte Esken, die Regierung habe trotz der Herausforderungen durch die Corona-Pandemie und den Krieg in der Ukraine ihre Aufgaben gut bewältigt.
«Die Ampel liefert», so Esken – und verwies auf Erfolge in den Bereichen Klimaneutralität, Digitalisierung und dem demografischen Wandel. Auch bei der Steuerung der Migration sei die Regierung auf dem richtigen Weg.
Die Wahlergebnisse, bei denen die SPD in Sachsen nur 7,3 Prozent und in Thüringen 6,1 Prozent erzielte, bezeichnete Esken als «bedrückend», besonders angesichts der zunehmenden Unterstützung für die AfD. Diese Partei verfolge «völkische Ansichten» und eine Politik der Abschottung, die eine ernsthafte Bedrohung für die exportorientierte deutsche Wirtschaft darstelle, so Esken weiter.
Trotz der schlechten Umfragewerte der Ampelkoalition, die laut dem aktuellen Insa-Sonntagstrend weit hinter der CDU liegt, steht Esken hinter Bundeskanzler Olaf Scholz. Sie bezeichnete ihn als die richtige Führungsfigur für die Koalition, die das Land «zukunftstauglich» machen wolle. Der Koalitionsvertrag, so Esken, sei nicht umsonst mit dem Begriff «Zukunftskoalition» überschrieben worden.
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Redaktion
"Die Ampel liefert". Nur in wessen Interesse? Das deutsche Volk kann es nicht sein...
Vielleicht braucht die Dame ja eine neue Brille oder gar einen Blindenhund!
Die AfD wird in Brandenburg die Landtagswahl gewinnen und diese SPD der Esken, Scholz, Kühnert und Faeser wird ein weiteres Stammland verlieren! Dann müsste dieses gesamte SPD-Personal zurücktreten und Neuwahlen ausgerufen werden!