Die Spitzen von CDU, Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und SPD haben sich auf einen gemeinsamen Koalitionsvertrag geeinigt. Elf Wochen nach der Landtagswahl in Thüringen wurde nun am Dienstagabend mitgeteilt, dass der Vertragsentwurf am Freitag vorgestellt werden soll.
Der Koalitionsvertrag legt die Ziele der neuen Regierung in Bereichen wie Bildung, Wirtschaft, Soziales, Migration und Haushalt fest. Auf Wunsch des BSW enthält der Vertrag eine Präambel zur Friedensfrage.
Die Zustimmung der Parteigremien steht noch aus. Die SPD plant zudem eine Mitgliederbefragung. Mit 44 von 88 Sitzen im Landtag ist die Koalition bei Entscheidungen auf Unterstützung aus der Opposition angewiesen, entweder von der Linken oder der AfD.
Redaktion
Der Schmiedlappen ist Mettbrötchen Mario.
Das sind wundervolle Nachrichten. Erstmals ist eine sozial-konservative Partei an einer Regierung beteiligt. Nämlich das BSW. Die CDU ist ja nicht wirklich (christlich-)konservativ. Bitte googeln: Freichristlicher Schamanismus
Das war doch klar das die Macht und Geldgier wieder siegt. Man kann aber schon vorausschauend sagen das diese "Koalition" keinen Bestand haben wird. Wer ist eigentlich der Schmierlappen in der Mitte des Bildes. Scheint ja ein richtiger Sympathieträger zu sein. Egal, ich denke bevor die Sache fest ist, wird Sarah, hoffentlich, den Deal platzen lassen. Die anderen beiden wollen sie doch eh nur über den Tisch ziehen.