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Solange die Regierung behauptet, die AfD sei "in Teilen rechtsextrem", aber nicht bereit ist, mit dieser Behauptung in einem Parteiverbotsverfahren vor Gericht zu gehen, macht sie sich der "üblen Nachrede" schuldig!
Wir haben in Deutschland ein Problem mit der Gewaltenteilung! Der Verfassungsschutz beobachtet Parteien und Politiker, fällt Urteile, wie "in Teilen rechtsextrem", oder "gesichert rechtsextrem", und dann passiert nichts mehr, außer, dass die MSM diese Urteile bei jeder Gelegenheit gebetsmühlenartig wiederholen! Dabei ist der Verfassungsschutz eine Behörde, Teil der Exekutive, weisungsgebunden! Solche Urteile können in einem Rechtsstaat eigentlich nur durch die Gerichte ausgesprochen werden!
Man sollte nicht vergessen, dass Klaus Schwab, seine Ideen sowie deren krakenhafte Ausdehnung dank WEF und viel, viel Geld massiv zur aktuellen depressiven Stimmung beitragen. Zum Thema Bundestagsdebatte "Haushalt Bundeskanzler": Es war in der Tat ein Feuerwerk der Diskreditierung und Diffamierung der AfD. Das erinnerte mich an Reichstagdebatten in Weimar. Rechtsaußen statt Linksgute diffamierten. Demokratische Parteien waren damals wie heute die Prügelknaben.
Die Einstufung des völlig integren Hans-Georg Maaßen als Rechtsradikalen und seine öffentlich gemachte Beobachtung durch den von der Regierung instrumentalisierten Geheimdienst ist ein neuer Höhepunkt der politischen Verfolgung in Deutschland und zielt auf die Einschüchterung und Vernichtung jeglicher Opposition, auch der parlamentarischen durch AfD und WerteUnion. Haldenwang setzt alles auf eine Karte, der Missbrauch des Verfassungsschutzes zerstört Grundlagen der Demokratie. Sorgen berechtigt!
Herr Köppel: Widerspruch zu Merz. Er ist keine Opposition, sondern ein Schauspieler, der Opposition spielt. Zur Causa Maassen: Schon Dan Brown fragte in "Der Ring": "Wer überwacht die Wächter." Wir haben in D einen Staatsstreich, in der die Blockparteien das geltende Recht aushebeln und Staatsorgane okkupiert haben: Das BVerG und den Inlandsgeheimdienst (Verfassungsschutz aka Stasi 2.0). Die tägliche Hetze in den MSM ist inzwischen unerträglich.
Der Verfassungs-respective Regierungsschutz frisst seine Kinder. Oder: Haldenwang als Don Quixote, der die Windmühlen Maassen und AfD bekämpft.
Für mich als Zaungast unbegreiflich ist der Lauschangriff auf eine private Konferenz, ohne irgendwelchen Gerichtsbeschluss. Den Lauschangriff mit der Begründung, es sei Gefahr in Verzug gewesen zu rechtfertigen, ist mit der Wochen später erfolgten Publikation durch ein privates Medium, aus meiner Sicht grotesk und rechtlich nicht haltbar. Wenn die AfD die "Direkte"-demokratie in Deutschland propagiert, kann sie diese ja nicht ohne Volksmehr umsetzen, was damit m. E. zutiefst demokratisch wäre.
Recht extrem, mit Betonung auf Recht würde ich schon verstehen. Ich kenne kaum jemanden, der präziser nach dem Wortsinn seine Worte wählt, immer auch mit der juristischen Attitüde. Ihn als Rechtsextrem einzuordnen ist völlig absurd. Definiere rechtsextrem!
Bei Maaßen scheint es der politische Abwehrreflex zu sein, die Person und damit die WerteUnion schnellstens in die rechte Ecke zu manövrieren, um sich damit einen politischen Vorteil verschaffen zu wollen. Ein unglaublicher Vorgang.
Religion ist wie Sozialismus, Kommunismus für den Menschen das Beste. Nur in der Ausführung hapert es vor allem bei den Sozialisten und Kommunisten . Wer wirklich danach lebt , da ziehe ich meinen Hut . Der ist dann Demokrat , ist für Meinungsfreiheit , akzeptiert die Meinung des anderen. immer ohne Gewalt , diskutiert Probleme. Baut keine Brandmauern auf. Aber es gibt nicht die Menschen dafür, wird es nie geben. Der einzelne ist zu sehr Egoist. Und einige nur süchtig nach mehr Geld und Macht.
Out of the Box:
Nur mal ein Wort zum Linksextremismus in Deutschland:
Der deutsche Verfassungsschutz schreibt auf seiner Homepage:
„Das linksextremistische Personenpotenzial ist im Jahr 2022 um 5,2 % auf insgesamt 36.500 Personen gestiegen.
Mehr als jeder 4. Linksextremist ist als gewaltorientiert einzuschätzen.
Warum hört man davon rein GAR NICHTS, Herr Halden(z)wang?🔥
Die Frage ist sehr gut gestellt Herr Köppel, wer schützt die Deutschen vor ihren Verfassungsschützern? Kann mich noch an Immobilienkorruption bei den Spitzen von
, BND und BfV erknnern. War es vor zwei Jahren bei McDonald's in Bramsche?
Zu S. 3: des BAVS - Schreibens:
'Ihr Mandant nahm an einer am 17. April 2023 stattgefundenen Veranstaltung des „Bünder Forums" teil, ….., an der auch der Frankfurter Unternehmer zugegen war, der in dem von Ihnen angsprochenen „Bild"-Artikel vom 15. August 2023 genannt.....'
-------dazu:
'Bünder Forum
für Psychologische Beratung, Diagnostik und Psychotherapie' - https://www.buenderforum.de/
- Dass da jemand ‚teilgenommen‘ hat'(haben soll), reicht wohl auch schon? HANEBÜCHEN!
Trump will den Ukraine-Krieg beenden, Die Falken des Westens, die Lobbyisten der Rüstungsindustrie wollen das nicht. Es wäre viel Unheil erspart geblieben und hunderttausende junge Männer würden leben, wenn es dies Kräfte nicht geben.
Es gibt keinen Grund in Deutschland zu arbeiten! Die Löhne sind eine Zumutung, die Steuern und Abgaben so hoch wie in keinem anderen Land, die Preise auf einem Level wie in der Schweiz und die Renten so klein, dass viele Rentner Flaschen sammeln oder bei Lebensmitteln auf Almosen ( Tafeln) angewiesen sind!
Sorry, lieber Herr Köppel, I beg to differ: mit Ihrem Kommentar zu Sen. Joe McCarthy sitzen Sie einer Legende der linken Meinungshegemonie auf. Lesen Sie dazu bitte „Blacklisted by History“, von M. Stanton Evans. Die Öffnung der Archive in Moskau Anfang der Neunziger Jahre hat Beweise zutage gefördert, dass praktisch alle der von McCarthy beschuldigten Beamten, vor allem des Foreign Office, von Moskau aus gesteuert waren. Die Russen tarnten gut, und Historiker glauben die Mär bis heute.
Merz sollte National Sozialismus sagen. Denn das war doch Hitlers Partei. Was die Ampel und CDU meinen, wenn sie sagen , die AfD wären Nazis. Sozialisten nennen sich ja viele . Es wird aber doch nur der Begriff ausgenutzt. Wirklich Sozial war weder die NSDAP Hitlers , die SED der DDR . Und das sind auch nicht die Sozialisten heute. Es ist doch auch Meinungsfreiheit , Demokratie, was gut für das Volk ist. Die Politiker denken meist nur an sich, wollen ihre gut bezahlten Plätze behalten.
Zuerst einmal: Merz ist kein Oppositionspolitiker, da seine CDU Teil der Probleme der BRD ist: Unter der Merkel-Bande und ihren wechselnden Koalitionären liegen Beginn und Fortsetzung des Niederganges der BRD. Unter Merkel ging die Infrastruktur kaputt. Und der Rest wird heute erledigt. Unter Merkel wurde die BRD mit Migranten geflutet und heute geht es weiter. Unter Merkel wurden nicht genehme, demokratisch gewählte Politiker abgesetzt, nachdem die Wahl wiederholt wurde. Die CDU ist nutzlos.
Merkel - 16 Jahre lang - und mit ihr die ihr offenbar hörige CDU - sh. Parteitag Dezember 2015 nach Einleitung der Invasoren - Flutung durch Merkel - mitt 1001 Delegierten: 11 - minütige Klatschorgie - diese Merkel hat so git wie alles zerstört, was einstmals ein wohlhabendes prosperierendes Deutschland ausgemacht hat - und die CDU ohnehin, wie man heute an einem LINKSGRÜN gewande(l)ten Merz sieht: Ausgerechnet Merz, dem Merkel sz. übel mitgespielt und ihn abgehalftert hat! Grausig.
Klaus Schwab und sein unheilvoller WEF müssen sifort verboten werden, keine Tagungen mehr in der Schweiz! Die DE-Regierung muss zum Teufel gejagt werden, notfalls mit einem Putsch. Und die Lohn- und rentenabzüge müssen deutlich gesenkt werden, Abschaffung der Rundfunkgebühren!
Wenn es jetzt offiziell ist, dass es im April 22 eine Art Friedensvertrag zwischen RU und UA gab, dass sich die (offiziellen) Kriegsparteien also im wesentlichen einig waren und das dann vom "Wertewesten" in Form Johnsons torpediert wurde - dann ist dieser "Wertewesten" schuld - und zwar ALLEIN schuld - an den Hunderttausenden, die seither auf den Schlachtfeldern krepiert sind oder verstümmelt wurden, den Millionen Vertriebenen und den Billionenschäden an der Infrastruktur. Was für eine Bilanz!
Der Michel
Ich bin der Meinung der Wertewesten IST an diesem Desaster schuld.
Welcher unabhängige "Hof" stellt Anklage?
Wer schützt die deutsche Bevölkerung vor dem Verfassungsschutz (Regierungsschutz)?
Z.Z . niemand, da das demokratische Gewaltenteilungssystem- Legislative,Exekutive und Judikative und deren gegenseitige Kontrolle- irgendwie nicht mehr funktioniert. Dazu kommt in vielen Fällen der Ausfall der Medien als weitere Kontrollmöglichkeit. Den NDR und andere Medien mag ich z.B. nicht mehr einschalten bzw. lesen, da es überwiegend um Grüne Klimapropaganda, Hass und Hetze gegen die AfD oder Maassen geht.
Die gegenwärtige Ampelregierung hat sich und der Bevölkerung große Projekte auferlegt, die innerhalb einer Legislatur nicht zu realisieren sind. Das heißt, die Ampel benötigt mehr als eine Legislatur zur Umsetzung. Auf Grund der gegenwärtigen Wählerumfragen ist eine Neuauflage der Ampel nach der nächsten BTW höchst unwahrscheinlich. Also muß vielleicht mit einem Thüringer Modell nachgeholfen werden.
Uiii, Putin hat zugegeben einen Fehler begangen zu haben? Schlecht für Köppels Verteidigungsplädoyers und Verständnisreden zugunsten Putins.
Beide Seiten sollten nun aufeinander zugehen, versucht er Gesichtswahrend zu raisonieren. Nein. Eine Seite soll abhauen. Die Russische.
Jeder verdient Verständnis und jeder ist zu verteidigen, der für seine Entscheidungen über Gebühr kritisiert wird! Dies gilt erst recht dann, wenn eine Seite des Konflikts, Nato und Europäische Union, nicht ansatzweise bereit sind, ihre Mitverantwortung für die jetzige Situation anzuerkennen. Wenn jemand wie Wladimir Putin nun wirklich zugegeben hat, Fehler gemacht zu haben, zeugt dies von einer Größe, die wir im Westen vergeblich suchen werden. Und es wäre ein guter Einstieg in Verhandlungen!
Man sollte die Vorgeschichte zum Februar 22 vielleicht zur Kenntnis nehmen. Schon 2016 wollte die UKR (Poroschenko und sein Militär) bis zum URAL durchmarschieren -mit Ustg der USA.
George Friedmann 2015 zur Kenntnis nehmen (Youtube aufrufen).
Während alle NATO Mitglieder einschließlich der USA ihre Sicherheit( KUBA 1962) akzeptiert sehen wollen, verweigert man dies RUS.Fehler sind von Seiten des regelbasierten Westen gemacht worden.
Ich habe nie gehört, dass Herr Köppel den Krieg befürwortet hat, bzw den russischen Einmarsch begrüsst hätte.
Ich empfehle Ihnen das Buch von Patrik Baab " auf beiden Seiten der Front" dann sehen Sie vielleicht etwas klarer und würden sich zuallererst das Verschwinden von CIA und MI6 aus der Ukraine wünschen. Ohne die verlogene Frau Merkel und Hollande hätte es keinen Krieg gegeben und Donezk gehörte noch zur Ukraine. Allerdings muß die Ukraine ihr NAZI-Problem lösen, oder wollen Sie ein EU Mitglied mit öffentlicher Todesliste für Journalisten und Friedensaktivisten?
W.
Auch das würde für die Intelligenz + Grösse von W.Putin sprechen.
Diplomatie/Sprechbereitschaft von beiden Seiten kann helfen, den von allen Seiten malträtierten Karren wieder zu bewegen.
Was spricht dagegen....WARUM NICHT...
Die goldene Narrenschelle für Markus Söder und Thomas Gottschalk. Wie sagte Goethe: "Das Kalte wird warm, der Reiche wird arm, der Narre gescheit: alles zu seiner Zeit."
"Mit uns gibt es keine Rückkehr zum Nationalismus in Europa." Dieser Satz von Friedrich Merz zeigt die ganze Tragik der Union als angeblicher Opposition. Meint er damit nur den deutschen Nationalismus alter Prägung oder auch das Vertreten der berechtigten deutschen Interessen? Hätte Scholz diesen Satz nicht genauso sagen können? Nein, richtige Debatten im Bundestag wird es erst dann wieder geben, wenn man offen mit der AfD als wirklicher Opposition diskutiert. Alles andere ist unglaubwürdig!
Ein gesunder Nationalismus ist nicht verkehrt; schließlich muß man zu sich selber stehen, denn nur dann reißt man was.
Es ist eben so, wie Frau Merkel schon sagte: " Deutschland hat keine eigenen Interessen".
Traurig, daß Herr Merz es in dieser Form wiederholt. UNWÄHLBARE CDU.
Das heißt nach aktueller Lesart, daß der Verfassungsschutz eine Kontaktschuld mit Rechtsextremen erfahren hat und entweder beobachtet, reglementiert oder aufgelöst werden müßte, oder wenigstens sanktioniert werden sollte
Liest sich hervorragend. Was in diesem Land abgeht ist leider unterste Schublade und noch eine Etage darunter.👈
Ja, DDR 2 - 3.0. allerunterste Schublade mit den dunkelsten Finsterlingen.
Herr Köppel: Widerspruch zu Merz. Er ist keine Opposition, sondern ein Schauspieler, der Opposition spielt. Zur Causa Maassen: Schon Dan Brown fragte in "Der Ring": "Wer überwacht die Wächter." Wir haben in D einen Staatsstreich, in der die Blockparteien das geltende Recht aushebeln und Staatsorgane okkupiert haben: Das BVerG und den Inlandsgeheimdienst (Verfassungsschutz aka Stasi 2.0). Die tägliche Hetze in den MSM ist inzwischen unerträglich.
Schlimmer geht's nimmer... Ist Tatsächlich so,der tiefe Fall. Wir können wirklich froh sein, daß wir Unternehmen haben,die diesen irren Laden am laufen halten,gilt für meinen Laden wo ich arbeite genauso. Trotzdem sollte sich was ändern,ich hab keine Lust mehr auf irgendwelche, bekackten Amateure... 👈🙋🙋🙋
Wir haben auch keinen Rechtsstaat mehr: straftaten sind legitim, recht kriegt bei gericht immer der, der am besten futteln kqnn und die größten Betrüger (in gestalt von rechtswidrig agierenden Anwälten)hat. Wer sich heutzutage noch auf recht und gesetz beruft, hat schlechte karten, wird ausgelacht, über den tisch gezogen - und kriegt die Straftaten der Gegenseite noch aufgebrummt. Bei gericht werden solche fälle dann gerne unter den Teppich gekehrt.
Warum wird Trump so hartnäckig vom Mainstream, jetzt auch von der Justiz diffamiert und verfolgt?
Hier einige Antworten auf Köppels Fragen :
https://opposition24.com/politik/was-steckt-hinter-der-hass-kampagne-gegen-trump/
Stimmt 🙋🙋🙋 Bei mir sind es schon ein paar Jahre her und fing an,als Trump damals anfing Mexiko/Grenze und so und bin ihm seitdem gefolgt. Im Deutschen Fernseher immer platt gemacht, wusste ich genau,der Mann ist einfach spitze und kein Freund von Angie und Co gewesen und ist. 🙃🙋🙋🙋
Ich habe ihn für seine friedfertigkeit und verhandlungsgeschick bewundert. Kein krieg in der welt - das muß man erst mal hinkriegen, schafft opi joey leider nicht.
Richtig. Aber damit verdient man kein Geld. Genau das ist das Problem für die Eliten. Daher versucht man ihn zu diskreditieren. Leider gibt es in D dazu offenbar zu viele Gläubige von ÖRR und dessen Propaganda.
Die Eliten mit ihren Vasallen bekommen langsam Muffensausen. Auf jeden, der nicht paßt wird der Verfassungsschutz angesetzt, der mittlerweile ein Propagandainstrument der Regierung wurde. Klaus Schwab erscheint mir, im Gegensatz zur Köppelmeinung, ein Wolf im Schafspelz zu sein, seiner Meinung nach soll eine Elite weltweit die Menschheit im Skavenmodus halten, allein die Aussage, ihr werdet nichts besitzen, aber glücklich sein, bestätigt dies. Seine Leute sitzen bereits in den Regierungen.
Der verbreitet die schlechte, depressive Stimmmung im Land - und müßte schon alleine wegen seiner menschenverachtenden Ansinnen/Vorhaben aus dem Verkehr gezogen werden.
Fulminante Rede von Alice Weidel zur "Hilfs-Stasi" Correctiv, zum durch Steuergelder finanzierten Rufmord gegen die AfD und zur durch die verschwenderische ReGIERung verursachte Rezession und Haushaltskrise :
https://opposition24.com/politik/weidel-diese-regierung-hasst-deutschland/?unapproved=15903&moderation-hash=3d73bf677c0a6d7df24dccbd51326107#comment-15903
War eine reife Leistung von ihr,hab es gesehen im tollen Bundestag.👈😁 Da hat sie gesagt was eigentlich historisch ist,sie hassen Deutschland,also mein Land 🤨Echt mutig und da war ja wohl die ganze heuchlerische Clique anwesend...gut so.👍👍👍
Zur Erinnerung: Orwell schrieb mit seiner Dystopie 1984 von einem Staat, der seine Bürger komplett überwacht. Er beschiesst sich selber mit Raketen, damit die Bürger in ihrer Angst alles akzeptieren, was der Staat als alternativlos präsentiert. Hasswochen werden organisiert und Staatsfeinde vorgeführt. Die Inhalte wechseln ständig, die Hass-Demos bleiben. Wer Widersprüche artikuliert, muss umerzogen werden( Doppeldenk). Winston Smith muss akzeptieren, dass 2+2=5 sind. Gibt es Parallelen?
Heute kam Kontrafunk Radio ein Bericht wie die lückenlose Überwachung aussehen könnte.Und zwar das man nicht nur auf öffentliche Kameras zurück greift sondern auch auf die,die auf den privaten Grundstücken sind.
Es gibt einen Begriff, den ein sozialistisches Regime zur Selbstrettung eingeführt hat, um Denunziation + Lügen + Staatsbetrug + Verfolgung Unschuldiger + Meinungsmanipulation etc. zu beschreiben:"ZERSETZUNG"
Aus Angst & ideologischen Gründen werden definierte"Feinde"zu"Ratten"+"Schmeißfliegen"+ "ReGIERungsdelegetimierer"+"Leugner"die "zu töten"seien diffamiert & angegriffen, aber letztendlich werden die linksGRÜNgelbschwarzen "€liten" sich dabei selbst zerstören. Und das dräut ihnen. Zu recht.
Sehr treffend ist der Vergleich mit McCarthy. Hier geht es aber nur noch um puren Machterhalt einer Clique.
"..., dann sägen sie an der Demokratie." Lieber Herr Köppel, Sie sind immer noch nicht in der Gegenwart angekommen. Ich zitiere Vera Lengsfeld (aus 2020, mittlerweile schreiben wir 2024): "Deutschland 2020 ist nur noch auf dem Papier eine Demokratie, in der Praxis ähnelt es immer mehr einer Gesinnungsdiktatur." (in: Perspektiven der Freiheit, Hrsg. Bernhard Pichler)
Wir sind nicht Gott. Stimmt, aber Gott war nie, ebenso wenig wie irgendwelche Götter. Die Religionen gehören respektvoll ins Museum der menschlichen Geistesproduktionen. Auf Unwahrheiten kann man weder Moral noch Zukunftsvisionen ableiten. Wissenschaftliches Denken und verantwortungsvolles Handeln braucht keine Transzendenz, keine Legitimierung durch einen eingebildeten Gott und einer menschengemachten Ideologie. Religiöser Missionseifer gefährdet den Frieden, alle Religionen sind gleich unwahr.
Wissenschaftliches Denken braucht nicht unbedingt Transzendenz, verantwortungsvolles Handeln ist ohne Transzendenz nicht möglich! Vor allem, wenn sie wie bei den großen Religionen über Tausende von Jahren den Test der Zeit bestanden hat. Die Menschheit braucht etwas, woran sie glauben kann. Auch die viel beschworenen "Werte" gehen letztendlich auf die Religionen zurück. Und ob wir den religiösen Charakter der Theologie oder den philosophischen mehr gewichten, bleibt uns allen selbst überlassen.
Was man nicht beweisen und deshalb auch nicht konkretisieren kann, sollte man nicht zum Richter menschlichen Handelns machen. Es hat übrigens in der Weltgeschichte noch keine Dummheit gegeben, die nicht auch von transzendental Angehauchten mitgemacht oder gar initiiert worden wäre
Ich denke, "Gott", das Geheimnisvolle, das Über-den-Menschen-hinausweisende ist in der Seele verankert. Es ist nicht immanent, keine Kathegorie in der Welt der Objekte, aber es strahlt aus.
„Der erste Trunk aus dem Becher der Naturwissenschaft macht atheistisch; aber auf dem Grund des Bechers wartet Gott“ Werner Heisenberg 1901- 1976
Uns ist die Ehrfurcht vor der Natur abhanden gekommen!!! Die Religionen, jüdisch/christlich haben Menschen über andere Lebewesen erhoben. Sehr fragwürdig.
H S.
Ich denke Sie haben recht ABER...ein Volk ist leichter zu führen am Nasenring der Religion. Und da unsere innerhalb der letzten 2000 Jahre in alle Richtungen ausgereitzt wurde....der Nikolaus das ganze Jahr über mit roter Mütze kasperlt, jeder mit jedem im Brautkleid heiraten kann... der Osterhase keine Eier legt... wird der Nasenring an den nächsten Glauben weitergereicht, um die Masse zu führen.
Wissenschaftl.Denken wird dann als NEUES/ALTES immerwährend weiterentwickelt/weitergereicht.
Die Einstufung des völlig integren Hans-Georg Maaßen als Rechtsradikalen und seine öffentlich gemachte Beobachtung durch den von der Regierung instrumentalisierten Geheimdienst ist ein neuer Höhepunkt der politischen Verfolgung in Deutschland und zielt auf die Einschüchterung und Vernichtung jeglicher Opposition, auch der parlamentarischen durch AfD und WerteUnion. Haldenwang setzt alles auf eine Karte, der Missbrauch des Verfassungsschutzes zerstört Grundlagen der Demokratie. Sorgen berechtigt!
Solange die Regierung behauptet, die AfD sei "in Teilen rechtsextrem", aber nicht bereit ist, mit dieser Behauptung in einem Parteiverbotsverfahren vor Gericht zu gehen, macht sie sich der "üblen Nachrede" schuldig!
"Rechtsextrem" ist kein justiziabler Begriff. Er kann daher relativ frei jedem aufgeklebt werden, er führt umgekehrt auch nicht zu einem Parteiverbot. Das wissen die Juristen der linken Innenministerin sehr gut. Deswegen wird auch kein Verbotsantrag gestellt, sondern lediglich öffentlichkeitswirksam "immer wieder neu geprüft".
Die Ermittlungsergebnisse von Verfassungsschutz und Staatsanwaltschaft gehören nicht in die Öffentlichkeit, solange sie nicht justiziabel sind, es sich also nicht um "Offizialdelikte" handelt, bei denen die Staatsanwaltschaft von Amts wegen Anklage erheben muss, lieber Freigeist!
Deswegen kann man vor Gericht ziehen, aber da sitzen nur regierungstreue Delinquenten, Pappnasen und Dumpfbacken.
Man sollte nicht vergessen, dass Klaus Schwab, seine Ideen sowie deren krakenhafte Ausdehnung dank WEF und viel, viel Geld massiv zur aktuellen depressiven Stimmung beitragen. Zum Thema Bundestagsdebatte "Haushalt Bundeskanzler": Es war in der Tat ein Feuerwerk der Diskreditierung und Diffamierung der AfD. Das erinnerte mich an Reichstagdebatten in Weimar. Rechtsaußen statt Linksgute diffamierten. Demokratische Parteien waren damals wie heute die Prügelknaben.
Wir haben in Deutschland ein Problem mit der Gewaltenteilung! Der Verfassungsschutz beobachtet Parteien und Politiker, fällt Urteile, wie "in Teilen rechtsextrem", oder "gesichert rechtsextrem", und dann passiert nichts mehr, außer, dass die MSM diese Urteile bei jeder Gelegenheit gebetsmühlenartig wiederholen! Dabei ist der Verfassungsschutz eine Behörde, Teil der Exekutive, weisungsgebunden! Solche Urteile können in einem Rechtsstaat eigentlich nur durch die Gerichte ausgesprochen werden!
Nicht nur "ein Problem", lieber piet, aber 500 Zeichen reichen nicht, um alle zu beschreiben. Hier nur die offensichtlichsten: Mitglieder der Exekutive sind gleichzeitig auch Mitglieder der Legislative, aufgrund der Weisungsbefugnis ist die Judikative nicht 'getrennt' von der Exekutiven, von den gemeinsamen Essen des Bundesverfassungsgerichts mit der Regierung reden wir schon garnicht, aber dass ein Mann aus der ersten Reihe der Legislativen plötzlich an der Spitze des BVerfG steht, schon.
Es ist nichts dagegen zu sagen, dass Politiker & Funktionäre zwischen den Zweigen der Staatsgewalt hin- und herwechseln, lieber Luke.tam, solange dies "sauber" geschieht! Warum sollte ein Spitzenjurist nicht aus dem Parlament, der Legislative, in die Judikative wechseln, in eines unserer Bundesgerichte? Aber, dann gehört er eben nicht mehr der Legislative an! Der Verfassungsschutz und die Staatsanwaltschaft sind Teile der Exekutive! Ihre Ermittlungsergebnisse gehören nicht in die Öffentlichkeit!
Solange die Richter am BVerG durch die Exekutive mit ausgewählt werden, gibt es keinen "sauberen" Wechsel zwischen den politischen Organen. Einige Entscheidungen des BVerG zeigen sehr deutlich, wohin der Hase läuft: Ablehnung Eilantrag gegen Zwangsimpfung und Umweltschutzurteil zugunsten der Jugend sind nur zwei Beispiele für zweifelhafte Rechtssprechung. Es sind eben nur rotgewandete juristische Hilfskräfte und Handlanger der Regierung, trotz des Krediturteils (Ausnahmen bestätigen die Regel).
Wo wollen Sie die Verfassungsrichter hernehmen, lieber Norjas? In den USA schlägt der Präsident vor, also die Exekutive, der Congress hält dagegen, also die Legislative! Wenn sie einmal gewählt und ernannt sind, bleiben die Judges des Supreme Court im Amt bis ins Grab! Das gibt ihnen am Ende die Unabhängigkeit!
Die AHV soll zugrunde gehen,mit der 13. AHV-Rente. Gestern besuchte mich ein Freund der sagte: "Ja, Ich bin für die 13. AHV-Rente, wenn sie Steuerfrei ist!" Interessant in diesem Zusammenhang ist, dass Österreich schon seit Jahrzehnten 14 Renten zahlt. Hier finden Sie den aktuellen Pensionsbescheid: http://falger.com/News/Austria_Rentenbescheid_2024.pdf -- SVP und WW sollten sich auch hier so vehement für die Schweizer Bürger einsetzen wie beim EU-Knebelvertrag!
Da kann man den Schweizern und den Österreichern nur gratulieren, lieber VP Falger, dass sie Staaten haben, die so gut wirtschaften, dass sogar eine 13. und eine 14. Rente pro Jahr möglich sind! Bei uns in Deutschland sind es 12 Renten! 40% der Rentner/innen bekommen unter 1.250 € Brutto, von denen noch ein Steueranteil und die Kranken-/Pflegeversicherung abgehen, 25% sogar nur unter 1.000 Euro! Und das für 45 Jahre Lebensarbeitszeit! Auch bei uns sind Unternehmer gegen weitere Sozialleistungen!
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Der Verfassungs-respective Regierungsschutz frisst seine Kinder. Oder: Haldenwang als Don Quixote, der die Windmühlen Maassen und AfD bekämpft.
Für mich als Zaungast unbegreiflich ist der Lauschangriff auf eine private Konferenz, ohne irgendwelchen Gerichtsbeschluss. Den Lauschangriff mit der Begründung, es sei Gefahr in Verzug gewesen zu rechtfertigen, ist mit der Wochen später erfolgten Publikation durch ein privates Medium, aus meiner Sicht grotesk und rechtlich nicht haltbar. Wenn die AfD die "Direkte"-demokratie in Deutschland propagiert, kann sie diese ja nicht ohne Volksmehr umsetzen, was damit m. E. zutiefst demokratisch wäre.
Recht extrem, mit Betonung auf Recht würde ich schon verstehen. Ich kenne kaum jemanden, der präziser nach dem Wortsinn seine Worte wählt, immer auch mit der juristischen Attitüde. Ihn als Rechtsextrem einzuordnen ist völlig absurd. Definiere rechtsextrem! Bei Maaßen scheint es der politische Abwehrreflex zu sein, die Person und damit die WerteUnion schnellstens in die rechte Ecke zu manövrieren, um sich damit einen politischen Vorteil verschaffen zu wollen. Ein unglaublicher Vorgang.