Die EU-Kommission soll eine zentrale Rolle bei der Koordinierung der europäischen Rüstungsindustrie übernehmen. Diesen Vorschlag machte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einem Interview mit der Financial Times am Vorabend der Münchner Sicherheitskonferenz, an der sie teilnehmen wird. Als Vorbild nannte sie den gemeinsamen Einkauf von Covid-Impfstoffen während der Corona-Pandemie und von Erdgas nach Beginn des Ukraine-Krieges.

«Wir haben einen sehr zersplitterten Verteidigungsmarkt, und das muss sich ändern», erklärte von der Leyen. Die Kernkompetenz der EU-Kommission liege in der Industriepolitik. «Das ist unser Kerngeschäft», betonte die Politikerin. «Wir sind Ermöglicher, keine Käufer.» Damit die europäische Rüstungsindustrie in einer «roher gewordenen Welt» besser auf geopolitische Bedrohungen etwa aus Russland reagieren könne, «müssen wir mehr Geld ausgeben, das Geld besser ausgeben, es europäisch ausgeben».

Ein entsprechender Plan soll noch in diesem Monat vorgelegt werden. Er muss aber noch von den Mitgliedsstaaten gutgeheissen werden, von denen einige Vorbehalte haben. Vor allem von der Leyens Vergleich mit der Impfstoff-Beschaffung dürfte Alarmglocken läuten lassen. Die Kommissionspräsidentin ist in einen Skandal verstrickt, weil sie angeblich über die Lieferung von Impfdosen im Wert von Milliarden Euro privat per SMS mit dem CEO des Pharma-Unternehmens Pfizer verhandelt haben soll.