Es ist nicht mehr klar, was laut Strafrecht strafbar ist. Die deutsche Justiz verfolgt vermehrt angebliche Straftatbestände, die unscharf sind. Befeuert wird diese Entwicklung von linken Kreisen, die systematisch nach möglichen anzeigbaren Fällen ...
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Weltwoche
In Deutschland dominiert die Gesinnung die Justiz.
Den Grundstein für diese Verhältnisse legte einen Zonen - Import aus der Zeit des
Kommunismus. Die Frau ( A.M. ) hatte von Anfang an vor, die Demokratie aus zu
rotten. Und dann jetzt die Deutschlandhasser!
Da der EuGH am 27. Mai 2019 festgestellt hat, das Deutschland kein Rechtsstaat ist und seitdem auch keinen internationalen Haftbefehl mehr ausstellen darf, sollte es eigentlich nicht verwunderlich sein, das es hier in Deutschland so etwas wie Recht nicht gibt! Auch Herr Maaßen sollte diese Tatsache kennen und dies einmal stärker publik machen, damit das Volk endlich wach wird und auf die Straßen geht!
Herr Dr. Maaßen und seine demokratischen und rechtsstaatlichen Ansichten sind augenscheinlich um Klassen besser, als diejenigen seines Amtsnachfolgers Haldenwang und zahlreicher neuzeitlicher Richter. Anmerkung zum Höcke-Strafrecht: "Nulla poena sine lege stricta (Analogieverbot)" - Dieser Grundsatz bedeutet, dass es im Strafrecht unzulässig ist, durch erweiternde Schlussfolgerungen zu Lasten des Täters einen neuen Tatbestand zu schaffen oder bestehende Tatbestände zu verschärfen.
Bröckelt? Das Recht liegt doch schon seit einem Merkel im Sarg in Deutschland.
Sie hat aus einem Rechtsstaat einen Linksstaat gemacht.
Alles für D…! Ein verbotener Satz, NS belastet, Strafbar da schon von der SA benutzt. Welche Parolen und Aussagen sind noch Strafbewehrt? Da sollten die Regierenden Antifaschisten bitte eine Liste zusammenstellen
Und die muss jeden Abend nach den TV Nachrichten vorgelesen werden. Anschließend bekommt jeder Bürger und neu hier lebende in seiner Sprache ein schriftliches Exemplar in doppelter Ausführung, das er unterschreiben muss. Das wird in Berlin im Innenministerium verwahrt.
"Jedem das Seine" in seiner lateinischen Form "Suum Cuique" war das Motto von Friedrich II. von Preussen - dem "alten Fritz". Und es ist dahingehend zu verstehen das Jeder nach seiner Façon glücklich werden solle. Man findet es auf dem preußischen Adlerorden - sowie auf dem daraus abgeleiteten Barrett-Abzeichen der Feldjägertruppe (Militärpolizei) der Bundeswehr bei der ich 1987/88 meinen Wehrdienst ableistete. T-Shirt mit "Alles für🇩🇪" bedrucken und damit durch die Stadt gehen 😎
Sich von der stigmatisierten AfD distanzieren , um den Kopf zu retten , wird Deutschland insgesamt nichts nutzen. Maaßen ist ein Leuchtturm in der Dunkelheit.
Patzelt äußert sich im Interview bei der "Welt", die AfD sei schuld.Man wäre mit Petri besser gefahren als mit einem Krah.Die erfinden doch was, wenn sie nichts haben.Die Kartellparteien haben Deutschland abgewirtschaftet und Patzelt ist ungerecht.Die Stigmatisierung führt dazu, dass viele Bürger um ihren Job fürchten u. nicht öffentlich in die Partei gehen.Die Gummi- Verdachtsbezichtigung verurteilt er nicht und fordert ein Verbotsverfahren, das doch niemals durchkommt.Außer durch Schiebung.
Patzelt ist in jeder Beziehung unglaubwürdig und erzählt dummes Zeug. Egal wie er sich windet, er trägt diesen Unrechtsstaat mit und seine CDU hat unter Merkel die Grube für die Beerdigung des GG ausgehoben. Leider ist auch Herr Maassen keinen Deut besser. Seine Werte Union mit ihrer Abgrenzung zur AfD ist eine Lachnummer und ein Stabilisator für die herrschenden Blockparteien. Genauso ist es mit dem BSW. Die AfD kann es alleine nicht schaffen. Deshalb wird Deutschland untergehen.
„Im Namen des Volkes“ eröffnete auch Roland Freisler, Präsident des deutschen Volksgerichtshofes im nationalsozialistischen Deutschland, seine schlimmen Urteile. Vom 30. Januar 1933 bis zum 8. Mai 1945. Diese Zeitspanne sollte sich doch weltweit für alle Zukunft unvergesslich eingeprägt haben. Scheinbar ist dies ausgerechnet in Deutschland nicht der Fall.
Die Urteilsformel, die von deutschen Gerichten nach Prozessordnung jedem Urteil voranzustellen und so auch zu verkünden is,t lautet "im Namen des Volkes", vgl. etwa § 268 StPO, § 311 ZPO, § 117 VwGO.
Eigentlich sollte das eine Mahnung sein, für WEN/ in wessen Sinne sie urteilen.
Dass dann auch noch ausgerechnet "völkisch(e Gesinnung)" gern in Urteilen gegen AfD als tragender Vorwurf verwendet wird, rundet die Abgehobenheit noch einmal richtig ab
Ein Person wie Herr Maassen läßt hoffen, daß noch nicht Hopfen und Malz in Deutschland verloren ist!