Will Robert Habeck Hunderte Milliarden Steuergelder auf Pump für tiefere Strompreise aufwenden? So deutete den Plan aus dem grünen Wirtschaftsministerium zumindest die Bild-Zeitung.
Habeck plant die Abschaffung der Netzentgelte, um die Strompreise zu senken. Finanziert werden soll dies durch einen neuen «Deutschlandfonds», der mit Krediten in Milliardenhöhe gefüllt wird. Bis 2045 könnten Kosten von bis zu 650 Milliarden Euro entstehen – eine Summe, die den Bundeshaushalt 2024 von 477 Milliarden Euro deutlich übersteigt.
Die Wirtschaftsweise Prof. Veronika Grimm kritisiert die Pläne als «Realitätsverweigerung». Sie betont, dass der Staat solche Schulden nicht allein tragen könne. Gleichzeitig fordert sie, dass privates Kapital eingebunden wird. Auch Ifo-Präsident Clemens Fuest sieht in der Vorstellung, dass eine Dekarbonisierung ohne Belastungen möglich sei, eine «Illusion». Die Kosten müssten letztlich von der Mehrheit der Bevölkerung getragen werden.
Die Grünen-Parteiführung verteidigt die Massnahmen. Die Spitze verweist auf Spielräume in den europäischen Fiskalregeln, die allerdings vom Wirtschaftswachstum abhängen. Prognosen gehen nur von einem Wachstum von 0,4 Prozent für 2025 aus – ein weiteres Hindernis für die Umsetzung.
Was Habeck will? Interessiert doch keinen Menschen mehr. Alles was von dem Vollversager jetzt noch kommt ist reinstes Wahlkampf Getöse.
Lasst ihn machen, so geht Deutschland schneller unter. Das ist nur Gut für Europa.
Das ist linkes Finanzgebaren, und so funktioniert der Verhohnepiepelungsfond: Rechts wird dir aus der Tasche das Geld gestohlen, dann wird erstmal von den Linken abkassiert und es werden dank dem übrigen geraubten Geld neue Kredite aufgenommen, bevor alloes zum Fenster rausfliegt. Dann kriegst du zwei Mark fuffzich in die linke Tasche zurück, damit dir das irgendwie vorteilhaft erscheint und damit du vergisst, dass du selber es bist, der auch für die Kosten der neuen Kredite aufkommen darf.