Das Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen (LfV) hat die sächsische AfD als rechtsextremistische Vereinigung eingestuft. Diese Entscheidung basiert auf einem 134-seitigen Gutachten, das über vier Jahre erarbeitet wurde.
LfV-Präsident Dirk-Martin Christian hebt hervor, der Landesverband werde stark von Thüringens AfD-Chef Björn Höcke und dem sogenannten solidarisch-patriotischen Lager beeinflusst. Er kritisiert, rechtsextremistische Aussagen führender Parteimitglieder würden intern zur Kenntnis genommen, aber nicht öffentlich von der Landespartei angeprangert oder abgelehnt.
Das Gutachten weist darauf hin, dass die AfD Sachsen einen Ethnopluralismus propagiere, der nicht mit dem Grundgesetz vereinbar sei. Er vertrete völkisch-nationalistische Standpunkte in der Migrationsdebatte. Zudem werden der Partei der Einsatz antisemitischer Codes und verschwörungsideologische Positionen vorgeworfen.
Die AfD Sachsen soll auch aktiv gegen die politische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland arbeiten und Verbindungen zu anderen extremistischen Akteuren unterhalten. Bemerkenswert sei, der Landesverband habe sich nicht von seiner rechtsextremen Jugendorganisation distanziert.
Laut Gutachten ist es das erklärte Ziel der AfD Sachsen, das Vertrauen in die Demokratie zu untergraben und Proteste zu schüren. Bislang hat sich die AfD Sachsen nicht zu dieser Einstufung geäussert.
Das Vertrauen in die dt. Demokratie ist seit Merkel verloren gegangen und Proteste gegen die gegenwärtige bürgerfeindliche Politik sind vollkommen legitim und notwendig! Es ist die Aufgabe einer funktionierenden Opposition, gegen diese Politik zu protestieren. Allein dieses Urteil des Verf.schutzes verdeutlicht die Untergrabung der Demokratie in DE durch einen mittlerweile neokommunistischen Staat.
Da fehlen einem nur die Worte, ehrlich!!!!
Mann würde mehr Beweise erwarten. Vielleicht wie auf Bundesebene bei den Ampel Partei das Bundesverfassungsgericht Urteil. Man merkt es immer stärker das der Verfassungsschutz nicht unabhäng ist. Sondern dem Innenministerium untersteht.
Ist das jetzt wirklich alles was man in diesen vier Jahren an "Belegen" zusammengebracht hat? Dieses Gutachten ist doch ein Witz, aber ich zweifele nicht, dass es von den Gerichten durchgewunken wird. Ein weiterer verzweifelter Versuch, den Wahlsieg der AfD zu verhindern.
...die Einzigen, die hier die Demokratie untergraben ist der Verfassungschutz selbst!
Die Ämter Verfassungsschutz in D leiden an ausgeprägter Schizophrenie: 4 Jahre AfD Erbsen zählen statt die absichtlichen Misserfolge der Regierung. Die letzten 4 Jahre Regierung, nicht der AfD, beweisen die Untergrabung der deutschen politischen Einheit und Demokratie. Und vor allem, die Zerstörung der deutschen Volkswirtschaft. Wann klagt der Verfassungsschutz die Regierung und sich selber an?
Einmal mehr betätigt sich der Verfassungsschutz als willfähriges Machtinstrument der Regierenden. Früher forderten Linke und Grüne die Auflösung der Verfassungsschutzämter, und diese Forderung ist mehr denn je berechtigt. Auch ohne Verfassungsschutz können wir Bürgerinnen und Bürger selbst uns informieren, welche Partei gefährlich für die Demokratie ist oder nicht. Aber: Nur durch die Durchsetzung der NPD mit V-Leuten des Verfassungsschutzes konnten diese Rechtsextremisten so lange existieren.
Die Landesregierung könnte sich ja selber noch als "Beste Demokraten der Welt" oder ähnlich einstufen, damit jeder Bescheid weiß.
Faeser ist von Black Rock, Merz ist von Black Rock. Black Rock ist der Kontroller der WEF. Es ist Zeit sich mal mit deren Verbindungen und Verantwortlichkeiten zu beschäftigen.
Ich möchte gerne die genauen Begründungen lesen. Die Zeitungen berichten nur über die Ergebnisse. Vielleicht habe ich es übersehen, kann mir jemand einen Link mitteilen, wo ich den letzten Bericht nachlesen kann.
Sobald die alte Lüge entlarvt wird, braucht es 10 neue Lügen um das Narrativ aufrecht erhalten. So wie die Bäume nicht in den Himmel wachsen, wird auch die Lüge erkannt werden.
Der regierungsgesteuerte Verfassungsschutz, instrumentalisiert von Frau Faeser, blamiert sich wieder ganz gewaltig. Gerade Faeser, die ja in einer Agentur gearbeitet hat, die Blackrock nahesteht, die eigene Mitarbeiter rausschmeißt, weil die nicht die richtige Gesinnung haben, sollte sich in Sachen Demokratie die Frage stellen, ob sie auf diesem Stuhl die Richtige ist. Man muß wissen, daß gerade US Oligarchen und WEF an einer Umgestaltung Europas interessiert sind.
Selbst wenn die AfD eine gut getarnte Neuauflage der NSDAP wäre, könnte das nicht stimmen. Welche Demokratie gibt es in Deutschland, deren Vertrauen man untergraben könnte?
Eine "Wahl" zwischen 4 Parteien, die sich durch praktisch nichts unterscheiden, hat mit Demokratie nichts zu tun! Sogar China ist demokratischer - innerhalb deren einziger Partei gibt es stärker abweichende Meinungen als bei den 4 deutschen Systemparteien.
Eine Demokratie, die es nicht gibt, kann man nicht untergraben!
Mir werden die Linken sukzessive unsympathischer, überall.
Den Verfassungsschutz in Deutschland sehe ich als die Weiterführung des Staatssicherheitsdienstes (SS) von damals mit neuem Namen.
Einfach Erschreckend was sie da von sich geben. Ps: SS ist die Abkürzung für "Schutzstaffel".
Nicht "SS", sondern "Stasi". Das Gegenstück zur Stasi war in der NS-Zeit die "Gestapo".
Es wäre an der Zeit zu prüfen, wieviele Stasi-Mitarbeiter tatsächlich nach der sog. Wende 1989 mit Handkuss von den westdeutschen Verfassungsschutzämtern übernommen wurden. Vox populi ist in der BRD-Demokratie eben nicht immer erwünscht.
"Laut Gutachten ist es das erklärte Ziel der AfD Sachsen, das Vertrauen in die Demokratie zu untergraben und Proteste zu schüren."
Nun ja, MEIN Vertrauen wird durch die politische Verfolgung einer Partei, die dieses Land NICHT hasst und NICHT zerstören will sowie u.a. durch derartige Gefälligkeitsgutachten untergraben...
Mit dieser CDU-Auftragsarbeit haben die ins Amt Gelangten in Panik ihr letztes Pulver verschossen, die Rückkehr des Staates zu verfassungsgemäßem Verhalten zu verhindern. Diese infantil-naiv, anmutende, aber im Kern dreiste Maßnahme offenbart das Unvermögen der in Verantwortung Stehenden, sich der Tragweite ihres Amtseides bewußt zu werden: Schaden vom deutschen Volk zu wenden. Hierzu gehört zuvorderst dem deutschen Volk die Freiheit zu belassen, die Amtierenden demokratisch abzuwählen.
Ich kenne die AfD zu wenig. Ich kenne zwar Fr Weidel. Hr Chrupalla schon nicht. Irgendwie kommt mir das mit dem Verfassungsschutz spanisch vor. Es heisst zwar in jeder Nachrichtensendung, sie seien rechtsextrem. Aber konkrete Beispiele keine. Ich weiss also überhaupt nicht, warum diese Partei so eingestuft wird. Bei Fr Weidel sehe ich nicht einmal Tendenzen in diese Richtung. Könnte die Weltwoche mal schreiben, wo das Rechtsextreme liegt? Oder dürfen nur Grüne vom schönen "Lebensraum" sprechen?
Papier ist geduldig. In Gutachten, welche aus Befangenheit entstanden, steht viel - viel Unsinn.
Thema Rechtsstaat, noch ist Deutschland so etwas wie ein Rechts-Staat, auch wenn Gesinnungsterrorparteien wie BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, ... etwas anderes im Schilde führen: Solange kein erkennendes Gericht die AfD verbietet, solange ist die AfD 'in Ordnung'.
Gesinnungsterrorparteien wie BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD führen Deutschland in den Abgrund. Die Ampel muss weg!
Wie wäre es denn damit, das ganze Volk/Bürger als gesichert rechtsextrem einzustufen. In einem nächsten Schritt könnte man ja dann das Volk verbieten.
Ergänzung: Nur das der Autochthonen, natürlich.
Nennen wir die Autochthonen doch besser "Indigene". Vielleicht erreichen wir damit einen Schutzstatus für die Deutschen, für die Märchen-Robert und Co. (mit der Unterstützung der Blockparteien) so gar nichts übrig haben. Derzeit werden wir stückchenweise enteignet. Vielleicht bekommen wir irgendwann noch ein Reservat zugewiesen.
Es wird gerade ausgetauscht,
...und fuer den Klimaschutz sogar das Atmen!
Durch ein Verbot würde die Partei ihre errungenen Mandate in allen Parlamenten verlieren. Das gilt vom Gemeinderat bis zum Europaparlament. Auch das Parteivermögen würde vom Staat eingezogen. Dank Verfassungsschutz welche Aussichten für Altparteien und Immigranten jeglicher Art, wie im Immigrationspakt der UNO vorgesehen, für die Frau Merkel durch höchste Auszeichnungen belohnt wurde für ihre vorzeitigen Grenzöffnungen.
Die SED-Kanzlerin hat erreicht, was die SED in DDR Zeiten nie erreicht hat.
Der Kern ist, dass die Parteien sich als der Staat und die Demokratie verstehen in Nachfolge des Absolutismus
Bescheuert wie die Linken sind verstehen sie nicht was da auf sie zukommt!
Wie lächerlich, es sind die linken Parteien die das Vertrauen in die Demokratie zerstören! Merkt man ja schon daran das man den politisch in Umfragen wachsenden Gegner verbieten möchte, weil die eigenen Pfründe in Gefahr geraten, antidemokratischer gehts ja gar nicht mehr! Und dieser Verfassungsschutz ist doch mittlerweile ein rein politisches Instrument um politische Gegner zu diskreditieren!
Mit dieser Entscheidung wird nur die Hilflosigkeit und die Erbärmlichkeit der machthabenden Politik gezeigt, welche sich des Verfassungsschutzes bemächtigen muss, weil sie selber nicht mehr kann. „Habe fertig“, besser kann man es nicht sagen.
Dieses Gutachten entlarvt die neuen schwarz-rot-grün-gelben Blockparteien als unverbesserliche Sozialisten. Wer die AfD ächtet, arbeitet gegen das Wohl Deutschlands. Patrioten, wie z.B. die AfD, sind in keiner Weise rechtsextrem! Das ganze Kesseltreiben wird die AfD letzten Endes nur noch stärker machen, weil der Bürger den jetzigen Machthabern nun noch weniger vertrauen wird und ihnen dieses durchsichtige Manöver zusätzlich negativ ankreiden wird.
Man kritisiert den Ubermittler der schlechten Nachricht und nicht die Verursacher selbst. Fakt ist, dass das Kartell der Altparteien unserem Land durch sein kollektives Versagen bei existentiellen Themen wie Energie, Verkehr, Finanzen, Gesundheit, Sicherheit und Migration schweren Schaden zugefügt hat. Und nun versuchen sie das zu vertuschen, indem sie die Geheimdienste auf die einzige Oppositionspartei hetzen wie die Kettenhunde.
Wo ist der Geist von 1989 geblieben? Wo sind die kritischen Mitbürger aus dem Neuen Forum, aus der DSU, dem Bündnis 90 hin?
Es gibt soviel Parallelen zu den Zuständen wie in den 80ern der DDR. Ach da war die Regierung davon überzeugt, alles richtig zu machen. Also Tschüs Jungs.
Das Bündnis 90 war eine von den USA unterwanderte Fake-Organisation (genau wie bei den anderen Farbrevolutionen) und hatte deshalb keine Probleme, sich den Grün*innen anzuschliessen und deren fatalen Transatlantikkurs mitzutragen.
Die Basis ist dabei natürlich wieder einmal auf der Strecke geblieben und weiss bis heute nicht, was passiert ist.
Wp ist der Geist von 1989 geblieben? Wo sind die kritischen Mitbürger aus dem Neuen Forum, aus der DSU, dem Bündnis 90 hin?
Es gibt soviel Parallelen zu den Zuständen wie in den 80ern der DDR. Ach da war die Regierung davon überzeugt, alles richtig zu machen. Also Tschüs Jungs.
"Er vertrete völkisch-nationalistische Standpunkte in der Migrationsdebatte." Solche Standpunkte vertrete ich auch, wenn ich den Diebstahl meines Fahrzeugs der Polizei melde. Illegale Migration ist Diebstahl. Das ist der Standpunkt und nicht das völkisch-nationale. Und die kriminellen Befürworter einer illegalen Migration WISSEN DAS GANZ GENAU. Sie versuchen mit allen Mitteln den verfassungsmässigen Besitzanspruch aus den Köpfen der Bürger zu schlagen. Aber das dürfen sie so halt nicht sagen.
Das ist die Methode: Haltet den Dieb, ausgerufen durch die Täter. Etwas zu durchsichtig. Der Osten wird sich durch diese Politamateure nicht hinter die Fichte führen lassen.
wie ich die Sachsen kenne, werden sie sich dazu ihr Teil denken und sich eher nicht von beabsichtigten Wahlentscheidungen abhalten lassen
Darauf können Sie sich getrost verlassen.
Ist Deutschland eine Bananen Rebublick. Ein verfasungschutz der eine Partei mit 20 %
Wähleranteil Rassist nennt ist zu entmachten
Der Verfassungsschutz ist in DE eine Besonderheit. Er sollte korrekter Weise Regierungsschutz heissen.
👍👍👏👏👏
Jetzt müssen es nur noch die deutschen Wähler begreifen. Scheint eigentlich nicht so schwierig zu sein. Aber wie wir es leider von unseren Schlafschafen in der Schweiz seit dem Wahlsonntag am 22. Oktober kennen, vielleicht doch.
„Staat heißt das kälteste aller kalten Ungeheuer. Kalt lügt es auch; und diese Lüge kriecht aus seinem Munde: „Ich, der Staat, bin das Volk.“
(Friedrich Nietzsche)
Noch besser sollte er US-Regierungsschutz heissen, weil er auch gegen die eigene Regierung agiert, wenn diese sich einmal traut, von den Befehlen abzuweichen.
Das hat man z.B. gesehen, als Schröder (bei allem, das er falsch gemacht hat - er war gegen den Irakkrieg und für Nordstream 2) durch Merkel ersetzt wurde.
Erlauchtes Ziel: Verbot der AfD= pseudodemokratische Dikatur in DE
Verfassungsschutz wie in der DDR = Neuauflage von Volksgerichten à la Freisler
Na ja, der Freisler passt schlecht zur DDR, da war die 'Rote Hilde (Benjamin)' das Paradepferd von Erich Mielke, dem ideellen Vorgänger von Haldenwang dem absolutistischen Demokratieschützer der jetzigen BRDDR.
Typische totalitäre Total-Verdrehung der Realität durch Dunkelmächte (Deepstate), die alle Scheindemokratien aktuell unterwandern und trojanisch linksextrem durchlöchern, natürlich speziell solche Dinge wie "Verfassungsschutz". Wie immer heute in der politischen Welt ist genau das Gegenteil wahr, die AfD möchte die Demokratie in D schützen, wie es die SVP in der Schweiz will.
Vertrauen in Demokratie. Das Untergraben machen schon seit Jahren in BRD Parteien wie CDU/CSU, SPD, Grüne, FDP. Diese genannten Parteien meinen schon lange, sie sind der Staat und dürfen darüber frei verfügen mit ungerechten Gesetzen usw.
Randnotiz: Christian weigerte sich einst Pegida als Verdachtsfall einzustufen. Dann wurde er mit der Maßgabe zum Präsidenten befördert "Extremismus den Boden zu entziehen". Er stuft jetzt Pegida und AfD als gesichert rechtsextrem ein!
Leute merkt ihr das? Überall wo die AFD zu stark zu werden droht, wird sie vom Verfassungsschutz diffamiert. Die etablierten haben Angst, dass die Menschen, vor allem im Osten Ihnen die Gefolgschaft kündigen, auch wenn im Westen immer noch viele nicht begriffen haben, wer uns die „Suppe“ eingebrockt hat, angefangen mit der CDU (Merkel), fortgesetzt mit der Ampel, der größten Gurkentruppe aller Zeiten! Also die Altparteien haben versagt und versagen nun auf ganzer Linie, einschließlich jetzt Merz
@ra-meier Jetzt sind die Wähler gefordert. Am 09.06.2024 sind in Sachsen Europa- und Kommunalwahlen und am 01.09.2024 Landtagswahlen. Darum mehr Demokratie wagen und AFD wählen.
Zur Autokratie ist es nicht mehr weit.
DDR 2.0 ante portas.
Kann mir Mal einer mitteilen von welcher Verfassung gesprochen wird?
Seit der sogenannten Einheit Deutschlands gibt es kein gültiges Grundgesetz mehr und ein Volksentscheid über eine Verfassung wurde auch nicht durchgeführt.
Bekommt das keiner mit oder werden wir nur belogen.
Ich bin kein Roter oder Grüner, eher Pazifist, muss Sie aber höflich darauf hinweisen, sich den Einigungsvertrag durchzulesen, dort ist dieser Sachverhalt er- und geklärt. Leider.
Damals hätte es die Chance für einen Neuanfang gegeben, dass wollte aber von den „Würdenträgern“ dann wohl doch keiner.
Der Sächsischer Verfassungsschutz das sind vorwiegend CDU/GRÜNE/SPD !
Das aushebeln der Demokratie erzeugt noch mehr Stimmen für die AfD und das nicht nur in Sachsen sondern in ganz Deutschland.
Das ist doch kein Verfassungsschutz. Das ist ein Regierungsschutz in einer Diktatur. Armes Deutschland.
Staatssicherheit also - Stasi.
Die meinen aber nicht die "Demokratie" in Deutschland!!
In einer freien Demokratie (nicht DDR) braucht es keinen Verfassungsschutz. Das Volk mit Stimm- und Wahlrecht ist der beste Verfassungsschutz.
Was? 4 Jahre fürstliche Bezahlung, um 134 Seiten solchen Quatsch abzuliefern? Unfassbar! Sind dort noch Stellen frei? Ich bewerbe mich sofort!
Tucholsky lag falsch. Wahlen finden weiter statt.
Aber wenn Parteien etwas ändern wollen, und bevor die Bevölkerung womöglich noch falsch wählt, wird einfach die Partei verboten. Ganz einfach.
Regime Change im Vasallen-Staat macht schließlich nur einer:
Die "C.apitalist´s I.nvisible Army" aus dem Land der Untergehenden Sonne.
Der Tiefe Woke-Staat bereitet das Verbot der einzigen, in Deutschland noch verbliebenen Oppositionspartei vor.
Nicht die AfD arbeitet aktiv gegen die politische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland, sondern die Ampel-Koalition. Beispiele hierfür sind der kürzlich vom BVG für verfassungswidrig erklärte Haushaltsplan, das Verstecken von Schulden in "Sondervermögen" oder das
grundgesetzwidrige Durchwinken von Migranten, die über sichere Drittstaaten das Land überfluten.
Die Verfassungsschutzämter brauchen Jahre, um ein Paar Seiten vollzukritzeln mit Verdächtigungen gegen eine Partei, die am ehesten direktdemokratisch, libertär, nationalkonservativ beschrieben werden kann. Derweil brechen Kanzlerin, Innenministerin, Regierung und Parlament immer wieder tatsächlich die Verfassung (Merkel-Thüringen, Finanzierung der Parteistiftungen, Umwidmung des Coronahaushalts). Der VS sollte seine eigene Verfassungstreue, die des Parlaments und der Regierung überprüfen.
So lange in Sachsen noch die SPD von Frau Köpping angeführt wird - wiedergewählt mit 97% der Parteistimmen-, das ist die, welche alle Coronagegner am liebsten in die geschlossene Psychiatrie eingewiesen hätte, natürlich auf der Basis der demokratischen Grundordnung der BRD, hat jede andere Partei einen Persilschein ersten Ranges. Also AfD, locker bleiben.
Alles was nicht der Einheitsmeinung des Mainstreams entspricht, ist rechtsextrem. Mit der Unterdrückung der Opposition verkommt jede Demokratie zur Diktatur, wo der Linksextremismus unter dem Deckmantel des Rechtsextremismus seine unheilvolle Zukunft entfaltet. Der Rechtsextremismus ist jedoch gegenüber dem Linksextremismus verschwindet klein. Siehe: Bericht 2023 Nachrichtendienst CH, Seite 48: https://www.ichklagean.ch/downloads/ndb-lagebericht-2023-d.pdf . In DE zeigt sich wohl dasselbe Bild.
Es kann, logisch betrachtet, nicht das Ziel der AFD sein, das Vertrauen in die Demokratie zu untergraben, denn das macht ganz offensichtlich alleinig diese irre Bundesregierung mit Ihrer verantwortungslosen und dummen Politik.
Die Wähler*innen unterlägen einer „kollektiven Fehleinschätzung“, wenn sie davon ausgingen, dass die Pläne der AfD ihnen zu mehr Sicherheit und Chancen sowie besseren Arbeitsplätzen verhelfen würde – das Gegenteil sei der Fall.
Don‘t look up, bitte sei‘n Sie so freundlich und erklären Sie uns Ihre These?
Die feige und lächerliche Bundesregierung sollte nicht den Fehler begehen, die AFD zu verbieten. Damit erreichen diese Narren genau das Gegenteil.
Weder die AFD, als demokratische und somit legitime Partei, noch die paar dummen Rechtsradikale, noch die Reichsbürgerchen sind eine tatsächliche Gefahr für unsere Demokratie und Freiheit. Die tatsächliche Gefahr ist diese Bundesregierung und deren Vasallen in Gesellschaft, Politik, Kultur und auch Wirtschaft. Insbesondere in den Schulen und Unis.
Unter der Politik der AfD würden laut DIW ihre eigenen Wähler*innen am meisten leiden. Die Wahlentscheidung sei eine „kollektive Fehleinschätzung“.
Offenbar kennen Sie Herrn Fratzscher noch nicht! Oder vielleicht doch? Denn Ihre Kommentare entsprechen etwa den Prognosen von Herrn Fratzscher: Sie liegen jeweils meilenweit daneben!
Unglaublich, was dieser Verfassungsschutz für eine Faschotruppe ist und sowas wieder in Deutschland.
Das zeigt auch, wie gefährlich diese Ampelregierung geworden ist, die solches fördert.
Die sächsische AfD ist damit der dritte Landesverband mit dieser Einstufung. In Thüringen gilt die AfD mit ihrem umstrittenen Landespartei- und Fraktionschef Björn Höcke schon seit März 2021 als gesichert rechtsextremistisch. Sachsen-Anhalt folgte schließlich Anfang November.
Was ist denn gesichert rechtsextrem wer bestimmt das Sie? Selten so einen Dumfug gelesen .Der Gurkentruppe Ampel laufen die Wähler davon und das ist gut so. Diese Nullen von Verfassungsschutz sind in Wirklichkeit linksextrem und das ist so seit Hans Georg Maaßen von Merkel entlassen wurde weil er Ihre Lügen von Chemnitz nicht unterstützen wollte. Diese ehemalige Kanzlerin gehört vor Gericht und aus der CDU ausgeschlossen.
Ein schlechter Witz und an Lächerlichkeit nicht zu überbieten. Inkompetenz, Verantwortungslosigkeit, Verfassungsfeindlichkeit, Menschenfeindlichkeit, Arroganz und große Dummheit ist der Markenkern der Ampel und der Mainstreammedien. Immer mehr Menschen wird klar was geschieht und spüren brutal tagtäglich die Folgen und Konsequenzen. Und das macht den feigen Politiker und Ihren Vasallen große Angst, denn nichts ist gewaltiger und unaufhaltsam als der Zorn eines unterdrückten Volkes.
Wo war der Verfassungsschutz als am 05.02.2020 Bundeskanzlerin Merkel die demokratische Wahl von Thomas Kemmerich zum Ministerpräsident von Thüringen rückgängig machen liess? Müsste die CDU nicht auch verboten werden aufgrund des undemokratischen Handelns ihrer Vorsitzenden? Beteiligt waren u. a. Kramp-Karrenbauer, die in der Versenkung verschwunden ist, Söder und auch der armselige Lindner. Link: https://www.tagesspiegel.de/politik/das-ergebnis-muss-ruckgangig-gemacht-werden-4143196.html
Genau dieses Vertrauen probiert doch die Weltwoche auch zu untergraben. Bei einem kleinen Rechnungsfehler ohne Auswirkung bei den Wahlen wird gleich die grosse Wahlfälschung herbeibeschwöhrt. Gewählte Volksvertreter werden diskreditiert, die Medien werden als gekauft von der grossen Weltverschörung dargestellt.
Alles sehr gefährlich und dem Vertrauen in die Demokratie nicht förderlich!!
Unsinn! Mehr ist dazu nicht zusagen!
@ un-sinn: Ihr Pseudonym sagt ja alles.
Ich habe einmal in einem ausführlichen Kommentar, der natürlich nicht veröffentlicht wurde, dargelegt, weshalb ich RK und die WW für antidemokratisch halte. Ich bin erstaunt, dass Ihr Kommentar der Zensur entkommen ist.
@Dr. Fu Manchu Ich wäre sehr interessiert, diesen Beitrag zu lesen. Versuchen sie es doch noch mal. Oder wenden sie sich an Herrn Köppel direkt. Ich schätze zwar, weder Herrn Köppel noch die Weltwoche als undemokratisch ein. Ich bin ein Anhänger des Prinzips Rede und Gegenrede, genauso wie es Herr Köppel auch ist.
Ich habe unter anderem darauf hingewiesen, welchen Politikern im Ausland RKs Bewunderung zuteil wird und mit wieviel Enthusiasmus er sein eigenes politisches Mandat ausgeübt hat.
Wer interessiert, was LfV über AfD meint?! Schliesslich entscheiden die Wähler in einer Demokratie.
Hoffen nur, dass sie besser informiert sind als bei der letzten Wahl.
Z.B. beim Lesen der Weltwoche.
un-sinn, Sie liegen falsch mit Ihrem "auch".
AfD versucht nicht die Demokratie zu untergraben, weil der LfV Unsinn verbreitet.
Bilden Sie sich eine selbstständige Meinung!
Die WW untergräbt auch nicht die Demokratie.
Denn bei Wahlen zählt jede Stimme, und Wahlfälschung ist schlimm!
Ich war ehrlich gesagt auch erstaunt, dass der Kommentar die Zensur überstanden hatt...
Wo ist der Verfassungsschutz beim jüngsten verfassungswidrigen Haushaltsbeschluss unserer völlig inkompetenten und staatsgefährdenden Regierung? Dieser Verf.schutz schützt nicht unsere Verfassung, sondern diese nachweislich korrupten Eliten, die sich weiterhin freie Bahn für ihr Treiben sichern wollen und bereits mit Leuten wie Haldenwang ihre regierungskonformen Erfüller etabliert haben.
Sie haben Recht: "Der deutsche Verfassungsschutz schützt nicht die Verfasssung", sondern die jeweilige Regierung, und da die AfD in keiner Regierung vertreten ist, sind das immer Altparteien-Koalitionen. Diese Altparteien sind allesamt undemokratisch, manche sind gar Ideologie-zerfressen, und da an der Spitze der Behörden jeweils von den Altparteien inthronisierte 'Soldaten' stehen, weiss man, wie der 'Hase läuft'.
Nur weiter so! Die absolute Mehrheit der AfD ist nur noch wenige dieser Amtsstuben-Groschenromane entfernt.
Schön wär's! Aber ich wette dagegen!
Was für eine Demokratie? Die, welche von den Siegermächten und der korrupten Presse erlaubt wird? Und zum X ten Mal, Deutschland hat keine Verfassung, sondern ein flexibles Grundgesetz. Und der Unterschied ist wichtig, denn es wäre schwieriger die AfD so zu unterdrücken, wenn die Deutschen eine Verfassung hätten, welche die Bezeichnung verdient.
Die Frage nach der Demokratie ist berechtigt, indessen bin ich nicht der einzige, der feststellt, dass Deutschland schon lange keine Demokratie mehr ist. Fassaden- oder Scheindemokratie trifft den Sachverhalt besser. Manche sprechen auch schon von Demokratur.
Laut Verfassungsschutz ist es also "rechtsextremistisch", den angeblich "völkisch-nationalistischen" Standpunkt zu vertreten, der in unserem Grundgesetz so selbstverständlich verankert ist wie in der Verfassung jedes demokratischen Staates. --- Dieser Verfassungsschutz schützt nicht die Verfassung vor deren Feinden, sondern die linksextremistische (und tatsächlich längst diametral gegen das Grundgesetz agierende) Regierung vor der Verfassung - genauso, wie die Feuerwehr das Feuer abwehrt.
„… das Ziel der Partei, das Vertrauen in die Demokratie zu untergraben …“ - da werden dann aber die Falschen eingestuft 🤔
Mind. die letzten 10 Jahre haben die „Etablierten“ sich selbst, das Volk und somit das Vertrauen in die sog. (deutsche) Demokratie untergraben - ein inzwischen alter Hut, das weiß doch nun wirklich jeder.
Eines Tages wird der Spieß schon noch umgedreht - dann sitzt Herr Maaßen ❗️wieder im Verfassungsschutz und rückt das ganze wieder gerade … ✌️
Sind Sie sicher, dass Sie das noch erleben werden?
Der Name "Verfassungsschutz" ist gegenwärtig nicht mehr zeitgemäß und die Formulierung ohnehin irreführend. Der Inlandsgeheimdienstes wurde als Instrument der Repression gegen die eigene Bevölkerung umgebaut u. wird entsprechend auch eingesetzt. Berlin baut ganz gezielt u. operativ, unter dem Deckmantel der Demokratie u. konstruierte Gefahr von Rechts, die Demokratie u. Freiheitsrechte ab, damit vorgebene Ziele aus den USA erreicht werden. Diese Leute sind alles gewissenlose Verfassungsfeinde.
Ist das jetzt wirklich alles was man in diesen vier Jahren an "Belegen" zusammengebracht hat? Dieses Gutachten ist doch ein Witz, aber ich zweifele nicht, dass es von den Gerichten durchgewunken wird. Ein weiterer verzweifelter Versuch, den Wahlsieg der AfD zu verhindern.
Vermutlich erreicht dieses Urteil genau das Gegenteil von dem, was die Initiatoren wollen.
Lustig 😅. Demokratie untergraben. Das haben die Ampel-Freunde bereits vollbracht. Wenn schon dann Untergrabung des Ampel-Faschismus. Das passt definitiv.
Der Grosse Chlapf ist programmiert. Die Gegenbewegung zur Ampel kommt mit voller Wucht. Dann gehen die Linken, Chaoten und Palistinenser o. Ä. auf die Strasse. Weshalb durchschaut das keiner ?
Ist es denn auch demokratisch, wenn die heutige Wassermelonen Regierungen ihre Bürger mit immer mehr Verboten und Abgaben geisselt? Die Wassermelonen möchten einfach weiter an der Macht bleiben thats the point und dafür sind ihr alle Mittel Recht die AfD oder eine SVP zu diffamieren.
Definition Wassermelonen, die sind aussen grün und innen rot sowie mit vielen braunen Kernen durchsetzt.
Es sind erstens: der aufgeblähte XXL-Bundestag; zweitens: die Parteiideologie insbesondere der Grünen Regierungs-Fraktion; und drittens die neue Anti-Russland- Kriegspolitik, die mein Vertrauen in die Demokratie erschüttert haben.
Und auch letzteres ist eindeutig von der US-Regierung gelenkt. Warum, so frage ich, lässt sich eine Bundesregierung von einem anderen Staat ihre Richtung vorgeben, auch wenn dadurch gegen das Grundgesetz verstoßen und die Wirtschaft Deutschlands ruiniert ist.
Das gleiche gilt für die von der Politik gelenkte Presse, die ihre Vorgaben durch von den USA gelenkten NGO in Sachen Zensur und "Was der gemeine Bürger" zu denken hat vorgeben. Die Vertreter dieser NGO sitzen in Bundestag.
Aha, die AfD in Sachsen gilt als rechtsextremistisch, weil es das Ziel der Partei sei, das Vertrauen in die Demokratie zu untergraben. Dann habe ich die Frage, was ist eine Regierung, deren aktives Handeln jegliches Vertrauen in die Demokratie zerstört?
...die Einzigen, die hier die Demokratie untergraben ist der Verfassungschutz selbst!
Nein, nicht die Einzigen. Die grössten Totengräber der Demokratie sind die Altparteien (man nennt sie auch Systemparteien), die sich den Staat zur Beute gemacht haben (s. die Publikationen von Hans Herbert von Arnim - unter anderem: 'Der Staat als Beute', 'Volksparteien ohne Volk'). Dann noch eine ganze Anzahl dubioser 'Vereine', wie die Antifa, die Letzte Generation und ähnliche 'NGOs'.
Chefin des Verfassungsschutz ... glaube das ist die Antifa Freundin Nancy Faeser ... riecht sehr nach Willkür ... und alle durchschauen es ... ausser die bezahlten Medien ... oder rede ich Unsinn ...
@Röbi In der Nähe der "lieben Nancy" sitzt der "liebe Sven" Hübner, ehem. Politoffizier der DDR-Grenztruppen und heute...lesen sie selber mehr https://apollo-news.net/faesers-schattenmann-ex-ddr-grenzer-sven-hueber-und-sein-maechtiges-netzwerk/ oder hier...https://de.wikipedia.org/wiki/Sven_H%C3%BCber
Alles klar?
Welche Demokratie? Die von Deutschland kann der Ampelschutz, sorry Verfassungsschutz nicht gemeint haben, die gibt es nämlich nicht.
Fragt sich nun, was ist gefährlicher rechtsextrem oder linksextrem?
Von den linksextrem hat man bereits die Resultate und die sprechen Bände. Bei den rechtsextrem (AFD) gibt es leider noch keinen Resultate, weil die nicht zugelassen sind. 70 % der Bevölkerung unterstützt lieber die Antifa die im Niederdorf wüten (mit Molina), als die rechtsextremen Trychler die mit ihren Stumpen dem Volk Angst und Panik einjagen. Links ist die Weltmacht und Diese wird täglich unterstützet von der MS.
Der sächsische Verfassungsschutz erweist sich als gesichert demokratiefeindlich.
@peter.schweizer Den Sachsen kommt das ganze sicherlich bekannt vor, denn früher hiess die Firma Horch und Guck und schützte die Sicherheit von Erichs Resteladen. Den haben die Bürger dichtgemacht. In Sachsen sind am 09.06.2024 Kommunalwahlen und Europawahlen und am 01.09.2024 Landtagswahlen. An diesen beiden Wahlen können die Sachsen dem "Verfassungsschutz" antworten indem sie die AFD wählen. Die Wahlberechtigten müssen einfach wählen gehen. Mehr Demokratie wagen heisst AFD wählen.
«…das Vertrauen in die Demokratie zu untergraben und Proteste zu schüren»
Schwammiger, linker Sprech, mit dem nicht die Demokratie gemeint ist sondern die unantastbaren Privilegien des regierenden, linken Justemilieus. Noch nicht einmal protestieren (~demonstrieren) soll zur Demokratie gehören.
Und? Wenn Grün-Extrem sogar regieren darf, kann die AfD noch lange Rechts-Extrem sein.
Westeuropa ist dem Untergang geweiht. Die indigene, heimische Bevölkerung wird langsam aber sicher aussterben...
Habe soeben ein Primarschulklasse mit 18 Schülern beobachtet: 11 Schwarze, etwa 5 Balkanesen....
Der sächsische Verfassungsschutzpräsident Dirk-Martin Christian untersteht dem sächsischen Innenminister Armin Schuster (CDU). Mit letzterem habe ich kürzlich ein Interview auf YT gesehen, in dem er sich sehr abfällig und irreal über die AfD äußerte. Bei ihm und etlichen anderen kommt es mir so vor, dass sie bei ihrer blindwütigen Abneigung gegen die AfD eher fantasierte Dämonen, Spiegelungen eigener Abgründe und gehörte Legenden überhöht weitererzählen als tatsachenbasiert zu argumentieren.
Ziel ist natürlich der Abbau der Demokratie. Das steht in der Verfassung des WEF, das die Wahnsinnigen um AMPELMAN-Büro koordinieren und die AMPELMAN dann den Medien diktieren. Die AfD ist die einzige demokratische Institution in Deutschland. Viele Wahlen in Europa wurden gestohlen und darauf ausgelegt, den Prozess im Jahr 2020 zu starten. AMPELMANS sind nur ein Ersatz für Corona Narren mit Plan Nr. 2 =Klimawahnsinn. Neu Regierung und neu B. WEF- Plan. Punkt!
Tempus fugit - den Blockflöten-Parteien läuft die Zeit davon - denn am 1. September 2024 sind Landtagswahlen in Sachsen. Das solche "Erkenntnisse" und die aktuelle Lage noch mehr Menschen dazu bewegen wird der AfD dort ihre Stimme zu geben sollte auch klar sein. Und in den Fluren des VS-Sachsen wissen alle, daß viele ihrer "Demokraten" die sowas zusammenschreiben bei einer AfD-Regierung in Sachsen ihren Job los sein werden. Und das ist die Hauptursache für den Mumpitz: Angst vor Jobverlust.
Der Wahlkampf hat auch in Sachsen begonnen.
Ob der sächsische Verfassungsschutz mit seiner Festlegung Herrn Kretschmer und seiner CDU hilfreich unter die Arme greifen kann, bleibt stark anzuzweifeln, weil der einfache Sachse anders denkt, weil näher an der Relität orientiert.
Ein Grund mehr die AfD zu wählen. Je miserabler die Umfragewerte für die Altparteien werden und der Zuspruch für die AfD steigt, umso grösser die Panik in der Ampelregierung. Ein Zeichen dafür, dass die AfD wirkt und alles richtig macht.
Nach dem bisherigen Schema der Arbeit des «"Verfassungs"-"Schutzes"» (für den es gar nicht genug Anführungszeichen gibt …) muss er ja ganz genau wissen, dass die wenigen "Schreihälse" in der AfD rechtsextrem sind: Weil sie mit Sicherheit – wie bei NPD, Republikanern, "Thüringer Heimatschutz" (samt NSU) – auf seiner Gehaltsliste stehen und das hinauskrakeelen, was man ihnen aufträgt.
"Same procedure as every year, James!"
Ohne Geheimdienste gäbe es keine Rechtsextremen und keinen Terrorismus!
Die AfD soll auf allen Ebenen geblockt werden, weil die meisten Politiker sich vor ihr fürchten. Mehr ist dieses feige, verlogene Urteil nicht wert.
@reining Der sächsische "Verfassungsschutz" ist nicht ein Gericht und fällt daher kein Urteil, sondern er ist eine Behörde der sächsischen Landesregierung und gibt ein Gutachten ab, so wie es die sächsische Regierung gewollt hat. Also nicht neues unter der Sonne. Kommt den Sachsen sicherlich bekannt vor. Früher hiess die entsprechende Firma Horch und Guck. Darum am 09.06.2024 und am 01.09.2024 AFD wählen. Alles andere sind verlorene Stimmen.
Der wahre Grund ist das man die AfD gegen den Willen des Bürgers "undemokratisch" ausschalten will !
Immer mehr Bürger geben der AfD ihre Stimme weil sie den anderen deutschen Parteien nicht mehr vertrauen. Zurecht, wie man an den schlimmen Zuständen in D-Land sieht.
Sachsen wird aktuell noch von der CDU, GRÜNE u. SPD regiert. Alle 3 Parteien verlieren immer mehr an Wählerstimmen.
Am 1. Sept. 2024 sind in Sachsen Wahlen, so will man verhindern das die AfD in Sachsen Regieren kann.
Demokratie ?
Kurt Tucholsky: „Würden Wahlen etwas ändern, wären sie längst verboten.“
Der deutsche Verfassungsschutz handelt genau nach dieser Devise.
@hansj Die Wahlberechtigten haben es in der Hand, was zu ändern indem sie bei jeder Gelegenheit die AFD wählen. Wahlen in Sachsen 2024: 09.06. Kommunal- und Europawahlen, 01.09. Landtagswahlen. Die Firma Horch und Guck konnte die DDR nicht retten, die Bürger haben Erichs Restebude dichtgemacht. Diesmal müssen die Wahlberechtigten einfach nur wählen gehen und ihre Stimme der AFD geben, alles andere sind verlorene Stimmen. Mehr Demokratie wagen - AFD wählen.
Das Vertrauen in die Demokratie untergraben in erster Linie die grün-woken Brunnenvergifter in der Regierung. Dazu gehört auch der sogenannte Verfassungsschutz, der die bestellten Ergebnisse immer prompt liefert. Glücklicherweise glauben nicht mehr viele Menschen an die überparteiliche Stellung dieser Behörde. So fühlt man Absicht, und man ist verstimmt! J.W. Goethe
Wer eine Partei ausgrenzt welche von über 20% der Wähler angekreuzt wird ist in erster Linie demokratiefeindlich. Mit entsprechendem Geschick und der Hilfe von extremistischen Medien kann man jede Wahrheit ins Gegenteil umdrehen.
Der deutsche Verfassungsschutz schützt nicht die Verfasssung und somit nicht die Demokratie und nicht das Grundrecht der Bürger.
Die AfD ist im Aufwind, was doch zeigt, dass die Kraft für eine politische Wende aus dem Volk kommt und die demokratiefeindlichen Berichte des Verfassungsschutzes, immer an den Menschen abprallen.
Ich traue keinem Verfassungsschutz, der nach meiner Auffassung auf dem linken Auge blind ist. Der sächsische Wähler wird es bei der nächsten Landtagswahl zum Ausdruck bringen.
Mann würde mehr Beweise erwarten.
Vielleicht wie auf Bundesebene bei den Ampel Partei das Bundesverfassungsgericht Urteil.
Man merkt es immer stärker das der Verfassungsschutz nicht unabhäng ist.
Sondern dem Innenministerium untersteht.
Das Vertrauen in die dt. Demokratie ist seit Merkel verloren gegangen und Proteste gegen die gegenwärtige bürgerfeindliche Politik sind vollkommen legitim und notwendig! Es ist die Aufgabe einer funktionierenden Opposition, gegen diese Politik zu protestieren. Allein dieses Urteil des Verf.schutzes verdeutlicht die Untergrabung der Demokratie in DE durch einen mittlerweile neokommunistischen Staat.
Sie wissen einerseits leider nicht, was "kommunistisch" bedeutet (Hinweis: Es ist das Gegenteil von "Die Reichen immer reicher, die Armen ärmer", das seit Jahrzehnten in DE stattfindet!! "Woke"-sein ist NICHT "links" oder gar "kommunistisch"!). Und andererseits glauben Sie ernsthaft, es hätte in DE mal eine "Demokratie" gegeben? Sie sagen mir, wann das gewesen sein soll, und ich weise Ihnen nach, dass Sie sich irren. Schon Adenauers von alten Nazis via "Spenden" gesteuerte "Republik" war KEINE!
kulinux… Ihre Definition von Kommunismus ist sehr unterbelichtet und naiv. Sie sind sich offenbar der Lage und derer Komplexität nicht bewusst. So wie Sie reden sich mache diese Misere einfach schön. Das ist jedoch Realitätsverweigerung.
Woke sein bedeutet, alle sollen gleich sein und gleich behandelt werden. Exakt das ist das Ziel des Kommunismus. Und Demokratie ist eine Regierungsform, keine Moralvorstellung. Wenn offene Wahlen stattfinden, Parlamente Gesetze machen, Regierungen Verordnungen schreiben und sie durchsetzen und Gericht frei über Gesetze und Verordnungen befinden, dann ist es eine Demokratie. Dass Korruption oder Dünkel auch in Demokratien stattfinden können, versteht sich von selbst. Der Mensch bleibt Mensch.
Da fehlen einem nur die Worte, ehrlich!!!!
Hmm... Welcher Partei gehört der Herr LfV-Präsident Dirk-Martin Christian wohl an? Den Grünen oder den Roten?
Diese Schreibtischtäter vom VS "schützen" die Mächtigen - Demokratie und Verfassung sind denen schutzlos ausgeliefert
Stasi 2.0 der BRD - mehr gibt es nicht zu sagen
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Weltwoche daily
Die Ämter Verfassungsschutz in D leiden an ausgeprägter Schizophrenie: 4 Jahre AfD Erbsen zählen statt die absichtlichen Misserfolge der Regierung. Die letzten 4 Jahre Regierung, nicht der AfD, beweisen die Untergrabung der deutschen politischen Einheit und Demokratie. Und vor allem, die Zerstörung der deutschen Volkswirtschaft. Wann klagt der Verfassungsschutz die Regierung und sich selber an?
Einmal mehr betätigt sich der Verfassungsschutz als willfähriges Machtinstrument der Regierenden. Früher forderten Linke und Grüne die Auflösung der Verfassungsschutzämter, und diese Forderung ist mehr denn je berechtigt. Auch ohne Verfassungsschutz können wir Bürgerinnen und Bürger selbst uns informieren, welche Partei gefährlich für die Demokratie ist oder nicht. Aber: Nur durch die Durchsetzung der NPD mit V-Leuten des Verfassungsschutzes konnten diese Rechtsextremisten so lange existieren.
Die Landesregierung könnte sich ja selber noch als "Beste Demokraten der Welt" oder ähnlich einstufen, damit jeder Bescheid weiß.