Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will eine neue Friedenskonferenz durchführen – mit Russland. Dies verkündete Scholz nach vertraulichen Gesprächen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj auf der US-Luftwaffenbasis in Rammstein. Die Konferenz soll in der Schweiz stattfinden, nachdem bereits im Juni 2024 auf dem Bürgenstock eine erste Runde ohne russische Vertreter abgehalten worden war. Scholz sagte dem ZDF: «Es wird auf alle Fälle eine weitere Friedenskonferenz geben, und der Präsident und ich sind uns einig, dass es auch eine sein muss mit Russland dabei.»

Selenskyj hatte sich bereits bei der ersten Konferenz für eine Beteiligung Russlands ausgesprochen. Allerdings lehnt er jede Kapitulation ab, wie sie Russland nach Verhandlungen im Frühjahr 2022 gefordert hatte. Damals verlangte der Kreml, dass die Ukraine Teile ihres Staatsgebiets abtritt und ihre Armee abrüstet – Bedingungen, die Selenskyj kategorisch ausschliesst.

Während die Kriegshandlungen weiter andauern, wächst die Notwendigkeit einer diplomatischen Lösung. Auch Wladimir Putin zeigte sich jüngst verhandlungsbereit, wobei seine Bedingungen erneut als inakzeptabel angesehen werden. Der russische Präsident hatte signalisiert, auf den abgebrochenen Verhandlungen von 2022 aufbauen zu wollen – ein Ansatz, der von ukrainischer Seite strikt abgelehnt wird.