Schöner scheitern mit Scholz!
Es war eines der ersten grossen Projekte von Kanzler Olaf Scholz (63, SPD) gleich nach seinem Amtsantritt: die allgemeine Impfpflicht gegen Corona.
Beherzt wollte die neue Ampel-Koalition sich der Volksgesundheit annehmen, als der Ukraine-Krieg noch nicht die Schlagzeilen beherrschte. Nun ist der grosse Zählappell zum Impfen mit Pauken und Trompeten im Bundestag durchgerauscht.
Gut so!
Ein Sieg der Vernunft über die Parteiräson! Kaum je hat sich eine Regierung und leider auch ein Parlament so lächerlich gemacht wie die Berliner Ampelisten. Ein Vorhaben höchster Dringlichkeit, zu dem die Regierung aber keinen Entwurf vorlegen wollte, sondern es mit hohem Pathos dem Gewissen der Abgeordneten anheimstellte, wie der Anti-Seuchen-Kampf auf die Spritze getrieben werden sollte.
Impfpflicht ab 18, ab 50, schliesslich ab 60, davor Beratungspflicht und Ausweispflicht des Impf- oder Genesenenstatus …
Wer will, wer will, wer hat noch nicht?
Unklar, gegen welche Variante und wie oft der Arm denn hätte perforiert und geboostert sein sollen. Hauptsache Pflicht. Im Gleichschritt – Marsch!
Nur wird zum Glück nichts aus dem Humbug, und Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (70, FDP) kann zu Recht eine Sekt-Ampulle knallen lassen: Sein Antrag gegen die Impfpflicht war der erste seriöse Antrag zum Thema und hat sich für den verschmitzten Liberalen gleich mehrfach ausgezahlt: Zwei dicke Stapel Autogrammkarten stehen auf seinem Schreibtisch. «Die Wochen-Ration», die er in freien Minuten signiert und wunschgemäss verschickt.
Jetzt kriegen die Deutschen nicht mal mehr Pflichten auf die Reihe. Es gibt Hoffnung …
Ralf Schuler ist Politikchef des Nachrichtenportals NIUS und betreibt den Interview-Kanal «Schuler! Fragen, was ist». Sein Buch «Generation Gleichschritt. Wie das Mitlaufen zum Volkssport wurde» ist bei Fontis (Basel) erschienen. Sein neues Buch «Der Siegeszug der Populisten. Warum die etablierten Parteien die Bürger verloren haben. Analyse eines Demokratieversagens» erscheint im Herbst und kann schon jetzt vorbestellt werden.
Ralf Schuler
Zur Impfpflicht:Gut,daß Bundestag dieses Ansinnen zurückgewiesen hat.Unmöglich u.abartig,experimentelle mRNATherapie,bei der die Nutzen-Risiken Abwägung noch in der Schwebe ist,zwangsverabreichen zu wollen.Aber es war dennoch gut,daß es in dieser Notsituation angeboten wurde.So konnte jeder für sich persönlich entscheiden.Was mir fehlt,ist aber Ernsthaftigkeit,mit der nun Wissen über die Nebenwirkungen etc.gesammelt werden sollte,bzw.schlecht,die polit.u.mediale Unterdrückung diesbzgl.Forschung.
Scholz und Baerbock haben beide den Moslems zum Ramadan alles Gute gewünscht. Video/ Fotos auf fb oder Google zu finden. Da stellt sich die Frage, wo sind die beiden heute beim Palmsonntag für die Christen? Ein Schelm, der böses denkt UND Soros/ WEF Schwabpläne mit Völkervermischungen und Moslemisierung voran treiben, nicht durchschaut! Baerbock und Scholz sind Schwab Leader Agenda 2030!
Juso Schröder hat wirklich sehr clever an seiner "Marke" gearbeitet. Die sozialistischen DDR-Verbrecher hat er umworben trotz Mauer und Schiessbefehl. Im Windschatten von Merkel ist er an die Macht geschlichen. Er gibt sich besonnen und zurückhaltend, alles nur Show. Mit dem Versuch, eine Impfpflicht einzuführen, zeigt er seine wahre Einstellung zu den verfassungsmässigen Rechten. Auf diesen Oberschleicher müssen wir ein Auge haben.