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Daily-Spezial
Aus einer EMail an Herrn Köppel: ... da Sie in Ihrem Kommentar zweimal die Troika Hindenburg, Papen, Schleicher erwähnten: Dass diese Hitler "in die Regierung installiert haben", ist nur grob richtig. ... Schleicher wollte Hitler nie in der Regierung haben; er versuchte die berühmte "Querfront" mit "linken" NSDAPlern wie Gregor Strasser aber auch mit Gewerkschaftern zu etablieren, und scheiterte. Strasser und Schleicher wurden am 30.06.1934 ("Röhm-Putsch", "Nacht der langen Messer") ermordet.
Wie naiv, wenn ich immer glaubte, das Bundesverfassungsgericht sei unabhängig. Es hat mich gewundert, wie schnell dieses Gericht die Frage nach mehr Klimeschutz positiv beantwortet hat.Da muss man ja gar keine Sachverständigen anhören, sondern bestenfalls beim Weltklimarat nachfragen, der genau so abhängig ist von senem Auftrag- und "Brötchegeber" wie das BVG. Eine schöne Demokratie, die wir uns da zugelegt haben. rami (BRB)
"Richterstaat" ist eine funktionale Beschreibung. Der Inhalt des Richterstaates und seine Verfahrensweise heißen Willkür-Justiz. Zumal in einem Land wie D, in dem es keine unabhängge Justiz gibt, sondern eine "weisungsgebundene", die an der ministeriellen Leine mit Karriere-Stachelhalsband läuft.