Peinlicher Moment für SP-Bundesrat Beat Jans in der abgelaufenen Wintersession. Der Justizminister hat bei einer Debatte, bei der es um die Digitalisierung der Justiz ging, mehrfach am falschen Ort die falsche Notiz abgelesen. Es scheint, als habe Jans während der Differenzbereinigung im Ständerat Artikel, Abschnitte und Ziffern des Bundesgesetzes irgendwie durcheinandergebracht.

Mehrfach hat er eine vorbereitete Antwort betreffend die Registrierungspflicht von Anwälten abgelesen, obschon die Debatte noch nicht bei diesem Punkt angelangt war. Beim ersten Mal wurde Jans vom Ratspräsidenten Andrea Caroni (FDP) darauf hingewiesen. «Entschuldigung, ich wurde abgelenkt, es tut mir leid. Wir kommen noch zu diesem Punkt», sagte der Justizminister etwas duselig.

Beim zweiten Mal beteuerte Jans, dass er «jetzt am richtigen Ort» sei – lag aber wieder falsch. Ratspräsident Andrea Caroni musste ihn erneut darauf hinweisen. «Zur Registrierungspflicht kommen wir später, Herr Bundesrat.»

Als die Debatte dann tatsächlich bei der Registrierungspflicht angekommen war, versuchte Kommissionssprecher und SP-Ständerat Daniel Jositsch vergeblich, das Lachen zu verkneifen. «Jetzt sind wir also bei der Bestimmung, die Sie schon verschiedentlich erwähnt haben.» Die Blamage war perfekt, zumal die Ständeräte bei den vergangenen Bundesratswahlen grossmehrheitlich Jositsch portierten, nicht Jans.

Dass Bundesräte bei langwierigen und komplexen Ratsdebatten den Einsatz verpassen, kann vorkommen und ist kein Beinbruch. Bei Jans reiht sich diese Anekdote aber in ein wenig schmeichelhaftes Gesamtbild. Aus den Kommissionen war schon mehrfach zu hören, dass Jans nicht in den Themen sei und vor allem seine Beamten reden lasse – falls er überhaupt zu den Sitzungen erscheint.

Seine Auftritte wirken schnell fahrig, sobald es ins Detail geht. Als Jans am Freitag vor Weihnachten vor die Medien trat, um die fertig verhandelten Verträge mit der EU zu präsentieren, wirkte er unsicher, fast abwesend, als Detailfragen zur Wirksamkeit der Schutzklausel kamen.

Danach kursierte der Spitzname «Sleepy Beat» unter den Medienschaffenden – in Anlehnung an den oft verdattert wirkenden US-Präsidenten Joe Biden, den seine Gegner «Sleepy Joe» nannten. Eine Frage, die den helvetischen Politbetrieb im kommenden Jahr beschäftigen wird: Wann wacht der Justizminister auf?