563 Euro pro Monat zahlt Deutschland mit dem sogenannten Bürgergeld ab 2024 für alle aus, die fürs Überleben vom Staat abhängig sind.
Bekommen soll das aber nur noch, wer bereit ist, zu arbeiten. Wer einen Job ablehnt, dem wird das Bürgergeld gestrichen. Das sieht Arbeitsminister Hubertus Heil von der SPD vor.
Die Miete würde demnach weiter der Staat übernehmen, um niemanden in die Obdachlosigkeit zu treiben. Aber Bürgergeld würden Jobverweigerer zwei Monate lang keines erhalten.
Damit wolle er die Sanktionen gegen «Totalverweigerer» verschärfen, so Heil. Denn ansonsten werde eine kleine Minderheit das Bürgergeldsystem in Verruf bringen. Bei Faulheit dürfe man sich nicht auf den Staat verlassen.
Derzeit können Jobcenter das Bürgergeld um höchstens 30 Prozent kürzen. Eine Sonderregelung sieht aber die Möglichkeit der kompletten Streichung vor, wenn ein Betroffener eine zumutbare Arbeit ohne wichtigen Grund ablehnt.
Der Vorschlag des Arbeitsministers kommt Anfang Jahr in die Regierung. Diese ist gezwungen, zu sparen. Die Massnahme könnte den Bundeshaushalt laut ersten Berechnungen um 250 Millionen Euro pro Jahr entlasten.
Rund 3,9 Millionen erwerbsfähige Menschen in Deutschland erhalten derzeit Bürgergeld. Bislang wurden 23.400 von ihnen sanktioniert, weil sie sich nicht um Arbeit bemüht hatten.
Weltwoche daily
dem deutschen Rentner hat er schon einmal einen Rentenabschlag von 12 % verordnet. Seine "Diäten" bleiben natürlich der Infation automatisch angepasst.
Es geht nicht mehr lange und Deutschland verkauft Erwerbslose wie Sklaven an Firmen. Es gibt auch viele Menschen die schuldlos ihren Job verloren haben und auf Grund ihres Alters keinen neuen finden können.
Erst die "Agenda 2010" von SPD-Kanzler Schröder und nun das von SPD-Minister Heil "Bürgergeld ganz streichen": Otto Normalarbeitnehmer wurden und werden von der Gesinnungsterrorpartei SPD weiter entrechtet und Arbeitgebern ans Messer geliefert. Und dann der Begriff "Bürgergeld". Fragwürdiger geht es wohl kaum. Die Ampel muss weg!