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Bundesrat

Auf zur Monarchie

Zieht sich die Regierung aus der Politik zurück?

Markus SommMarkus Somm
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15.01.2004
Kürzlich hat Bundesrat Moritz Leuenberger den Avanti-Gegenvorschlag als ein «Elaborat des Parlaments» bezeichnet. Weshalb man auch nicht erwarten dürfe, dass er sich dafür ins Zeug lege. Grundsätzlich scheint Leuenberger der Auffassung zu sein, dass der Bundesrat sich künftig in Abstimmungen nicht mehr voll engagieren sollte, wenn es um Vorlagen geht, die das Parlament umgebaut hat. Das sind neue Töne. Das Parlament abzuqualifizieren, galt bisher als staatspolitisch bedenklich. Bundesräte fühlten sich vor allem den Beschlüssen des Parlaments verpflichtet. Neuerdings häufen sich die Distanzierungen: Der frühere Finanzminister Kaspar Villiger mochte nur noch «ja, aber» zum Steue ...
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