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Bilder: Rob Lewis, Gaetan Bally (Keystone)
Bild: Keystone

Essay

Feile, Axt und Augenbinde

Die Selbstbestimmungsinitiative ist ein zu kleiner Werkzeugkoffer für die Schweiz.Die Selbstbestimmungs-Initiative ist ein zu kleiner Werkzeugkoffer für die Exportnation Schweiz. Kompromisse sind nicht vorgesehen.

Valentin VogtValentin Vogt
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15.11.2018
Sind einfache Lösungen immer die besten, auch wenn die Herausforderungen komplex sind? Die Autoren der Selbstbestimmungsinitiative sind offenbar dieser Ansicht. Für den Umgang der Schweiz mit Widersprüchen zwischen Verfassung und Völkerrecht schlagen sie einen sehr kleinen Werkzeugkoffer vor. Er enthält nur drei Geräte: erstens eine grobe Feile, um Verträge in Neuverhandlungen umzuformen, bis sie zum Schweizer Recht passen. Zweitens eine Axt, um Verträge loszuwerden, die sich nicht umformen lassen. Und drittens eine Augenbinde für die Bundesrichter. Sie sollen missliebige Verträge, die nicht dem Referendum unterstanden, nicht mehr beachten. W ...
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