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GSoA durch die Hintertür

Der Bundesrat will das strikte Verbot von Kriegsmaterialexporten in Krisenländer aufweichen. Die Kritik daran ist ein Blindgänger. Die Liberalisierung ist sogar eher zu zaghaft.

Florian SchwabFlorian Schwab
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06.09.2018
Wäre die Welt besser dran, wenn keine unschuldigen Zivilisten in bewaffneten Konflikten getötet würden? Sicherlich. Die Vorstellung, dass irgendwo auf der Welt ein Kind von einer Schweizer Handgranate zerfetzt wird, löst Wut und Trauer aus. Zu Recht. Aber sind solche Emotionen geeignet, die Politik für Schweizer Waffenexporte festzulegen? Wir erleben eine hitzige Debatte rund um die Anpassung der Kriegsmaterialverordnung. Der Bundesrat steht unter politischem Sperrfeuer, weil er das bis anhin kategorische Verbot von Kriegsmaterialexporten in Länder mit «internem Konflikt» aufweichen will. In Zukunft soll er die Ausfuhr ausnahmsweise genehmigen kö ...
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