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21.08.2014
Vor exakt sechzig Jahren hielt der berühmte Schweizer Staatsrechtler Zaccaria Giacometti an der Uni Zürich seine Rektoratsrede. Titel: «Die Demokratie als Hüterin der Menschenrechte». Der Rechtsgelehrte befasste sich mit der Frage, inwiefern es in der Demokratie rechtliche Schranken brauche, um grundlegende persönliche Freiheitsrechte, eben Menschenrechte, dauerhaft abzusichern. Giacometti nahm eine Debatte vorweg, die auch heute wieder geführt wird, allerdings emotional und parteipolitisch vernebelt: Ist die direkte Demokratie durch einen Überbau an völkerrechtlichen Bestimmungen einzuhagen, oder aber würde diese Überordnung internationalen Rechts ­eine gefährliche Gefährdung ...
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