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Schweiz–Palästina

Schweigen zu hohen Löhnen

Das Aussendepartement gibt keine Auskunft über die Finanzierung von Hilfswerken in Palästina. Geht es um Verschwendung?

Pierre HeumannPierre Heumann
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26.01.2017
Weil es sich angeblich für Menschenrechte in den palästinensischen Gebieten einsetzen will, gibt das Departement von Didier Burkhalter dort mehrere Millionen Franken aus. Doch wenn man Einzelheiten über die Effizienz der Mittelver­wendung in Erfahrung bringen will, verweigert das Aussendepartement (EDA) die Auskunft. Details, so heisst es in einem EDA-Schreiben vom 11. Januar, dürften nicht bekanntgegeben werden. Jede Person hat zwar laut Gesetz das Recht, amtliche Dokumente einzusehen und von den Behörden Auskünfte über den Inhalt amtlicher Dokumente zu erhalten. Es gebe aber Ausnahmen. Und ­diese macht sich das EDA zunutze, um Transparenz über die Gelder zu verweigern, die die ...
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