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Wenn die Hornkuh ruft

Die EU will die Schweiz institutionell anbinden. Was aber hätte der Stimmbürger dazu zu sagen? Die Verfassung ist zurückhaltend, aber ein Maximum an Demokratie wäre gefragt.

Katharina FontanaKatharina Fontana
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11.01.2018
Plötzlich eilt es. Seit die EU jüngst deutlich gemacht hat, dass ihre Geduld mit der Schweiz bald erschöpft sei und sie handfeste Fortschritte bei den institutionellen Fragen erwarte, steht in Bundesbern der europapolitische Zeitplan kopf. Namentlich der SP und der CVP kann es nun nicht schnell genug gehen: Beide Parteien möchten das Rahmenabkommen (das der Bundesrat noch gar nicht vorgelegt hat) noch in diesem Jahr im Parlament beraten und es spätestens im Frühling 2019 – ein halbes Jahr vor den eidgenössischen Wahlen – in trockene Tücher bringen. Abge­sehen davon, dass dieser Fahrplan enorm ehrgeizig ist, stellt sich die Frage, welche Rolle dabei dem Volk ­zugedacht ist und i ...
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