«Die Schweiz verkommt zu einer Bananenrepublik», zu diesem Fazit kommt Rechtsprofessor Marcel Niggli von der Universität Freiburg.
Den CS-Übernahmedeal bezeichnet er im Interview mit der Weltwoche als «Fehlbezeichnung des Jahres». Denn aus juristischer Sicht sei es erschreckend, dass schon wieder ein Notstand behauptet werde nach den Corona-Massnahmen und den Russland-Sanktionen.
Niggli: «Notstand sollte so etwas wie ein Kriegszustand sein, die absolute Ausnahme.»
Was bedeutet dies für die Schweiz? Für die Macht der Bundesräte? Und wie lässt sich dies künftig verhindern?
Die Antworten lesen Sie in der aktuellen Ausgabe der Weltwoche.
Weltwoche daily
Zitat von Paul Watzlawick «Ein Mann, klatscht alle zehn Sekunden in die Hände. Nach dem Grund für dieses merkwürdige Verhalten befragt, erklärt er: «Um die Elefanten zu verscheuchen.» Auf den Hinweis, es gebe hier doch gar keine Elefanten, antwortet der Mann: «Na, also! Sehen Sie?» So können auf Grund von Behauptungen ganz leicht Schein- Realitäten geschaffen werden=Notrecht, die so nicht zutreffen jedoch Menschen die daran glauben, zu falschen Entscheidungen verführen.
Notrecht ist Sondermüll. Eine Gesellschaft von Freien braucht sowas nirgends. Man muss die Dinge atmen lassen.
Der BR kann nur mit Notrecht regieren, weil er den Anforderungen einfach nicht gewachsen ist. Und es ist eine alte Tatsache, dass, sagen wir mal wenig gebildete Leute eine Gefahr sind für die Umwelt und Mitmenschen.