Unter Weltwoche publiziert die Redaktion News-Meldungen und Meinungen, die im Medien-Mainstream entweder gar nicht, aus dem Kontext gerissen oder viel zu wenig vorkommen.
«Die Schweiz verkommt zu einer Bananenrepublik», zu diesem Fazit kommt Rechtsprofessor Marcel Niggli von der Universität Freiburg.
Den CS-Übernahmedeal bezeichnet er im Interview mit der Weltwoche als «Fehlbezeichnung des Jahres». Denn aus juristischer Sicht sei es erschreckend, dass schon wieder ein Notstand behauptet werde nach den Corona-Massnahmen und den Russland-Sanktionen.
Niggli: «Notstand sollte so etwas wie ein Kriegszustand sein, die absolute Ausnahme.»
Was bedeutet dies für die Schweiz? Für die Macht der Bundesräte? Und wie lässt sich dies künftig verhindern?
Die Antworten lesen Sie in der aktuellen Ausgabe der Weltwoche.
Geronimo sagt: Zitat von Paul Watzlawick «Ein Mann, klatscht alle zehn Sekunden in die Hände. Nach dem Grund für dieses merkwürdige Verhalten befragt, erklärt er: «Um die Elefanten zu verscheuchen.» Auf den Hinweis, es gebe hier doch gar keine Elefanten, antwortet der Mann: «Na, also! Sehen Sie?» So können auf Grund von Behauptungen ganz leicht Schein- Realitäten geschaffen werden=Notrecht, die so nicht zutreffen jedoch Menschen die daran glauben, zu falschen Entscheidungen verführen.
putin the terrible- sagt: Die Bananenrepublik entsteht nicht, sondern wird ausgerufen, von Wissenschaftlern, welche den Ruf der Wissenschaft missbrauchen, um ihre tendenziösen Meinungen (z. B. "Die Schweiz verkommt zu einer Bananen-Republik.") anstatt hart zu erarbeitende Resultate eines wissenschaftlichen Wirkens der Bevölkerung näher zu bringen.
reto ursch sagt: Unsere SNB Bilanz ist schon eine qualifizierte Bananen-Republik. In Bälde wird sich unser kleines Land, unsere Volkswirtschaft, ohne Rohstoffe, nur Steine, Kühe und Murmeltiere (sofern diese nicht bereits von portugiesischen Gastarbeiten erschlagen wurden), nicht hinter Argentinien einzureihen haben, nein wir müssen uns, mit Burundi zusammen, auf den hintersten Plätzen des IWF Rankings gesellen.
miran.raouf1980 sagt: Das Spiel mit Notständen ist Angewöhnungsprogramm an totalitäre Verhältnisse. Krisen werden genutzt, teilweise geschaffen und hochgespielt (z.B. Corona, Ukrainekrieg) um dem Staat mehr Macht zu verschaffen auf Kosten legaler Verhältnisse. Die einzige wirkliche Krise ist die politische Elite in Bern die die Verfassung für ein bisschen Papier hält mit dem man wirklich alles machen kann.
feeling sagt: Es war zufälligerweise an absoluter Notfall. Wer das nicht erkennt, soll sich lieber ruhig verhalten. Die Schweiz wird von Profis regiert, und nicht von Hobby-Experten, die keine Ahnung über die genauen Hintergründe haben. Unser System hat über die grossen Krisen der letzten Jahre im Vergleich mit dem Ausland sehr gut funktioniert und wird es auch in Zukunft so tun. Auch wenn es gerade schwierig ist, die Zukunft zu sehen, vertraue ich auf die Kompetenz der wirklich Involvierten.
gonzo der grosse sagt: Genau das ist für den Bürger langsam beängstigend. Wann ist ein Notfall ein Notfall oder Notstand?
Mit Notrecht liesse sich so dem Bürger alles wie in einer Diktatur auferlegen. Der Eigenmietwert und die Wehrsteuer (heute Bundessteuer) wurden in den beiden Weltkriegen per Notrecht erlassen was im Krieg sicher legitim gewesen ist. Nur was passiert heute? Müssen wir infolge Wohnungsnot bald mit der Enteignung von Wohneigentum der Bürger zu G. von Einwanderern rechnen?
Langsam geht es zu weit.
jazzisback sagt: „Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet.“ Carl Schmitt. Wir hatten auch vor diesen 3J. nur eine Teil-Souveränität,weil wir unter'US-Schutzherrschaft' stehen.Dies impliziert u.a. Schutz-, Erpressungs-, u/o 'schlichtes' Korruptionsgeld für einen Teil unserer Politiker, Medien, etc., die Verräterfraktion.Gepaart mit der stupenden Inkompetenz unserer Regierung, können wir uns nun endlich ganz offizi. als KOLONIE der atlantischen 'Partner'betrachten.Bei uns wird gar nichts entschieden
r.g.s. sagt: Die Regeln im Finanzsystem sind in der Realität anders als die Gesetze der einzelnen Staaten. Die USA haben gedroht die CS in den USA zu zerfleischen, sollte diese nicht von der UBS übernommen werden. Die Souveränität der Schweiz gerät da aufs Nebengeleise. Es gilt das Faustrecht. Wenn das so weiter geht, braucht es keine Nationalstaaten mehr...
Eliza Chr. sagt: Herr Niggli, sie IST längst eine Bananen-Rep.. Dies m/Hilfe Ihrer Kollegen. Wieso greifen Ihre Kollegen nicht gegen das Dauertreten gegen die BV ein? Ganz krass bei Cassis/Berset/Keller+Asyl. WO sind die Staats- & Strafrechtler (m/weltweit höchsten Löhnen), wenn sie GEGEN die BR votieren müssTen. Können sie diesen Hirnlosen 'beistehen',sind sie am TV zu sehen, GEGEN dieselben Stille im Walde!Ich kenne eine Jus-Fakultät von innen,also viele dieser Feiglinge, was mich dauernd auf die Palme bringt.
Thor der massive sagt: Dieses Notrecht wird seit Corona in einem nicht mehr gesunden Ausmass missbraucht! Wenn man geltende Gesetze und Bürgerrechte mit Füssen treten will, so wendet man einfach Notrecht an! Dieses Spiel muss sofort unterbunden werden, sonst landen wir in einem totalitären Staat. In den letzten Jahren konnte man diese Vorboten im grossen Kanton beobachten, bis uns aschliessend der gleiche undemokratische Müll aufgedrückt wurde. Die Grünen in DE machen es vor, was uns noch blühen könnte!! Pfui Teufel!
tv_nein sagt: Ist die Schweiz schon seit Jahrzehnten. Wenn dies Experten erst jetzt feststellen, dann auch nur, weil der Finanzplatz Schweiz jetzt am Abgrund steht. Korrupte Bundesrät*innen, z.B. Madame Leuthard, die Wahlkampf gegen die NoBillag machte und Ringier Verlag grosszügig honorierte! Wahlkampf zu betreiben ist dem BR gesetzlich gar nicht gestattet! Die Aushebelung von Gesetzen ist an der Tagesordung! Allein das Diskriminierungsverbot, tritt der BR mit Füssen. Man schaut weg, weil es harte Arbeit ist
WirFürDieCH sagt: Guten Morgen Herr Prof. Niggli
Mit allem Respekt - die Schweiz verkommt NICHT zu einer "Bananen-Republik"...
Bitte erwachen und die Realität beachten!
Die Schweiz I S T zu einer «Bananen-Republik/Kolonie» mit willkürlichem Notrecht als "Erntewerkzeug" verkommen!
Wünsche trotzdem einen erfrischenden Tag!
kritisch2020 sagt: Täglich fallen Masken. Es freut mich zu sehen, dass Herr Niggli mutig wird. Ich hoffe, es nehmen viele Menschen das Widerstandsrecht friedlich wahr. Die Politik und die Behörden übertreiben seit drei Jahren massiv. Das darf so nicht weitergehen. Wir müssen friedlich und kritisch die Schweiz von innen stärken - Tag für Tag. Im Herbst 2023 gibt es eine gute Gelegenheit, diesem unschweizerischen Treiben ein Ende zu setzen. Nimmt das Wahlrecht rigoros wahr. 175 Jahre Bundesverfassung - danke.
alain2030 sagt: Endlich! Herzliche Gratulation an Marcel Niggli, dass Sie den Mut haben, diesen offensichtlichen Missstand zu benennen. Allen anderen Schweizer Rechtsprofessoren scheint es plötzlich die Sprache verschlagen zu haben (mittlerweile seit 3 Jahren), obwohl ihnen faktisch ‚ihr Business‘ entzogen wurde. Was für Hasenfüsse??!
tempelritter1947 sagt: Sind die Deutschen jetzt Vorbild auch für die Schweiz ? Ihr seht doch wie die Demokratie in
Deutschland den Bach runter geht.
sgc sagt: Mann muss nur eines ändern: Maximal 20% Totstudierte Politiker in Bern, den Rest Handwerker, und dazu zähle ich auch Pflegerinnen etc. Wir müssen Aufhören mit Anwälten, Ökonomen, Ärzte und das Gesindel. Die taugen NICHTS. Das Leben braucht GESUNDEN MENSCHENVERSTAND und das bekomme ich an KEINER UNI
herby51 sagt: Da Problem ist doch unser Bundesrat,da kann man drum herum reden wie man will.Zwei Beispiele:Cassis,Neutralität heisst;keine Einmischung und keine Parteiergreifung bei Konflikten.Er hat die Schweiz verraten und unglaubwürdig gemacht,auch im Ausland.So jemand ist ein Landesverräter und müsste sofort zurücktreten oder zum Rücktritt gezwungen werden..Amherd;eine Bundesrätin der das Verständniss für Demokratie fehlt.Die hatte keinen Volksauftrag mit der EU und der Nato Kontakt aufzunehmen.
kritisch2020 sagt: Ein wichtiger Pfeiler in der Schweiz ist die direkte Demokratie. Dazu braucht es Menschen mit einer erhöhten Medienkompetenz. Es müssen Debatten geführt werden, wo man gute Argumente einbringt und sich mit anderen Meinungen befasst. Wenn Sie Bananen mögen, ist dies gut. Wenn Ihre Bananenliebe das einzige Argument ist, ist es schlecht für die Schweiz und die direkte Demokratie. Im Rahmen der Meinungsfreiheit dürfen Sie sich natürlich so entblössen. Einen wahren Mehrwert erkenne ich jedoch nicht.
hdvind sagt: kritisch2020: "Einen wahren Mehrwert erkenne ich jedoch nicht."
Niemand sollte aber nur deswegen "taxilomax" unterschätzen!
Die Person (?), die sich hinter "taxilomax" versteckt, dürfte zwar keineswegs böse sein, nur weil sie scheinbar keinen Mehrwert bringt, könnte dennoch viel gefährlicher sein als selbst Bosheit, denn gegen Bosheit kann man sich wehren, gegen Dummheit ist man wehrlos.
freelancer sagt: Wenn ein Entscheid / eine Massnahme mittels Notrecht beschlossen wird, sollten die Verantwortlichen dann rechtlich ohne übliche Immunität sein und der Beschluss muss anschliessend durch den Souverän/Stände innert 3 Monate bis max. 6 Monate bestätigt oder abgelehnt werden, ansonsten er nichtig ist. Dann hört diese "Mode" des BR bald auf bzw. dann überlegt er seine Entscheidungen besonders gründlich und benützt dieses "Instrument" tatsächlich nur in grösster Not.
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Da Problem ist doch unser Bundesrat,da kann man drum herum reden wie man will.Zwei Beispiele:Cassis,Neutralität heisst;keine Einmischung und keine Parteiergreifung bei Konflikten.Er hat die Schweiz verraten und unglaubwürdig gemacht,auch im Ausland.So jemand ist ein Landesverräter und müsste sofort zurücktreten oder zum Rücktritt gezwungen werden..Amherd;eine Bundesrätin der das Verständniss für Demokratie fehlt.Die hatte keinen Volksauftrag mit der EU und der Nato Kontakt aufzunehmen.
Endlich! Herzliche Gratulation an Marcel Niggli, dass Sie den Mut haben, diesen offensichtlichen Missstand zu benennen. Allen anderen Schweizer Rechtsprofessoren scheint es plötzlich die Sprache verschlagen zu haben (mittlerweile seit 3 Jahren), obwohl ihnen faktisch ‚ihr Business‘ entzogen wurde. Was für Hasenfüsse??!
Wenn ein Entscheid / eine Massnahme mittels Notrecht beschlossen wird, sollten die Verantwortlichen dann rechtlich ohne übliche Immunität sein und der Beschluss muss anschliessend durch den Souverän/Stände innert 3 Monate bis max. 6 Monate bestätigt oder abgelehnt werden, ansonsten er nichtig ist. Dann hört diese "Mode" des BR bald auf bzw. dann überlegt er seine Entscheidungen besonders gründlich und benützt dieses "Instrument" tatsächlich nur in grösster Not.