Heute fĂŒhrte der Nationalrat die Debatte ĂŒber das Urteil des Menschenrechts-Gerichtshofes zur Klage der Klimaseniorinnen gegen die Schweiz. Dieses Gericht warf unserem Land am 9. April in einem vielbeachteten Entscheid vor, mit der VernachlĂ€ssigung von Klimaschutzmassnahmen die Menschenrechte zu verletzen.
Dass ein auslĂ€ndisches richterliches Gremium sich dazu hochschwingt, ausgerechnet jenem Lande eine VernachlĂ€ssigung von Klimaschutzmassnahmen vorzuwerfen, welches die Klimaziele von Paris als eines von wenigen LĂ€ndern umzusetzen versucht, kann man schon fast als eine ungeheuerliche Anmassung sehen. Wir entscheiden selber ĂŒber unsere Klimapolitik.
Der StĂ€nderat hatte deshalb bereits in der ersten Sessionswoche eine ErklĂ€rung verabschiedet, dass die Schweiz dieses Urteil ignorieren solle â und er hatte dies auch fundiert begrĂŒndet. Der Nationalrat schloss sich nun nach vielen Diskussionen dem Entscheid der kleinen Kammer an.
FĂŒr ein Ărgernis sorgten die Klimaseniorinnen, die von der ZuschauertribĂŒne die Debatte mitverfolgten und mit Zwischenrufen und Unmutsbekundungen den Betrieb störten. SVP-Nationalrat Thomas Matter verlangte deshalb von NationalratsprĂ€sident Eric Nussbaumer (SP), dass er die Aktivistinnen auf der TribĂŒne zur Ruhe aufrufen solle. Nussbaumer schritt nicht ein.
Also schritt Matter selber ans Mikrofon, um auf die Zwischenruferinnen aus dem Publikum aufmerksam zu machen.
Mit ihrer Reaktion auf die ErklĂ€rung des StĂ€nderates vor vierzehn Tagen, man werde die Schweiz beim Ministerkomitee in BrĂŒssel ĂŒber Unterlassungen in der Schweiz informieren, bewiesen die Klimaseniorinnen wenig DemokratieverstĂ€ndnis. Der Auftritt heute im Nationalrat war dagegen einfach nur schlechter Stil.
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Hubert Mooser
Die sind doch senil. Haben sich die Maske tageweise aufgesetzt und sich spritzen lassen und jammern, dass ein Temperaturanstieg von einem Grad in 100 Jahren ihrer Gesundheit abkömmlich sei. Nur lĂ€cherlich. WĂŒrden besser gegen die Pharma klagen, die sie nachweislich als Versuchskaninchen missbraucht haben.
Die militanten Klimaseniorinnen sollten sich mit dem Lied "leise rieselt der Kalk..."aus der ZuschauertribĂŒne verabschieden. Auf Nimmerwiedersehen, denn die Sache ist gegessen - die Schweiz wird dieses anmassende und weltfremde Urteil ignorieren - punto e basta !
Wenn SchĂŒler auf der NR TribĂŒne unruhig sind, werden sie umgehend von der Security zurechtgewiesen. Das gilt auch fĂŒr diese verwöhnten Seniorinnen, die noch Feudal Renten beziehen wovon Babyboomer nur noch trĂ€umen können. Geniesst besser euer Leben so lange es euch noch vergönnt ist.