Das Landgericht Heilbronn hat eine Klage von Sawsan Chebli, ehemalige Staatssekretärin in Berlin, wegen Beleidigung abgewiesen. Dies berichten deutsche Medien.
Chebli wurde in einem Facebook-Eintrag aus dem Jahr 2020 als «dämliches Stück Hirn-Vakuum» bezeichnet.
Die Richterin begründete ihre Entscheidung damit, dass die Aussage noch von der Meinungsfreiheit umfasst sei.
Chebli hat auch ein Buch zu dem Thema geschrieben und fordert darin eine stärkere Regulierung von US-Plattformen wie Facebook und Twitter, damit Menschen angstfrei im Netz agieren können.
Das Urteil, meint sie, setze ein «fatales Signal».
Weltwoche daily
Linke Parteien schmücken sich gerne mit Leuten wie Chebli um ihre Buntheit zu beweisen und auch um angeblich positive Beispiele von Integration aufzuzeigen. Das Problem ist nur, dass man niemanden findet, der diese Aufgabe erfüllen kann, keinen einzigen etwa Araber. Frau C. ist offensichtlich talentfrei und ihre Familie sind Gauner. Wenn das die positiven Migranten sind möchte ich die Negativen nicht erleben.
Sitte und Anstand scheinen den meisten Kommentarschreibern völlig egal zu sein. Was für ein trauriges Bild der Leserschaft.
Was kümmert es die Eiche, wenn eine Wildsau sich an ihr reibt. Aber dazu muss man erst mal eine Eiche sein.