In der TV-Sendung «Maischberger» gab Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) im September 2022 eine abenteuerliche Definition von Insolvenz von sich.
Wenn einem Bäcker das Geld für die Produktion ausgehe, dann backe er zwar kein Brot mehr, aber das heisse noch nicht, dass er insolvent sei, sagte Habeck sinngemäss.
Einem Zuschauer platzte daraufhin der Kragen. Er bezeichnete den Politiker in einem Kommentar als «Vollidioten». Robert Habeck erstatte deshalb Anzeige.
Die Staatsanwaltschaft Hamburg hat das Verfahren wegen übler Nachrede und Beleidigung laut Bild nun aber eingestellt. Die Bezeichnung sei zwar «grundsätzlich als ehrverletzend» anzusehen. Der Fall sei aber zu geringfügig, um weiterverfolgt zu werden.
Bild vermutet, die Zurückhaltung könnte mit einem früheren Fall zu tun haben. Als der Hamburger Innensenator als «Pimmel» bezeichnet worden war, ging die Staatsanwaltschaft mit aller Härte vor und führte sogar eine Hausdurchsuchung durch.
Das Ergebnis waren weltweit belustigte Medienberichte zu dem Vorgehen der Justiz. Das Verfahren wurde schliesslich eingestellt.
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Weltwoche
Mir würden zu einer Person, die Wirtschaftsminister spielt und die Bedeutung einer Insolvenz nicht kennt, noch ganz andere Begriffe einfallen.
Wie soll man ihn den sonst bezeichnen?
Ist ja nur die Wahrheit!( Das darf das Gericht natürlich nicht sagen!)