Zürich
Man reibt sich die Augen: Was ist bloss mit Deutschland los? Nichts scheint mehr zu gehen. Die Stimmung ist mies, auf den Strassen brodelt der Unmut. Streiks legen die Bundesrepublik lahm. An einem Tag stehen die Eisenbahnen still. Dann wieder streiken die Flughäfen. Wer es sich leisten kann, wandert aus. Zehntausende von Deutschen, gut ausgebildet, Leistungsträger, kommen in die Schweiz, Jahr für Jahr. Was steckt dahinter?
Von aussen fallen Diagnosen schwer. Stellen wir also ein paar Vermutungen an. Deutschland war schon einmal ziemlich am Boden. Vor rund zwanzig Jahren galt die Bundesrepublik als «kranker Mann Europas». Das Malaise zwang Kanzler Schröder, die Marktkräfte zu entfesseln und den überbordenden Sozialstaat zurückzubinden. Die «Agenda»-Politik brachte Deutschland in Schwung. Den Kanzler kostete sie das Amt.
Nachfolgerin Angela Merkel profitierte vom Rückenwind der Schröder-Reformen. Deutschland verzeichnete Exportrekorde. Beflügelt von günstigem Gas aus Russland und dem Billig-Euro aus den wild rotierenden Druckmaschinen der Europäischen Zentralbank (EZB), schwamm die Industrie in gewaltigen Gewinnen. Die geboosterte Konjunktur förderte Übermut und politischen Grössenwahn: «Wir schaffen das!»
Schon Goethe wusste: «Nichts ist schwerer zu ertragen als eine Folge von guten Tagen.» Wohlstand ist gefährlich. Die grössten Dummheiten passieren immer dann, wenn die Menschen glauben, es gehe ihnen gut. Kanzlerin Merkel öffnete die Grenzen des Landes und die Schatztruhen des Sozialstaats für Millionen von -Migranten. Ihr grösster Fehler aber war der Ausstieg aus der Kernenergie. Wir schaffen das.
Sie schafften es eben nicht. Immer tiefer träumten sich die Deutschen ins Wachkoma ihrer Illusionen. Auf einmal war die Rettung des Weltklimas in hundert Jahren wichtiger als die Erhaltung der Arbeitsplätze in der Autoindustrie von heute. Die Deutschen, vor allem ihre Politiker, gefielen sich unheimlich in ihrer Gutmenschen-Pose als Wohltäter, Klimaschützer, Moralbesserwisser, Planwirtschaftler und globale Geldverteiler.
Das süsse Gift des Sozialismus – immer mehr Staat, immer weniger Freiheit für Bürger und Unternehmen – zerstört auf Dauer alles. In Deutschland brach das schon bedrohlich dünne Eis mit dem Einmarsch der Russen in die Ukraine. Mit einem Schlag liessen sich die grünen Lebenslügen nicht mehr finanzieren. Der Kuchen wurde kleiner, nicht aber die Ansprüche, hochgetrieben auch durch die masslose -Migration.
Das Resultat sehen wir jetzt: erbitterte Verteilungskämpfe. Sie sind die Folge eines durchschlagenden Versagens der Elite. Jahrelang predigten die Regierenden weltweite Solidarität. Das Geld der Steuerzahler floss in Strömen: Für den grünen Umbau. Für Radwege in Peru. Für kriminelle Migranten, die das Asylsystem missbrauchen. Für die Aufrüstung und den Wiederaufbau der Ukraine. Motto: «Nach uns die Sintflut».
Es grenzt an ein Wunder. Duldsam und lange schauten die Deutschen zu, wie ihre Parteien, die sich unter Merkel bis zur Ununterscheidbarkeit angeglichen hatten, ihr sauer verdientes Geld munter in der ganzen Welt verpulvern. «Jetzt sind wir mal dran», dürften sich einige gesagt haben. Zuerst kamen die Bauern, die Handwerker, dann die Lokführer, die Piloten, das Bodenpersonal, eine Bundesrepublik im Generalstreik.
Das überforderte Berliner Polit-Kartell machte das Dümmste, was man in so einer Lage machen kann. Statt Verständnis und Lösungen hagelte es von oben Vorwürfe und Beschimpfungen. Jeder Klimakleber sah sich zuvorkommender behandelt als die geplagten Bauern, die man zu Aufwieglern und «Nazis» stempelte, nur weil sie den Politikern erklärten, wie die grüne Klimawende die Landwirtschaft ins Elend stürzt.
Eine Regierung, die wachsende Teile der Bevölkerung beleidigt, schafft sich ab, pfeift aus dem letzten Loch. Doch die Deutschen, so macht es den Anschein, haben eine Engelsgeduld mit ihren politischen Abgesandten. Diese zeigten sich solidarisch mit der ganzen Welt, weit solidarischer als mit den deutschen Steuerzahlern. Das rächt sich jetzt. Es droht der Politik der Solidaritätsentzug von unten.
Die Ampeln und ewigen Koalitionen merken: Es schwimmen uns die Felle davon. Die Wähler wenden sich mutmasslichen Alternativen zu. Das ist, anders als der trübe Verfassungsschutz behauptet, kein Anschlag auf die Demokratie. Das ist die Demokratie. Der Bürger ist der Chef. Einige scheinen das vergessen zu haben in der Superblase Berlin. Rabiat klammern sie sich an die Macht, die ihnen entgleitet.
Unter den Staaten ist Deutschland die Dramaqueen. Die Deutschen, vor allem ihre Politiker, Intellektuellen und Journalisten, sind Weltmeister der eloquenten Übertreibung. Dabei passiert hier gar nichts Ungewöhnliches: Überfluss verwahrlost. Gute Zeiten spülen Leichtmatrosen nach oben, geländegängige Anpasser und Schönschwätzer. Im Sturm sind wieder Persönlichkeiten gefragt.
Mittlerweile hat es sich herumgesprochen: Deutschland wurde auch schon kompetenter regiert. Allerdings auch schon viel, viel schlechter. Die Geisterbahn der Vergangenheit kennt abschreckende Beispiele. Wir sind zuversichtlich, dass die Deutschen ihren Frühling des Missvergnügens, den sie sich bei den letzten Wahlen -übrigens selber eingebrockt haben, auch diesmal überwinden werden.
Und selbst heute ist nicht alles schlecht. Der vielgeschmähte Kanzler Scholz bodigte im Bundestag erneut die Taurus-Fans. Niemals dürfe Deutschland diese Rakete den Ukrainern zur freien Verfügung stellen. Die Flugbombe könne den Kreml treffen. Um das zu verhindern, brauche es deutsche Spezialisten vor Ort. Das wiederum wäre der Kriegseintritt der Bundeswehr gegen Russland – ein Sprung in den Abgrund.
Selten hat man vom deutschen Regierungschef ein deutlicheres Misstrauensvotum gegen den ukrainischen Präsidenten Selenskyj gehört. Anscheinend ist Scholz derzeit einer der wenigen Politiker in Berlin, die erkannt haben, dass der Taurus-Einsatz die Weltkriegsgefahr akut verschärfen würde. Das ist weder Appeasement noch Hochverrat. Das ist vernünftig. Noch ist Deutschland nicht verloren.
"Die Stimmung ist mies, auf den Strassen brodelt der Unmut." So etwas kann nur jemand schreiben, der nicht hier in Deutschland lebt. Auf den Straßen brodelt hier nicht der Unmut. Die große Mehrheit kapiert gar nicht nicht, auf welcher Entwicklung sich Deutschland befindet, denn sie glauben nach wie vor das, was sie sich tagtäglich von ARD, ZDF und den Massenmedien und von Politikern eintrichtern lassen.
Finstre Deepstate-Wolken am Horizont, aber die Masse blickt nicht durch.
Während Corona war uns das Leben verboten, aber auf der Arbeit hätten wir jede Menge Todesseuche verbreiten können, arbeiten „durften“ wir. Ein Generalstreik hätte damals den Spuk binnen Wochen beenden können.