Seinen Traumjob hat Matteo Salvini nicht bekommen. Er wurde als Minister für Infrastruktur im Kabinett Meloni abgespeist.
An seiner Stelle wurde der parteilose Matteo Piantedosi Innenminister. Aber auch er hat Ideen, wie Italien die Flut illegaler Migranten eindämmen kann, die übers Mittelmeer kommen.
Er hat sich des Flaggenstaatenprinzips entsonnen. Es regelt, dass der Staat, unter dessen Flagge ein Schiff unterwegs ist, für Besatzung, Passagiere und Ladung rechtlich verantwortlich ist.
Das klingt logisch.
Passt zudem zum Seerecht, auf das sich auch der Kapitän des vor Catania liegenden deutschen Schiffes «Humanity 1» berief. Es verpflichte ihn, «alle Geretteten an einen sicheren Ort» zu bringen.
Das könnte auch Emden sein, Deutschlands westlichster Hafen.
Ja, aber man könne den Schutzsuchenden eine Weiterfahrt nicht zumuten. Die Bedingungen an Bord seien grässlich.
Ach wirklich? Warum schaffen die Seenotretter nicht bessere Bedingungen?
Weil es ihnen um seelische Erpressung geht. Dafür können die Flüchtlinge auch gerne ungeschützt an Deck liegen.
"Global Compact for Migration" wurde am 13.7.2018 von UN-Vollversammlung in New York beschlossen. Ban Ki-Moon nannte die UN das zentrale Organ, um die Agenda 2030 umzusetzen,
eine Agenda, die ein "Weltzukunftsvertrag" für ein gemeinsames, globales Handeln sei. Die Ziele der Agenda 2030 sind u. a. die Beseitigung des Hungers auf dem Planeten, die Beseitigung der Armut, Beseitigung der Ungleichheit der Geschlechter sowie die Beseitigung der Rassenungleichheit.
Um diese jedoch Ziele zu erreichen, müssten nationale Kompetenzen abgegeben
sowie die Souveränität von Staaten aufgehoben werden.
Man muss nur mal diesen s.g. UNO-migrationspakt lesen - dann weiss man was uns blüht... und unser "everybody's darling" Cassis wollte dieses Dokument still und heimlich unterschreiben. BTW: die Zeile decken sich auch recht klar mit den Zielen des WEF.
Die UNO ist das institutionalisierte Grundübel und die CH täte gut daran, schnellstmöglichst aus diesem kruden Klüngel-Verein auszusteigen und das WEF zu verbieten.
Die naive EU ist zu blöd die Abholdienste im Mittelmeer zu stoppen und die verlogene Deutsche Regierung Scholz (SPD/GRÜNE/FDP) will es nicht.
In Deutschland ist das nächste Migrationsdesaster schon sicher, das wird weitaus schlimmer als 2015 und das bei leeren Sozialkassen.
Viele Bürger in Deutschland wissen nicht das es sich bei den Schleppern, die unter Deutscher Flagge fahren, um eingetragene Vereine geht die nebenbei mit Steuergeldern unterstützt werden.
Das verschweigt man natürlich !
...und noch viel mehr wird verschwiegen...Deutschland ist am "Point of no Return" angekommen!
PS. Es ist absolut richtig was Italien (Innenminister Matteo Piantedosi) vor hat, man darf nur hoffen das er das umsetzt. Die naive deutsche Regierung (SPD/FDP/GRÜNE) lädt Migranten regelrecht ein nach Deutschland zu kommen. Alle wissen das sie in Deutschland dank SPD/GRÜNE/LINKE für immer bleiben können und auf Kosten der deutschen Bürger/Steuerzahler endlos versorgt werden. Arbeiten wollen die wenigsten und die es wollen sind in den Meisten Fällen für nichts zu gebrauchen.
...
... Und die sch... EU duckt sich wie 2015 wieder weg !
Armes Deutschland - Bürger wehrt euch gegen diese Politik, Parteien, Politiker !
Invasion wird von den Regierenden besser Herrscher nicht gestoppt und die Bürger können die Flutung nicht verhindern!! Vielfalt und Multikulti ist die Zukunft!
Es wird immer offenkundiger: Masseneinwanderung, Bevölkerungsaustausch, Invasion – wie manche das sehen-, oder wie immer man die „Entwicklung“ der letzten Jahrzehnte bezeichnen will, sind kein Zufall, kein Versagen“ oder ähnliches, sondern von mächtigen Kreisen gewollt und „gemacht“.
Das macht die Schweiz heute mit den sog. Ukrainischen Flüchtlingen auf unsere Kosten
Die beiden letzten Sätze sind unter jeder Würde. Solange der Westen Afrika mit billigen (subventionierten!) Agrarprodukten überschwemmt und damit den Leuten die Existenzgrundlage entzieht, muss man sich nicht wundern, wenn sie nach Europa wollen.
Die Kommentare haben ein Niveau erreicht, wie man es unterdessen aus Kiev kennt. Das ist nur noch dumpfe, unreflektierte Hetze.
In diesem Fall darf man also keinen Weizen mehr aus der Ukraine und Russland liefern. Auch die Afrikaner haben eine Verantwortung; aber von dort kommt eigentlich nur Korruption und so werden auch die eigenen Taschen der viel zu hoch verdienenden Regierenden und Parlamentarier gefüllt. Auch sind Rassismus und Stammeskämpfe nicht gerade selten. Der Westen ist nicht an allem schuld, was in Afrika passiert.
"Hetze"?? HETZE kommt doch von Doppelmoralisten wie Ihnen - wann immer es z.B. gegen die "bösen, bösen" Russen geht!
Und erklären Sie doch bittschön auch mal, weshalb vor der Küste Afrikas aus dem Wasser gefischte junge Männer unabdingbar NACH EUROPA verbracht werden müssen! FÜR MICH ist das purer Rassismus - GEGEN EINEN GANZEN KONTINENT!!!
@anscho: ah, ein Gutmensch. Um sich ein Bild machen zu können, lohnt sich die Lektüre des Buches "Afrika wird arm regiert" ( oder wie man Afrika wirklich helfen kann.) von Volker Seitz.
Die Lösung ist bestimmt nicht , Haufenweise Geld dorthin zu schicken und trotzdem haufenweise junge Leute nach Europa zu lassen.
Mit den billigen Agrarprodukten aus der EU haben Sie allerdings recht.
Das abgekartete Spiel mit der Migrantenschleuserei kann bereits mehr als ein 10Jahres-Jubiläum feiern. Mit „Wir schaffen das!“ wurde einfach der Hahnen ganz geöffnet und niemand kann ihn wieder zudrehen, weil das so gewollt ist. Nebenbei wird der Fremdenhass als Kollateralschaden bewusst in Kauf genommen um die Unruhe im Volk zu schüren, auf dass ein Grund zum Eingreifen erfolgt. Totale Kontrolle.
Die Europäer sind auf dem Weg sich Schritt für Schritt zu integrieren! Das zukünftige Leben in Europa bedeutet Vielfalt!
Endlich hat die italienische Regierung gehandelt. Was sie fordert, ist absolut richtig, denn es ist nicht Italien, welche diese Migranten ein paar hundert Meter von ihrer Heimat weg abholt. Von 'Rettung' keine Rede! Diese Länder, die für jene Leute, die sie holen haften, sollen sie auch aufnehmen. Müssen sie dies, wird sich wohl auch ihr zugelassener Taxidienst verringern. Es kann nicht sein, dass die EU überall tausende Männer abholt, und sie in Italien deponiert. Also ab ins betr. EU-Land!
Zur Erinnerung: Vor längerer Zeit hat ein so 'Geretteter' einmal am TV erklärt, wie das abläuft: Die Schlepper füllen ihre Boote und fahren ein paar hundert Meter ins Meer. Die 'Rettungsschiffe' patroullieren immer in der Nähe der Orte, wo die Schlepper aktiv sind. Sobald die Schlepper eines sehen, wird der Motor demoliert, so dass sie 'Seenot' signalisieren können. .... Eben: von 'Rettung' zu sprechen, ist gelogen und einfach auf Tränendrüsengeschichte geschrieben.
Die Zukunft wird spannend....laut UN-Generalsekretär Antonio Guterres sind derzeit ca. 300 Millionen (ca. 3,4 Prozent der Weltbevölkerung) Menschen als "Flüchtlinge" unterwegs.
Wenn er das so gesagt hat, dann hat er damit einmal mehr bewiesen, dass auch er unfähig ist, zwischen 'Flüchtlingen' und 'Migranten' zu unterscheiden.
Die angeblichen Seenotretter sind ganz einfach Schlepper. Sie arbeiten eng mit den restlichen Schleppern auf der Welt zusammen und verfolgen rein politische Ziele. Es geht um die nachhaltige Destabilisierung Europas. Selbstverständlich sind diesen Schleppern die Menschen völlig egal. Das moralische Getue ist billigste Effekthascherei. Solange sie von Medien, Politik und der NGO-Mafia gedeckt werden, kommen sie mit ihren Lügen ziemlich weit. Hoffentlich macht Meloni Schluss damit.
...zur Erinnerung....Der sogenannte "Globale Pakt für sichere, geordnete und reguläre Migration"
der am 10. und 11. Dezember 2018 in Marokko von den Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen (UN) unterzeichnet wurde, ist in Kraft getreten. Im Kern beinhaltet dieser Pakt die Gleichstellung von Migranten aller Art, unabhängig von ihrem legalen Status, mit echten Flüchtlingen, die einen
Schutzstatus genießen.
Dies hätte zur Folge, dass künftig Staaten gemäß den neuen UN-Richtlinien gegen die "Menschenrechte" verstoßen würden, wenn sie illegale Einwanderer ausweisen oder illegale Grenzübertritte unter Strafe stellen. Die EU ist nur die oberste Behörde die dafür Sorge tragen muss, dass die EU Mitgliedstaaten sich auch daran halten!
Dieser UN Migrationspakt ist Soft Law. Die Schweiz hätte den Pakt niemals unterzeichnen dürfen, weil er massiv gegen geltendes Recht in der Schweiz verstösst. Ohne eine Änderung der Verfassung, mit zwingendem Volks- und Ständemehr, geht so etwas gar nicht. Unsere Politiker haben in den letzten Jahren eine abartige Selbstherrlichkeit entwickelt, die wir dringend einbremsen müssen. Im 2023 nur noch SVP wählen.
Wenn Wahlen was verändern würde währen sie längst verboten....die neu gewählte müssen sich auch den Eliten unterwerfen. Wer die Propaganda und die Tendenz zum Totalitarismus bis jetzt noch nicht bemerkt hat, wird es nicht mehr merken. Mit anderen Worten: Viele werden weiterhin getäuscht und werden wohl nicht mehr rechtzeitig aufwachen. Die größte Umweltverschmutzung geschieht in den Köpfen der Menschen. Sie sind die größten Mülleimer und müssten eigentlich auf dem Sondermüll entsorgt werden.
Frau von der Leyen und Annalena haben die Geister gerufen. Na also, da das Kreuzfahrt Business seit Corona leidet, füllt doch die leeren Kabinen mit Migranten so muss kleiner auf dem Schiffsboden ausharren, hat 5 x am Tag zu Essen und bringt sie dann gleich hoch nach Hamburg oder Rotterdam . Italien und die Bürger v.a. im Süden sind jetzt nun auch nicht auf Rosen gebettet und diesem Anstrum in Lampedusa gewachsen. Forza Italia.
Flaggenstaatenprinzip find ich gut. Sie könnten je direkt die Spree hoch fahren und die Fachkräfte an Bord im Bundestag abgeben.
Das wäre ein effizienter Weg.
Der einzige Fachkräftemangel in Deutschland herrscht in der Bundesregierung!
Ins Trockendock und Mängel beheben, oder der beförderten "Fracht" entsprechendendes Schiff - auf Kosten des Reeders - bereitstellen. Standardverfahren gem. StVO bei überladenen LKW's.
Würde es sich um ein im Normalbetrieb operierendendes Schiff und wirkliches SOS handeln würde ich das nie so sehen. Aber diese Operators haben gar keinen anderen (und können ihn auch nicht vorlegen) Zweck als "Treibgut" auf See zu bergen.
Auf hoher See geborgenes Treibgut gehört übrigens dem "Finder".
Das Schiff einfahren lassen, die Migranten in den Flaggenstaat transportieren und das Schiff auf Grund setzen! Fertig……
Diese 'Rettungsschiffe' müssen wohl eher als Taxidienst bezeichnet werden. Es ist ja nicht so, dass diese Schiffe dort zufällig vorbeifahren und in Seenot geratene retten. Sie fahren gezielt dorthin, um Migranten (nicht Flüchtlinge), die sich bewusst selber in 'Seenot' gebracht haben, in Empfang zu nehmen. Und das in Küstennähe vor Afrika. Salvini hat recht: wenn DE schon See-Taxis dultet und ggf. unterstützt, so sollen sie auch selber dafür aufkommen. Dann aber auch die Grenzen schliessen...
Salvini??? was hat der damit zu tun? Salvini ist Minister für Infrastruktur. Junge Junge, Hauptsache wieder mal irgendwas daher gequatscht, wird schon irgendwie reinpassen.
...und wieder ein neuer Troll, der in der Blick readktion zu wenig zu tun hat... Salvini hin oder her.
Salvini ist Leader eines Koalitionspartners, stellvertretender Ministerpräsident und, als Infrastrukturminister, auch für die Häfen zuständig.
Nicht vergessen christliche Vereine/Kirchen fördern finanziell die Rettungsschiffe!
Italien muss nun hart bleiben, die Asylindustrie mit Von der Leyen wird alle Register ziehen bis zum Geldentzug für Italien. Wenn D noch 10 Mio Flüchtlinge will (dieses Signal hat Frau Baerbock in die Welte gesendet und wird gehört, nun werden von Indien bis Afrika die Koffer gepackt) dann soll D die Flüchtlinge im Ursprungsland anständig und geordnet abholen, die Rettungs-Schiffe fahren direkt nach D, keine Balkanwanderungen, keine Mittelmeer-Bootsfahrten (ohne Motor)..
Wann und wo hat Baerbock etwas von 10 Millionen für Deutschland gequatscht? Das würde ich gern mal selber lesen.
Im Blick leist man das haalt nicht. Einfach mal selber etwas Zeit und Mühe in etwas investieren, das sich 'Internet-Suche' nennt. Schon mal gehört davon?
Diese Zeit wäre sicher besser invenstiert als hier blöd rumzutrollen und irgendwelche Korinthenkackerei von sich zu geben.
Wer ? Ich?
Nee, der Name ist so echt wie ich...
Hier die Aussage von Copy-Lena https://www.youtube.com/watch?v=bJuZ4Ax5EMQ
aber natürlich du Schlauberger, 17 Sekunden aus dem Kondex gerissen und das gefällt dir natürlich. Wo und wann hat Baerbock explizit von Deutschland gesprochen?
Es war die Bundestagsabgeordnete Katrin Göring-Eckardt, Spitzenkandidatin der Grünen für
die Bundestagswahl 2013, Co-Vorsitzende der grünen Bundestagsfraktion und zeitweise auch Vizepräsidentin des Bundestages, die am 9. Oktober 2013, also zwei Jahre vor dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise, im ARD und ZDF bekannt gab, wie sie sich eine "humanitäre Flüchtlingspolitik" vorstellt.
"Es geht einerseits darum, sind wir ein Land, das für
Migrantinnen und Migranten offen ist, das Leute anzieht. Die wir übrigens
dringend brauchen. Nicht nur die Fachkräfte, sondern weil wir auch Menschen
hier brauchen, die in unseren Sozialsystemen zu Hause sind und sich auch zu
Hause fühlen können."
"Wann und wo hat Baerbock etwas von 10 Millionen für Deutschland gequatscht? Das würde ich gern mal selber lesen."
Das wurde in den hiesigen Kommentarspalten schon x-fach verlinkt. Sind Sie neu oder aber vergesslich...?
Wieso spricht man in diesem Zusammenhang von "Flüchtlingen"? In der Regel sind es illegale Migranten.
Flüchtlinge sind Menschen die aus der Heimat fliehen, Asylanten sind Flüchtlinge die in einem fremden Land Asyl beantragen und Asylanten die eine Aufenthaltsbewilligung haben werden Migranten genannt!
Merkel hat sie ALLE eingeladen. Dann sollen auch ALLE nach Deutschland gebracht werden.
Bei uns hats schon viel zu viele. Viel zu viele "Kollateralschäden" durch Vergewaltigungen, Gewalt, Diebstähle, Drogenhandel usw. Forza Italia, forza Frau Meloni.
Die Marine sollte die Schiffe einfach versenken, wenn sie die Flüchtlinge ausgeladen haben und neu auslaufen. Damit wäre der Fall erledigt
Wer sich mit einem Schlauchboot aus einem sicheren Hafen in das Mittelmeer schleppen lässt,
und bei Sichtung von einem informierten Rettungsschiff einen Notfall absichtlich herbeiführt,
ist nicht"Seebrüchig". Er hat diesen Notfall selbst herbei geführt. Und aus dieser Notlage heraus
muss er sofort in den nächsten Hafen gebracht werden. Aber nicht nach Italien.
Wenn die nicht mehr -wie abgemacht- abgeholt werden 500 Meter vor der Afrikanischen Küste, werden die ziemlich schnell keine solchen "Notfälle" mehr produzieren. So einfach wäre das.
Bitte, sagen Sie dies mal den Evangelen und den sonstigen Scheinheiligen !!!
Wer jetzt den Weg über die Schlepper-Boote wählt, hat schließlich schon daheim den Ansprüchen nicht genügt. Dass es sich bei den Zuwanderern jedoch keineswegs um hochqualifizierte und
dringend benötigte Fachkräfte handelt, was aber die Regierenden behaupte, weil die meisten ja selbst zu den gescheiterten Existenzen gehören!
Karl-Heinz.Carol
Wie können Sie bezweifeln, dass es sich um Fachleute handelt? Jüngste Randale zu Halloween in Österreich Städten (Linz, Wien U a) mit Feuerwerk-Körpern hat belegt: es sind wirklich die politisch versprochenen Raketentechniker! Ironie off..
Die lernen auch von klein auf mit Waffen und Sprengstoff umzugehen!!!
Wie in allen Bereichen, wo Rot-Grüne am ihr Missionarentum zur Gesellschaftsumerziehung am Treiben sind, meinen sie sich als Gutmenschen über diesen erhaben zu sein und sagen zu können, wie Gesetze in ihrem Sinne umgedeutet, umgedreht bis ignoriert werden. Ihre Komplizen in der unterwanderten Justiz decken sie dabei nach Kräften, von der rückgratlosen Politik schon gar nicht zu reden.
Das ist Richtig so!
Deutschland ruft und soll sie nehmen, ihre Linken NGOs sollen für ihre Lieblinge gefälligst auch bezahlen.
Genug ist Genug!
aber von Deutschland ist es nur ein Schritt in die Schweiz - dank offener Grenzen und Dublin-Betrug.
Weil das Schiff faktisch zum Land gehört unter dessen Flagge es fährt, könnte Italien doch durchsetzen, dass auf dem Schiff auch der Asylantrag gestellt werden muss, und erst dann die „Passagiere“ das Schiff verlassen dürfen. Dann nichts wie ab nach Deutschland. Weiter haben die Schleuserschiffe ihre ursprüngliche Bestimmung verloren. Warum verlangt Italien bzw. der Flaggenstaat nicht, dass Besatzung (Patente) und Ausrüstung dem neuen Einsatzzweck (Kabinen, san. Anlagen) angepasst werden müssen?
diese Rettungsschiffe arbeiten mit den Schleusern zusammen, Frontex kann das bestätigen. das ist keine Seenotrettung sondern organisiertes Schleusertum. die einzige nachhaltige Lösung wäre die unverzügliche Rückführung (das wäre auch der kürzeste Weg), alles andere führt zu weiteren pull-Effekten. offensichtlich ist aber genau das politisch erwünscht...
Frontex ist ja auch darin verwickelt.
Frontex ist für die Katz!
Frontex ist nur für die Kontrolle der Außengrenzen der Europäischen Union gegründet worden.
Es ist nicht deren Aufgabe Flüchtlinge abzuweisen!!!
Grenzkontrolle bedeutet, wer kein Visum/Aufenthaltsgenehmigung vorweisen kann, muß abgewiesen werden.
Noch einmal, Frontex darf Flüchtlinge nicht abweisen und muss die Flüchtlinge der
jeweiligen Grenzpolizei übergeben!
Na dann, reiche doch eine Klage gegen die s.g. Schleuser beim europäischen Gerichtshof ein anstatt hier in aller Herr Gotts Frühe herumzuschreien. Du bist auch so einer der sich nach dem heißen Herbst sehnt aber selber nicht auf die Straße geht um zu protestieren, du Sofarevoluzer.
Diese „Seenotretter“ sind mafiose Menschenhändler! Punkt aus , Basta!!
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Wolfgang Koydl
Diese „Seenotretter“ sind mafiose Menschenhändler! Punkt aus , Basta!!
Diese 'Rettungsschiffe' müssen wohl eher als Taxidienst bezeichnet werden. Es ist ja nicht so, dass diese Schiffe dort zufällig vorbeifahren und in Seenot geratene retten. Sie fahren gezielt dorthin, um Migranten (nicht Flüchtlinge), die sich bewusst selber in 'Seenot' gebracht haben, in Empfang zu nehmen. Und das in Küstennähe vor Afrika. Salvini hat recht: wenn DE schon See-Taxis dultet und ggf. unterstützt, so sollen sie auch selber dafür aufkommen. Dann aber auch die Grenzen schliessen...
Merkel hat sie ALLE eingeladen. Dann sollen auch ALLE nach Deutschland gebracht werden. Bei uns hats schon viel zu viele. Viel zu viele "Kollateralschäden" durch Vergewaltigungen, Gewalt, Diebstähle, Drogenhandel usw. Forza Italia, forza Frau Meloni.